Thema: Europawahl 06/2009Neuer Beitrag
Von: foofighter Le Petit Prince 04.07.2012 19:03 Uhr
15.06.2009

Europawahl: Debakel der SPD? Nein, Debakel für die Eurokratie

Die SPD fällt bei der Europawahl von Volks- auf Splitterparteiniveau.
Aussagekräftig? Vorbote der Bundestagswahl?
Falsche Fragestellung!

Die Europawahl ist und bleibt keine Probewahl, sie ist die eigenständige demokratische Meinungsäußerung zu Europa, sie ist die Richtungsbestimmung des Europaparlaments.
Hat sich dieses Wissen durchgesetzt?

Fast schon Konsens ist die Wahrnehmung, dass Brüssel und Straßburg von Bürokraten gesteuert werden, welche die Form und Größe von Kartoffeln für einen Indikator der Richtung Europas ausrufen.<br>
Fast schon Konsens ist die Wahrnehmung, dass man gegen die Bürokraten nichts tun kann.

Also nutzen wir die Wahl halt als Protest- und Probewahl? Kurzsichtig.
Ein nicht zu übersehender Anteil national umgesetzer Gesetze sind Ergebnisse europaweit festgelegter Richtlinien. Europa und seine Politik bewegen die nationale Politik enorm.
Es wäre töricht und kurzsichtig alle Einflussmöglichkeiten, den Wunsch nach Veränderung, europaweit aufzugeben um national Zeichen zu setzen.

Grodon Brown und Steinmeier wurden stellvertretend für eine dümpelnde Sozialdemokratie abgestraft, jedoch nicht für ihre Leistungen in Europa, sondern für deren Politik vor Ort.

Silvio Berlusconi, der korrupteste Spitzenpolitiker des "demokratischen Europa" wird trotz schlüpfriger Wahlkampfenthüllungen in seiner Politik bestätigt.

Eine klare Linie für Europa abzulesen macht all das unmöglich, vielmehr drängt sich eine traurige Gewissheit auf:

Europa und eine gemeinsame Europapolitik bleiben abstrakte Größen, der Traum der vereinigten Staaten von Europa rückt, hinter einer immer deutlicheren Nationalisierung der Europawahlen, weit in den Hintergrund.

Europaskeptiker jubeln und ziehen in immer größerer Anzahl ins Europaparlament ein.

Eine logische Entwicklung? Ja und nein.

Ein Europa der Bürokraten, ein Europa der Intransparenz und Unverständlichkeit wird keinen Hund hinter dem Ofen vorlocken.<br>

Ein echter Vorschlag für eine gemeinsame Europapolitik fehlt und geht hinter Testwahlen zur nationalen Politik unter.
Das muss nicht so bleiben.

Nun liegt es an der Politik klare Vorschläge für Europa zu machen, differenziert, gerne auch populär, vielleicht sogar populistisch.<br>

Denn: Wer geht wählen ohne die Hoffnung auf Wandel, Ergebnisse, Einfluss?

Europa mus transparent werden, beweglich und demokratisch.
Nicht bürokratisch, kalt und gefühlsleer.

Es wird eine vage Hoffnung bleiben, dass dieses Signal verstanden wird, dass verstanden wird, dass eine niedrige Wahlbeteiligung nicht dem Wetter anzulasten ist.

Wie tief muss das Interesse, die Beteiligung noch sinken, bis die Politiker reagieren und Europa ernst nehmen?

Es gilt diese Frage kritisch und konstruktiv im Auge zu behalten, damit Europa nicht nur wirtschaftlich, sondern auch sozial endlich zusammenwächst.

Renardeau
Für die LPP