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Fragenübersicht Entscheidung vom Patent- und Markenamt in München "Wir sind das Volk"gehört allen - Was sagst Du dazu?
1 - 11 / 11 Meinungen
27.11.2013 21:12 Uhr
Nichts spektakuläres. Man kann es immer mal mit einer Markeneintragung versuchen und bei so offensichtlichen Fällen wird man auch immer scheitern. Spätestens wenn es an wirkliche Streitigkeiten darüber geht.
27.11.2013 21:13 Uhr
Kann man nur hoffen, dass die beiden Spinner für ihren Egotrip auch noch ordentlich Gebühren abdrücken mussten.
27.11.2013 21:27 Uhr
Man kann ruhig alles patentieren lassen, aber wenn es an den Größenwahn geht wie solche Sätze als Marke schützen zu wollen gehört da ein Gericht hin das mit gesundem Menschenverstand entscheidet das so etwas Schwachsinn ist...

"Wir sind das Volk" ist ein Ausdruck der die Deutschen vereint und keine Partei, die das wohl der Bevölkerung in ehren hält, sollte den Versuch wagen das für sich zu beanspruchen.
Nur Kopfschütteln von meiner Seite aus, dennoch : Man sollte alles patentieren dürfen, wenn ab einer bestimmten Stelle der gesunde Menschenverstand siegt.
27.11.2013 21:29 Uhr
Na, dann ist ja alles wieder in bester Ordnung.
27.11.2013 21:36 Uhr
Dumme Sprüche gehören allen.
27.11.2013 21:38 Uhr
Das sollte eigentlich selbstverständlich sein. Wir übertreiben es so manches Mal mit dem vermeintlichen "geistigen Eigentum".
27.11.2013 21:51 Uhr
Es kommt wahrscheinlich auf die Produktklassen an. Für Politische Mottos wohl kaum, zu allgemein. Das ist wie mit der Eintragung der Wortmarke "Windows" für Fenster. Als Softwareprodukt klappt das offenbar.

Und mit einem kleinen Zusatz trickst man schon mal. "Wir sind das Volk WSDV" und "Wir sind das Volk of New Europe" sind als Wortmarke laut TMView-Recherche registriert.
27.11.2013 21:55 Uhr
Zitat:
Kann man nur hoffen, dass die beiden Spinner für ihren Egotrip auch noch ordentlich Gebühren abdrücken mussten.


Selbstverständlich wird für eine Markenanmeldung eine Gebühr verlangt, die auch beim Misserfolg nicht erstattet wird.

Brauchst also nicht nur zu hoffen. Du hast die Gewissheit, dass die das Geld schon verpulvert haben.
28.11.2013 06:49 Uhr
Nun brauchen nur noch Nachweis, Link und Recht auf Zitieren geklärt werden...
28.11.2013 09:09 Uhr
Gegen die Eintragung der Wortmarke
"Wir sind das Volk WSDV"
läuft ein Antrage auf
Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse.

Die Bildmarke "Wir sind das Volk WSDV" ist bisher ohne Widerspruch eingetragen
28.11.2013 10:46 Uhr
Finde ich gut die Entscheidung. "Wir sind das Volk" gehört dem Volk!
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
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