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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Tilo  07.05.2020 16:03 Uhr
Warum hat der Bundestag heute erneut die AfD-Kandidaten für das Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld abgelehnt?
Das war jetzt schon der 13. Anlauf, den die AfD auf einen Sitz in der Stiftung unternommen hat.

Dieses Mal traten Uwe Witt aus Nordrhein-Westfalen als Mitglied und Joana Cotar aus Hessen als Stellvertreterin an.
Die Kandidaten erhielten nur die Stimmen aus der eigenen Fraktion. Alle anderen im Bundestag vertretenen Parteien stimmten geschlossen gegen diese Personalie.

Paradox an der Angelegenheit ist, dass die AfD den Homosexuellen vorwirft, den "Volkstod" zu verursachen und will ihnen das Recht auf Ehe entziehen. Trotzdem wollen die Rechtspopulisten einen Platz in der LGBT*- Bundesstiftung.

Zweck der Stiftung ist die Förderung von Bildung sowie von Wissenschaft und Forschung, um vor allem die nationalsozialistische Verfolgung Homosexueller in Erinnerung zu halten, das Leben und Werk des Arztes und Sexualwissenschaftlers Magnus Hirschfeld (1868-1935) sowie das Leben und die gesellschaftliche Lebenswelt homosexueller Männer und Frauen, die in Deutschland gelebt haben und leben, wissenschaftlich zu erforschen und darzustellen und einer gesellschaftlichen Diskriminierung von homosexuellen Männern und Frauen in Deutschland entgegenzuwirken.

Quelle:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/
2020/kw19-de-wahl-gremien-2-693802
 Die Kandidaten sind nicht geeignet0,0%  (0)
 Die Parteiaussagen sind zu konträr zu den Stiftungszielen41,7%  (5)
 Das ist pure Schikane der anderen Bundestagsfraktionen41,7%  (5)
 Mehrere Optionen treffen zu0,0%  (0)
 Dafür gibt es eine ganz andere Erklärung0,0%  (0)
 Diskussion8,3%  (1)
 Bimbes8,3%  (1)
 
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Von:  Autriche  30.04.2020 10:25 Uhr
Teilst Du die Zweifel des Vefassungsschutzes in Hinsicht auf die Auflösung des Flügels?


Der Verfassungsschutzpräsident des deutschen Bundeslandes Thüringen, Stephan Kramer, hat weiterhin Zweifel, dass sich der als rechtsextrem eingestufte „Flügel“ der AfD wie angekündigt Ende April auflöst.

Kramer bezeichnete die Ankündigungen nach einem Bericht von MDR Thüringen als „Versuch einer Verschleierung der weiterhin bestehenden, demokratiefeindlichen Bestrebungen“.

Kramer sagte dem Sender: „Zahlreiche Protagonisten des Flügels üben nach wie vor großen Einfluss innerhalb der AfD aus – unabhängig von der Organisationsform.“

Der AfD-Bundesvorstand hatte verlangt, dass sich die in der AfD einflussreiche Gruppierung bis zum 30. April auflöst. Thüringens AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke, einer der Wortführer des „Flügels“, hatte im März zusammen mit Brandenburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz per Facebook dazu aufgerufen, die Aktivitäten des Netzwerks einzustellen.

https://orf.at/#/stories/3163848/
 Ja25,0%  (2)
 Nein12,5%  (1)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes62,5%  (5)
 
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Von:  Tom Sawyer  26.04.2020 16:11 Uhr
AfD-Sprecher sieht sich als "Faschist" - gefeuert. - Kannst du seine Entlassung nachvollziehen?
Die AfD hat ihren langjährigen Partei- und Fraktionspressesprecher Christian Lüth einem Bericht zufolge gefeuert. Nachdem er sich selbst als "Faschist" bezeichnet habe.
(https://www.n-tv.de/der_tag/Sonntag-der-26-April-2020-article21740225.html)
 Ja42,9%  (6)
 Nein14,3%  (2)
 Diskussion21,4%  (3)
 Bimmbes21,4%  (3)
 
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Von:  Roter Stern  20.04.2020 19:52 Uhr
Die Pegida-Gartenzwerge marschieren wieder. Freust du dich?
Pünktlich zu Adolfs Geburtstag werden seine Schergen wieder von der Leine gelassen.
 Ja28,6%  (4)
 Nein50,0%  (7)
 Diskussion21,4%  (3)
 
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Von:  A. Melnyk  17.04.2020 12:45 Uhr
Wolfgang Gedeon (inzwischen aus der AfD ausgeschlossen) scheitert erneut vor Gericht. Deine Meinung?
Wolfgang Gedeon ist 2016 aus der baden-württembergischen AfD-Fraktion ausgetreten und ist nun zum zweiten Mal vor Gericht gescheitert, nachdem er wieder beitreten wollte, die Fraktion das aber abgelehnt hat.

(https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-wolfgang-gedeon-scheitert-erneut-vor-verfassungsgerichtshof-in-baden-wuerttemberg-a-052e7ec1-7edc-487b-8901-3b4bd3531ac9)
 Finde ich gut.38,5%  (5)
 Eigentlich würde er doch gut in diese Fraktion passen.15,4%  (2)
 Was will er da als parteiloses MdL?15,4%  (2)
 Finde ich nicht gut.0,0%  (0)
 Bimbes, Diskussion, 42, Enthaltung, keine Meinung, andere Meinung.30,8%  (4)
 
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