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Fragenübersicht Sollte eine Einbürgerung bereits nach drei Jahren möglich sein?
Anfang-2051 - 70 / 70 Meinungen
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30.10.2012 13:31 Uhr
Den Inhalt des im Hintergrund zitierten Parteiprogramm kann ich nur teilweise folgen. Aber selbstverständlich kann und muss eine schnellere Einbürgerung umgesetzt werden. Kulturelle Argumentationen sind irrelevant, weil Kultur etwas individuelles ist und selbstverständlich keinem Kollektiv pauschal zugesprochen werden kann. Darüber hinaus gibt es keine sinnvollen oder rationalen Gründe jemanden die Staatszugehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland zu verwehren, nur weil eine willkürliche Frist nicht eingehalten wurde. Hier müssen die Behörden flexibler werden und Einzelprüfungen durchführen: Es gibt Menschen, die schon nach kurzer Zeit die Staatszugehörigkeit "verdienen", es gibt andere, die wesentlich mehr Zeit benötigen. Doch das ist, mangels Struktur und Wille von Behörden, leider unmöglich, sodass die Frist auf drei Jahre eine Option sein könnte.

Bezüglich der kostenlosen Integrationsseminare muss ich allerdings dagegen halten, dass dies nicht Aufgabe des Staates sein kann. Mögliche Kandidaten für eine Einbürgerung sollen schon eigenverantwortlich ihre Integration fördern. Wo ein Wille ist, da ist auch ein Weg.
30.10.2012 13:38 Uhr
Nachtrag zum Thema Bedingungen für eine Einbürgerung, nachdem ich einige Meinungen lesen musste:

Es kann nicht sein, dass man von einem Migranten etwas abverlangt, was ein Großteil der deutschen Bevölkerung gegenwärtig nicht leisten kann. Kandidaten für die Staatsangehörigkeit der BRD sollen genau das "leisten", was alle anderen auch "leisten" können. Der Maßstab für eine Einbürgerung darf nicht das "deutsche Ideal", sondern muss ein Spiegelbild der Gesellschaft sein. Wir wollen keine "Super-Deutsche", die die Sprache besser beherrschen als ihre deutschen Mitbürger, auch keine eingebürgerten Kulturhistoriker, die mehr wissen als der deutsche Durchschnitt. Sie sollen das Wissen, was sie für ihr Zusammenleben in Deutschland benötigen auch haben, aber sie müssen nicht wissen, wer Robert Koch war - weil es selbst die "blonden, blauäugigen, großen" Deutschen es teilweise nicht wissen. Sie sollten den Unterschied zwischen Recht und Unrecht wissen. Sie sollten sich unserer Gesetzgebung fügen und die selben Rechte wie Pflichten eines jeden Bundesbürgers wahrnehmen.
30.10.2012 13:41 Uhr
Lösen wir uns mal von dem persönlichen Kleinkrieg zwischen *Mensch* und ReBAktion und kehren wieder zurück zum Thema...

Als Beispiel einer durchaus als gelungen zu bewertenden Einwanderungspolitik führe ich hier einmal Schweden an. Dort gibt es, unabhängig von der Intention der einreisenden Menschen, den Begriff des "Invandrare" (Einwanderer). Damit ist eine wertfreie Definition geschaffen, die anders als "Ausländer", "Asylant" oder "Flüchtling" keinen negativen Beigeschmack hat. In Schweden geht man schlicht und ergreifend davon aus, dass diejenigen, die in den hohen Norden reisen, ihren Teil zum Gelingen der Prosporität des Staates beitragen wollen. Dafür erhalten sie Sprachkurse, Arbeitsförderungsmaßnahmen, Hilfe bei der Wohnungssuche (die gerade in den Zentren Stockholm, Göteborg und Malmö extrem problematisch ist) und, und, und.
Man stellt aber auch hohe Erwartungen an die Einwanderer. Spätestens nach sechs Monaten sollten die Eingereisten durchaus in der Lage sein, die Basissprachkenntnisse vorweisen zu können. Sie haben sich an die in Schweden geltenden Gesetze zu halten; und zwar ohne seltsame Rechtserweiterungen durch Imame oder andere, außerhalb der allgemeinen Gesetzgebung stehende Institutionen. Verstößt man als Einwanderer gegen das geltende Recht ist man, nach etwaiger Verbüßung einer Haftstrafe, schneller wieder draußen als man rein gekommen ist.
Wer sich aber fünf(!!!!) Jahre ordnungsgemäß verhalten hat, kann ohne weitere Vorbedigungen die schwedische Staatsbürgerschaft beantragen. Man kann darüber hinaus sich sogar einen neuen Namen zulegen, wenn man dann will. Ein Großteil der Einwanderer, insbesondere aus Staaten außerhalb Europas, nutzt diese Möglichkeit, noch einmal neu "durchstarten" zu können.
Aber es sind eben fünf Jahre. Und die halte ich persönlich auch für durchaus angemessen.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 30.10.2012 14:44 Uhr. Frühere Versionen ansehen
30.10.2012 13:49 Uhr
@Mickos
Schweden ist da durchaus ein gutes Beispiel, stimmt. Das mit den fünf Jahren halte ich - gerade in Schweden - zwar lediglich für ein Zugestädnis an den rechts-konservativen Bevölkerungsteil, aber das ist ja auch okay, wenn dann so alle Bevölkerungsteile damit leben können.
30.10.2012 13:52 Uhr
@ Mickos

Ich bedaure meine Ablehnung, aber leider ist der gesellschaftliche Hintergrund in Schweden nicht mit der in Deutschland zu vergleichen. Alleine die Population ist auf einem ganz anderem Niveau, wie hier in Deutschland. Und genau deshalb ist eine Umsetzung, wie in Schweden, weder gewollt noch umsetzbar. Es ist ein Paradebeispiel dafür, wie es funktionieren kann, wenn die Bedingungen dafür vorhanden sind. In Deutschland sind diese aber nicht gegeben, nicht einmal im Ansatz.
30.10.2012 13:56 Uhr
@freisinnig
Gerade das mit der Population ist da aber interessant, denn wenn man es auf die Einwohnerzahl umrechnet, ist die Zahl der Einwanderer in Schweden deutlich größer als bei uns.
30.10.2012 14:08 Uhr
@ Mensch

Selbstverständlich ist sie größer. Einer Bevölkerung von ungefähr neun Millionen Menschen zu knapp 81 Millionen kann man die schwedische Regelung nicht einfach übernehmen. Die Interessen Schwedens bei dieser Frage sind selbstverständlich andere wie in der BRD. Deutschland hat ein Fachkräftemangel, was ein Problem der Vergangenheit war und sich heute widerspiegelt. Dazu kommt die geringe Geburtenrate und eine gewisse Auswanderungsquote von qualifizierten Leuten. Alleine der ökonomische Aspekt lässt nur wenig Spielraum für die deutsche Gesellschaft. Eigentlich müssten wir jeden Einwanderer mit Kusshand empfangen und uns dafür bedanken, dass sie einen Beitrag für eine künftige, geschrumpfte Gesellschaft leisten werden. Dafür müsste aber der Staat insgesamt eine radikale Wende in der Sozial- und Bildungspolitik einschlagen.

Emotionale Gründe für die Ablehnung von Einwanderung lehne ich sowieso kategorisch ab. Nationalistische Pauschalurteile sind weder rational, noch im Sinne der künftigen Gesellschaftssituation. Was wir heute säen werden wir, ob positiv oder negativ, morgen ernten. Bei einem solchen Thema kann man nur langfristig denken, weil es eine Auswirkung für die gesamte Gesellschaft hat. Ideologische Argumentationen dienen nicht der Sache: Wohlstand erhalten.
30.10.2012 14:11 Uhr
Zitat:
Selbstverständlich ist sie größer. Einer Bevölkerung von ungefähr neun Millionen Menschen zu knapp 81 Millionen kann man die schwedische Regelung nicht einfach übernehmen. Die Interessen Schwedens bei dieser Frage sind selbstverständlich andere wie in der BRD. Deutschland hat ein Fachkräftemangel, was ein Problem der Vergangenheit war und sich heute widerspiegelt. Dazu kommt die geringe Geburtenrate und eine gewisse Auswanderungsquote von qualifizierten Leuten. Alleine der ökonomische Aspekt lässt nur wenig Spielraum für die deutsche Gesellschaft. Eigentlich müssten wir jeden Einwanderer mit Kusshand empfangen und uns dafür bedanken, dass sie einen Beitrag für eine künftige, geschrumpfte Gesellschaft leisten werden. Dafür müsste aber der Staat insgesamt eine radikale Wende in der Sozial- und Bildungspolitik einschlagen.
Und warum? Das, was Du da beschreibst, trifft doch auf Schweden genauso zu.

Die Schweden haben allerdings zugegebenermaßen die große Krise ihres Wohlfahrtstaates samt der folgenden Reformen schon hinter sich..
30.10.2012 14:24 Uhr
@ Mensch:

Nicht unbedingt: Die schwedischen Probleme, die durchaus vorhanden sind, sind nicht mit den deutschen Problemen vergleichbar. Dazu kommt die wirtschaftliche Lage bzw. Wirtschaftsstruktur und die Umsetzung des Wohlfahrtstaates. Deutsche Sozialpolitik ist orientiert am Staat. In Schweden hingegen ist mehr Eigenverantwortung gefragt - siehe Gesundheitssystem. Der Haushalt in Schweden hat andere Schwerpunkte als der deutsche Bundeshaushalt. Und, mit Verlaub, auch in Schweden ist nicht alles Gold was glänzt. Die Vororte von Malmö zum Beispiel sind klassische Migrantenviertel, wie es sie nahezu in jedem westlichen Land gibt. Auch in Schweden ist teilweise die Integrationspolitik vom Staat versaut worden. Nicht umsonst hatten die Rechtspopulisten "Schwedendemokraten" bei der letzten Wahl einen enormen Wahlerfolg zu verbuchen. Denn, im Gegensatz zu Deutschland, hat Integrationspolitik in Schweden, auch aus finanziellen Gesichtspunkten, einen anderen Stellenwert. Und auch deshalb ist die Situation in Schweden kaum mit der in Deutschland vergleichbar.

Aber dieses spezielle Beispiel ist ja nicht die Frage der Umfrage. Ich sage nur: das schwedische Modell ist für Schweden und nicht für Deutschland.
30.10.2012 14:25 Uhr
Zitat:
Ich sage nur: das schwedische Modell ist für Schweden und nicht für Deutschland.
Logisch, aber es verlangt ja auch niemand dieses Modell 1:1 auf Deutschland zu übertragen.
30.10.2012 14:26 Uhr
@ Mensch

Und das ist auch gut so.
30.10.2012 14:51 Uhr
Ich bedanke mich mal ausdrücklich bei freisinnig und *Mensch* für diesen sachlichen Diskurs. Es tut richtig gut, mehrere Beiträge lesen zu dürfen, ohne dass es gleich zu persönlichen Angriffen kommt.

In der Tat gibt es, nicht nur in Malmö, eine gewisse Form der Ghettoisierung mit den dazugehörigen Problemen. In Stockholm, und da ist es mir persönlich bekannt, gibt es den Vorort "Rinkeby". Die T-Bana dort hinaus nennt man im allgemeinen Sprachgebrauch nur "Orient-Express". Natürlich gibt es auch bei den Jugendlichen die aus den deutschen Zentren bekannte Kanak-Sprak, die sich dort einfach "Rinkeby-Svenska" nennt und eine Mischung des schwedischen Sprachschatzes mit Worten aus der Sprache der Herkunftsländer ist.

Dennoch sehe ich durchaus Parallelen zwischen Deutschland und Schweden und Ansätze, die man mit ein paar Verfeinerungen übernehmen kann.

Niemand stört sich z. B. daran, dass die Sprachkurse für Einwanderer verpflichtend sind; weder die Institutionen noch die Einwanderer.

Dass der Wohlfahrtsstaat in den frühen Jahren des jetzigen Jahrtausends ausgehöhlt wurde und die Sozialdemokraten ihre seit mehr als 80 jahren andauernde Regierungsverantwortung abgeben mussten, war eine tiefe Zäsur. Aber die Schweden haben sich auf die neuen Gegebenheiten eingestellt und mit ihnen arrangiert.

Ja, es ist nicht alles Gold was glänzt; aber man hat die Probleme erkannt und die richtigen Weichen entsprechend gestellt. Eine Erkenntnis, von der man in Deutschland noch sehr weit entfernt ist. Hier negiert man ja gerne immer noch den Fakt, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist (und diese Einwanderer mitunter dringend benötigt!).

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 30.10.2012 15:52 Uhr. Frühere Versionen ansehen
30.10.2012 16:30 Uhr
Da paßt die Frage nur begrenzt zum Hintergrund.

Eine Einbürgerung nach drei Jahren kann ich mir in manchen Fällen durchaus vorstellen.
Aber die übrigen KSP-Vorstellungen sind realitätsfern.

Zitat:
Deutschland ist ein Einwanderungsland.

Ein sinnloser Streit um Wortdefinitionen. Richtig ist, daß Leute nach Deutschland einwandern und auch einwandern sollen. Falsch ist, daß Deutschland ein Einwanderungsland im klassischen Wortsinn ist, daß sich über Einwanderung konstituiert (so wie die USA, Kanada, Australien, Argentinien ...).

Zitat:
Wir fordern eine schnelle Regelung des Zuzugs, die auch insbesondere humanitäre Kriterien berücksichtigt.

Schnelle Regelung ok, wenn es denn eine gute Regelung ist. Bei den "humanitären Kriterien" bin ich skeptisch, was genau gemeint sein soll. Grundsätzlich hat Einwanderung nichts mit Asyl zu tun und ist auch keine weltweite Sozialpolitik.

Zitat:
Eine Einbürgerung von Menschen ausländischer Herkunft sollte bei festem Wohnsitz und Vorstrafenfreiheit bereits ab 3 Jahren Aufenthalt möglich sein.

Sollte möglich sein - wenn noch eine Reihe andere Kriterien erfüllt sind. Diese beiden Punkte sind absolutes Minimum und bestimmt nicht ausreichend.

Zitat:
Ausserdem sehen wir großen Bedarf für koordinierte Integrationsprogramme ...

Nein.
Genau solche Programme gibt es in echten Einwanderungsländern fast überhaupt nicht - weil es Sache der Einwanderer ist, die nötigen Qualifikationen mitzubringen bzw. zu erwerben.
30.10.2012 16:37 Uhr
@freisinnig:
Zitat:
Es kann nicht sein, dass man von einem Migranten etwas abverlangt, was ein Großteil der deutschen Bevölkerung gegenwärtig nicht leisten kann. Kandidaten für die Staatsangehörigkeit der BRD sollen genau das "leisten", was alle anderen auch "leisten" können.

Das ist jetzt eine große Diskrepanz zwischen "einem Großteil der deutschen Bevölkerung" und "alle anderen".

Ich gebe Dir recht, daß Einwanderer nicht über dem Schnitt liegen müssen. Aber wenn sie nur bringen müssen, was ALLE bringen - dann ist das de facto Null.

Sie sollen in der Lage sein, einen konstruktiven Beitrag zu bringen. D.h. sowohl einer vernünftigen Arbeit nachzugehen als auch ihren Teil in der Gesellschaft (beim Elternabend, im Verein, ...) zu bringen.
Der Maßstab darf also nicht sein, daß es bei einheimischen Deutschen arbeitslose Hauptschulabbrecher gibt, die beim Test gnadenlos durchfallen würden.
30.10.2012 16:39 Uhr
@freisinnig:
Zitat:
Eigentlich müssten wir jeden Einwanderer mit Kusshand empfangen ...

Eben nicht "jeden".
Unsere demographischen Probleme können wir bestimmt nicht mit Leuten lösen, die selber nichts in die Sozialsysteme einzahlen. Man muß also bei Einwanderern sicher stellen, daß sie auch ihren Beitrag leisten können.
30.10.2012 16:40 Uhr
Zitat:
Und das ist auch gut so.
Ja klar.
Da es keine Staaten gibt, die mit ihrer Bevölkerung 1:1 vergleichbar wären, kann es da natürlich auch nur individuelle Lösungen geben.
Das sollte aber natürlich nicht heißen, dass jeder "das Rad neu erfinden muss", denn man kann ja auch Gutes/Funktionierendes voneinander abschauen und dann individuell anpassen.
30.10.2012 16:47 Uhr
Zitat:
Nein.
Genau solche Programme gibt es in echten Einwanderungsländern fast überhaupt nicht - weil es Sache der Einwanderer ist, die nötigen Qualifikationen mitzubringen bzw. zu erwerben.
Bis zu diesem Absatz konnte ich Dir durachaus zustimmen, Deichgraf, dann aber nicht mehr, da das so schlicht nicht stimmt.
Sowohl in den USA, als auch in Kanada gibt es sehr wohl auch solche Integrations-(und Staatsbürger-)Kurse.

Zitat:
Man muß also bei Einwanderern sicher stellen, daß sie auch ihren Beitrag leisten können.
Genau dieses "damit sie leisten können" ist der Knackpunkt, der ihnen hier aber nur allzuoft verwehrt wird, wenn man sich die (künstlichen) Hürden für sie auf dem deutschen Arbeitsmarkt anschaut.
30.10.2012 16:49 Uhr
Das interessanteste am Begriff "Einwanderungsland" ist, dass weder die deutsche Bevölkerung darüber abstimmte, ob Deutschland ein solches sein soll, noch, dass er überhaupt stimmt.

Seit 2010 ist Deutschland wieder ein Einwanderungsland 2008 und 2009 war es faktisches Abwanderungsland. Experten gehen davon aus, dass die Zuwanderung der letzten Jahre durch die Finanzkrise verstärkt wurde. Ohne diese wäre die Bilanz deutlich anders.
30.10.2012 16:57 Uhr
Zitat:
Das interessanteste am Begriff "Einwanderungsland" ist, dass weder die deutsche Bevölkerung darüber abstimmte, ob Deutschland ein solches sein soll, noch, dass er überhaupt stimmt.
Ãœber Fakten abstimmen? Wozu denn das?
Ein Land, das geografisch nun einmal mitten auf dem europäischen Kontinent liegt, kann gar nichts anderes sein als ein Einwanderungsland - es sei denn, es würde sich komplett einmauern und alle anderen müßten dann immer drum herum.
Die Geschichte der Ein-, Durch- und Auswanderung in und aus dem Gebiet, das Deutschland genannt wird, geht jedoch bis zur großen Völkerwanderung zurück, während derer sich hier verschiedene Völker ansiedelten, andere die Gegend verliesen, wieder andere "durchreisten", usw.
Und anders ist es im Grunde auch hieute nicht - wenn natürlich auch in wesentlich geringerem Ausmaß.

Zitat:
Seit 2010 ist Deutschland wieder ein Einwanderungsland 2008 und 2009 war es faktisches Abwanderungsland. Experten gehen davon aus, dass die Zuwanderung der letzten Jahre durch die Finanzkrise verstärkt wurde. Ohne diese wäre die Bilanz deutlich anders.

Und weil eine (vorübergehende Zeitlang mal ein paar mehr Menschen aus- als einwanderten, gilt ein Land nicht mehr als Einwanderungsland?
30.10.2012 17:07 Uhr
@ Mensch

Zitat:
Ãœber Fakten abstimmen? Wozu denn das?


Zitat:

Und weil eine (vorübergehende Zeitlang mal ein paar mehr Menschen aus- als einwanderten, gilt ein Land nicht mehr als Einwanderungsland?


Das ist die Definition eines Einwanderungslandes:

Zitat:
Der Begriff Einwanderungsland beschreibt einen Staat, dessen Bevölkerung durch Einwanderung von Personen aus anderen Ländern stark anwächst oder in dem Einwanderer einen wesentlichen Teil der Bevölkerung stellen. Der Begriff wird zum Teil als politisches Schlagwort gebraucht.


Es gibt also zwei Möglichkeiten ein Einwanderungsland zu werden:

a) es wandern viele Menschen ein
b) die Bevölkerung setzt sich im wesentlichen durch Einwanderer zusammen

Deine zweite oben zitierte Aussage betrifft a) also gilt Deutschland nur dann als Einwanderungsland wenn Menschen zuwandern. Die Aussage die hier immer gerne getroffen wird Deutschland sei ein Einwanderungsland ist demnach nur temporär gültig.

Deine oben zitierte erste Aussage ist entscheidend. Wenn Deutschland nach b) ein Einwanderungsland sein möchte, dann müssten die bisherigen Zuwanderer im Land bleiben und weitere nachfolgen bei geringer Geburtenrate der Einheimischen Bevölkerung.

Ãœber diese Zielsetzung wurde nie abgestimmt. Daher kann die Politik solche Ziele auch nicht setzen.

Sachlich wird also über einen Begriff geredet dessen echte Bedeutung sehr wenigen klar ist.

In einer Demokratie finde ich es btw. wichtig, dass man es als Bürger ablehnen darf, dass das eigene Land zu einem Einwanderungsland nach b) wird.

Zitat:
Ein Land, das geografisch nun einmal mitten auf dem europäischen Kontinent liegt, kann gar nichts anderes sein als ein Einwanderungsland - es sei denn, es würde sich komplett einmauern und alle anderen müßten dann immer drum herum.


Man muss niemandem die Staatsbürgerschaft nach dem Territorialprinzip verleihen. Früher galt auch das "jus sanguine". Warum sollte das nicht wieder als einziges Prinzip für die Verleihung der Staatsbürgerschaft eingeführt werden?
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   LPP
  Volk, Sonstige
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