Willkommen im Kanzleramt!

Willkommen im Kanzleramt, lieber Doler!

Aktuell regiert die 71. dol2day Regierung unter Kanzler Aerys Targaryen und Vizekanzler Djaramulun.

Regierungsverordnung: Leitfaden Opposition

Liebe Community,

die 71. Internetregierung hat eine Regierungsverordnung zur Änderung des Leitfadens Opposition erlassen.

Der neue Wortlaut findet sich nach Bestätigung durch die Redaktion auch im Gesetzbuch und vorab hier:

I. Begriff der Opposition - Oppositionsstatus

Die Inhaberschaft von Oppositionsrechten setzt die Einräumung eines Oppositionsstatus voraus. Der Oppositionsstatus wird zuerkannt bei Erfüllung folgender Voraussetzungen:
  • Der stimmenreichste unterlegene Kandidat beantragt die Gründung einer entsprechenden Oppositionsinitiative, die im Namen die Bezeichnung „Opposition“ und einen Verweis auf die Wahlperiode enthält, auf den sich die Opposition bezieht.
    • Die Mitgliederzahl der Oppositionsinitiative muss bei mindestens 20 % bezogen auf die Anzahl der Wählenden der letzten Internetkanzlerwahl liegen. Sofern 20% keine ganze Zahl ergeben, wird auf die nächste ganze Zahl aufgerundet: so sind bei 20% = 6,3 Dolern z.B. 7 Doler erforderlich.
    • Der Internetkanzler, sein Stellvertreter und vom Internetkanzler als Regierungsmitglieder benannte doler dürfen nicht Mitglied dieser Initiative werden.
    • Eine Unterschreitung des Mindestquorums nach Erreichung des Oppositionsstatus ist unschädlich.
    • Der stimmenstärkste unterlegene Kandidat ist der Oppositionssprecher der die Initiative nach außen vertritt und Ansprechpartner für alle Belange der Opposition ist. Die Initiative wählt einen stellvertretenden Oppositionssprecher.
    • Mit (Selbst-)Löschung des stimmenreichsten unterlegenen Kandidaten vor Konstituierung der Opposition erlischt dessen Anspruch. Ein eventueller Nachfolgeaccount ist nicht berechtigt, die Rolle auszufüllen.
    • Wenn der Oppositionssprecher nach Konstituierung der Opposition ausscheidet (z.B. durch Inaktivierung, Löschung, Rücktritt, Wechsel in die Regierung), rückt sein Stellvertreter als Sprecher nach. Die Oppositionsinitiative kann sich in diesem Fall auf einen neuen Stellvertreter einigen.
    • Der Oppositionssprecher bekommt Zugangsrechte zum (zu schaffenden) Account @Opposition.
    • Der Account @Opposition hat die Rechte, Rundmails an die Community zu schicken und Umfragen anzupinnen.
  • Sobald die Oppositionsinitiative die Voraussetzungen zur Anerkennung erfüllt hat, teilt sie dies im Kanzleramtsforum mit.
  • Die Internetregierung kann bei Vorliegen berechtigter Bedenken gegen das Bestehen des Oppositionsstatus die Redaktion ersuchen, den Oppositionsstatus verbindlich festzustellen. Bis zur Entscheidung der Redaktion gilt, sofern die Opposition ihren Status in o.g. Weise dargelegt hat, der Status als zugestanden.
II. Rechte der Opposition

Die Opposition hat das Recht
  • in jeder Legislaturperiode zu beliebigen Sachverhalten einmal monatlich eine Rundmail über den Account @Opposition zu versenden
  • auf Regierungsstatements, die über @Info verschickt wurden mit einem Statement über @Opposition zu antworten
  • der Internetregierung zwei Mal in der Legislaturperiode eine Anfrage zu stellen, die innerhalb von zwei Wochen öffentlich im Kanzleramtsforum beantwortet werden muss
  • Die Opposition kann die Regierung beauftragen, eine Themenwoche zu einem von der Opposition gewünschten Thema durchzuführen. Diese Themenwoche muss mind. 7 Umfragen zum Thema innhalb von 7 Tagen umfassen.
  • zum Ende der Legislaturperiode bis fünf Tage vor Beginn der nächsten Internetkanzlerwahl eine Bilanz der Regierungsarbeit über den Account @Opposition als Rundmail zu verbreiten.
31.10.2022,
Aerys Targaryen, 71. Kanzler von dol2day

Regierungsentscheidung: Oppositionsleitfaden

Ich habe mich im Verlauf der letzten Tage ein wenig durch "Alt-Dol" geklickt, um zu sehen, wie das so in der Vergangenheit mit dol2day und der Opposition lief, denn die kam auf, als ich in einer meiner "Bin nicht da." Phasen war. Das Ergebnis war, dass man großzügig wäre, würde man sagen, das Feature wäre spärlich genutzt worden. Ich musste schon ganz schön weit zurückgehen, um überhaupt eine Nutzung wahrzunehmen und die war dann...doch eher kaum existent. In den allermeisten Wahlperioden seit Einführung des Features gab es noch nicht mal eine Opposition. Da, wo sich eine konstituierte, kam von ihr so gut wie nichts.

Bei der hierzu gestarteten Umfrage zur Communitybefragung ergab sich kein allzu klares Bild. Die große Mehrheit ist nicht zwingend für eine dringende Änderung des Leitfadens. Nur eine Stimme war so wirklich dagegen, den meisten war es quasi egal. In der zugehörigen Diskussion war auch eine mehr oder minder deutliche Mehrheit zu vernehmen, die mit der Sonderlösung für solidarios unzufrieden war. Ich persönlich war da bei rKa: um das Feature überhaupt mal ins Rollen zu bringen, hat rKa dem eindeutigen NA solidarios die Rolle zugestanden. Das war Kulanz, in der Hoffnung, das Feature mal mit Leben zu füllen. Erforderlich und im Sinne der Regeln war das nicht zwingend. Die Regeln sind diesbezüglich nicht zu 100% klar, aber eine durchaus valide Auslegung wäre, dass der Anspruch auf die Oppositionsführung mit der (Selbst-)Löschung des Accounts erlischt und die Regeln VOR Konstituierung einer Opposition hier keine Regelung der Vertretung oder Nachfolge vorsehen.

Der Oppositionssprecher solidarios hat einen Vorschlag zur Änderung des Oppositionsleitfadens bei der Regierung eingereicht. Nach ausführlicher und eingehender Prüfung des Vorschlags sind wir zu dem Schluß gelangt, dass er leider nicht ausreichend ist und wir diesen in der vorliegenden Form nicht umsetzen werden. Er löst vor Allem das Problem der (Selbst-)Löschung des Oppositionssprechers VOR Konstituierung der Opposition nicht und ignoriert damit weiterhin eines der Hauptprobleme der aktuellen Regelung. Damit halten wir den Vorschlag für unzureichend.

Da es nun auch nicht der Normalzustand ist oder sein sollte, dass die (Selbst-)Löschung des potentiellen Oppositionssprechers die Community vor ein solches Problem stellt und die Community darin obendrein gar kein so großes Problem sieht, ist unsere Entscheidung daher, dass dies auch keine besondere Eiligkeit hat. Wir lehnen daher den von der Opposition eingereichten Vorschlag ab und weisen auf die Möglichkeit eines Basisdoliszits hin.

Die Regierung behält sich indes vor, eine vernünftige Regelung, die die vorgenannten Probleme löst und klarer formuliert, zur Doliszitreife zu bringen oder alternativ als Regierungsverordnung umzusetzen. Das muss in der aktuellen Situation nicht übermorgen fertig sein, wir haben demnach Zeit, hier eine vernünftige Regelung aufzustellen, die selbst solche edge cases abbildet und künftig keine Redaktions-Sondergenehmigungen mehr erfordert. 17.10.2022,
Aerys Targaryen, 71. Kanzler von dol2day

Zum Wahlausgang

Die Wahl ist vorbei und wir haben gewonnen!

Ich bedanke mich bei allen Wählern und vor Allem auch bei den Mitbewerbern. Es gab eine Auswahl und das war mir mithin das Wichtigste. Wenn man schon wählt, dann bitte mit mehr als nur einem Kandidaten.

Ich möchte an der Stelle auch nochmal gesondert anmerken: auch an m_auli und Wandelbar! geht an der Stelle mein Dank für einen sauberen, fairen Wahlkampf. Für Roter Stern konntet Ihr ja nichts. Ihr selbst bliebt aber, trotz aller inhaltlichen Differenzen, fair und sauber. Das hat Seltenheitswert, vor Allem bei meiner bekannten Dissonanz mit "all things left". Das war ganz angenehm ;)

Dann mal los. Kanzlern wir! 08.10.2022,
Aerys Targaryen, 71. Kanzler von dol2day

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