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Fragenübersicht Präferierst Du eher kurze oder lange Legislaturperioden?
1 - 11 / 11 Meinungen
22.09.2024 11:16 Uhr
Und wieder passen die Antworten nicht zur Fragestellung.

Ach Eva Schlampinger...
22.09.2024 11:19 Uhr
Ich finde die 4 Jahre schon in Ordnung. Entweder hat man einen Plan oder nicht. Und entweder zieht man den dann durch oder man mault kindisch 4 Jahre rum und kann mit dem Koalitionsvertrag ganz gut Lagerfeuer anzünden. Grüße an die FDP. Diese 5jährigen Landtagslegislaturen legen eh nur Mehltau aufs Land. Finde eine demokratische Entscheidung alls 4 Jahre besser.
22.09.2024 11:32 Uhr
Ich bin für 12jährige Legislaturperioden, damit die Regierung auch die Möglichkeit bekommt, längerfristige Projekte in Angriff zu nehmen, ohne sich von immer wiederkehrenden Wahlkämpfen aus dem Rhythmus ihres Schaffens bringen zu lassen.
22.09.2024 11:58 Uhr
Ich finde das Rotationsprinzip gut. Alle 2 Jahre wird ein 1/3 des Parlamentes neu gewählt. Außerdem muss in die Geschäftsordnung eines jeden Parlamentes geschrieben werden, dass exekutives Amt und Mandat unvereinbar sind. Wir brauchen endlich Gewaltenteilung. Im weiteren sollte es keine Koalitionen geben. Die jeweils größte Fraktion sollte einen mehrheitsfähigen Kandidaten benennen, der vom Parlament gewählt wird. Die anderen Fraktionen dürfen eigene Kandidaten aufstellen. Der dann gewählte Ministerpräsident oder Kanzler stellt dann für maximal 4 Jahre sein mehrheitsfähiges Kabinett zusammen. Für Vorhaben muss er sich Mehrheiten im Parlament suchen.
Dieses Prinzip stärkt das Mandat des einzelnen Abgeordneten. Denn er oder sie kann nach eigenem Gewissen abstimmen, wie es das Grundgesetz vorsieht. In der Politikwissenschaft werden die Koalitionsausschüsse und der de facto Fraktionszwang sehr kritisch betrachtet. Die Koalitionsausschüsse würde das Parlament entwerten, die Debattenkultur zerstören und dazu den staatsrechtlich kritisch zu betrachtenden Fraktionszwang bringen. Außerdem bringt es Mäßigung und die gute deutsche Konsenskultur in die Politik zurück. Diese bestand im HRRdN und in der Bonner Republik.
22.09.2024 12:15 Uhr
Zitat:
Die jeweils größte Fraktion sollte einen mehrheitsfähigen Kandidaten benennen, der vom Parlament gewählt wird.
Wie funktioniert das in der Praxis, wenn keiner mehrheitsfähig ist?

Wird das Parlament nach x Wahlgängen aufgelöst?
Wird der sich die Zustimmung durch inhaltliche Absprachen erkaufen, wodurch das freie Mandat wieder aufgehoben wäre?
22.09.2024 13:12 Uhr
Zitat:
Zitat:
Die jeweils größte Fraktion sollte einen mehrheitsfähigen Kandidaten benennen, der vom Parlament gewählt wird.
Wie funktioniert das in der Praxis, wenn keiner mehrheitsfähig ist?

Wird das Parlament nach x Wahlgängen aufgelöst?
Wird der sich die Zustimmung durch inhaltliche Absprachen erkaufen, wodurch das freie Mandat wieder aufgehoben wäre?


Berechtigte Fragen. Es gibt Mechanismen, um derartigen Problemen wie Handlungsunfähigkeit oder Blockaden aufzulösen oder Palamentsauflösung zu verhindern. Wir haben ja noch die Institutionen Bundesrat und Bundespräsident sowie Bundesversammlung. Ich befürworte ohnehin viel mehr check&balance sowie weitere Mechanismen, um vorhersehbare Situationen auflösen zu können. Parlamentsauflösung halte ich auch eher für eine Botschaft an den Souverän: "Wähl mal so, dass wir Unfähigen uns zusammenraufen können, wie es uns gefällt." Das wirkt unsouverän seitens der Mandatsträger.

Volksparteien wie die gute alte Tante SPD könnten gestärkt werden, indem im Parlament ein wahlrechtliches Zweikammerprinzip eingeführt wird. Die Überhangmandate würden wegfallen. Dann gäbe es 330 Drektmandate, 330 bis 333 Mandate einer Listenwahl. Geeinsam bilden sie den Bundestag. Das jetzt mal für das Bundestag allein betrachtet.
Jetzt kommen da 140 von der CDU/CSU, 137 von der SPD, 5 von Bündnis90/Grünen 3 von den Linken, 4 von der WASG und 13 von der AfD hinein.Wir haben also in Verbindung mit der Listenwahl, weil die Linken trotz 3 % bundesweit auch über die Liste hineinkommen, einen bunten Bundestag. Dank der vielen Direktmandate sind SPD und CDU, die auch noch über die Liste Mandate errangen aber sehr stark. In den Pflegeheimen der Republik bekommt die CDU noch massiv Zweitstimmen, ebenso die SPD. Die CDU holt 1/4 der Listenmandate, die SPD 1/5.
Als stärkste Fraktion wirft nun die CDU einen Kandidaten ins Rennen. Die SPD versucht es auch, weil sie sich Unterstützung von Grünen und Linken erhofft. De WASG stellt ebenso eine Kandidaten hin, die AfD ebenso. Im ersten Wahlgang erreicht deshalb keiner der Kandidaten eine Mehrheit. Die Fraktionen ziehen sich zurück. Die CDU stellt fest, dass sie einen sozialen Kandidaten braucht. In der zweiten Runde geht eine CDA-Frau ins Rennen, die bisher gut mit Grünen und Sozis zusammenarbeiten konnte, die aber auch von Linken und einigen WASG-lern geschätzt wird. In der zweiten Runde gewinnt sie allerdings nicht die Mehrheit. Im dritten Wahlgang gibt es aber nur eine Stichwahl. Sie liegt knapp vorne.
Die Kanzlerin baut ihr Kabinett. Sie einen ihr aus ihrer Zeit im Landtag vertrauten grünen Umweltminister sowie einen parteilosen Justizminister einsetzen. Als Sozial- und Arbeitsminister nimmt sie jemanden, der auch bei anderen Parteien wegen seiner Kompetenz geschätzt wird. Sie achtet nicht auf Lände- oder Parteienproporz, sondern auf Kompetenz. In ebaten setzen Parlamentarier Verbesserungen in Gesetzesvorlagen ein. In Plenardebatten wird dargestellt, wieso diese oder jene Vorlage einen guten Kompromiß darstellt. Es wird über Inhalt, Gehalt oder Folgen gesprochen. Der alberne Populismus im Dauerwahlkampfmodus entfällt.
In den Landtagen sinsd auch Reformen nötig. In Schleswig-Holstein würde ich etwa eine generelle Verfassungsnderung einführen, um die historischen Landschaften zu stärken. Ich würde die 1867 aufoktroierten Kreise steichen. Es gäbe den schleswig-holsteinischen Landtag, aber auch die Kleinen Landtage in Nordfriesland, Schleswig, Dithmarschen Holstein, Lübeck und Lauenburg. Darunter gäbe es nur Ämter, Städte und Kommunen. Ämter wären Zusammenschlüsse von Kommunen, die so Personal sparen. Und da könnten etwa die Kleinen Landtage zusammen mit dem Landtag eine Landesversammlung bilden, um Ministerpräsidenty zu wählen.
22.09.2024 13:21 Uhr
Die Rezi war der Meinung, die Antwortoptionen passen? Na dann sei es so. Also Nein.
22.09.2024 13:28 Uhr
Zitat:
Die Rezi war der Meinung, die Antwortoptionen passen?


Ja, ich präferiere kurze oder lange Wahlperioden. Möge der Ösi seine eigene Erkenntnis daraus ableiten.
22.09.2024 13:30 Uhr
Zitat:
Zitat:
Die Rezi war der Meinung, die Antwortoptionen passen?


Ja, ich präferiere kurze oder lange Wahlperioden. Möge der Ösi seine eigene Erkenntnis daraus ableiten.


Also "In Telen" *fg*
22.09.2024 13:33 Uhr
Es gibt auch Koalitionen, da wünscht man sich eine kurze Wahlperiode und davon wiederum, dass sie nach einem kurzen Teil ein Ende findet.

Die Frage ist also wesentlich komplexer gestellt als sie auf den ersten Blick schlecht gestellt scheint.
22.09.2024 15:19 Uhr
Zitat:
Ich finde das Rotationsprinzip gut. Alle 2 Jahre wird ein 1/3 des Parlamentes neu gewählt. Außerdem muss in die Geschäftsordnung eines jeden Parlamentes geschrieben werden, dass exekutives Amt und Mandat unvereinbar sind. Wir brauchen endlich Gewaltenteilung. Im weiteren sollte es keine Koalitionen geben. Die jeweils größte Fraktion sollte einen mehrheitsfähigen Kandidaten benennen, der vom Parlament gewählt wird. Die anderen Fraktionen dürfen eigene Kandidaten aufstellen. Der dann gewählte Ministerpräsident oder Kanzler stellt dann für maximal 4 Jahre sein mehrheitsfähiges Kabinett zusammen. Für Vorhaben muss er sich Mehrheiten im Parlament suchen.
Dieses Prinzip stärkt das Mandat des einzelnen Abgeordneten. Denn er oder sie kann nach eigenem Gewissen abstimmen, wie es das Grundgesetz vorsieht. In der Politikwissenschaft werden die Koalitionsausschüsse und der de facto Fraktionszwang sehr kritisch betrachtet. Die Koalitionsausschüsse würde das Parlament entwerten, die Debattenkultur zerstören und dazu den staatsrechtlich kritisch zu betrachtenden Fraktionszwang bringen. Außerdem bringt es Mäßigung und die gute deutsche Konsenskultur in die Politik zurück. Diese bestand im HRRdN und in der Bonner Republik.


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