Hinweis für Gäste
Um an den Diskussionen teilnehmen zu können, musst Du angemeldet sein.
Hier geht es zur Anmeldung.
Noch kein Mitglied? Starte hier!.
Fragenübersicht SPD "zuversichtlich" vor morgigem Karlsruher Wahlrechtsurteil - Du auch? Und wenn ja, warum?
1 - 12 / 12 Meinungen
24.07.2012 08:58 Uhr
auf die "Zuversicht" der SPD baue ich schon Jahrzehnte nicht mehr.
24.07.2012 08:59 Uhr
Ich habe ehrlich gesagt gar nicht mitgekriegt, dass das Wahlrecht irgendwie geändert werden soll.
24.07.2012 09:05 Uhr
Zuversichtlich insoweit, dass die aktuelle Regierung allmählich nicht mehr den besten Stand bei den Gerichten zu haben scheint.
24.07.2012 09:05 Uhr
Es geht v.a. um die Verfassungsmäßigkeit von Überhangmandaten, McOnline.
24.07.2012 11:01 Uhr
Der jetzige Zustand ist unbefriedigend, aber wenn jemand hinsichtlich des bundesdeutschen Wahlrechts die Klappe halten sollte, dann die SPD, die spätestens zwischen 1998 und 2005 ausreichend Gelegenheit gehabt hätte, Korrekturen hinsichtlich der Überhangmandate vorzunehmen (das Problem war damals ja schon lange genug bekannt), damals aber selbst von dieser Regelung profitiert hat.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 24.07.2012 13:02 Uhr. Frühere Versionen ansehen
24.07.2012 11:08 Uhr
Zitat:
Ich habe ehrlich gesagt gar nicht mitgekriegt, dass das Wahlrecht irgendwie geändert werden soll.
Die vom Verfassungsgericht geforderte Veränderung des Wahlrechts (wegen der umstrittenen Überhangmandate), welche die schwarz-gelbe Bundesregierung vornahm, wird nun erneut geprüft, da die neue Wahlrecht-Regelung von einigen erneut für verfassungswidrig erachtet wird.
Ich bin sehr gespannt, was da nun herauskommen wird.
24.07.2012 11:09 Uhr
Zitat:
Der jetzige Zustand ist unbefriedigend, aber wenn jemand hinsichtlich des bundesdeutschen Wahlrechts die Klappe halten sollte, dann die SPD, die spätestens zwischen 1998 und 2005 ausreichend Gelegenheit gehabt hätte, Korrekturen hinsichtlich der Überhangmandate vorzunehmen (das Problem war damals ja schon lange genug bekannt), damals aber selbst von dieser Regelung profitiert hat.
Die Möglichkeit hatte davor die schwarz-gelbe Kohl-Regierung aber auch schon 16 Jahre lang, Venstre. Und davor...
Das bringt doch NULL weiter, so eine Argumentation...
24.07.2012 11:29 Uhr
@ Mensch

Mag ja sein, dass mein Hinweis nicht hilfreich im Sinne der SPD ist - aber wenn ein Herr Oppermann so treuherzig vom "Fundament der Verfassung" und vom "giftigen Stachel im Fleisch der Wahlrechtsgleichheit" daherschwadroniert, sollte doch der Hinweis darauf nicht fehlen, dass sich die SPD erst dann zu dieser Erkenntnis durchgerungen hat, als ihr klar wurde, dass sie (da es nun inzwischen drei weitere potentiell linke Parteien gibt, die der SPD Erststimmen abgraben) auf absehbare Zeit strukturell klar im Nachteil gegenüber den Unionsparteien ist.

Wahlrechtsfragen sind natürlich immer Machtfragen, und es ist legitim, dass die Parteien im Rahmen der Rechtsordnung das Optimale für sich herauszuholen versuchen. Insofern kann ich die Motivation der Sozialdemokraten nachvollziehen. Aber genauso legitim ist es, diese Motivation offenzulegen. Und das nehme ich für mich in Anspruch.
24.07.2012 12:28 Uhr
Das Wahlrecht in Deutschland mit Direktkandidat und Listenwahl finde ich sowieso etwas komisch. Grundsätzlich ist das gar nicht mal verkehrt, aber warum schafft man den Überhang nicht ab?
24.07.2012 13:11 Uhr
Zitat aus dem Artikel:
"Die Wähler müssten sich darauf verlassen können, dass sie mit ihrer Stimme auch das bewirken, was sie beabsichtigt haben. Er sei "zuversichtlich", dass Karlsruhe im Sinne der Wähler entscheiden werde, sagte Oppermann."

Also ich muss schon ein bisschen schmunzeln.
24.07.2012 13:26 Uhr
Zitat:
Also ich muss schon ein bisschen schmunzeln.
Warum genau?
24.07.2012 13:37 Uhr
Zitat:
Warum genau?


Weil man rein rechnerisch Null bewirkt und auch die SPD in der Opposition (Wahlversprechen) anders tickt als in der Regierung, was natürlich langfristig keine Auswirkungen hat so lange das allgemeine Wohlstandniveau in diesem Land halbwegs gehalten wird.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   LPP
  Volk, Sonstige
Fragenübersicht
1 - 12 / 12 Meinungen