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Fragenübersicht Kannst du dir eine Minderheitsregierung aus SPD, Grünen, Linken und SSW auf Bundesebene vorstellen?
1 - 20 / 22 Meinungen+20Ende
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01.10.2021 09:42 Uhr
Das wäre eine innovative Regierung in schwierigen Zeiten. Die Bremsklötze (CDU, FDP, AfD) wären in der Opposition und so könnten fundamentale Veränderungen angestoßen werden.
01.10.2021 09:44 Uhr
Zitat:
Das wäre eine innovative Regierung in schwierigen Zeiten. Die Bremsklötze (CDU, FDP, AfD) wären in der Opposition und so könnten fundamentale Veränderungen angestoßen werden.


Du vergisst, dass die sogenannten "Bremsklötze" dann die Mehrheit bilden und immer noch als solche wirken können.

Ich hoffe immer noch auf die Ampel, da kann die Union noch so auf das Bremspedal drücken - die Wirkung bliebe aus.
01.10.2021 09:49 Uhr
Zitat:
Du vergisst, dass die sogenannten "Bremsklötze" dann die Mehrheit bilden und immer noch als solche wirken können.


In CDU und FDP gibt es ein paar vernünftige Köpfe, die in Sachen Umweltschutz, soziale Gerechtigkeit, Mindestlohn, Reichensteuern und Bürgerrechte sinnvolle Kompromisse mittragen können. Wie gesagt, das Konzept funktioniert in Skandinavien seit Jahrzehnten.
01.10.2021 09:51 Uhr
Und wer von CDU/CSU, FDP oder AfD soll diesen Bundeskanzler dann mitwählen? Die "Regierung" würde absolut nichts durchkriegen.
01.10.2021 09:53 Uhr
Zitat:
In CDU und FDP gibt es ein paar vernünftige Köpfe, die in Sachen Umweltschutz, soziale Gerechtigkeit, Mindestlohn, Reichensteuern und Bürgerrechte sinnvolle Kompromisse mittragen können.


Ja die gibt es. Es sind nicht viele, sie wären aber genug. Problem: Die Fraktionsräson zwingt sie wohl traditionsgemäß nicht dem Gegner zuzustimmen um nicht in den eigenen Reihen in Ungnade zu fallen. (Ein sehr deutscher Wesenszug im Parlament)


Zitat:
Wie gesagt, das Konzept funktioniert in Skandinavien seit Jahrzehnten.


In Skandinavien funktioniert so Einiges, was bei uns nicht läuft. Aber auch die Skandinavier schielen gelegentlich auf unsere spezifischen Errungenschaften. Was ich sagen will: Es gibt Mentalitätsunterschiede und generelle gesellschaftliche Merkmale, die eben dazu beitragen, dass man nicht Alles übertragen kann.
01.10.2021 09:54 Uhr
Nein, in Deutschland hat man leider bis auf wenige Ausnahmen nicht die Eier für eine Minderheitsregierung.
01.10.2021 09:58 Uhr
Zitat:
Das wäre eine innovative Regierung in schwierigen Zeiten. Die Bremsklötze (CDU, FDP, AfD) wären in der Opposition und so könnten fundamentale Veränderungen angestoßen werden.


Ohne Bremsklötze würden wir den Abhang hinabdüsen und mit voller Wucht gegen die Wand knallen.
01.10.2021 09:59 Uhr
Vorstellen kann ich mir Vieles.
Ob ich das haben wollte, ist wieder eine andere Frage. Grundsätzlich hätte ich nichts gegen eine Minderheitsregierung, in der sich dann für Projekte Mehrheiten beschafft werden müssen, was dann idealerweise nur unideologisch und auf Sach- und Faktenbasis ginge. Aber muss die unbedingt links sein?
01.10.2021 10:01 Uhr
Zitat:
Und wer von CDU/CSU, FDP oder AfD soll diesen Bundeskanzler dann mitwählen?


Da eine Kanzlerwahl geheim ist, würden einige Abweichler gar nicht auffallen. Das wäre doch eine ideale Geglegenheit für einige Hinterbänkler ihrer Partei zu demonstrieren, wo der Hammer hängt.
01.10.2021 10:05 Uhr
Zitat:
Aber muss die unbedingt links sein?


Theoretisch könnte die CDU auch eine Minderheitsregierung mit der FDP bilden und dann auf wechselnde Mehrheiten hoffen.So könnte die CDU auf unauffällige Weise die AfD einbinden und den rechten Flügel ruhig stellen.
01.10.2021 10:09 Uhr
Zitat:
So könnte die CDU auf unauffällige Weise die AfD einbinden


ekelhafte Vorstellung
01.10.2021 10:10 Uhr
Da sich eine Minderheitsregierung ständig wechselnde Mehrheiten organisieren müsste, wären sowieso viel mehr Wählerschichten im Parlament im Regierungshandeln abgebildet.
01.10.2021 10:40 Uhr
Ich glaube nicht, dass alle in Deutschland in der Lage sind, verantwortungsvoll mit einer solchen Minderheitsregierung umzugehen.

Heute wird in vielen Fällen nach Fraktionszugehörigkeit abgestimmt und nicht nach Sachlage. Da Union, FDP und afd eine Mehrheit haben, können sie alles niederstimmen. Dazu kommt, dass es in der Linkspartei genügend Leute gibt, die mit Grünen und großen Teilen der SPD nicht konform gehen und deswegen Vorschläge ablehnen.

Wenn, dann könnte eine Minderheitsregierung aus SPD und Grünen gehen, aber auch die wird nach Unterstützung in der Mitte (FDP, Union) schauen, da die Stimmen der Linkspartei nicht für keine Mehrheit reichen.
01.10.2021 10:44 Uhr
Zitat:
Von: Pepe
zitieren01.10.2021 10:10 Uhr Löschen

Da sich eine Minderheitsregierung ständig wechselnde Mehrheiten organisieren müsste, wären sowieso viel mehr Wählerschichten im Parlament im Regierungshandeln abgebildet.


Roter Stern, du hast immer noch nicht verstanden, dass es in Deutschland kein imperatives Mandat gibt.

01.10.2021 11:10 Uhr
Man würde dann schreiben, dass man auch den Erstwohnsitz ins Ausland verlagern wird, was man aber wahrscheinlich ohnehin tun wird...
01.10.2021 11:22 Uhr
Um Gottes willen!
wir sind hier in Deutschland - da machen wir doch nichts grundlegend anders als seit Achtzehnhunderleipzig/einundleipzig!!!

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 01.10.2021 11:29 Uhr. Frühere Versionen ansehen
01.10.2021 11:25 Uhr
Zitat:
Da sich eine Minderheitsregierung ständig wechselnde Mehrheiten organisieren müsste, wären sowieso viel mehr Wählerschichten im Parlament im Regierungshandeln abgebildet.


Das - und sie wären tatsächlich gezwungen Sacharbeit zu leistne anstatt immer nur auf die Demokskopie für die nächste Wahl zu schielen.
01.10.2021 11:28 Uhr
@ D.Vader

Ich bin zwar nicht der Angesprochene, aber

Zitat:
du hast immer noch nicht verstanden, dass es in Deutschland kein imperatives Mandat gibt.


beißt sich mit

Zitat:
Heute wird in vielen Fällen nach Fraktionszugehörigkeit abgestimmt und nicht nach Sachlage.


:-)
01.10.2021 11:31 Uhr
Zitat:
beißt sich mit


Soweit ich das verstehe, heißt "imperatives Mandat" doch, dass der Mandatsinhaber nach dem Willen seiner Wähler entscheiden muss und im Zweifel vom Wähler abberufen wird.

Das, was tatsächlich passiert ist, dass Abweichler von ihren Parteien nicht mehr für Listen oder Wahlkreise nominiert werden.
01.10.2021 11:36 Uhr
Zitat:
Zitat:
beißt sich mit


Soweit ich das verstehe, heißt "imperatives Mandat" doch, dass der Mandatsinhaber nach dem Willen seiner Wähler entscheiden muss und im Zweifel vom Wähler abberufen wird.

Das, was tatsächlich passiert ist, dass Abweichler von ihren Parteien nicht mehr für Listen oder Wahlkreise nominiert werden.


Ja klar. Aber genau das auszuüben wäre bei einer Mindeheitsregierung einfacher. Ich hatte Dein Argument als Plädoyer gegen eine solche verstanden. :-)
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