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Fragenübersicht Ist dieser Vorfall ein Prachbeispiel für die Auswirkungen des Gesetzmolochs?
1 - 8 / 8 Meinungen
18.09.2019 10:52 Uhr
Die Fragestellung ist mir unverständlich.
18.09.2019 10:53 Uhr
Man sollte sich mal die Todestreppe auf historischen Fotos und heute ansehen. Da ist die Treppe direkt eine Ausgeburt einer gepflegten und gehegten Treppe.

Sowas zu sperren, das zeigt nur, dass sich unsere Bürokratenschädel für nichts zu blöd sind.

Natürlich kann man Warnschilder aufstellen und festhalten, dass das auf eigene Gefahr geschieht, wenn man die Treppe betritt. Aber eine Sperre ist hohl.
18.09.2019 10:55 Uhr
Zitat:
Die Fragestellung ist mir unverständlich.


Da blocken sich zwei Gesetze.

Das eine verlangt das Anbringen eines Hilfsmittels, das andere verbietet das.
18.09.2019 10:59 Uhr
In Wahrheit sagen die Spitzen der Landesregierung hier das Richtige.

Zitat:
"Historisch wichtige Erinnerungsstätten sollen weiterhin öffentlich zugänglich sein und nicht wegen Ö-Normen oder anderer Vorschriften gesperrt werden müssen", forderten gestern Landeshauptmann Thomas Stelzer und LH-Stv. Manfred Haimbuchner. Den Besuchern sei klar, dass sie bei der Besichtigung nicht auf moderne Sicherheitsstandards vertrauen können. Ein Mindestmaß an Eigenverantwortung sei zumutbar, sagen Stelzer und Haimbuchner, die deshalb morgen im Landtag eine Resolution an die Bundesregierung einbringen wollen.
18.09.2019 11:00 Uhr
Es ist eh zuviel überreguliert.
Schild dran "Betreten auf eigene Gefahr" und fertig.
18.09.2019 11:50 Uhr
Grundsätzlich gefallen wir uns dieser Tage zu sehr darin, jeden Furz durchzuregulieren.

Sich gegenseitig blockierende Gesetze, wie hier, sind ein schönes Beispiel dafür, ja.
19.09.2019 10:46 Uhr
Das ist kein optimales Beispiel für einen "Gesetzesmoloch". Beides, Denkmalschutz und Haftungsrecht, haben erst mal ihre Berechtigung. Wenn es hier Umsetzungskonflikte gibt, sollte man das nicht gleich komplett in Frage stellen. Man muss in den einzelnen Fällen schauen, ob es Alternativen oder konforme Kompromisse geben kann.
19.09.2019 10:58 Uhr
Zitat:
Grundsätzlich gefallen wir uns dieser Tage zu sehr darin, jeden Furz durchzuregulieren.

Sich gegenseitig blockierende Gesetze, wie hier, sind ein schönes Beispiel dafür, ja.


Rechtsordnungskonflikte gibt es schon viel länger als den Befund, dass alles durchreguliert würde. Und dafür gibt es schon seit langem allgemeine Regeln und Rechtsgrundsätze, mit denen solche Konflikte auch vernünftig aufgelöst werden können. Das wird es auch in diesem Fall geben.
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