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Fragenübersicht Verstehst du, was die IDL mit ihrem Basisdoliszit erreichen will?
1 - 20 / 71 Meinungen+20Ende
0
27.08.2020 18:09 Uhr
Bahnhof?
27.08.2020 18:10 Uhr
Nö, verstehe ich nicht.
27.08.2020 18:22 Uhr
Wir wollen, dass das Dolvolk entscheidet, ob es das möchte oder nicht.

Das ist doch nicht so schwer zu verstehen.
27.08.2020 18:32 Uhr
Zitat:
Wir wollen, dass


Das ist schön und gut. Nur hat das wenig mit eurem Basisdoliszit zu tun. Damit fragt ihr nämlich ab, ob die Community eine Abstimmung über die Oppositionsrechte will.

Du hast inzwischen im KAF die ausführliche Begründung gelesen, warum euer Doliszit nicht zum gewünschten Ergebnis führen wird, egal wer wie abstimmt.
27.08.2020 18:33 Uhr
Zitat:
Wir wollen, dass das Dolvolk entscheidet, ob es das möchte oder nicht.

Das ist doch nicht so schwer zu verstehen.


Aber offensichtlich sehr schwer, das entsprechende Verfahren einzuhalten und eine sinnvoll beantwortbare Frage zu stellen - die Widerspruchsfrist der Redaktion wird in der nächsten Woche ablaufen, wir werden das dann in Kraft setzen - und für denn Fall, dass entgegen der Regeln mit eurem Doliszit unsere Verordnung außer Kraft gesetzt wird (was ich nach allen Bekunden bisher aber nicht glaube, denn auch die Redax interpretiert euren Doliszit ja als bloßes Ersuchen nach einem Meinungsbild) neue Regeln zur Opposition als Verordnung in Kraft setzen. Hier geht es auch ein Stück weit ums Prinzip, dass Regeln zu Form und Verfahren eingehalten werden.
27.08.2020 18:35 Uhr
Anubis 1 im Kanzleramtsforum zu dem Doliszit der IDL:

Zitat:
Daher ist dieses Basisdoliszit mit dem Ziel angetreten, dem Wahlvolk zum Recht der Mitbestimmung zu helfen. Nicht dezidiert um die Verordnung aufzuheben.
27.08.2020 18:36 Uhr
Anubis 2 im Kanzleramtsforum:

Zitat:
Das ist für mich nicht unverbindlich. Das ist ein Doliszit über den Bestand oder Nichtbestand dieser Passage.


Weiß Anbuis, was er will?
27.08.2020 18:37 Uhr
Auf meine Frage im KAF, ob das Doliszit einfach nur ein Meinungsbild abfragen will, antwortet Mr. Bart, Mitinitiator:

Zitat:
So ist das. Es geht um die Form der Herangehensweise.
27.08.2020 18:39 Uhr
Das dol-Gesetzbuch schreibt zur Verhinderung von Regierungsverordnungen vor, dass entweder die Redaktion einen Einspruch erhebt oder ein Aufhebungsdoliszit hierzu innerhalb von vierzehn Tagen nach Bekanntgabe der VO abzuschließen ist - die Frist wird nicht mehr eingehalten werden.

27.08.2020 18:40 Uhr
Aus dem Text, der da zur Abstimmung kommen soll:

Zitat:
Wir fordern, dass die von der Regierung eingebrachte Regierungsverordnung einem Doliszit unterzogen wird


In dieser Forderung steht nirgendwo, dass über die Oppositionsrechte abgestimmt wird. Da wird über eure Forderung nach einer Abstimmung abgestimmt.

Ganz nebenbei bemerkt ist es auch schwierig, auf diese Forderung mit "ja, ich stimmte zu" oder "nein, ich lehne ab" zu antworten, was die laut Gesetzbuch vorgeschriebenen Optionen bei einem Dolsizit sind.
27.08.2020 18:47 Uhr
Je länger ich nachdenke, desto absurder ist das ganze. Das Basisdoliszit sieht dann wie folgt aus:

"Wir fordern, dass die von der Regierung eingebrachte Regierungsverordnung einem Doliszit unterzogen wird, da wir der Meinung sind, dass eine solche Frage lediglich im Rahmen einer Befragung aller Mitglieder entschieden werden sollte."
- Ja, ich stimme dem Doliszitvorschlag zu.
- Nein, ich lehne den Doliszitvorschlag ab.

Wenn man mit "ja" stimmt, ist das keine Anweisung für die Regierung. Es ist lediglich die Unterstützung einer Forderung, die die IDL an die Regierung richtet.

Ob die Anweisung, wenn sie denn überhaupt das Ergebnis sein könnte, für die Regierung bindend ist, steht auf einem ganz anderen Blatt.


Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 27.08.2020 18:50 Uhr. Frühere Versionen ansehen
27.08.2020 20:57 Uhr
Nochmal. Der Doliszittext ist eure Verordnung. Ãœber die wird abgestimmt.

Intern lautete die Frage

Initiativen-Interne Abstimmung - Urnengang
Umfrage Beginn Ende Von M S
Unterstützt Du das Basisdoliszit zur Abstimmung über die Regierungsverordnung? 26.08.2020 13:03 Uhr 09.09.2020 13:03 Uhr Autriche O

Hintergrund
I. Begriff der Opposition - Oppositionsstatus
Die Inhaberschaft von Oppositionsrechten setzt die Einräumung eines Oppositionsstatus voraus. Der Oppositionsstatus wird zuerkannt bei Erfüllung folgender Voraussetzungen:
1.) Der stimmenreichste unterlegene Kandidat beantragt die Gründung einer entsprechenden Oppositionsinitiative, die im Namen die Bezeichnung „Opposition“ und einen Verweis auf die Wahlperiode enthält, auf den sich die Opposition bezieht.
2.)

.....
27.08.2020 21:01 Uhr
Zitat:


Der Doliszittext ist eure Verordnung. Ãœber die wird abgestimmt.



Es ist wenig hilfreich, wenn du irgendwas behauptest, die konkrete Formulierung aber anders ist.

Es wird über eine Forderung der IDL an die Regierung abgestimmt.
27.08.2020 21:03 Uhr
Zitat:
Nochmal. Der Doliszittext ist eure Verordnung. Ãœber die wird abgestimmt.

Intern lautete die Frage

Initiativen-Interne Abstimmung - Urnengang
Umfrage Beginn Ende Von M S
Unterstützt Du das Basisdoliszit zur Abstimmung über die Regierungsverordnung? 26.08.2020 13:03 Uhr 09.09.2020 13:03 Uhr Autriche O

Hintergrund
I. Begriff der Opposition - Oppositionsstatus
Die Inhaberschaft von Oppositionsrechten setzt die Einräumung eines Oppositionsstatus voraus. Der Oppositionsstatus wird zuerkannt bei Erfüllung folgender Voraussetzungen:
1.) Der stimmenreichste unterlegene Kandidat beantragt die Gründung einer entsprechenden Oppositionsinitiative, die im Namen die Bezeichnung „Opposition“ und einen Verweis auf die Wahlperiode enthält, auf den sich die Opposition bezieht.
2.)

.....


Hast du selbst anders gesehen und wurde von der Redax ebenfalls nicht so gedeutet.

Na ja - Pech gehabt. Beim nächsten Mal vielleicht :-))
27.08.2020 21:04 Uhr
@J. Bercow

Bezichtigst Du mich der Lüge?
27.08.2020 21:04 Uhr
Zitat:
Der Doliszittext ist eure Verordnung. Ãœber die wird abgestimmt.


NEIN!

Der Doliszittext lautet:
"Wir fordern, dass die von der Regierung eingebrachte Regierungsverordnung einem Doliszit unterzogen wird, da wir der Meinung sind, dass eine solche Frage lediglich im Rahmen einer Befragung aller Mitglieder entschieden werden sollte"

Und das ist nicht eindeutig formuliert.

Wenn schon, dann müsste da stehen:
"Wir fordern, dass die von der Regierung eingebrachte Regierungsverordnung durch ein Doliszit ersetzt wird"
27.08.2020 21:06 Uhr
Zitat:
@J. Bercow

Bezichtigst Du mich der Lüge?


So sehr wie du es in den Sand gesetzt hast müsste man eher über völlige Unfähigkeit nachdenken. Hat der Zauberer nicht drüber geguckt? ;)
27.08.2020 21:08 Uhr
@J.Bercow

Ich habe es nicht notwendig

mich als Lügner

und mich im Nachschlag als Idiot von Dir bezeichnen zu lassen.

Auf Nimma wiedersehenm

27.08.2020 21:08 Uhr
Zitat:


Bezichtigst Du mich der Lüge?



Hä?

Euer Doliszittext ist

Wir fordern, dass die von der Regierung eingebrachte Regierungsverordnung einem Doliszit unterzogen wird, da wir der Meinung sind, dass eine solche Frage lediglich im Rahmen einer Befragung aller Mitglieder entschieden werden sollte"

Darauf kann man mit den Optionen
Ja, ich stimme dem Vorschlag zu
Nein, ich lehne der Vorschlag ab
reagieren.

Ich habe nicht die leiseste Ahnung, wie sich daraus eine Abstimmung über die Oppositionsrechte selbst ergeben könnte. Das gibt eure Frage schlicht nicht her.
27.08.2020 21:10 Uhr
Zitat:


@J.Bercow

Ich habe es nicht notwendig

mich als Lügner

und mich im Nachschlag als Idiot von Dir bezeichnen zu lassen.



Nochmal hä?
Wo wurde hier jemand als Idiot bezeichnet?

Wie kommst du eigentlich dazu, mit irgend welchen Bullshit zu unterstellen, den ich nie gesagt habe?
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