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Fragenübersicht Der Loverparade-Prozess am Landgericht Duisburg soll wegen der Coronakrise eingestellt werden. Was hältst Du davon?
1 - 2 / 2 Meinungen
07.04.2020 18:18 Uhr
Nachdem man den Prozess bis kurz vor die Verjährungsgrenze verschleppt hat, nun das?
Für mich skandalös, vor allem wahrscheinlich für die Angehörigen der Opfer.
Als ob man in Gerichtssälen keinen Spritzschutz installieren könnte.
07.04.2020 19:11 Uhr
Ich weiß nicht wie lange der Prozess schon geht und aus dem Kopf weiß ich zudem auch nicht, ab welcher Zeitspanne eine überlange Prozessdauer zum Prozesshindernis wird - ohne diese beiden Informationen halte ich mich beim konkreten Fall etwas bedeckt. Aber grundsätzlich ist rechtsprechende Gewalt so sehr systemrelevant, dass es möglich sein muss, Verfahren auch in dieser Krise durchzuführen. Da ist vielleicht auch der Gesetzgeber gefragt, die Gerichts- und Prozessordnungen etwas stärker an den Stand der Technik anzupassen.

Die Einstellung eines solchen Prozesses mit einem derart hohen Aufklärungsinteresse käme vor dem Hintergrund dieser Grundsätze für mich nur dann in Betracht, wenn der Prozess a.) sehr weit fortgeschritten war und b.) auf Grundlage der bisherigen Beweiserhebung eine Verurteilung als überaus unwahrscheinlich gelten darf.
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