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Fragenübersicht Blick in die Glaskugel: Der SPD-Parteitag beschließt im Dezember den Ausstieg aus der GroKo und zieht die Minister aus der Regierung ab - wie wird die Union reagieren?
1 - 8 / 8 Meinungen
30.08.2019 12:38 Uhr
Wäre es das Ziel der Union, dann schnellstmögliche Bundestagswahlen herbeizuführen, hieße das: Der SPD-Parteitag entscheidet am Wochenende 7./8.12. über die Aufkündigung der Koalition, die Kanzlerin beantragt am 9.12. eine Vertrauensfrage, die am 11.12. im Bundestag stattfindet; die Kanzlerin scheitert. Innerhalb von 21 Tagen kann der Bundespräsident den Bundestag dann auflösen (diese Frist wird wohl auch ausgereizt), was eine Auflösung dann etwa um den 30.12. bedeuten würde. Der neue Bundestag muss dann innerhalb von sechzig Tagen gewählt werden, was eine Wahl so ca. um den 23. Februar wahrscheinlich machen würde.

Alle Parteien hätten dann also nur gute neunzig Tage Zeit, einen Wahlkampf auf die Beine zu stellen, heißt: Spitzenkandidaten finden, Parlamentskandidaten finden, Wahlprogramm finden, Wahlparteitag veranstalten, Wahlkampf machen.

Das dürfte nicht im Sinne der Union sein. Für wahrscheinlich halte ich daher, dass sie eine Minderheitsregierung für wenige Wochen installieren wird, z.B. bis Anfang 2020 oder bis in den Februar 2020, um dann die Auflösung des Parlaments für eine Neuwahl herbeizuführen.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 30.08.2019 12:39 Uhr. Frühere Versionen ansehen
30.08.2019 12:40 Uhr
Ich glaube noch nicht an eine GroKo-Aufgabe durch die SPD. Sollte es aber wider Erwarten dazu kommen, wird zunächst wohl eine Minderheitenregierung etabliert. Ich kann mir durchaus vorstellen, dass sich Merkel&Co mit wechselnden Mehrheiten eine ganze Zeit lang über Wasser halten könnten.
30.08.2019 12:44 Uhr
Das wird die SPD nicht machen.

Ich weiß, Thema der Umfrage ist nicht, ob man glaubt, dass die SPD … Trotzdem. Die SPD schlingert der Bedeutungslosigkeit entgegen. Ihre einzige Hoffnung ist, dass sie durch eine neue Parteispitze wieder an Boden gewinnt. Dafür braucht sie Zeit und keinen schnellen Wahlkampf.
30.08.2019 12:50 Uhr
Zitat:
Das wird die SPD nicht machen.

Ich weiß, Thema der Umfrage ist nicht, ob man glaubt, dass die SPD … Trotzdem. Die SPD schlingert der Bedeutungslosigkeit entgegen. Ihre einzige Hoffnung ist, dass sie durch eine neue Parteispitze wieder an Boden gewinnt. Dafür braucht sie Zeit und keinen schnellen Wahlkampf.


Es würde mich inzwischen sehr wundern, wenn es wirklich weiterginge - aber ausschließen kann man es in der Tat nicht.
30.08.2019 12:51 Uhr
Zitat:
Ich glaube noch nicht an eine GroKo-Aufgabe durch die SPD. Sollte es aber wider Erwarten dazu kommen, wird zunächst wohl eine Minderheitenregierung etabliert. Ich kann mir durchaus vorstellen, dass sich Merkel&Co mit wechselnden Mehrheiten eine ganze Zeit lang über Wasser halten könnten.


Wenn sie es wollten, ginge das sogar ziemlich lange. Die nächste Sollbruchstelle wäre erst der Bundeshaushalt 2020, also irgendwann Mitte/Ende des kommenden Jahres. Davor lässt es sich auch in einer Minderheitsregierung entspannt regieren, weil keine zwingende Gesetzgebung ansteht. Ob das gut ist, ist natürlich eine andere Frage.
30.08.2019 12:53 Uhr
Zitat:
Es würde mich inzwischen sehr wundern, wenn es wirklich weiterginge
Würde die SPD in ihrer aktuellen Situation die Koalition aufkündigen, wäre sie der große Verlierer. Das würde zwar ins Bild der Genossen passen, aber so kaputt dürften sie dann doch nicht sein.
30.08.2019 12:54 Uhr
Zitat:
Zitat:
Es würde mich inzwischen sehr wundern, wenn es wirklich weiterginge
Würde die SPD in ihrer aktuellen Situation die Koalition aufkündigen, wäre sie der große Verlierer. Das würde zwar ins Bild der Genossen passen, aber so kaputt dürften sie dann doch nicht sein.


Diesen rationalen Gedankengang erhoffe ich mir vom Parteitag! Unabhängig von der politischen Bewertung wäre das jetzt wohl ein ziemliches Harakiri-Manöver.

Andererseits haben Parteitage ja eine recht spezielle Zusammensetzung, nicht selten mit Funktionären der unteren Mittelebene. Nicht immer werden da rationale Entscheidungen getroffen.
30.08.2019 13:19 Uhr
Das:

Zitat:
Die Union wird mit einer Minderheitsregierung weitermachen, allerdings nur kurz, damit es nicht innerhalb von kürzester Zeit zu Neuwahlen kommt, sondern man sich etwas besser aufstellen kann.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
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