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Fragenübersicht Themenwoche III Umfrage 1: Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt (Scheel) / Ist die Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr?
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05.03.2020 09:15 Uhr
Natürlich ist sie in Gefahr und immer mehr Menschen schweigen lieber aus Angst, sonst gebrandmarkt zu werden.

Ein Meinungsaustausch findet mehr in Bereichen statt, in denen Menschen absolutes Vertrauen zugrunde legen können, so wie ich es auch in meinem Arbeitsbereich feststellen kann.
05.03.2020 09:17 Uhr
Zitat:
Natürlich ist sie in Gefahr und immer mehr Menschen schweigen lieber aus Angst, sonst gebrandmarkt zu werden.


Nur weil Einige meinen faschistisches, fremdenfeindliches, rassistisches und homophobes Gedankengut unter die Leute bringen zu müssen und dafür auch von diversen Stellen zu recht was auf die Pfötchen bekommen - ist die Meinungsfreiheit noch lange nicht in Gefahr. Es sind eher die Feinde der Meinungsfreiheit, die darüber klagen, dass sie eingeschränkt sei.
05.03.2020 09:18 Uhr
Zitat:
Natürlich ist sie in Gefahr und immer mehr Menschen schweigen lieber aus Angst, sonst gebrandmarkt zu werden.


Woran kann man das festmachen?
05.03.2020 09:19 Uhr
@Harzhexe

Willst Du uns heute wieder mit Weltschmerz ausstatten?

Klageweiber gab es in orientalischen, altägyptischen und seltener auch in griechischen und römischen Trauerbräuchen, bei dol2day sehe ich das als nicht angebracht, zumal auch die Meinungsfreiheit hier keinesfalls zu Grabe getragen wird.
05.03.2020 09:22 Uhr
Zitat:
Natürlich ist sie in Gefahr


Mit welcher frechen Selbstverständlichkeit die Dame hier wieder ihre abstrusen Thesen auf den Bildschirm bringt.

Und da fabuliert sie von fehlender Meinungsfreiheit.

Dein Auftritt hier ist doch wohl Beleg genug dafür, dass Meinungsfreiheit weiterhin ein hohes Gut mit ebenso hohen Hürden der Einschränkung ist.
05.03.2020 09:26 Uhr
Die Umfrage bezieht sich auf Deutschland und nicht auf Dol2Day!
05.03.2020 09:28 Uhr
Ich glaube einfach, dass man in vielerlei Rahmen sich einfach sicherheitshalber eine Schranke auflegt.

Ich liefere hier mal harmlose Beispiele, welche sich an Merkmalen und auch eher auch an Späßchen festmachen lässt.

Der erste Punkt in jener, dass man sich gewisse Vereinskleidung z.b auf der Straße nicht mehr trägt, weil man Angst hat geprügelt zu werde. Ich gehe hier auch gerne zum Beleg über. Wenn ich heute mit meinem katholischen Mittelschulcoleur auf die Straße gehe und ich laufe dem falschen Linken über dem Weg, kann das mein Ende bedeuten. Oft genug gebeten, dass man das nicht tut. Ich will nicht, dass Du mir erschlagen wirst von den Linken.

Der zweite Punkt läuft in die Richtung, dass man sich bei Äußerungen zurücknimmt im Gespräch. Vllt manches, auch wenn es harmlos wäre nicht sagt, auch so manches Scherzchen unterlässt.
Letztens sagt eine linksangehauchte Dame zu mir: "Ich merke an Ihrem Gesichtsausdruck, dass wir uns sympathisch sind, aber sie etwas anderes denken." Wie ich erläuterte, dass ich eben diese oder jene Position beziehe, aber eben diese Bekanntschaft, die auch beruflich ist, nicht in Mitleidenschaft ziehen wollte, so meinte sie, man wird doch noch seine Meinung sagen dürfen, auch über dieses oder jenes grenzwertige Witzchen lachen dürfen ohne Betroffen zu sein.

Ich denke, dass das 2 harmlos wirkende Beiträge jetzt mal sind, die schon in ihrer oberflächlichen Betrachtung zeigen, dass es eben nicht so ganz gut bestellt um das ist, was man Meinungsfreiheit nennt, auch wenn sie verfassungsmäßig nicht gefährdet ist.
05.03.2020 09:41 Uhr
Grundsätzlich erst mal Nein. Man kann und darf alles sagen. Es hatte und hat seine Grenzen, etwa in Sachen Verunglimpfung, übler Nachrede. Dafür gibt es Gesetze - und das ist richtig so.
Es ist ein Irrglaube, dass Meinungsfreiheit außerhalb jeglichen gesetzlichen Rahmens steht. Das Meinungsfreiheit heißt, einfach *alles* ohne Konsequenzen sagen zu dürfen.
Was zum Schutz anderer wie eingeschränkt wird, ist jeweils Konsens der Gesellschaft. Gerade als Historiker und Liberaler habe ich überhaupt nichts dagegen, dass z.B. eine Verherrlichung des Dritten Reichs, womöglich gar des Holocaust (das gibt es) ein absolutes NoGo ist. Der Holocaust ist von deutschem Boden ausgegangen, deshalb liegt es an uns, den Nachkommen, dafür zu sorgen, dass das nie mehr passiert. Das ist unsere Verantwortung. Nicht individuelle Schuld von den jungen, oder Scham. Das kann man, muss man nicht empfinden.

Was man aber feststellen kann - in den letzten Monaten und Jahren hat sich der Konsens nach links verschoben. In der öffentlichen Debatte entsteht der Eindruck, nur noch was eindeutig links ist, sei "gut". Und es wird viel zu viel die Nazikeule ausgepackt. Das vergiftet und spaltet die Gesellschaft. Genau wie auch Argumentationen von Rechtsaußen, nicht dass man mich missversteht.

Zuletzt muss man feststellen, dass durch die Schnelligkeit der Sozialen Medien natürlich blitzschnell ein "Shitstorm" entsteht, dass potenziell kritische Stimmen blitzschnell mit massivem Contra konfrontiert werden. In der Anonymität des Netzes zudem vielfach unter der Gürtellinie.
05.03.2020 09:51 Uhr
Zitat:
Die Umfrage bezieht sich auf Deutschland und nicht auf Dol2Day!


Dol2day agiert meines Wissens basierend auf deutschem Recht. Wo äußerst Du demnach Deine Meinung? Aha - in Deutschland, basierend auf Regelungen, die für Deutschland gelten. Darüber hinaus gilt die Doliquette natürlich auch für nicht in Deutschland ansässige Mitspieler.

Aber sich auf dol2day zu beziehen und die deutsche Rechtslage im Bezug zur Meinungsfreiheit zu thematisieren ist keinesfalls abwegig, werte Frau Harzhexe!
05.03.2020 09:53 Uhr
So manche Person verwechselt Kritik an Grenzwertigkeiten (wie Mr Bart sie schön beschrieb) und ggf. sogar eine Sanktion für diese mit Einschränkung von Meinungsfreiheit.
05.03.2020 09:53 Uhr
Die Meinungsfreiheit ist massiv in Gefahr. Die Rufe nach deren stärkerer Einschränkung werden immer lauter, gerade was die Meinungsfreiheit im Netz angeht - das NetzDG und die darauf basierende Löschpraxis sind selbst vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestages als unverhältnismäßig starker Eingriff in die Meinungsfreiheit der Bürger beurteilt worden. Auch die Einführung der Gummibegriffe "Hass" und "Hetze" ist dazu gedacht, den Meinungskorridor weiter zu verengen.

Das Grundgesetz garantiert glücklicherweise die Meinungsfreiheit, aber der Gesetzgeber wird immer versuchen, diese möglichst stark einzuschränken. Wollen wir hoffen, dass zumindest auf das Bundesverfassungsgericht hier Verlass ist. Dieses hat die Meinungsfreiheit ja in der Vergangenheit sehr stark verteidigt und als für die Demokratie "schlechthin konstituierend" bezeichnet.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 05.03.2020 09:55 Uhr. Frühere Versionen ansehen
05.03.2020 09:59 Uhr
Zitat:
Die Umfrage bezieht sich auf Deutschland und nicht auf Dol2Day!


In Deutschland und auf bei Dol kann Jeder seine Meinung frei äußern.

Meinungsfreiheit bedeutet nicht, dass Andere zustimmen.

Es bedeutet schlicht und einfach, dass dich niemand hindert deine Meinung zu äußern.
05.03.2020 09:59 Uhr
Zitat:
Ich glaube einfach, dass man in vielerlei Rahmen sich einfach sicherheitshalber eine Schranke auflegt.

Ich liefere hier mal harmlose Beispiele, welche sich an Merkmalen und auch eher auch an Späßchen festmachen lässt.

Der erste Punkt in jener, dass man sich gewisse Vereinskleidung z.b auf der Straße nicht mehr trägt, weil man Angst hat geprügelt zu werde. Ich gehe hier auch gerne zum Beleg über. Wenn ich heute mit meinem katholischen Mittelschulcoleur auf die Straße gehe und ich laufe dem falschen Linken über dem Weg, kann das mein Ende bedeuten. Oft genug gebeten, dass man das nicht tut. Ich will nicht, dass Du mir erschlagen wirst von den Linken.

Der zweite Punkt läuft in die Richtung, dass man sich bei Äußerungen zurücknimmt im Gespräch. Vllt manches, auch wenn es harmlos wäre nicht sagt, auch so manches Scherzchen unterlässt.
Letztens sagt eine linksangehauchte Dame zu mir: "Ich merke an Ihrem Gesichtsausdruck, dass wir uns sympathisch sind, aber sie etwas anderes denken." Wie ich erläuterte, dass ich eben diese oder jene Position beziehe, aber eben diese Bekanntschaft, die auch beruflich ist, nicht in Mitleidenschaft ziehen wollte, so meinte sie, man wird doch noch seine Meinung sagen dürfen, auch über dieses oder jenes grenzwertige Witzchen lachen dürfen ohne Betroffen zu sein.

Ich denke, dass das 2 harmlos wirkende Beiträge jetzt mal sind, die schon in ihrer oberflächlichen Betrachtung zeigen, dass es eben nicht so ganz gut bestellt um das ist, was man Meinungsfreiheit nennt, auch wenn sie verfassungsmäßig nicht gefährdet ist.



Du sprichst von Österreich. Wobei ich selbst eingige in Österreich kenne und den Eindruck nicht habe das man sich vor "Linken" in Acht nehmen muss, weil für Leib und Leben Gefahr besteht. Und Österreich ist in Sachen Rechtsextremismus noch viel verwickelter als Deutschland, wo es nur kleine Randgruppen von Linken gibt, die extrem auftreten, z. B. Linken von Connewitz.
05.03.2020 10:02 Uhr
Zitat:
Die Meinungsfreiheit ist massiv in Gefahr.


Das ist völliger Blödsinn. Aber Du hast sicher Belege dafür, wer oder was in Deutschland für Deine Aussage verifizierend sein kann?

Zitat:
Die Rufe nach deren stärkerer Einschränkung werden immer lauter


Ich brauch wohl ein Hörgerät. Wer ruft in welcher Weise? (hier sind auch Details entscheidend).

Zitat:
Auch die Einführung der Gummibegriffe "Hass" und "Hetze" ist dazu gedacht, den Meinungskorridor weiter zu verengen.


Oh hier demaskiert sich der Meinungsfreiheitsfreund. Er möchte wohl gerne, dass auch Beleidigungen, Herabwürdigungen und verbale Manifestationen diverser Phobien (xeno-, homo- etc.) fröhliche Urständ feiern.
Wir haben es den Feinden der Meinungsfreiheit (sobald sie an der Macht sind) zu verdanken, dass überhaupt solche Regelungen nötig sind. Das vergisst unser liberaler Gelbling aus de IDL gerne mal. Ich finde es eben nicht besonders liberal in laissez-fairer Manier einfach alles zuzulassen, was mir nicht gleich physisch ein Messer zwischen die Rippen rammt.
05.03.2020 10:08 Uhr
Die Meinungsfreiheit ist nicht in Gefahr. Sie ist ein Grundrecht und wird hinreichend geschützt. Wir können uns hier hervorragend austauschen, ohne dass staatliche Zensur stattfindet.

Die Meinungsvielfalt hingegen könnte durchaus in Gefahr sein, da kommt es drauf an, aus welcher politischen und gesellschaftlichen Richtung man argumentiert. Mir scheint es, das aber nur als laienhafte Beobachtung, so zu sein, dass in Staaten mit gefestigter Kultur-, Gesellschafts- und Rechtsordnung das Bedürfnis nach Stabilität mit der Zeit wächst, was dann damit einhergeht, dass das Hinterfragen verschiedener grundsätzlicher Wertungen immer kritischer beobachtet wird.

Ich halte es allerdings für enorm wichtig, beides voneinander zu trennen, weil nur so für beide Seiten eine vernünftige Diskussion über mögliche diesbezügliche Probleme entstehen kann. Die Mittel, die man bräuchte, um Meinungsfreiheit wiederherzustellen sind nämlich ganz andere als die Mittel, die man bräuchte, um Meinungsvielfalt abzusichern.
05.03.2020 10:10 Uhr
@General

Ich würde sagen, dass sich eine gewisse Intoleranz gegenüber anderen Meinungen ausbreitet.

Ich denke, dass man durchaus einen gesellschaftlichen Pluralismus aushalten muss.

An den Rändern wird dieser eben mit Taten anstatt mit Worten duelliert.

Darum ging es mir mit dem Beispiel der falschen Tracht.

Das engt auch eine Art der Meinungsäußerung ein. Auch ein Farbnadel usw. usf. ist eine Art der Meinungsäußerung.

Ich kann jeden Andersdenkenden für einen Vollhollertypen halten, aber ich muss ihm seine Rechte lassen.

Das ist schon eine Art der Einschränkung, die dann stattfindet, wenn man sich nicht auf die Straße in seiner "Tracht" traut.
05.03.2020 10:14 Uhr
Zitat:
Natürlich ist sie in Gefahr und immer mehr Menschen schweigen lieber aus Angst, sonst gebrandmarkt zu werden.


Mit Blick auf meinen vorherigen Beitrag zu Meinungsfreiheit- und Vielfalt ist dieser Beitrag von Harzhexe m.E. ein perfektes Beispiel, warum eine nicht hinreichende Trennung zwischen diesen zwei Ebenen nur dazu führt, dass eine vernünftige Diskussion nicht möglich ist. Die Behauptung, Meinungsfreiheit als geschütztes Grundrecht sei in Gefahr, steht auf so tönernen Fußen, dass die Diskussion über diese Behauptung schon die Aufmerksamkeit weglenkt von möglichen anderen Problemen in diesem Bereich.
05.03.2020 10:14 Uhr
Ach Tyr. Ich habe Dir die Belege doch geliefert und das NetzDG als Beispiel genannt. Du willst es halt einfach nicht hören.
Wer nach einer Einschränkung der Meinungsfreiheit ruft? All jene, die alles was von ihrer eigenen Meinung abweicht sanktionieren wollen. Und die sind gerade bei den "Kämpfern gegen Rechts" bei Grünen, Linkspartei und Teilen der SPD nicht gerade in der Minderheit.

Zitat:

Oh hier demaskiert sich der Meinungsfreiheitsfreund. Er möchte wohl gerne, dass auch Beleidigungen, Herabwürdigungen und verbale Manifestationen diverser Phobien (xeno-, homo- etc.) fröhliche Urständ feiern.


Eine "Demaskierung" kann ich hier nicht erkennen. Ich "demaskiere" mich nicht, wenn ich die Meinungsheit konsequent verteidige, im Gegenteil.
Und ich halte Phobien tatsächlich und ausdrücklich nicht (!) für sanktionswürdig. Die Schlussfolgerung, dass ich deshalb juble wenn Herabwürdigungen zunehmen ist abwegig und vollkommen abstrus. Deine ganze Argumentationslinie zeigt, dass Du den Grundgedanken der Meinungsfreiheit überhaupt nicht begriffen hast.
05.03.2020 10:17 Uhr
Die Frage dieser Umfrage steuer also in die Richtung, ob die gelebte und empfundene Meinungsfreiheit in Einklang mit der gesetzlichen Meinungsfreiheit steht.

Verstehe ich die Einwürfe einiger Herrschaften richtig?
05.03.2020 10:18 Uhr
Zitat:
Das ist schon eine Art der Einschränkung, die dann stattfindet, wenn man sich nicht auf die Straße in seiner "Tracht" traut.


Wer sich über Uniformen definiert, der signalisiert seiner Umwelt die Identifikation mit den Idealen und Werten, die hinter der Uniform stecken. Wenn er in einer solchen steckt, die am Rande des öffentlichen Meinungsbildes stehen oder bei einer Mehrheit der Bevölkerung nicht gut gelitten ist, der muss mit denselben Ressentiments leben, wie ein Schwuler der öffentlich über den Dorfplatz von Oberammergau Hand in Hand mit seinem Freund spaziert - ggf. noch in aufreizender Fetisch-Kleidung.

Beides darf man - (ein Beleg für Meinungsfreiheit) - beides ist aber auch ein Stresstest für die gesellschaftlichen Gruppen - das sollte man ins Kalkül ziehen.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
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