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Fragenübersicht Wird die Ampelkoalition Deiner Meinung nach bis 2025 bestehen bleiben?
1 - 14 / 14 Meinungen
25.05.2023 06:24 Uhr
Ja weil man muss. Weil keine Partei aus dieser Regierung gestärkt rausgehen wird. Scholz nicht mehr Kanzler sein wird und die FDP wohl noch ein Revival von 2013 verhindern will.

Sie müssen zusammenbleiben bis zum bitteren Ende.
25.05.2023 08:52 Uhr
Das sehe ich wie Hamsterli. Rumätzen bis kein Arzt kommt. Am meisten auf den Sack geht mir die FDP. Die Heizungsnummer steht so im Koalitionsvertrag, für die Ausgestaltung gibt es immer noch das Parlament, auch wenn das Gesetz handwerklich grottenschlecht gemacht ist. Und zumindest nach außen führt Scholz nicht. Wer Führung bestellt bekommt keine. Mag intern anders aussehen, aber Führung sollte auch fürs Publikum sichtbar sein. Die machen dann ersatzweise Kühnert und Klingbeil, indem sie erklären, der Einführungszeitpunkt bleibe so.
25.05.2023 08:55 Uhr
@ foreverdol

Prinzipiell sehe ich das ebenso, es wird ja auch von den meisten Kommenatoren so kolportiert.

Allerdings frage ich mich manchmal, in welche Höhen unsere Politikdarsteller die Politikverdrossenheit noch treiben wollen.
Das nützt der "A"fD - und nur der.
25.05.2023 08:58 Uhr
Bisher zeichnet sich für keine der Ampelparteien ein entsprechender taktischer Vorteil ab, der eine Auflösung des Koalitionsvertrages rechtfertigen würde.
25.05.2023 10:21 Uhr
Zitat:
Allerdings frage ich mich manchmal, in welche Höhen unsere Politikdarsteller die Politikverdrossenheit noch treiben wollen.
Das nützt der "A"fD - und nur der.


Das sollte man mal an Scholz adressieren. Dass der sich im Zweifel immer auf die Seite dieser kleinen Kackerpartei FDP schlägt ist entschieden zuviel Minderheitenschutz.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 25.05.2023 10:22 Uhr. Frühere Versionen ansehen
25.05.2023 10:25 Uhr
Die FDP und ich bin mir sicher, dass ich hier eine Minderheitenmeinung vertrete, ist in meinen Augen ein Chamäleon. Man soll nicht so naiv sein und Politikern vertrauen, aber immerhin sagte diese FDP, sie wäre die einzige nichtlinke bürgerliche Kraft in diesem Land. Zu diesem Zeitpunkt einer Laschet-Merkel CDU fand ich diese Aussage durchaus gut und die hat mich mal angesprochen. Lindner wird von vielen durchaus nicht unrecht als Windhund angesehen, aber in den Kernaussagen war da doch vieles dabei, wo ich mitkonnte.

Und dann geht diese einzige nichtlinke bürgerliche Kraft ungeniert und auf direkten Weg in eine Ampel.

Da war sie bei mir unten durch.
25.05.2023 10:26 Uhr
@ foreverdol

Ja, an Scholz, Lindner, Habeck - an alle eigentlich.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 25.05.2023 10:28 Uhr. Frühere Versionen ansehen
25.05.2023 10:33 Uhr
Aber am Beispiel des Heizungsgesetzes zeigt sich der desolate Zustand dieser Ampel.
In der Tat ist das Verhalten der FDP nicht nachzuvollziehen.
Das Heizungsgesetz ist grottenschlecht, aber warum hat die FDP diesem im Kabinett zugestimmt?
War es da noch besser? Oder haben die es da nur nicht gelesen?

Diese Regierung macht einfach nur Angst. In vieler Hinsicht.
25.05.2023 10:35 Uhr
Zitat:
Aber am Beispiel des Heizungsgesetzes zeigt sich der desolate Zustand dieser Ampel.
In der Tat ist das Verhalten der FDP nicht nachzuvollziehen.
Das Heizungsgesetz ist grottenschlecht, aber warum hat die FDP diesem im Kabinett zugestimmt?
War es da noch besser? Oder haben die es da nur nicht gelesen?

Diese Regierung macht einfach nur Angst. In vieler Hinsicht.


Ja, natürlich, im Kabinett durchlassen und das ganze im Parlament eskalieren ist natürlich etwas völlig neues und vorher noch nie passiert.

Sorry, da fehlt es dann einfach an Kenntnis politischer Prozesse…
25.05.2023 10:39 Uhr
Vermutlich wird der Ampelausfall die gesamten vier Jahre durchstümpern. Die Kraft der dienstwagen ist dann doch zu stark.
25.05.2023 11:23 Uhr
Da hat Habeck doch nicht etwa geglaubt, die ganze Sache um Graichen würde die FDP ungenutzt lassen, um dieses überstürzte Heizungsgesetz anzugreifen. Und man sieht auch in den Umfragen, dass das der FDP - verständlicherweise - eine leichte Erholung bringt.
Wenn die Grünen daran die Koalition platzen lassen wollen, dann soll es so sein. Ich glaube aber nicht daran. Die würden sich für den Wahlkampf einer vorgezogenen Bundestagswahl in eine unvorteilhafte Position bringen.

Wenn es nur nach mir ginge, könnte man die Cannabislegalisierung noch durchbringen und dann eine Klausur abhalten, ob es noch Sinn macht, zusammen weiterzuregieren oder einvernehmlich diese Koalition zu beenden.
25.05.2023 11:30 Uhr
Aber im Prinzip habt ihr Recht, kein Partner würde von einer Beendigung profitieren. SPD liegt wieder 10% hinter CDU, Grüne hätten den ganzen Gegenwind ihres bescheuerten Heizungsgesetzes zu spüren (quasi ihre bundesweite Brötchentaste) und die FDP kratzt an der 5%-Hürde und würde zusammen mit den Grünen als Schuldige des Krachs ausgemacht - bei einem traditionell harmoniebedürftigen deutschen Durchschnittswähler.

Zitat:
Die Heizungsnummer steht so im Koalitionsvertrag, für die Ausgestaltung gibt es immer noch das Parlament, auch wenn das Gesetz handwerklich grottenschlecht gemacht ist.


War das nicht so eine schwammige Formulierung im Koalitionsvertrag?

Zitat:
Das Heizungsgesetz ist grottenschlecht, aber warum hat die FDP diesem im Kabinett zugestimmt?


Um ihre Meinung bei Autobahnausbau und Tempolimit durchzubekommen.
25.05.2023 17:55 Uhr
Da bei allen drei Parteien das Motto „Lieber schlecht regieren als gar nicht regieren“ zählt wohl schon.
25.05.2023 19:30 Uhr
Ja, wird sie. Die drei beteiligten Parteien haben keine anderen Optionen.

Nichtsdestotrotz wäre es angebracht, mal damit anzufangen, sinnvolle Politik zu machen und das gilt für alle 3.

Kritik an diesem Heizungsgesetz ist mehr als gerechtfertigt. Allerdings führt das, was FDP-Dürr dazu heute früh im DLF gesagt hat, nicht zu einem sinnvollen und umsetzbaren Gesetz.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
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