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Fragenübersicht Würdest du es begrüßen, wenn man Abgeordnete vorzeitig aus dem Parlament abwählen könnte?
1 - 12 / 12 Meinungen
02.12.2012 11:10 Uhr
Hm, rein praktisch gesehen wäre das vermutlich ein ausuferndes Unterfangen. Es gibt immer einen, der mit einem Abgeordneten nicht einverstanden ist. Ich würde hunderte Wahlen sehen und anschließend die Klagen der Abgeordneten dagegen. Nee, lass mal gut sein. Irgendwie muss man zudem einem Parlament auch mal eine (natürlich zeitlich befristete) Chance geben, sich zu entfalten, ohne die Angst zu haben, jederzeit aufgrund von Umfragen und/oder Meinungsschwankungen sofort aufgelöst oder verändert zu werden.
02.12.2012 11:13 Uhr
Was sollte das bringen? Außer sinnlosen Kampagnen wohl herzlich wenig, zumal ein einzelner Abgeordneter wenig anrichten kann.

Man könnte höchstens eine Art "Notaus-Schalter" einbauen, also eine Abwahl unter ganz strengen Kriterien, z.B. der Zustimmung von mindestens 50% des Wahlberechtigten des jeweiligen Wahlkreises. Dann würde nicht jede kleine Medien-Schmutzkampagne wieder zu einer Neuwahl führen, bei massiven Verstößen wäre eine Abwahl aber dennoch möglich.
02.12.2012 11:41 Uhr
Ich würde es unter Umständen begrüßen, habe aber ein kleines Problem mit der Begründung.

Es könnte durchaus bei Abgeordneten umgesetzt werden, die über ein Direktmandat verfügen. Aber wie sieht es bei den Abgeordneten der Landeslisten aus? Sie wurden von den Parteien legitimiert und aufgestellt. Es ist keine Personenwahl die da stattfindet. Diese Abgeordneten "abzuwählen" halte ich für abenteuerlich.

Von daher müsste es eine radikale Wahlreform geben. Und dies ist nicht im Sinne meines Interesses.
02.12.2012 12:20 Uhr
ich würde positivere Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung begrüßen. Hier würden die ohnehin nicht mehr ihrem Gewissen verpflichtetem Abgeordneten nur noch mehr dem Wahlvolk aufs Maul schauen.
02.12.2012 12:41 Uhr
Nein. Unserem demokratischen System anheimend ist die Vergabe der Legitimation auf eine bestimmte Amtszeit. Da gehört es zur Konsequenz und zur politischen Vorhersehbarkeit, dass das vorzeitige Ausscheiden des Abgeordneten wenn überhaupt absolute Ausnahme bleibt. "Bürgerbeteiligung" lässt sich in sachlicher Hinsicht auf anderen Ebenen deutlich sinnvoller einsetzen.
02.12.2012 13:40 Uhr
Gewählt ist gewählt. Wenigstens bis zur Neuwahl soll der Abgeordnete mal nach seinem Gewissen entscheiden dürfen. Ist Theorie, aber es gibt ja Beispiele. Der Druck durch Abwahl kann nämlich auch das Gegenteil bewirken: Statt dem Wähler haben die Parteien eine Möglichkeit, "Abweichler" zu disziplinieren.
02.12.2012 13:50 Uhr
wenig praktikabel.
02.12.2012 14:08 Uhr
Es gibt keine Demokratie auf Abruf.
02.12.2012 15:53 Uhr
Seltsame Umfrage. Da die Nein-Idee immer mit Nein stimmen will, müsste sie bei solch einem (sinnlosen) Unterfangen ja auch mit Nein stimmen.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 02.12.2012 16:54 Uhr. Frühere Versionen ansehen
02.12.2012 22:25 Uhr
@HerbertHans: Das ist falsch, zu einem Volksentscheid zu diesem Thema würden wir mit JA stimmen und danach kann jeder individuell entscheiden.
02.12.2012 22:56 Uhr
Hört sich interessant an, würde aber wohl zu ständig neuen Regierungskoalitionen führen, da die Abgeordnete ja dann durch neue ersetzt werden müssten und diese könnten dann theoretisch auch aus einer anderen Partei kommen. Deswegen ist es meiner Meinung nach auch nicht umsetzbar, weil es dann einfach keine konstante Politik möglich wäre.
05.12.2012 18:10 Uhr
Zitat:
Das ist falsch, zu einem Volksentscheid zu diesem Thema würden wir mit JA stimmen und danach kann jeder individuell entscheiden


Also doch nicht grundsätzlich : Nein
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