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Fragenübersicht Müssen MInister Ihre privaten Einkäufe im Ausland eigentlich versteuern?
1 - 17 / 17 Meinungen
07.06.2012 17:31 Uhr
Für sie werden die selben Steuergesetze gelten wie für jeden Bürger.

Und wenn das mal wieder ein ach so toller Skandal sein solll, dann müssten Politiker ja päpstlicher als der Papst sein.
07.06.2012 17:39 Uhr
hoffentlich wurde der teppich nicht von kindern geknüpft....


07.06.2012 17:46 Uhr
Ja - aber das meiste dürfte sicher im Diplomatengepäck verstaut sein.
07.06.2012 18:25 Uhr
Latürnich, der Diplomatenstatus deckt doch keine Hinterziehung von Zöllen.
07.06.2012 18:30 Uhr
Meine privaten Einkäufe im Ausland versteuere ich schon selbst, dazu brauche ich keinen Minister, der sie mir nach Hause bringt.
Oder warum wurde hier die förmliche Anrede "Ihre" statt "ihre" verwendet?

Zurück zum Thema, wie es wahrscheinlich diskutiert werden soll:
Natürlich sind private Einkäufe von Diplomaten steuerlich genauso zu behandeln wie für jeden anderen Bürger, der über die Freigrenzen hinaus Waren aus dem Ausland einführt.
Die private Einfuhr eines Teppichs durch Minister Niebel ist jetzt bekanntgeworden, dazu noch, dass er die Bundeswehrmaschine als Transportmittel benutzt hat.
Normalerweise werden die Transportmittel konfiziert, mit denen geschmuggelt wurde. Dann würde das Eigentum vom Bundesverteidigungsminister auf den Bundesfinanzminister übergehen.
07.06.2012 18:45 Uhr
Warum sollten sie das nicht müssen?

Seltsam, dass es immer dieselben Leute und immer aus denselben Parteien sind, die sich Fehltritte dieser Art leisten.
07.06.2012 18:48 Uhr
Soll daraus jetzt ein Skandal gebastelt werden, weil er sein privates Gepäck nicht mit einer anderen Maschine hat einfliegen lassen?
07.06.2012 19:16 Uhr
Zitat:
Soll daraus jetzt ein Skandal gebastelt werden, weil er sein privates Gepäck nicht mit einer anderen Maschine hat einfliegen lassen?


Das Problem dürfte eher sein, dass er versucht hat, den Teppich unverzollt einzuführen.

Nebenbei finde ich es erstaunlich, dass sich das Ministerium zu den privaten Fehltritten des Ministers äußern soll bzw. es getan hat.
07.06.2012 19:18 Uhr
Vor der Wahl hielt die FDP das Entwiclungshilfeministerium noch für überflüssig - jetzt begreift sie, daß es zumindest günstige Teppichkäufe ermöglicht.

07.06.2012 19:22 Uhr
Zitat:
nsgesamt dürfte dem DIW zufolge die Deutschen die Beteiligung am Afghanistan-Krieg etwa 36 Milliarden Euro kosten. Dabei unterstellen die DIW-Forscher ein vergleichsweise optimistisches Kernszenario: Die derzeitige deutsche Truppenstärke von bis zu 5350 Mann genügt demnach, um das Land so weit zu stabilisieren, dass die Bundeswehr 2013 mit dem Abzug beginnen kann.

Auch ein pessimistisches Szenario hat das DIW durchgerechnet. In diesem Fall müssten die deutschen Truppen in Afghanistan verdoppelt werden, der Abzug könnte erst 2020 beginnen. Unter diesen Bedingungen würden sich auch die volkswirtschaftlichen Kriegskosten in den kommenden Jahren wohl verdoppeln.


http://www.spiegel.de/politik/ausland/neue-schaetzung-der-kriegskosten-bundeswehreinsatz-in-afghanistan-dreimal-so-teuer-wie-bekannt-a-695430.html

Da müßte eigentlich ein Teppich für jeden Bundesbürger rausspringen..
07.06.2012 19:27 Uhr
Wer als Nicht-Politiker den Zoll bescheißt, kann jedenfalls keine Gnade erwarten:

Zitat:
Versuchte Steuerhinterziehung - Oliver Kahn zu 125.000 Euro Strafe verurteilt

21.04.2011, 15:02

Für mehr als 6000 Euro hatte Oliver Kahn in Dubai Luxuskleidung gekauft - und dann am Münchner Flughafen den Ausgang für anmeldefreie Waren benutzt. Wegen "versuchter Steuerhinterziehung" wurde der Fußball-Titan nun zu einer Geldstrafe verurteilt...


http://www.sueddeutsche.de/panorama/versuchte-steuerhinterziehung-oliver-kahn-zu-euro-strafe-verurteilt-1.1088159
07.06.2012 19:46 Uhr
Ich kann die Frage rechtlich nicht beantworten. Moralisch ist es finde ich fragwürdig. Da ich aber gegen Zölle und Steuern bin finde ich die das menschlich nicht so schlimm.
07.06.2012 19:59 Uhr
Alles was man dazu sagen könnte, wäre lächerlich.
07.06.2012 21:38 Uhr
Zitat:
Seltsam, dass es immer dieselben Leute und immer aus denselben Parteien sind, die sich Fehltritte dieser Art leisten.


Er ist doch überhaupt nicht in einer linken Partei. Die FDP ist doch die letzte, nicht mehr linke Partei.
07.06.2012 21:41 Uhr
Zitat:
Wer als Nicht-Politiker den Zoll bescheißt, kann jedenfalls keine Gnade erwarten:


Und als Politiker noch weniger. Gerichte sind bei Prominenten immer besonders hart, niemand soll ihnen ja nachsagen sie wären nachsichtig. Das ist immer der Prominenten-Malus
07.06.2012 22:00 Uhr
Versteuern wahrscheinlich nicht. Aber verzollen muss er das sicher.
08.06.2012 08:55 Uhr
Wie war das mit Olli Kahn und sein besuch mit Einkauf in Dubai?
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  CKP, KDP   UNION   NIP   LPP
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