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In guter Verfassung?
24.5.2017 - Parenthesis

In guter Verfassung? Oder: Ein subjektiver Geburtstagsgruß zum 23. Mai.

Vor 68 Jahren wurde im größeren Teil Deutschlands das Grundgesetz erlassen, die Bundesrepublik gegründet. Nach den Wirren des Kalten Krieges kam es 1990 im Rahmen dieser Verfassung zur Wiedervereinigung Deutschlands.

Ein bürgerlicher Staat, mit einer bürgerlichen Verfassung ist nicht die Erfüllung der Utopie von einer herrschaftsfreien, klassenlosen Gesellschaft. Einer Utopie, die unzählige Menschen zu entschlossenen und aufopferungsvollen Taten antrieb, der viele aber auch grundlegende Freiheiten des Individuums und der Rechtsstaatlichkeit opferten, weil sie glaubten, der Weg in eine freie und gleiche Gesellschaft habe ihren Preis, der auf dem Weg zu bezahlen sei.

Die realsozialistischen Staaten scheiterten tiefgreifend, die DDR war nicht demokratisch. Sie war kleinbürgerlich, paternalistisch, autoritär, sie war eine Diktatur, sie verübte systematisch Unrecht. Ihr gelang es nicht, die individuellen Freiheitsansprüche zu erfüllen, Sozialismus und Demokratie miteinander zu verbinden und bereits in der Gegenwart höchstmögliche Selbstorganisation der Menschen zu etablieren.

Eine Herrschaft, eine Klasse der Bürokraten entstand. Sie konnte keine grundlegenden Kurskorrekturen einleiten, ein Staat ohne Gewaltenteilung, ohne freie Presse und offene gesellschaftliche Diskurse kann nicht den Weg in eine freie Gesellschaft weisen.

Übrig blieb nach der friedlichen Abwicklung der DDR und ihrer Verfassung das Grundgesetz, die bürgerliche Republik. Es ist die denkbar beste und humanste Staatsform innerhalb kapitalistischer Verhältnisse. Es ist und bleibt aber eine Staatsform und damit ein System von Herrschaft und Gewalt.

Dennoch gibt es in ihrem Rahmen Freiräume und Nischen, die genutzt werden können, an einer Überwindung von kapitalistischer Ausbeutung und aller Formen der Diskriminierung und Ausgrenzung von Menschen zu arbeiten. Macht und ihre Ausübung kann teilweise begrenzt und kontrolliert werden. Individuelle Freiheitsrechte können erkämpft, ausgebaut und verteidigt werden. Die Freiheitsversprechen der bürgerlich-liberalen Ideologie sollten bis zum Letzten eingefordert und ausgereizt werden.

Gleichzeitig sollte um jede soziale Verbesserung, um jede Form der Vergesellschaftung, um jeden sozialen Fortschritt in diesem Rahmen der grundgesetzlichen Republik gerungen werden.

Freiheit, Demokratie und Sozialismus gehören zusammen, die freie Assoziation von Menschen bereits im Hier und Jetzt könnte die gesellschaftliche Entwicklung über das Ende der Geschichte hinausspringen lassen und die errungenen Freiheiten aus der bürgerlichen Gesellschaft in sich aufheben, also im Schritt über die ausbeuterische Praxis des Kapitalismus hinaus bewahren.

In diesem Sinne proste ich dem Grundgesetz zum 68. Geburtstag zu und hoffe auf evolutionäre Prozesse, die Türen öffnen zu Gesellschaftsformen, die den ordnenden Rahmen einer staatlichen Verfassung nicht mehr nötig haben.

Es grüßt P.

Regierungsverordnung Nr.1
19.05.2017 - Parenthesis

Moin Doler*innen und Doler, hiermit erlasse ich meine erste Regierungsverordnung.

Es wird dem Dol-Gesetzbuch eine Seite mit dem Titel: "Leitfaden dolgesetzliche Feier- und Aktionstage, dolgesetzliche Trauertage" hinzugefügt. (Siehe Text nach unten nach dieser Einleitung).

Über das Prozedere der Regierungsverordnung informiert das Dolgesetzbuch im Leitfaden Regierung unter Ziffer A 2)dritter Absatz:

http://www.dol2day.com/index.php3?position=8500&page_id=58

Ich freue mich auf die Diskussion zu dieser Verordnung.

Es grüßt P.

---

Leitfaden dolgesetzliche Feier- und Aktionstage, dolgesetzliche Trauertage

I

Inhalt und Zweck der Feier- und Aktionstage und Trauertage

Dol2day soll eine Demokratie-Simulation und ein demokratisches Diskussionsforum sein. Demokratie braucht Werte, die einen Rahmen geben für das Agieren in ihr.

Deshalb begeht die Institution Dol2day bestimmte Tage in besonderer Weise. Ereignisse demokratischen Fortschritts werden gefeiert, zu Aktionen zur Ausweitung einer wertegebundenen Demokratie und umfassenden Partizipation wird aufgerufen. Auch ökologische Aspekte als unabdingbare Grundlage menschlicher Existenz und Gesellschaft werden thematisiert.

Aber die Demokratie und die Würde des Menschen haben Feinde. Unermessliches Leid kam durch undemokratische, antihumane Regime über Menschen, vernichtete Menschen. Deshalb gedenkt Dol2day aktiv der von Menschen herbeigeführten Katastrophen und ihren Opfern. Dabei stellen die jeweiligen Trauertage keine Relativierung der jeweils anderen dar, insbesondere die Erinnerung an die Verbrechen des nationalsozialistischen Deutschlands soll der Einzigartigkeit dieser Ereignisse entsprechen.

II

Gestaltung der dolgesetzlichen Feier- und Aktionstage und der Trauertage

a)
Auf der Homesite von Dol2day zeigt ein Kalender Feier- und Aktionstage und Trauertage an.
b)
An Feier- und Aktionstagen wird das Dol2day-Logo mit einem bunten Band verziert. An Trauertagen wird an dem Dol2day-Logo ein schwarzer Trauerflor angebracht.
c)
Für Feier- und Aktionstage und für Trauertage ist jeweils eine Umfragekategorie im Bereich DOl-Interna eingerichtet, was die Verschränkung von Politik und Dol2day untermauert.
d)
Die Dol-Regierung ist aufgerufen, an den jeweiligen Tagen dem Ereignis gemäße Kommunikation zu betreiben.
e)
Parteien und Doler*innen sind eingeladen, sich an diesen Tagen respektvoll mit den entsprechenden Inhalten zu befassen.
f)
Die Neueinführung oder Streichung von Feier- und Aktionstagen und Trauertagen kann durch Regierungsverordnung oder Doliszit (sowohl Regierungsdoliszit als auch Basisdoliszit) beschlossen werden.

III

Folgende Tage sind dolgesetzliche Feier- und Aktionstage:

8. März - Internationaler Frauentag
21. März - Internationaler Tag gegen den Rassismus
8. April - Internationaler Tag der Roma
22. April - Internationaler Tag der Erde
23. April - Welttag des Buches und des Urheberrechts
5. Mai - Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung
8. Mai - Bedingungslose Kapitulation Deutschlands, Tag der Befreiung Europas
14. Mai - Unabhängigkeitserklärung des Staates Israel
23. Mai - Tag des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland
3. Juni - Europäischer Tag des Fahrrades
8. Juni - Tag des Meeres
28. Juni - Christopher Street Day
4. Juli - Amerikanische Unabhängigkeitserklärung
14. Juli - Sturm auf die Bastille 1789
5. September - Refugees Welcome Day
2. Oktober - Internationaler Tag der Gewaltlosigkeit, Geburtstag Mahatma Gandhis
4. Oktober - Welttierschutztag - Tag des Tieres
17. Oktober - Internationaler Tag für die Beseitigung der Armut
1. November - Weltvegantag
10. Dezember - Tag der Menschenrechte

IV

Folgende Tage sind dolgesetzliche Trauertage:

30. Januar - Machtübergabe an Hitler und Ende der Weimarer Republik
7. April - Tag des Genozids in Ruanda, Gedenken an den Völkermord in Ruanda im Jahr 1994
24. April - Gedenktag für die Opfer des türkischen Völkermords an den Armeniern
2. Mai - Remembrance & Resistance Tag - internationaler Tag zur Erinnerung an die Verbrechen der NS-Psychiatrie und ihrer Kooperateure und Tag des Widerstandes gegen die Zwangspsychiatrie
10. Mai - Tag des (freien) Buches - Gedenktag anlässlich der Bücherverbrennung 1933 in Deutschland.
4. Juni - Internationaler Tag der Kinder, die unschuldig zu Aggressionsopfern geworden sind
15. Juni - Welttag gegen die Misshandlung älterer Menschen
2. August – Tag des Gedenkens an den Genozid an Sinti und Roma
21. August - Niederschlagung des "Prager Frühlings"
1. September - Beginn des Zweiten Weltkriegs durch Deutschland
9. November - Erinnerung an die Opfer von "Reichspogromnacht" und Holocaust

Tag der Befreiung?
08.05.2017 - Parenthesis

Spätestens mit Richard von Weizsäckers Rede 1985 wird die Formel vom Tag der Befreiung zum Allgemeingut. Hinter diesem Schild lässt sich trefflich die Kontinuität in deutschen Staatswesen verbergen - in nur teilweise verschiedener Art auf beiden Seiten des bald nach 1945 entstandenen Eisernen Vorhangs.

Täter*innen, Mitläufer*innen werden integriert, leisten Wiederaufbau, nur wenige werden zur Rechenschaft gezogen wegen ihres Wirkens im Mordkollektiv.

Es werden ein paar führende Köpfe entfernt, viele Nazis machen sich auf der Rattenlinie auf in ein neues Leben, viel mehr andere arbeiten bald wieder überall in Deutschland in Politik, Wirtschaft, Justiz, Militär und Bildung. Die juristische Aufarbeitung der deutschen Menschheitsverbrechen wird lange behindert, heute trifft sie nur noch symbolisch einige besonders alt gewordene Täter*innen.

Man kann also davon sprechen, dass die Verbrecher*innen schnell befreit wurden vom Makel ihrer Schuld, vielfach fortfahren durften, während ihre Opfer oftmals in Armut, Traumatisierung, Krankheit und Elend zurückblieben. Materiell entschädigt wurde meist erst dann, als zu Entschädigende bereits immer weniger am Leben waren.

Wir leisten uns heute Mahnmale für die Opfer, für Jüdinnen und Juden, für Sinti und Roma, für Homosexuelle und politisch Verfolgte, für Zwangsarbeiter*innen, für psychisch Kranke und Behinderte. Denn da wir selbst befreit sind, können wir den Toten gegenüber großzügig sein.

Wenn allerdings Sinti und Roma zu uns kommen, hegen wir die gleichen Vorurteile und schieben sie möglichst schnell wieder ab in ihre Misere in den Balkanländern. Und die, die hier leben dürfen, haben von uns kaum Verständnis zu erwarten.

Oder die Juden. In Sonntagsreden wird ihrer gedacht. Nehmen Jüdinnen und Juden ihr Schicksal in Israel - auch mit Staats - und Waffengewalt - selbst in die Hand, sind wir schnell zur Hand mit Belehrungen, unterstellen ihnen, sie hätten nichts gelernt aus dem Holocaust.

Wir Deutschen wurden befreit, sind nun Pazifist*innen und Moralapostel und vergleichen nur leicht kaschiert den jüdischen Staat in seinem Handeln mit Taten der Deutschen von 1933 - 1945. Der auf Israel bezogene Antisemitismus läuft zu Hochform auf, kann auch deutsche Juden treffen, die es wagen, Sympathien für den Staat Israel zu hegen.

In des deutschen Michels Seele lebt ein tiefes Unbehagen gegen den Staat der Juden - nur ein wehrloser, ein anspruchsloser Jude ist ein guter Jude. Konrad Adenauer sprach einmal davon, dass die Juden noch sehr mächtig wären. Das alte Klischee vom Juden, der die Welt am Gängelband führt, lebt in den deutschen Gemütern fort.

Am 8. Mai 1945 gab es keine Stunde Null. Die Sieger gingen erstaunlich gnädig mit den Besiegten um.

Oberflächlich wurde Buße getan, bald von oben herab, denn Deutschland war schnell wieder wer. Man gab sich teilweise demokratische, humanistische Strukturen, im Untergrund aber wabern die unheilvollen Elemente deutscher Ideologie weiter, quellen oft genug hervor. Die Rede vom Tag der Befreiung ist eine Art Schlussstrich durch die moralische Hintertür.

Von Befreiung können ernsthaft nur die überlebenden Opfer und ihre Nachfahren sprechen. Die Täter*innen und wir, ihre Nachfahren, wurden nicht befreit, erhielten aber einen Freibrief. Auf diesen sollten wir uns nichts einbilden, wir haben entgegen jeder Gerechtigkeit einfach nur mächtig Glück gehabt.

Normal?
02.05.2017 - Parenthesis

2. Mai - Remembrance & Resistance Tag -

internationaler Tag zur Erinnerung an die Verbrechen der NS-Psychiatrie und ihrer Kooperateure und Tag des Widerstandes gegen die Zwangspsychiatrie

Hunderttausende wurden während der Nazizeit in Kliniken gedemütigt, sterilisiert und getötet. Ihr Vergehen? Sie litten an einer psychischen Erkrankung. Die Täter*innen? Ärzte und Pfleger*innen. Welch ein Grauen ist die Vorstellung, Leuten ausgeliefert zu sein, deren Berufsethos es sein sollte, Menschen zu helfen. Und die dann genau das Gegenteil davon tun. Täter und Täterinnen in weißen Kitteln.

Neulich bereits erwähnte ich Dorothea Buck, die selbst sterilisiert wurde, weil sie an einer schizophrenen Psychose litt. Sie hat ihre Kraft bis heute in bewundernswerter Weise eingesetzt, um die Psychiatrie menschlicher zu machen.

Auch heute gibt es Reformbedarf. Oft ist die Kluft zwischen Patient*innen und professionellen Helfer*innen zu groß. Immer noch muss Sprachlosigkeit überwunden werden.

Aber es gibt Lichtblicke: Im Trialog finden Professionelle, Patient*innen und Angehörige eine gemeinsame Sprache. Man hört sich zu, lernt voneinander in Psychoseseminaren.

Unterdessen arbeiten in vielen Kliniken Krankheitserfahrene als Genesungsbegleiter*innen, sie werden für diese Aufgabe in einer Ausbildung geschult und haben dadurch die Möglichkeit, ihre Erfahrungen in eine (Teil)-Erwerbsarbeit einzubringen und anderen Betroffenen zur Seite zu stehen.

Außerdem bringen sich Krankheitserfahrene in die Studien und Forschungsprojekte selbst ein, forschen in selbstgewählten Projekten, fügen der Forschung eine neue Perspektive hinzu.

Ein wichtiges Feld in der Sozialpsychiatrie, das es zu bearbeiten gilt, ist der Einsatz von Zwang.

Viel zu oft, viel zu leichtfertig werden Zwangsmaßnahmen gegen Betroffene angewandt. Hier gilt es, eine andere Kommunikation zu fördern, die auch in Krisen Menschen erreicht, ihre Bedürfnisse erkennt und genug Zeit und Geld hat, um Alternativen zum Zwang zu finden.

Eine wichtige Stütze ist hierbei die adäquate ambulante Hilfe und ein neuer Typ der Akutstationen: Die Soterias. Sie sind freundlich und individuell gestaltet, haben einen zentralen Begegnungsraum, die Helfer*innen kapseln sich nicht in Dienstzimmern ab, Patient*innen und professionelle Helfer*innen kochen und essen gemeinsam, alle wichtigen Behandlungsschritte werden transparent gemeinsam besprochen, die Tagesgestaltung wird von den Patient*innen bewusst nach ihren Bedürfnissen gestaltet. In Soteria-Stationen kann der Zwang und oft auch die Medikation erheblich reduziert werden.

Ich hoffe, dass die Reform der Psychiatrie weitere Fortschritte erzielt und wir in der Gesellschaft einen neuen Begriff davon bekommen, was normal, was unnormal, was krank ist.

Psychische Störungen haben einen Sinn, sie sind der oft kreative Versuch des Menschen, sich trotz großer Schwierigkeiten selbst zu entfalten, die eigene Biografie in heilsamer Weise neu zu schreiben, zu öffnen.

Ostern. Offener Brief an die Sonntagschristen.
16.04.2017 - Parenthesis

Euer Heiland war ein Flüchtlingskind, aber ihr verachtet die Flüchtlinge.

Euer Heiland übte keinen Beruf aus, ihr aber erhebt euch über die Arbeitslosen.

Euer Heiland kümmerte sich um die Kranken und Aussätzigen, aber ihr legt so viel wert darauf, gesund und normal zu sein.

Euer Heiland predigte, dass kein Reicher ins Himmelreich käme, ihr aber dient in Freude den kapitalistischen Verhältnissen.

Euer Heiland gründete eine globale Bewegung, aber ihr frönt dem Nationalismus, der Isolation.

Euer Heiland verschonte die Ehebrecherin, ihr aber grenzt die Geschiedenen aus.

Euer Heiland saß bei den Armen und Randfiguren, aber ihr wähnt euch in der Mitte der Gesellschaft.

Euer Heiland ließ sich von der Sünderin die Füße waschen, ihr aber würdet für niemanden euch selbst erniedrigen.

Euer Heiland umgab sich mit Frauen, aber ihr bildet euch etwas drauf ein, Männer zu sein.

Euer Heiland wurde wie ein Verbrecher verfolgt, ihr aber haltet euch an jedes Komma des bürgerlichen Gesetzes.

Euer Heiland brachte Unruhe durch sein Wirken, aber ihr betet die Friedhofsruhe an.

Euer Heiland kritisierte die Arbeit, ihr aber macht die Arbeit zu eurem Götzen.

Euer Heiland wies menschliche Macht zurück, aber ihr seid die Komplizen der Mächtigen.

Euer Heiland sprach von der anderen Wange, die hinzuhalten sei, ihr aber verhetzt und verfolgt die Andersseienden.

Euer Heiland kannte keine menschlichen Familienbande, aber ihr macht die Familie zum goldenen Kalb.

Euer Heiland weinte bitterlich, ihr aber seid stolz zu jedem Spaß bereit.

Euer Heiland war ein Revolutionär, aber ihr seid die Prediger des Spießbürgertums.

Euer Heiland predigte die Feindesliebe, ihr aber ergötzt euch an Krieg und Vergeltung.

Herzlichen Glückwunsch!
05.04.2017 - Parenthesis

Heute ist der 100. Geburtstag von Dorothea Buck.

(Ihr seid vermutlich klug genug, via Internet mehr über sie zu erfahren, es würde sich zumindest lohnen, zudem werdet ihr beim aufmerksamen Dolen Verweise auf sie und ihr Werk finden können.)

Heute ist Welttag gegen Rassismus
21.03.2017 - Parenthesis

Rassismus ist nicht nur dumm und gehässig, er kann töten, nicht nur damals 1960 im Südafrika der Apartheid.

Aus abschätzigen Blicken, aus verletzenden Bemerkungen (auch Postings bei dol2day)können weitere Taten folgen.

Nicht der ist ein Rassist, der schon mal einen rassistischen Gedanken hatte. Aber der ist Rassist, der sein Denken nicht reflektierend verändert im Sinne der Gleichheit aller Menschen im Angesicht von bereichernder Vielfalt.

Eine Reihe von Veranstaltungen in den Wochen gegen Rassismus, die den Welttag umrahmen, findest du hier:

http://internationale-wochen-gegen-rassismus.de/events/
Zum Geleit:
12.03.2017 - Parenthesis

"Estragon: „Komm, wir gehen.“
Vladimir: „Wir können nicht.“
Estragon: „Warum nicht?“
Vladimir: „Wir warten auf Godot.“
Estragon: „Ach ja.“"

Samuel Beckett; Warten auf Godot
Kürzertreten des Kanzlers und Ernennung eines Vizekanzlers
20.01.2017 - Lehmann

Liebe DOLerinnen und DOLer,

hiermit teile ich Euch mit, dass ich als Internetkanzler kürzertreten muss. Ich habe im Moment beruflich und privat Prioritäten zu setzen, die nicht aufzuschieben sind. Vor allem im ersteren Fall ist es mehr, als ich zu Beginn dachte. Ich habe gedacht, dass ich das Ganze einfach nebenher bewältigen kann. Jedoch habe ich es einfach unterschätzt.

Von der Redax wurde mir mitgeteilt, dass ich nicht so einfach einen Kanzler für mich einsetzen kann. Dafür kann ich einen Vize ernennen, der die Geschäfte fortführt. Wie Ratatouille bereits vorgeschlagen einen Interimskanzler. Deswegen ist es mir eine besondere Freude Euch mitzuteilen, dass sich Kreuzeiche bereit erklärt hat, den Posten zu übernehmen. Ich wünsche ihm viel Spaß und Erfolg!

An dieser Stelle möchte ich mich noch bei allen aus meinem Team bedanken, die mich mit allen ihrer zur Verfügung stehenden Stärken unterstützt haben. Jeder Einzelne war mir eine große Hilfe! Dazu zähle ich auch emotionale Hilfe, wie liebe Worte, als ich im November privat am Boden war. Vielen Dank, für Eure Hilfe! Zwei möchte ich noch hervorheben. Die anderen sehen es mir bitte nach. Ich möchte mich bei HerbertP bedanken, der bei den Themenwochen sehr viel getan hat und dem Ganzen eine Struktur gegeben hat. Vielen Dank, für Deine Hilfe! Bei Compadre bedanke ich mich, der meine persönliche Einstellung zu Armut und Ungleichheit nun wirklich kennt und weiß, dass ich auch real etwas tun möchte. Vielen Dank, für Deine Hilfe! Ich hoffe, Ihr beide kommen bald wieder. Ihr seid eine Bereicherung für dol2day!

Ich wünsche allen DOLerinnen und DOLern viel Spaß und Erfolg weiterhin. Danke, für Eure Geduld mit mir. Danke, für Eure Treue zu dol2day.

Beste Grüße
Euer
Lehmann
Abschlussstatement (dritte Themenwoche)
20.12.2016 - Lehmann

(5) Abschlussstatement:
Die dritte Themenwoche ist zu Ende gegangen. Allen Beteiligten ein großes Dankeschön für die Unterstützung der Diskussionen um das Thema Krankenversicherung. Mit 96 Umfrageteilnehmern und 89 Meinugnen sind wir leicht hinter den Aktivitätszahlen der Vorwochen geblieben. Die beiden Auftaktfragen aber waren mit 52 Meinungsabgaben die bisher stärksten Diskussionsstränge der Themenwoche. Die Mehrheit der DOLer sieht die Trennung der beiden Versicherungsarten privat und gesetzlich kritisch. Es gab zahlreiche Befürworter einer Einheitsversicherung. Auch die private Zusatzversicherung, die sich in der Regel nur Besserverdienende leisten können, wurde kritisch hinterfragt.
Ich freue mich, dass wir mit den drei Themenwochen in diesem Jahr zur Vielfalt in DOL beitragen konnten. Nun geht es in die "Winterpause", um danach mit einer neuen Aktion zu starten.
Bis bald
@ Lehmann
Dritte Themenwoche
11.12.2016 - Lehmann

(1) Thema:
Das deutsche System der Krankenversicherung.
(2) Inhaltliche Beschreibung:
Das deutsche Krankenversicherungswesen ist zweigeteilt in gesetzliche und private Krankenversicherung. Oder sind es doch noch mehr Systeme? Was ist mit den gesetzlich Versicherten, die private Zusatzversicherungen abschließen? Haben wir eine Zweiklassengesellschaft, die sich auch in der unterschiedlichen Wertschätzung der Versicherten bei den behandelten Ärzten widerspiegelt? Sollte die private Krankenversicherung abgeschafft werden?
Fragen über Fragen, die wir gerne mit Euch diskutieren möchten.
(3) Einführungsstatement des Kanzlers:
Liebe DOLerinnen und DOLer,
nach der angekündigten Unterbrechung, nun die dritte Staffel der DOL-Themenwochen unter dem Oberbegriff "Sozial". Wir haben uns dieses Mal das Thema Krankenversicherung herausgesucht und freuen uns auf spannende Diskussionen mit Euch.
Zudem gilt es, den positive Trend der beiden ersten Wochen noch zu toppen. Ziel ist es, die Zahl von 100 Teilnehmern und 100 Diskussionsbeiträgen wieder zu übertreffen.
Wenn Ihr eigene Fragestellungen einbringen wollt, dann schreibt mir. Auch bin ich jederzeit für Verbesserungsvorschläge offen. Herzlichst
Euer
Lehmann
(4) Umfragen
Folgen ab Montag, den 12. Dezember 2016!
Abschlussstatement (zweite Themenwoche)
05.12.2016 - Lehmann

Die zweite Themenwoche ist abgeschlossen. Wir bedanken uns für die erneut aktive Mitwirkung. Insbesondere freut es uns, dass @Ratatouille eine zusätzliche Umfrage mit eingebracht hat. Das Beteiligungsniveau ist mit 108 Abstimmenden Meinungen und 112 Diskussionsbeiträgen vergleichbar mit unserer ersten Themen woche. Dafür vielen Dank. Für mich überraschend ist sicherlich das Ergebnis der Freitagsumfrage, wonach die große Mehrheit der abstimmenden DOLer im Falle der Notwendigkeit auch Hartz IV beantragen würden. Die Scheu vor der sozialen Ächtung scheint hier also wenig ausgeprägt.
Die dritte Themenwoche im Umfeld sozialer Fragestellungen werden wir vermutlich noch vor Weihnachten starten, also bevor in DOL die weihnachtliche Besinnung in Abwesenheit von der Plattform beginnt. Wir werden uns dann um das Thema Krankenversicherung (SGB V) kümmern.
Bis dahin, Euch alles Gute und bis bald in der kommenden Themenwoche.
Euer
Lehmann
Themenwoche 2 28.11.2016
26.11.2016 - Lehmann

(1) Thema:
Arbeitslosengeld II (SGB II)
(2) Inhaltliche Beschreibung:
Das sozialpolitisch heftig umstrittene SGB II (in der Öffentlichkeit bekannt als "HartzIV") ist durch das "Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" eingeführt worden und am 1.1.2005 in Kraft getreten.
Voraussetzungen des Anspruches auf Arbeitslosengeld II:
Anspruchsgrundlage: §§ 19 I 1, 7 I 1 SGB II
Voraussetzungen
1. Kein Ausschluss des Anspruches auf Arbeitslosengeld II
2. Mindestens 15 und Altersgrenze nach § 7a SGB II nicht überschritten
3. Erwerbsfähigkeit
4. Hilfebedürftigkeit
5. Gewöhnlicher Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland
(3) Einführungsstatement des Kanzlers:
Liebe DOLerinnen und DOLer,
die erste Themenwoche zur Sozialhilfe haben wir beendet mit 5 Umfragen zur Thematik, die von Euch zahlreich bewertet und kommentiert wurde. Dafür vielen Dank.
Dies motiviert uns, unsere zweite Woche unmittelbar im Anschluss ab 28.11. zu starten. Dieses Mal schauen wir uns Themen um das ALG II an, allgemein eher auch als Hartz IV bekannt.
Wir freuen uns, wenn Ihr auch hier wieder tatkräftig unterstützt und Euch in die Diskussion einbringt. Wir freuen uns auf den neuerlichen Austausch.
Beste Grüße
Euer Kanzler
Lehmann
(4) Umfragen
Folgen ab Montag, den 28. November 2016!
Abschlussstatement des Kanzlers (erste Themenwoche)
26.11.2016 - Lehmann

Liebe Doler,
die erste Themenwoche im Umfeld sozialer Themenstellungen wurde am Freitag beendet. Ich freue mich, dass wir mit den 5 priorisierten Fragen 97 Teilnehmer an den Umfragen zum klicken motiviert haben. In den 5 Diskussionen wurden 103 Beiträge zum Inhalt abgegeben. Dafür meinen Dank. Inhaltich zeigt sich die versammelte Bandbreite DOLs. Auf der einen Seite die Ansicht, dass es noch zuviel Geld fürs nichtstun gibt. Auf der anderen Seite diejenigen, die der Gerechtigkeit willen, das Gesamtsystem Deutschlands revolutionieren wollen. Alles in allem aber zeigt sich, dass das Thema viele DOLer angesprochen hat und zu einer Diskussion angeregt hat. Dies war auch der Grund, warum wir unmittelbar im Anschluss die zweite Woche gestartet haben, die uns 5 Fragen zum Thema ALG II (Hartz IV) bringen wird. Ich freue mich, wenn Ihr auch dieses Thema annehmt und mit uns engagiert diskutiert.
Herzlichst
Lehmann
Themenwoche Start 21.11.2016
20.11.2016 - Lehmann

(1) Thema:
Sozialhilfe (SGB XII)
(2) Inhaltliche Beschreibung:
Schwerpunkt der ersten Themenwoche der Kanzlerschaft Lehmann ist das Thema Sozialhilfe (SGB XII).
Dabei wollen wir mit Euch rechtliche Grundlagen, konkrete Auswirkungen auf Betroffene oder Angemessenheit ebenso diskutieren, wie die übergeordneten Fragen nach sozialer Gerechtigkeit, der Verantwortung des Staates sowie jedes einzelnen Bürgers.
Aus Grundzüge des Sozialrechts für die Soziale Arbeit von Reinhard Herborth:
"Mit dem Zwölften Buch hat der Gesetzgeber die Sozialhilfe im Jahr 2005 in das Sozialgesetzbuch integrriert. [...] Das SGB XII gilt danach vor allem für Kinder und Jugendliche, die nicht in Haushaltsgeeminschaft mit ihren Angehörigen leben, und für nicht erwerbsfähige sowie ältere Menschen. Für Letztgenannte wurde die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in die Sozialhilfe (§§ 41 ff. SGB XII) integriert." (Seite 221).
(3) Einführungsstatement des Kanzlers:
Liebe DOLer,
es geht los! Wir starten in unsere erste Themenwoche in DOL. Meine Kanzlerschaft widmet sich ja wie angekündigt sozialen Themen. So wollen wir uns in der ersten Themenwoche mit der Sozialhilfe (SGB XII) beschäftigen.
@Info wird hierzu mindestens einmal täglich eine priorisierte Umfrage stellen, mit der wir das Thema beleuchten wollen. Die entsprechenden Vorbereitungen sind nahezu abgeschlossen.
Wir starten am Montag den 21.11.2016.
Bitte beteiligt Euch an dieser Diskussionrunde. Wir wollen abschließend versuchen, die Erkenntnisse und Positionen in eine Zusammenfassung zu bringen, die wir dann als Kanzlerstatement veröffentlichen.
Da die Sozialhilfe (SGB XII) vor allem für ältere Menschen eine Grundsicherung darstellt, hier noch etwas aus einer meiner vielen persönlichen Reflexionen:
Für mich hat die Thematik nicht nur aus fachlichen, sondern auch aus persönlichen Gründen Bedeutung. Mein 74-Jähriger Vater ist gezwungen seine niedrige Altersrente mit einem Mini-Job aufzubessern. Leistungen nach dem SGB XII kommen für ihn nicht infrage, weil er sich in seinem Stolz verletzt fühlen würde.
Ein weiterer persönlicher Grund ist meine eigene unterbrochene Erwerbsbiographie. [...] Jedes Jahr, wenn ich meinen aktuellen Rentenbescheid von der Gesetzlichen Rentenversicherung sehe, wird mir die Gefahr, im Alter in Armut leben zu müssen, vom Neuem bewusst.
Beste Grüße
Lehmann
PS: Wer sich auch für Altersarmut interessiert bzw. von dieser betroffen ist, empfehle ich diese leicht zu lesende Publikation:
http://www.campus.de/buecher-campus-verlag/wissenschaft/politikwissenschaft/armut_im_alter-4262.html
(4) Umfragen
Folgen ab Montag, den 21. November 2016!
Erstes Statement nach der Wahl
11.11.2016 - Lehmann


Liebe DOLerinnen und DOLer,

für die Wahl zum 53. Internetkanzler bedanke ich mich bei allen, die mir mit der Stimmabgabe zu meinen Gunsten das Vertrauen ausgesprochen haben. Ich hoffe, Eure Erwartungen zu erfüllen und auch den anderen DOLern ein guter Internetkanzler zu sein.

Meinen Mitkandidaten gilt mein Dank für die Bereitschaft, DOL durch die Kandidatur zu beleben. Wir können diese Plattform nur gemeinsam mit Leben füllen. Daher lade ich Euch herzlich ein, Euch mit Ideen und Initiativen in diese Partnerschaft einzubringen.

Als Kanzler werde ich versuchen, ein Themengebiet regelmäßig zu bespielen. Ihr wisst, dass mir das soziale Miteinander im RL sehr wichtig ist. Daher will ich pro Woche ein Soziales Thema aufgreifen und zum Gegenstand von Umfragen und Diskussionen machen. Wir starten damit, sobald ich mich ein wenig im Amt zurechtgefunden habe.

Bleibt mir nur, Euch allen weiterhin ein gute Zeit in DOL zu wünschen.

Euer Lehmann
Nur die abgelegensten Regionen wählen ihre weitere Marginalisierung selber? - Statement zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern
09.09.2016 - .Tochigi

Frei nach Edmund Stoiber beglückte uns eine Sängerin mit dem wohlklingenden Namen Jennifer Rostock mit dem Song "Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber". Vor dem Hintergrund einer Wahl in unserem am dünnsten besiedelten Bundesland mit etwa 1,6 Millionen Einwohnern (weniger als Hamburg), das gleichzeitig seit der Wende 300.000 Einwohner verloren hat und in der Flüchtlingskrise nur etwa 20.000 Flüchtlinge aufgenommen hat, überrascht es schon, dass eine Partei mit diesem einen Thema so erfolgreich sein konnte. Insbesondere in den periphersten Regionen dieses Bundeslandes. Anders als in der Wahlkreisprognose von election.de, hat die AfD mit Abstand verpasst einen Wahlkreis in Rostock oder überhaupt in Mecklenburg zu erobern. Während sie in der Spitze in Vorpommern bis zu einem Drittel der Wählerstimmen bekommen hat, wurde der Abstand hinter der SPD, umso weiter westlich man schaut, immer größer. Im wirtschaftlich relativ starken Westmecklenburg bei 15 bis 20 Prozent.

Alle drei von der AfD gewonnenen Wahlkreise liegen im äußersten Osten Vorpommerns, dort, wo man am weitesten von Schwerin entfernt ist und vom nächsten Ballungszentrum sowieso. Dort sind, trotz des Tourismus auf Usedom, die Probleme aber am größten. Hohe Arbeitslosigkeit, Abwanderung und kaum Perspektiven. Sicherlich fühlt man sich nicht ganz umsonst vernachlässigt vom fernen Schwerin und auch vom etwa genauso weit entfernten Berlin. Beklagt wird vor allem, dass Infrastruktur nicht gehalten wird – Schulen, Verwaltungen usw. werden immer weiter auf Kernbereiche reduziert. Dieses „Gesundschrumpfen“ aus finanziellen Gründen und aus einer Perspektive des Effizienzgewinns ist auch eine der maßgeblichen Empfehlungen von Experten. Ein Musterbeispiel ist die Einführung flächenmäßig sehr großer Regionallandkreise, die jeweils Flächen größer oder doppelt so groß wie das Saarland einnehmen bzw. durchschnittlich das Vierfache eines durchschnittlichen deutschen Flächenkreises einnehmen. In einem Land, dass trotz demografischen Wandels und Schrumpfung seiner Peripherie immer noch auf Wachstum setzt, erscheint es allerdings nahezu unmöglich diese Prozesse in irgendeiner Weise positiv zu belegen.

Die regionalen Disparitäten, so der Fachtermini für regionale Entwicklungsunterschiede, sind in Deutschland groß und spiegeln sich auch in Mecklenburg-Vorpommern im etwas kleineren Rahmen wider. Nur was bringt Menschen dazu, eine Partei zu wählen, die ihnen nichts anzubieten hat? Mag es daran liegen, dass die beiden Großkoalitionäre ihnen auch nichts anzubieten hatten? Im Landesdurchschnitt war die Zufriedenheit mit der Landesregierung relativ hoch. Interessant wäre eine kleingliedrige Betrachtung. Obwohl die AfD flächendeckend zweistellige Ergebnisse geholt hat, finde ich diese regionale Betrachtung, übrigens auch in Sachsen-Anhalt, nicht uninteressant. Schwierige regionale Strukturen, auf die die Politik keine Antwort mehr weiß, sind ein Nährboden für populistische Parteien. Das beweist auch der zwischenzeitliche sehr regional begrenzte Erfolg der Linken.

Kann die Lösung aber heißen, dass man wieder dazu übergeht, flächendeckend mit einem Gießkannenprinzip zu versuchen „gleiche Lebensverhältnisse“ herzustellen, obwohl jeder, nicht nur in der Politik weiß, dass das utopisch ist. Der Rückzug der Parteien bzw. weitest gehendes Desinteresse kann aber auch nicht die Lösung sein und es ist Aufgabe der Politik die Daseinsvorsorge vor Ort zu sichern und Perspektiven zu schaffen. Das geschieht nicht nur in Vorpommern kaum, sondern auch in anderen ländlichen Regionen nicht. So wird ein weiterer Riss durch die Gesellschaft gehen, wenn dies nicht schon längst der Fall ist. Die Wahl der AfD ist nur eines der Symptome, die Probleme liegen viel tiefer.

Tochigi

Erstes Statement nach der Wahl
16.07.2016 - .Tochigi


Liebe DOLerinnen und DOLer,

erst einmal möchte ich mich in meinem ersten Statement an dieser Stelle bei meinen Wählerinnen und Wählern bedanken. Es hat mich echt gefreut, dass ihr mich unterstützt habt bei dieser Wahl und ich hoffe, dass ich auch weiterhin auf eure Unterstützung zählen kann.

Ich möchte einiges von meinem Vorgänger HerbertP übernehmen, aber auch einiges anders machen. Seine Kanzlerschaft war kontinuierlich, gerade und hat insgesamt ein gutes Bild abgegeben. Insbesondere sein Einsatz für das politische Duell ist hier zu nennen, dass ich auch versuchen werde selber mit Leben zu füllen. Für ein politischeres und vielfältigeres Dol bin ich angetreten und was passt besser dazu als der Wettstreit zwischen zwei unterschiedlichen politischen Positionen.

Was möchte ich anders machen? Das ist schon in meinem Account hier angelegt, dass ich nicht zur politischen Neutralität neige und mit meiner Meinung nicht hinterm Berg halte. Hier wird ein Kanzler gewählt und kein Präsident bzw. Grüßonkel, der nur von der Website lächelt. Darum werde ich nicht jedem hier mein Vertrauen aussprechen und genauso muss auch nicht jeder mir vertrauen. Ich habe eine dezidiert andere Vorstellung von DOL als ein Account Lehmann und das wird man auch bei dieser Kanzlerschaft hoffentlich merken.

DOL hatte bei dieser Wahl wieder weniger absolute Beteiligung - nur 59 DOLerinnen und DOLer haben ihre Stimme abgegeben - das sind sieben weniger als bei der letzten Wahl. Das soll sich definitiv ändern und das kann nur mit einer möglichst dauerhaften Aktivität erreicht werden. Ich bin zugegebenermaßen mit meinem Hintergrund kein Technik-Ass und daher würde ich mich insbesondere beim Programmierbudget über Ideen und Vorschläge freuen. Auch ansonsten bin ich immer ansprechbar.

Das nächste Kanzlerstatement wird dann einem oder mehreren aktuellen Themen gewidmet, wie ihr das in der letzten Wahlperiode schon von HerbertP kanntet. Ihm abschließend noch einmal vielen Dank für seine Mühe und den Einsatz für DOL.

Viele Grüße,

Tochigi

Was ich noch zu sagen hätte
08.07.2016 - HerbertP


Liebe DOLer,

als 51. Internetkanzler DOLs durfte ich in den letzten Wochen und Monaten die Geschicke dieser Plattform ein wenig intensiver mitgestalten, als das dem "normalen" DOLer möglich ist.

Herzlichen Dank an alle, die mich im Amt unterstützt haben, die mich kritisiert und mit mir diskutiert haben oder einfach mal dagegenhielten. Es ist eine tolle Erfahrung, die ich mit dieser Zeit verbinde und ich bin stolz darauf, dies erlebt haben zu dürfen.

In meine Amtszeit fallen 13 politische Statements, meist montags, zu aktuellen Themen der jeweils zurückliegenden Woche - sei es Brexit, Böhmermanns Schmähgedicht oder die christliche Osterbotschaft.

Das Politische Duell einzelner DOLer wurde dank Programmiereinsatz von rMs auf den Weg gebracht - eine erste Liga ist absolviert. Ich finde das Instrument ein schönes ergänzendes Spielelement.

Von größeren Dramen blieb DOL in meiner Amtszeit verschont, wenngleich der Start wie auch die Wahlphase zum Ende beidemale von emotional ausgelösten Löschungsaktionen aktiver DOLer begleitet war. Meine Kanzlerschaft sollte ausgleichend und unaufgeregt verlaufen. Mein Ziel war es, wenn Druck auf dem Kessel war, diesen durch ausgewogene Reaktion abzulassen. Es ist mir in einigen Fällen gelungen.

Ich möchte daher abschließend zum Nachdenken anregen: DOL ist ein Spiel, ein sehr realitätsnahes Spiel, das davon lebt, dass konträre Meinungen aufeinandertreffen. Deshalb mag ich diese Plattform noch immer und schaue regelmäßig vorbei.

Lasst uns diese in den meisten Teilen DOLs etablierte Kultur des Meinungsaustauschs pflegen. Sie ist geprägt von Respekt dem anderen Gegenüber, von der Fähigkeit, bessere Argumente gegenüber sich selbst zu akzeptieren. Und gerade wenn es dazukommt, dass die Gegenseite dem eigenen, besseren Argument gegenüber nicht aufgeschlossen ist, zeigt sich die wahre Größe eines Diskutanten, sich zurückzunehmen und eine Situation zu deeskalieren.

Kein Streit in der Sache ist es wert, Menschen im Dialog so zu attackieren, dass sie emotional getroffen werden und es zu Verletzungen kommt. Das ist nicht das DOL, das sind nicht die DOLer, die diese Plattform nach außen hin zeigen sollte. Es wäre auf Dauer auch nicht mein DOL.

Meinem Nachfolger wünsche ich Geschick und Erfolg sowie eine gute Amtszeit als 52. Internetkanzler. Nach Abgabe der Kanzlerrechte verbleibe ich in der Funktion eines Moderators. Bis bald in der nächsten Diskussion.

Euer
HerbertP

Wind of change
24.06.2016 - HerbertP


Der Paukenschlag am Morgen des 24. Juni 2016 - die Mehrheit der Briten hat sich für den Ausstieg aus der EU entschieden. Wirtschaftlich wird es einen "schwarzen Freitag" an den Börsen geben, die britische Währung verliert dramatisch an Wert. S&P hat das AAA-Rating kassiert.

Poitisch aber werden die nächsten Tage und Wochen brisant. Zunächst für Europa: Es wird eine Kettenreaktion geben in einigen Ländern, die Folge-Referenden anstreben werden, um den Bürgern "eine Wahl" zu geben. In den britischen Analysen stellt sich heraus, dass insbesondere alte, unterpriviligierte und bildungsferne Menschen das britische Ergebnis bestimmt haben. Anders als in anderen Entscheidungen haben es die BREXIT-Befürworter geschafft, dieser Gruppe zu vermitteln, dass sie eine Wahl haben. Und zwar gegen das Establishment. Die Mehrheit der bildungsnahen und jungen Menschen hat sich für Europa ausgesprochen. Man denke darüber nach, wie eine solche Entwicklung in Frankreich, vielleicht aber sogar in Deutschland wirken würde.

Das politische Königreich ist definitiv nicht mehr vereint. Schotten und Nord-Iren waren mehrheitlich für Europa. Es ist damit zu rechnen, dass beide Länder Referenden einbringen werden, um sich von England ab- und wieder der EU zuzuwenden. Die Vereinigungsfrage der Nordiren mit dem EU-Vollmitglied Irland rückt in den Mittelpunkt. Ich bin sehr gespannt, ob und wie Queen Elizabeth sich verhalten wird. Sie wird eine Position beziehen müssen.

Das Vorum für den BREXIT ist für mich eine Chance. Hoffentlich verstehen sowohl die Europäer wie auch die treibenden Landesregierungen endlich, dass ein Loslösen der Politik vom Volk ein Irrweg ist und den Extremisten Tor und Tür öffnet. Politik muss wieder die Politik des kleinen Mannes werden. Die schwachen, wenig gebildeten und unterpriviligierten Menschen brauchen die Unterstützung der Politik mehr, als Konzerne und die oberen Zehntausend.

Politiker sind das Bindeglied der Gesellschaft. Das war das Selbstverständnis politischer Größen wie Willy Brandt, Helmut Kohl, Helmut Schmidt, Walter Scheel, Richard von Weizsäcker, Franz-Josef Strauss, Herbert Wehner und vielen anderen. Unsere Politiker in Deutschland und in Europa sind aufgefordert, sich von den Meinungsumfrage-trends zu lösen und endlich wieder diejenigen ins Blickfeld zu nehmen, die sie vertreten.

Insofern werte ich den BREXIT positiv. Er hat die Kraft, die politischen Kräfte in Europa positiv wachzurütteln. Hier liegt der Auftrag. Scheitern unsere Volksvertreter damit, wird die Europäische Gemeinschaft sich auflösen.

HerbertP

Der Nachbar hält das Tor sauber
13.06.2016 - HerbertP


Ob Herr Gauland am Sonntag Abend wohl das Länderspiel angeschaut hat? Üblicherweise locken Länderspiele in Turnieren auch noch den letzten unsportlichen Deutschen hinter dem Ofen hervor, sei es auch nur, um sich im Sozialgefüge den Anlaß nutzend zu tummeln.

Ich denke, Herr Gauland wird inzwischen wissen, bei wem es sich um Jerome Boateng handelt. Der Abwehrspieler der Mannschaft hat ein Tor zugunsten der Ukraine mit einer artistischen Meisterleistung verhindert. Khedira, auch so ein Nachbar, war im Mittelfeld mit Kroos kreative Stütze des Aufbauspiels.

Vermutlich wird aber die AfD sich eher darauf stürzen, dass der pilgernde Mezut Özil die Hymne nicht mitgesungen hat. Liebe AfD, so handelt er seit Beginn der Nationalmannschaftskarriere im Jahr 2008 seit 74 Länderspielen. Insofern also auch konsequenterweise auch gestern nicht. Nur, um hier das Ölkännchen aus Euren Händen zu entfernen, mit dem sich sonst leicht zündeln ließe.

Insgesamt aber sind die Bilder der ersten EM-Tage in Frankreich gemischt zu sehen. Die dreitägigen Krawalle in Marseille sind nach neuesten Erkenntnissen insbesondere von einer Gruppe von 150 Russen ausgegangen, die präzise und gut vorbereitet agiert hätten, so die Polizei. Der angedrohte Turnier-Ausschluß Englands und Rußlands im Wiederholungsfall geht allerdings am Ziel vorbei. Für diese Gruppe von Menschen zählt der Fußball sowieso nicht. Sie prügeln mit oder ohne Teams im Wettbewerb.

Und irgendwie schwingt für mich bei allen Live-Berichten aus Frankreich das ungute Gefühl mit, dass die Kameras hoffentlich nicht Zeuge eines Attentats werden. Ich denke auch, eine gewisse gedämpfte Stimmung bei den Zuschauern auszumachen. Vielleicht kommt das aber auch daher, dass ich am 13.11.2015 nur drei Blöcke vom Bataclan zu Abend gegessen habe, als die Anschläge stattfanden. Das beeindruckt noch immer. Hoffen wir also das Beste für den gesamten Turnierverlauf.

HerbertP
Großes Halali
06.06.2016 - HerbertP


Bundespräsident Gauck hat offiziell mitgeteilt, dass er nach Ablauf seiner derzeitigen Amtszeit nicht für eine zweite Amtsperiode zur Verfügung steht.

Über das Wochenende hatte sich die Nachrichtenlage in dieser Hinsicht schon konkretisiert, dennoch haben sich immerhin doch fast alle „üblichen Verdächtigen“ zurückgehalten, das berühmte Fell des Bären schon zu zerlegen, bevor das Tier überhaupt zum Abschuß freigebeben ist.

Ja – es wird eine Jagd werden und vermutlich eher eine Hetzjagd. Im Stile einer Treibjagd werden sich allerlei Helfer nun bereitwillig im Wald aufketten und mit allerlei Getöse das Tier zum Waldrand leiten, wo die Jäger zum Schuß bereitstehen. Ein widerlicher Gedanke angesichts der Tatsache, dass der Bundespräsident neben den Funktionen Kanzler und Bundestagspräsident das dritte wichtige Organ der Exekutive darstellt.

Und es geht schon los: Es soll einen rot-rot-grünen Kandidaten geben. Und CDUler betonen, dass sich die Kandidatenkür ja nun zu einer große Zusammenhaltsbekundungsaktion der amtierenden Regierung ausgestalten ließe.

Liebe Politiker, was habt ihr denn an der derzeitigen Politikverdrossenheit Eurer Bürger nicht verstanden, dass reflexartig die alten Muster hervorgekramt werden? Die Kür des neuen Bundespräsidenten wäre eine großartige Chance, sich bürgernah und Ergebnis-orientiert zu präsentieren. Doch auch hier wird unsere Politikergeneration parteiübergreifend wieder versagen – gelähmt und tief versunken im verranzten Plüschsessel der eigenen Wandlungsunfähigkeit.

Alle Verdrossenheits-Surfer in AfD und anderen Gruppierungen spitzen schon die Bleistifte, um das nun startende Postengeschacher für weitere Punktgewinne zu nutzen. Und sie werden weitere Erfolge erzielen.

Lasst uns eine Persönlichkeit suchen, die das Amt aus Überzeugung führt und damit unser Land würdevoll repräsentiert. Aus Leidenschaft und mit Charakter – und nicht, weil die Mehrheit der Bundesversammlung im Vorfeld organisiert wurde.

HerbertP
Draussen ist Wetter
30.05.2016 - HerbertP


Das Klima ändert sich. Wer die Bilder vom Wochenende anschaut, kommt an diesem augenscheinlichen Ergebnis nicht vorbei. Das Wetter in Deutschland ist extremer geworden. Tornado-Bildung, sintflutartige Regenfälle in ungekanntem Ausmaß, Hagelunwetter in Taubenei-Größe. Die Landwirtschaft und private Haushalte werden gleichermaßen in ihren Existenzgrundlagen eingeschränkt.

Stell Dir vor, in Bonn findet eine 10-tägige Klimakonferenz statt und keiner bemerkt es. So geschehen vom 16. Bis 26. Mai 2016. Es war Vorbereitungskonferenz für die nächste große Weltklimakonferenz in Mexiko im Dezember - die Fortsetzung der Pariser Konferenz aus 2015, als sich große Nationen zu Klimazielen bekannten und sich dafür medienwirksam ablichten ließen. Nach Bonn fanden 195 Staaten den Weg, um weiterzudenken.

Halten wir uns vor Augen, dass sich die Weltgemeinschaft vorgenommen hat, die Erwärmung der Erde bis ins Jahr 2100 auf 2,0 Grad Celsius einzudämmen. Besser sei die Reduzierung des Anstiegs um nur 1,5 Grad, wenn es sich irgendwie machen läßt.

Glaubt man den einschlägigen Berichten der Tagespresse zu den wissenschaftlichen Aussagen der Klimaexperten, dann werden die Kohlendioxid-Emissionen in den kommenden 10 Jahren eine Menge erreichen, die die 1,5 Grad-Grenze bereits reißen lassen wird. Selbst der Normalbürger stellt fest: „Das klappt nicht“.

Wie auch? Die Welt ist in einem Dilemma. Wollen wir langfristig Flüchtlingsströme zum Erliegen bringen, dann braucht es die wirtschaftliche Aufrüstung der Herkunftsländer. Wo aber stehen die modernen Fabriken, die Klimaschutzziele erfüllen lassen, weil nachhaltig geplant und bewirtschaftet? In Nordafrika? In Schwarzafrika? In Indien oder Pakistan? Der Protektionismus der eigenen Wirtschaftsmacht ist der größte Klimakiller unserer Zeit.

Und hier schließt sich angesichts von Kriegen, Religionsauseinandersetzungen und wirtschaftlicher Ungleichgewichte der Kreis zu den national-orientierten Politiktendenzen. Am Ende ist der eigene Garten doch das, was mit Zaun und Harke verteidigt wird. Doch schon Brahms mahnt uns im Deutschen Requiem mit den Worten von Petrus (1. Petrus 1:24): „Denn alles Fleisch ist wie Gras und alle Herrlichkeit der Menschen wie des Grases Blume. Das Gras ist verdorrt und die Blume abgefallen…“.

Draussen ist Wetter.

HerbertP
Ganz schön was los, oder?
23.05.2016 - HerbertP


Österreichs Stichwahl hat die Bürger aufgeweckt. Weit über 70% Wahlbeteiligung zeigen, dass Politik doch noch etwas ist, was jeden einzelnen angeht. Das Ergebnis spiegelt wieder, wie sehr das Land mit dieser Richtungsentscheidung aufgewühlt wurde. Die 900.000 Briefwählerstimmen werden den Aussschlag geben, wer abschließend mit vielleicht wenigen hundert Stimmen das Rennen machen wird.

Für Deutschland´s Politiker eignet sich die Entwicklung in Österreich als kostenfreier Anschauungsunterricht. Prompt röhrt das Münchner Alphatierchen auch wieder in die Mikrofone. Nicht gut gebrüllt, Löwe! Denn was den Menschen heutzutage fehlt, sind die Lösungen. Das Lamentieren über Sachverhalte haben die Leute satt. In dieses Handlungsvakuum hinein suggerieren Hofer, wie auch die AfD, Handlungswillen und grade Kanten. Das kommt an und führt zur Abwahl des Establishments. Herr Seehofer, Sie entwickeln sich zur lahmen Ente.

Aber sind wir ehrlich – es bleibt Jammern auf hohem Niveau angesichts der Entwicklungen in der Türkei. Präsident Erdogan hat mit Herrn Yildirim nun eine weitere Schlüsselposition linientreu besetzt. Die erste Ankündigung des Ministerpräsidenten ist die Änderung der Verfassung. Mit dem Aufheben der Immunität einer Vielzahl von –meist unliebsamen- Parlamentsmitgliedern wird Herrn Erdogan der Weg geebnet, mit einem Präsidialsystem weitgehende Entscheidungsbefugnisse auf sich zu vereinen. Andere Worte für diese Entwicklung wagen nur wenige Politiker offen auszusprechen. Der Partner am Bosporus scheint für die Entwicklung in Europa zu wichtig. Bleibt also abzuwarten, was Frau Merkel heute in Istanbul besprechen wird.

Ganz schön was los in Europa – leider nicht in DOL. Wir sind unter 100 Mitglieder gesackt. Die Anzahl von Umfragen und Meinungen hängen am Tropf weniger Aktiver. Und die persönlichen Animositäten in den Dialogen tendieren zur Wiederholungslangeweile. Gestern saß ich beim Spaziergang an einem Bachlauf im Wald. Sanft schlängelte sich das Wasser durch das sanfte, steingesäumte Gefälle des Bettes. Erinnerte irgendwie an DOL, denn wenn es im Sommer nicht regnet, trocknet das Bächlein regelmäßig aus.

HerbertP
Geht er, oder geht er nicht – was geht? Und kommt?
09.05.2016 - HerbertP


Dass Helmut Markwort nicht nur wörtlich Gewicht hat, hat man am Wochenende wohl gemerkt. Der Focus-Herausgeber gab den Vorausschauenden in Sachen Rücktritt Sigmar Gabriels. Und ließ prompt ein Dementi folgen, er sei mißverstanden worden. Markwort ist zu intelligent, als dass ihm da ein Hopperle entglitten ist. Was also soll das?

Die SPD ist in einem erbärmlichen Zustand. Im Zangengriff der linksgeschwenkten Merkel-CDU, der kernsozalistischen LINKEn und den ökosozialen Grünen fehlt ihr das Alleinstellungsmerkmal, das sie zu einer interessanten Volksvertreterin entwickeln würde. Selbst in der AfD-Abgrenzung versagt sie. Das alles erinnert ein wenig an den inhaltlichen Niedergang der FDP.

Gelähmt wie ein Angst-Kaninchen vor der Niedergangs-Schlange verkündet Gabriel statt einer Aktivität eine weitere Passivität durch Verschieben der Kanzlerfrage auf einen Termin nach der NRW-Landtagswahl. Mir scheint das die irreale Hoffnung, dass Hannelore Kraft die SPD im Stammland vor einer weiteren Blamage bewahren wird. In dem heutigen Zustand wird die SPD NRW krachend verlieren, wenn die CDU es schafft, einen halbwegs charismatischen Kandidaten ins Rennen zu schicken.

Dann geht Gabriel! Doch was soll dann gehen? Wer soll denn kommen? Kraft selbst hat eine Kanzlerkandidatur konsequent abgelehnt. Olaf Scholz hat eine schwache Vergangenheit hinter sich, die er derzeit mit einer guten Performance in Hamburg vergessen macht. Aber kann Olaf Scholz die ganz große Nummer? Wohl kaum. Heiko Maas? Andrea Nahles? Thomas Oppermann?

Der einzig logische Kandidat wäre Frank-Walter Steinmeier, der heutige Außenminister. Ein weltweit geachteter Diplomat. Ein Mensch mit Format, fähig, Menschen für seine Sache zu begeistern. Aber auch der hat schon dankend abgelehnt. Warum eigentlich? Er kommt also nicht.

Aber Leipzig kommt – zumindest in die erste Bundesliga. Und Dresden und Aue auch, aus der dritten in die zweite Bundesliga. Wo Hannover hingeht, die Heimatstadt von Schröder – die auch nur 90km entfernt liegt von Goslar, wo Gabriel herkommt. Egal, ob er geht.

HerbertP
Für das Dagegen - Gegen das Dafür!
02.05.2016 - HerbertP


„Denn was man schwarz auf weiß besitzt, kann man getrost nach Hause tragen“ – da haben wir es also nun schriftlich, das Grundsatzprogramm der AfD. Was wohl Johann Wolfgang von Goethe zu einem solchen Schriftstück gesagt hätte? Der europäischste Deutsche seiner Zeit wäre wohl als Erstes in der Lage gewesen, dieses Gesamtwerk einer kritischen Prüfung zu unterziehen.

Mangels Goethe müssen wir uns nun alle selbst ein Bild darauf reimen, was die AfD im Schilde führt. Um es mit den Worten von Ludwig Uhland zu interpretieren: „Denn was er sinnt ist Schrecken, und was er blickt, ist Wut“. Ich selbst habe es noch nicht vollständig gelesen. Aber die Quintessenz, die sich für mich aus den Zeilen ergibt, ist einfach verständlich.

Die AfD ist dagegen. Sie ist gegen den Islam. Sie wendet sich gegen Europa und die gemeinsame Währung. Sie ist pauschal gegen alles, was derzeit die zurecht geäußerte Kritik am eingemufften politischen Establishment in dieser Republik widerspiegelt. Das ist das einzig Gute, das ich dem Programm entnehme. Es rüttelt wach. Es rüttelt an den Festen der bisherigen Strukturen.

Das ist gut so. Das hat seine Berechtigung. Aber bei allem Respekt, es ist keine Grundlage für ein Mandat einer großer Zahl der Bürger, die sich nach höherer Repräsentierung durch die Volksvertreter sehnen. Eine Mehrheit ist unzufrieden mit dem heutigen Politikstil. Doch nur eine Minderheit setzt dies konkret in Wählerverhalten um und wählt den Protest in Form der AfD. Und das erscheint mir richtig.

Ich bin Gegen das Dafür – Protest alleine ist keine Zukunftsvision. Und hier liegt die große Schwäche des AfD-Programms, weshalb die Partei für mich nicht wählbar ist. Sie läßt in großen Teilen offen, was sie aus den sich abzeichnenden Mandaten und Vertretungsaufträgen in Zukunft entwickeln will. Opposition ist korrektiv in unserem System. Protest aber macht noch lange keine Opposition.

HerbertP
Nomen est Omen
25.04.2016 - HerbertP


Meine Großmutter pflegte mich am 25.04. eines jeden Jahres zum Namenstag zu gratulieren. Jeder von uns hat einen Namen und mit jedem dieser Namen ist eine Geschichte verbunden. Mit Blick auf meine rheinisch-katholische Herkunft ist der 25. April dem Evangelisten Markus gewidmet, dessen Wappentier der Löwe ist – mithin das Wappentier der Stadt Venedig, die vom Markusdom dominiert ist.

Dieser lateinische Ansatz verbindet mich mit unserer Bundeskanzlerin, deren Vorname vom lateinischen angelus, dem Wort für Engel abstammt. Laut Wikipedia steht der Name zudem in Verwandtschaft zum persischen Wort angaros, mit dem ein reitender Eilbote beschrieben wurde.

Dagegen verbirgt sich hinter dem Vornamen Barack ein arabischer Wortstamm, der den Gesegneten bezeichnet, im ägyptischen oft als Mubarak verwendet wird und laut Wikipedia dem lateinischen Benedictus entsprechend, hinlänglich bekannt als unser emeritierter Papst.

Da trifft sich also unsere reitende Eilbotin mit dem Gesegneten in Hannover – einer Stadt, deren Name vom „hohen Ufer“ abgeleitet wurde, da die Gründer an der Leine einen hochwasser-sicheren Standort auswählten. Und sie reden über den Abbau von Schutzwällen. Wenn sie da mal nicht am Ende absaufen.

Mal ehrlich, was an dem Handel zwischen Europa und den USA funktioniert nicht, dass man ein neues Abkommen aushandelt? Der inzwischen politisch doch arg strapazierte Bürger wird angesichts der katastrophalen Medienarbeit um dieses Abkommen herum doch zurecht misstrauisch. Ich habe ja das Gefühl, die mangelnde Kommunikation liegt unter anderem daran, dass der dafür zuständige Wirtschaftsminister nicht in der Lage ist, den Inhalt adäquat wiederzugeben.

Sigmar wiederum leitet sich aus dem Althochdeutschen Worten sigu und mari ab und bedeutet soviel wie berühmter Sieg. Womit wohl bewiesen ist, dass Nomen doch nicht immer Omen est.

HerbertP
Zwischen Überzeugung und Populismus
18.04.2016 - HerbertP


War das jetzt die Berühmte Katze, die aus dem Sack gelassen wurde? Die AfD-Vorderen von Storch und Gauland präsentieren den Islam-kritischen Teil des AfD-Programm-Vorschlags der Öffentlichkeit. Mal unterstellt, dass sie sich professionell hinsichtlich Medienwirksamkeit beraten lassen, haben wir es hier mit dem Einrammen von Eckpfeilern in der Wahrnehmung zu tun, um die gegensätzlichen Meinungsträger in eine Position der Reaktion zu drängen.

So trat der rheinland-pfälzische AfD-Landesvorsitzende Junge heute morgen im Deutschlandfunk auch prompt in diese Falle und verwies etwas blaß auf die Bremse mit dem Hinweis, dass es eine ausreichende Zahl von Änderungsanträgen gerade die Islam-Formulierungen betreffend eingereicht worden seien, über die alle über 1.000 Parteimitglieder beim entscheidenden Parteitag basisdemokratisch abstimmen würden.

Nüchtern analysiert befindet sich die AfD im Spagat zwischen Überzeugung und Populismus. Eine Bewahrung der deutschen Werte im Zusammenleben ist angesichts der zunehmenden Diversifizierung der internationalen Einflüsse in unserem Alltag ein durchaus bedenkenswertes Ziel. Gehen wir alle in uns und erforschen kurz die Empfindung, die wir haben, wenn wir in einem Urlaubsland in einer fremden Gruppe von Menschen stehen, die sich unterhalten und wir verstehen kein einziges Wort.

Um einen konkreten Punkt herauszugreifen: Es ist aus meiner Sicht durchaus ein sinnvoller Vorschlag, die deutsche Sprache für die Gebetshäuser in unserem Lande einzuführen. Wenn ich als Katholik eine Messe in meinem Urlaubs- oder Gastland besuche, dann wird diese auch nicht auf deutsch gehalten, sondern in der Sprache der jeweiligen Region. Es wäre ein großartiges Zeichen von Integration, wenn jeder von uns in der Lage wäre, das zu verstehen, was Menschen in Gebetshäusern hören, die sich in unserem Lande befinden.

Es würde vor allem einen Teil der Angst der Menschen nehmen, die sich heute von unseren „Volkspolitikern“ nicht mehr mitgenommen fühlen und sich daher denjenigen zuwenden, die eine klare Sprache verwenden. Und hier liegt zurecht der große Kritikpunkt am AfD-Programm-Entwurf. Wieviel Populismus steckt in dem Papier, auf das
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