Thema: Die neue SPD-Troika 11/2009Neuer Beitrag
Von: foofighter Le Petit Prince 04.07.2012 19:09 Uhr
25.11.2009

Die neue SPD-Troika

Nach der brachialen, aber zu erwartenden Wahlniederlage der SPD ist der erste Schritt eines Veränderungsprozesses abgeschlossen: Beim Parteitag nach der Wahl wurde Sigmar Gabriel zum Parteivorsitzenden gewählt; Andrea Nahles erhielt eine Stimmmehrheit als Generalsekretärin. Die Wahl erfolgte im Rahmen eine großen Aussprache zu den Ereignissen und sollte, wie der gesamte Parteitag, Offenheit gegenüber neuen Zielen demonstrieren. Das betonte auch Sigmar Gabriel in seiner Rede, in der er propagierte, die SPD müsse wieder näher an die Menschen - und um zu beweisen, dass sich tatsächlich etwas ändern soll, nahm der Parteitag einen Antrag zur Wiedereinführung der Vermögensteuer an. Das Ziel dieser Tage scheint klar zu sein: Die SPD sucht die Mitte, und die soll links sein.
Dabei wird sich erst in Zukunft zeigen, ob es nun wieder aufwärts gehen kann, oder ob die deutsche Sozialdemokratie schon in Kürze wieder in Zank und Unwohlsein verfällt. Laut waren die Forderungen nach Distanzierung von der Reformpolitik der Schröder-Ära, laut waren aber ebenso die Rufe, nicht jedes Geschehniss der letzten zehn Jahre auf Gedeih und Verderb zu verteufeln - noch immer ist man offensichtlich innerlich zerrissen. Zwar ist der Tenor, wieder etwas weiter links der Mitte stehen zu wollen, vorhanden, aber ganz durchsetzen konnte er sich immer noch nicht. Inhaltlich ist also noch immer nicht allzuviel klar - die Zustimmung zur Vermögensteuer kann da allenfalls als Signal gewertet werden, nicht als Richtungsentscheidung, denn auch das außerordentlich schlechte Wahlergebnis von Andrea Nahles spricht Bände dafür, dass die innerparteilichen Richtungskonflikte weiterleben.
Was also bleibt, ist für die SPD neue Hoffnung und Aufbruchstimmung - denn mehr dürfte der Parteitag noch nicht geleistet haben, obgleich der Wert dieser Errungenschaften nicht zu unterschätzen ist. Erst jetzt beginnt für die Sozialdemokraten ein Findungsprozess und erst jetzt kann eine umfassende Neuaufstellung beginnen, bei der darauf aufgepasst werden muss, zum einen glaubwürdig zu bleiben und zum anderen die Interessen aller Flügel zu berücksichtigen, und dennoch muss als Ergebnis eine Gesamtposition entstehen, die nachvollziehbar ist.
Es wird sich zeigen, ob Sigmars Gabriel Rede eine Reihe von Taten folgt. Zumindest seine Rhethorik lässt darauf schließen, doch es bleibt abzuwarten, wie sich die Dinge entwickeln. Im Sinne einer ausgeglichenen Parteiendemokratie in Deutschland ist der SPD jedoch zu wünschen, dass die Ergebnisse sich wieder verbessern - die Hoffnung dafür besteht seit diesem Wochenende.

König Lustig
Für die LPP