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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Herbert  19.08.2012 07:23 Uhr
Wie hoch war gestern bei Dir die Tagestemperatur im Schatten?
habe ein Minimum-Maximum-Thermometer an der Nordseite meines Geräteschuppen hängen und 39 Grad in 2m Höhe gemessen
 nicht gemessen15,6%  (5)
 253,1%  (1)
 3015,6%  (5)
 3518,8%  (6)
 4015,6%  (5)
 Knopf für Umfrageablehner9,4%  (3)
 wärmer als am Freitag12,5%  (4)
 Hitzebimbes9,4%  (3)
 
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Von:  Thunderstruck  18.08.2012 02:56 Uhr
Wie ist Deine Meinung zu der Wiederholung der Kommunalwahl in Dortmund?
Am 26. August wird der Rat in Dortmund neu gewählt.

Kurz zusammengefasst; 2009 fanden in Dortmund Kommunalwahlen statt. Am darauffolgenden Tag gab der OB zu, dass es ein riesiges Finanzloch gibt, welches bewusst verschwiegen wurde. Als Folge daraus gab es einige Klagen, die letztendlich dazu führten, dass auch die Wahl des Rates nun am 26.8. wiederholt werden muss.


Hier ein paar Hintergrundinfos dazu:
- "Dortmund muss Kommunalwahl von 2009 wiederholen
Nun steht es endgültig fest: Die Dortmunder Ratswahl von 2009 muss wiederholt werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht beschlossen und damit die Beschwerden zweier SPD-Ratsherren zurückgewiesen."
Quelle: http://www.welt.de/regionales/duesseldorf/article106324808/Dortmund-muss-Kommunalwahl-von-2009-wiederholen.html

- "Haushaltsloch verschwiegen

Hintergrund des Verfahrens ist, dass einen Tag nach den Kommunalwahlen vom 30. August 2009 ein millionenschweres Finanzloch in Dortmund bekannt geworden war. Der Stadtrat hatte daraufhin beschlossen, die Wahlen zum Oberbürgermeister, zum Stadtrat und zu den Bezirksvertretungen wiederholen zu lassen ."
Quelle: http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/dortmunder-rat-muss-neu-gewaehlt-werden-id6663899.html

- " Warum Wiederholung der Kommunalwahl 2009?
In seiner Sitzung am 10. Dezember 2009 hat der Rat der Stadt Dortmund die Kommunalwahlen vom 30. August 2009 für ungültig erklärt und Wiederholungswahlen angeordnet."
Quelle: http://www.dortmund.de/de/rathaus_und_buergerservice/lokalpolitik/wahlen/wiederholung_kommunalwahl/index.html

 interessant positiv, da es zeigt, dass über den Rechtsweg doch manchmal wirklich etwas erreicht werden kann37,0%  (10)
 etwas übertrieben wenn es nun nach über drei Jahren erst zu Konsequenzen kommt7,4%  (2)
 das halte ich für völlig übertrieben und der ganze Rechtsstreit ist von allen Seiten lächerlich0,0%  (0)
 gut, hoffentlich hat es auch Auswirkungen7,4%  (2)
 gut, hoffentlich erleben wir dies auch bei anderen Wahlen demnächst mal0,0%  (0)
 dazu sag ich mal folgendes....11,1%  (3)
 das interessiert mich nicht wirklich37,0%  (10)
 
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Von:  MarioWendt  16.08.2012 10:35 Uhr
Wie fändest du einen Umzug der Bundesregierung und des Parlamentes nach Frankfurt als neue Hauptstadt?
Frankfurt ist eine blühende, wirtschaftsstarke Metropole im Herzen unseres deutschen Vaterlandes. Berlin ist eine Pleitestadt irgendwo in der Nähe von Polen, in der vieles an die Kontinuität der zwei überwundenen Diktaturen erinnert. Frankfurt ist weltoffen, in Berlin werden zuziehende Gutverdiener angepöbelt und Touristen müssen in Cafes teurer bezahlen als Eingeborene. http://jungle-world.com/artikel/2012/29/45891.html
 Es ist an der Zeit.7,3%  (3)
 Gute Idee, hätte man aber 1990 oder 1949 machen müssen. Jetzt ist grade schlecht.14,6%  (6)
 Berlin braucht die Ministerien und deren Mitarbeiter für seine Wirtschaft.22,0%  (9)
 In Frankfurt ist es jetzt schon so teuer.12,2%  (5)
 Frankfurt wäre besser erreichbar mit Zug, Autobahn und Flugzeug und daher auch international besser verzahnt.4,9%  (2)
 Mir egal, wo die Hauptstadt liegt.39,0%  (16)
 
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Von:  McOnline  13.08.2012 10:26 Uhr
Sollte der Ex-Bundespräsident Wulff die Ehrenbürgerwürde seiner Heimatstadt Osnabrück bekommen?
"Die CDU in Osnabrück strebt weiterhin an, dem zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff die Ehrenbürgerwürde zu verleihen. Das sagte der CDU-Fraktionschef in Wulffs ehemaliger Heimatstadt, Fritz Brickwedde, der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Wenn die Staatsanwaltschaft Hannover das Ermittlungsverfahren gegen Wulff einstelle, würden die Gremien der Stadt den seit Monaten bestehenden Vorschlag der Ehrenbürgerschaft beraten, sagte der CDU-Fraktionschef."

Quelle: http://www.welt.de/politik/deutschland/article108572152/Wulff-soll-Ehrenbuerger-von-Osnabrueck-werden.html

 Ja, das sollte er, denn...7,7%  (2)
 Nein, sollte er nicht, denn...65,4%  (17)
 Ich habe dazu keine Meinung / eine andere Meinung3,8%  (1)
 Bimbes23,1%  (6)
 
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Von:  Ostpreußen  08.08.2012 10:16 Uhr
Schränken die nationalen Parlamente die Regierungen bei den Maßnahmen zur Euro-Rettung zu sehr ein und muß deshalb der Einfluß der nationalen Parlamente auf entsprechende Regierungsentscheidungen begrenzt werden?
Der italienische Ministerpräsident Monti äußerte in einem Spiegel-Gespräch eine entsprechende Forderung.

Die Regierungen bräuchten bei den Verhandlungen einen deutlich großzügiger bemessenen Spielraum, um schneller auf Veränderungen und Ereignisse (insbesondere der internationalen Finanzplätze) antworten zu können.
 Nein. Die Entscheidungen der Regierungen und EU- bz. Euro-Gremien sind ohnehin schon weitgehend jeder demokratischen Kontrolle entzogen. Eine weitere Einschränkung des Einflusses nationaler Parlamente, würde der ohnehin schon herrschenden Willkür endgültig alle Türen öffnen.68,2%  (15)
 Ja. Die internationalen Finanzmärkte nehmen keinerlei Rücksicht auf die Verfahren der demokratischen und parlamentarischen Kontrolle. Die Verfahren dauern einfach zu lange. Deshalb müssen die Regierungen mit einem deutlich größeren Maß an Vollmachten ausgestattet werden, die auch im Ernstfall nicht mehr nachträglich sanktioniert werden dürften. Nur so kann die Euro-Rettung gelingen.4,5%  (1)
 Andere Antwort.4,5%  (1)
 Keine Antwort.4,5%  (1)
 Debatte.4,5%  (1)
 Bimbes usw. usf.13,6%  (3)
 
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