Hinweis für Gäste
Um an den Diskussionen teilnehmen zu können, musst Du angemeldet sein.
Hier geht es zur Anmeldung.
Noch kein Mitglied? Starte hier!.
Fragenübersicht Steht in IDL in der Pflicht sich mit ihren rechtsradikalen Mitgliedern auseinanderzusetzen?
Anfang-2056 - 75 / 75 Meinungen
 55
18.02.2020 09:08 Uhr
Zitat:
Rechtsradikal halte ich für die falsche Bezeichnung. Rechtspopulistisch passt aber inzwischen auf einige IDL-Mitglieder und um dafür den Nachweis zu erbringen reicht sogar das Lesen einiger weniger Beiträge aus dem ganzen komischen Sammelsurium, dass die IDL-Accounts inzwischen abgeben.

Und das echauffierte - "Wir sind´s doch gar nicht!" - stimmt eben nicht, wenn man die IDL als Kollektiv sieht. Natürlich fühlen sich dann Einzelne aus dem gelben Kleinuniversum zu unrecht angesprochen. Hier gilt aber leider das Gleiche, was die IDL und rechtere Parteien immer gegen linke Gruppierungen ins Feld führen:

Mitgegangen, Mitgefangen, Mitgehangen!



Wer eine liberale Partei als Kollektiv sieht, hat Liberalismus nicht verstanden.
18.02.2020 09:14 Uhr
Zitat:
Zitat:
sie reagiert nur auf die Kampagnen aus FPi und KSP


Ich kann nur für die FPi sprechen: Sollte einer Eurer Accounts die Behauptung, die FPi würde eine Kampagne gegen die IDL fahren wiederholen, zeige ich ihn vorm SG an. Es ist für die Redax nachlesbar (Einsicht ins interne Forum), dass wir noch nie und auch gegenwärtig nicht - eine Kampagne gegen die IDL betreiben.

Früher war die IDL einer unserer ersten Ansprechpartner, wenn es um Bündnisse ging. Wir sind unschuldig am eklatanten Rechtsrutsch, den die IDL eigenverantwortlich betreibt. Vielmehr ist es evident, dass es der IDL daran gelegen scheint, die FPi in ein Linksaußen-Bild zu rücken (was völliger Schwachsinn ist) um damit ihre Reputation zu schädigen.


Dem schließe ich mich an. Ich würde gerne mal von einer Kampagne wissen, die die KSP gegen die IDL gefahren hatte. Die Umfragen von Roter Stern können hierzu jedenfalls nicht einbezogen werden. Das ist nur die Initiative eines Einzelaccounts, der zufällig in der KSP sitzt. Und in Bezug auf diese Umfragen herrscht in der KSP ganz sicher kein Konsens.
18.02.2020 09:16 Uhr
Zitat:
dass es in der IDL weder "Höcke-Verehrer", noch Faschisten gibt


Sorry, aber es ist die Freiheit des Einzelnen, jemanden, der Höcke Ramelow vorzieht als durchaus rechtspopulistisch und in Teilen auch faschistisch wahrzunehmen. Wer sich mit Höcke identifizieren kann (Wählbarkeit), der legt sich mit ihm ins politische Bett.

Ich sehe aber auch, dass das Gros der IDL dies nicht tut, aber auch nichts Entscheidendes gegen die Mitglieder tut, die sich so äußern oder so agieren.

Das ist schade, denn dem Image der IDL wird so natürlich geschadet. Und tut mir einen Gefallen und kreidet das nicht Dritten an, die lediglich auf diesen nachweisbaren Sachverhalt hinweisen.
18.02.2020 09:18 Uhr
Zitat:
Wer eine liberale Partei als Kollektiv sieht, hat Liberalismus nicht verstanden.


Wer eine Partei (Begrifflichkeit!) nicht als Kollektiv sieht, hat die politischen Rahmenbedingungen nicht verstanden.
18.02.2020 09:22 Uhr
"Mitgegangen, mitgefangen, mitgehangen!"





Das klingt sehr wie ein Schlachtruf und hört sich an wie eine Generalverurteilung!

Was wäre da das bittere Ende?
18.02.2020 09:26 Uhr
Der IDL sei noch einmal gesagt:

(siehe auch Link, den rKa in den Chat gestellt hat)

Die Analyse des Verfassungsschutzes zerstört die von AfD-Funktionären behauptete Mär der ganz normalen demokratischen Partei. Die Partei verschiebt die Grenzen des Sagbaren, sie gibt Rassisten eine Plattform, stellt sich gegen die offene Gesellschaft. Teile der Partei verletzen Artikel 1 des Grundgesetzes: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Andere Teile richten sich gegen Demokratie und Rechtsstaat oder versuchen, die Geschichte zu revidieren und den Nationalsozialismus zu relativieren.

Und allen Ernstes rechnet die IDL, die genau solche AfD-affinen Mitglieder aufnimmt und auch in Schutz nimmt damit, dass der Rest von dol2day das unkommentiert hinnimmt? Die IDL hat in der Dol-Historie immer eine liberale und nicht eine extrem libertäre Position vertreten. Wenn der Paradigmenwechsel in der IDL dergestalt ist, dass von nun an eben auch AfD-kompatible Ideologie-Ansätze vertreten werden - dann hat die IDL sich damit abzufinden mit Attributen bedacht zu werden, die dem Rechnung tragen.
18.02.2020 09:27 Uhr
Zitat:
"Mitgegangen, mitgefangen, mitgehangen!"





Das klingt sehr wie ein Schlachtruf und hört sich an wie eine Generalverurteilung!

Was wäre da das bittere Ende?


Natürlich die Guillotine, Harzhexe - so haben wir es immer schon hier gehandhabt.

Zyn off (sich an den Kopf fasst)
18.02.2020 09:33 Uhr
Zitat:

Sorry, aber es ist die Freiheit des Einzelnen, jemanden, der Höcke Ramelow vorzieht als durchaus rechtspopulistisch und in Teilen auch faschistisch wahrzunehmen.

Ich sehe aber auch, dass das Gros der IDL dies nicht tut, aber auch nichts Entscheidendes gegen die Mitglieder tut, die sich so äußern oder so agieren.


Da wären wir bei dem berühmten Zitat, ob man Sch* nach Geruch sortieren sollte.

Als Liberaler ist ein Sozialist von einer Nachfolgepartei der SED ebensowenig akzeptabel, besonders dann wenn Ramelow selbst vor einigen Jahren Blutzufuhr von der AfD erhalten hat.

Der Vorstand hat übrigens schon längst reagiert, beobachtet und Maßnahmen ergriffen. Die Art und Weise der Kommunikation ist zumindest auf dem Weg er Besserung. Mag sein, dass es dir nicht zu weit geht, aber wir schwingen nicht gleich mit dem Vorschlaghammer.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 18.02.2020 09:35 Uhr. Frühere Versionen ansehen
18.02.2020 09:40 Uhr
Zitat:
Das klingt sehr wie ein Schlachtruf und hört sich an wie eine Generalverurteilung!

Was wäre da das bittere Ende?



Die AfD setzt auf skandalorientierte Öffentlichkeitsarbeit durch gezielte Provokationen. Ziel dieser Strategie ist es, möglichst umfassende Aufmerksamkeit in der Berichterstattung zu erzeugen. Die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ist dabei geprägt von einem Wechselspiel aus provokativen, rechtspopulistischen bis hin zu rechtsextremistischen Thesen und einer anschließenden Relativierung oder einem Dementi. Gleichzeitig findet häufig eine Selbstinszenierung als Opfer absichtlicher Fehlinterpretationen statt, gepaart mit dem Vorwurf fehlender Meinungsfreiheit.
18.02.2020 09:44 Uhr
"Die AfD setzt...."



Ich denke, hier in dieser Umfrage geht es ausschließlich um die IDL?
18.02.2020 09:45 Uhr
Zitat:
Zitat:
dass es in der IDL weder "Höcke-Verehrer", noch Faschisten gibt


Sorry, aber es ist die Freiheit des Einzelnen, jemanden, der Höcke Ramelow vorzieht als durchaus rechtspopulistisch und in Teilen auch faschistisch wahrzunehmen. Wer sich mit Höcke identifizieren kann (Wählbarkeit), der legt sich mit ihm ins politische Bett.

Ich sehe aber auch, dass das Gros der IDL dies nicht tut, aber auch nichts Entscheidendes gegen die Mitglieder tut, die sich so äußern oder so agieren.

Das ist schade, denn dem Image der IDL wird so natürlich geschadet. Und tut mir einen Gefallen und kreidet das nicht Dritten an, die lediglich auf diesen nachweisbaren Sachverhalt hinweisen.



> Die Diskussion hatten wir nun schon mehrfach. Es ging um die Umfrage, wenn man *nur* Ramelow oder Höcke wählen könnte und sich nicht enthalten, wen würde man wählen. Wenn in dieser vollkommen fiktiven Umfrage einer Höcke ankreuzt, ist das für mich kein Drama. Außerhalb dieser sehr, sehr speziellen Umfrage ist vollkommen eindeutig klar und von allen gesagt, dass Höcke ein absolutes No-Go ist. Das ist für mich relevant. Nicht irgendeine abstruse Einzelumfrage.

Faschismus und Nationalsozialismus sind mit den Grundsätzen des Liberalismus genauso unvereinbar wie Sozialismus. Aus unterschiedlichen Gründen. Anderes kann nur behaupten, wer der Glaubenslehre Marxismus anhängt.

18.02.2020 09:46 Uhr
Zitat:
Zitat:
Wer eine liberale Partei als Kollektiv sieht, hat Liberalismus nicht verstanden.


Wer eine Partei (Begrifflichkeit!) nicht als Kollektiv sieht, hat die politischen Rahmenbedingungen nicht verstanden.


Das kannst du unmöglich ernst meinen.
18.02.2020 09:47 Uhr
Zitat:
Ich denke, hier in dieser Umfrage geht es ausschließlich um die IDL?



Ich möchte Deine Aufmerksamkeit auf den Tatbestand richten, dass es im Kern um den Umgang der Dol-Partei IDL mit eventuell (hypothetisch) rechtsradikalen oder rechtsextremen Mitgliedern bzw. generell um ihre Positionierung diesbezüglich geht.

Das ist dem Kontext ohne Weiteres zu entnehmen. In diesem Zusammenhang die AfD-Affinität einzelner Mitglieder oder Gruppierungen innerhalb der IDL zu diskutieren erscheint nicht unlogisch.
18.02.2020 09:52 Uhr
"Ich möchte Deine Aufmerksamkeit auf den Tatbestand richten, dass es im Kern um den Umgang der Dol-Partei IDL mit eventuell (hypothetisch) rechtsradikalen oder rechtsextremen Mitgliedern bzw. generell um ihre Positionierung diesbezüglich geht."

>> Nun, das ist ja geklärt. Es gibt keine rechtsradikalen oder rechtsextremen Mitglieder in der IDL.
18.02.2020 09:52 Uhr
Zitat:
Andere Teile richten sich gegen Demokratie und Rechtsstaat oder versuchen, die Geschichte zu revidieren und den Nationalsozialismus zu relativieren.



Dies zur Einleitung des Verfassungsschutzberichtes, aber man sollte den Bericht selbst auch mal lesen und nicht nur den tendenziösen Einspieler des Mediums, auf dem er veröffentlicht wird.


Der Bericht kommt zu folgendem Ergebnis:

"Bei der Gesamtpartei AfD liegen zwar erste, aber für eine Beobachtung noch keine hinreichenden tatsächlichen Anhaltspunkte dafür vor, dass sie sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richtet.... Die Programmschriften für sich genommen enthalten jedoch keine ausreichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für eine Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung"





Dies klingt plötzlich nicht mehr so dramatisch, aber was interessieren sich die Blockwarte von heute schon für Fakten, ihr Urteil ist längst gefällt.
18.02.2020 09:54 Uhr
Zitat:
>> Nun, das ist ja geklärt. Es gibt keine rechtsradikalen oder rechtsextremen Mitglieder in der IDL.


Das sehen wir in der Diskussion ja kontrovers. Es geht gar nicht so sehr darum, wie ich das bewerte - sondern lediglich der tatsächliche Klärungsprozess ist definitiv noch nicht abgeschlossen. So viel Ehrlichkeit muss sein.
18.02.2020 10:02 Uhr
Mein lieber SBF - ich möchte Deinen schwachen Versuch einer Relativierung doch noch enttarnen:

Zitat:
Die Programmschriften für sich genommen enthalten jedoch keine ausreichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für eine Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung"


Ach ja - die Programmheftchen. Wenn Du den Verfassungsschutz-Bericht genauer liest, wirst Du feststellen, dass darauf hingewiesen wird, dass die Publikationen von Landesverband zu Landesverband variieren. Natürlich wird in öffentlich zugänglichen Heftchen darauf geachtet, dass die noch dominante Rechtslage (-die man ja mit Machterhalt ändern will) noch beachtet wird.

Weiter führt der Verfassungsschutzbericht aus, dass Personen und Strömungen in der Partei selbst der Kern der verfassungsfeindlichen Indizien sind. So führt der Bericht weiter aus:




Die zahlreichen Äußerungen maßgeblicher Funktionäre des „Flügels“, die teils eindeutig der freiheitlichen demokratischen Grundordnung widersprechen, teils für eine solche Auslegung zumindest offen sind, begründen insgesamt den Verdacht, dass der „Flügel“ als Ganzes verfassungsfeindliche Ziele verfolgt.
Im Rahmen der Verdachtsfallbearbeitung wird der Verfassungsschutzverbund unter Federführung des BfV die AfD-Teilorganisationen „Der Flügel“ nun systematisch beobachten. Dies impliziert eine personenbezogene Auswertung, die die Speicherung personenbezogener Daten und die Führung von Akten vorsieht. Soweit die zusätzlichen Voraussetzungen vorliegen, können zudem nachrichtendienstliche Mittel eingesetzt werden.
Sollten sich die tatsächlichen Anhaltspunkte mit Blick auf den „Flügel“ zur Gewissheit verdichten, ist dieser zu einer sogenannten erwiesenen extremistischen Bestrebung zu erheben.
18.02.2020 10:10 Uhr
Zitat:
Mein lieber SBF - ich möchte Deinen schwachen Versuch einer Relativierung doch noch enttarnen:


Es bringt natürlich nicht viel, hier selektiv einige Passagen zu posten, deren Sinn aber nicht zu erfassen.


Wir halten also fest, TEILE der Afd, präziser der Flügel, sowie die Jugendorganisation JA ist laut dem VS als problematisch einzustufen, soweit so unschön.


Dies gilt aber ausdrücklich nicht für die AfD als Ganzes, weiterführend gleich mal für die IDL, oder einzelne Mitglieder dieser Dol-Partei.


Wenn du hier also weiterhin den Don Quichotte geben willst, der gegen die AfD-Windmühle reitet, dann kann ich dich sicher nicht daran hindern, mit der Faktenlage hat dein aufgesetzter Kampf aber wenig zu tun.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 18.02.2020 10:10 Uhr. Frühere Versionen ansehen
18.02.2020 10:10 Uhr
Zitat:
Zitat:
>> Nun, das ist ja geklärt. Es gibt keine rechtsradikalen oder rechtsextremen Mitglieder in der IDL.


Das sehen wir in der Diskussion ja kontrovers. Es geht gar nicht so sehr darum, wie ich das bewerte - sondern lediglich der tatsächliche Klärungsprozess ist definitiv noch nicht abgeschlossen. So viel Ehrlichkeit muss sein.



> Ich wüsste jetzt ernsthaft nicht, wo hier noch Klärungsbedarf wäre. Die entsprechenden Mitglieder der IDL haben sich in verschiedenen Umfragen positioniert bzw. ihre Aussage zum Thema getroffen. Als IDL-Vorsitzender weiß ich zudem näher, wie die Leute ticken.

Die IDL ist nicht die FDP. Wenn ein IDLer sagt, die AfD wäre für ihn eine mögliche Wahlalternative, wenn sie den Flügel mit Höcke nicht hätte, ist meine Antwort sachbezogen. Als FDP-Funktionär sehe ich das erwartungsgemäß anders. Inwieweit dieses Mitglied sich selbst beim Liberalismus angesiedelt sieht, muss es dann erst mal selber sehen. Wenn dieser Mensch sich eine rechtskonservative Partei wünscht, ist er in der IDL fehl am Platz. Die o.g. Überlegung ist aber kein Ausschlussgrund.
18.02.2020 10:40 Uhr
Zitat:
Wenn dieser Mensch sich eine rechtskonservative Partei wünscht, ist er in der IDL fehl am Platz.
Damit scheint der IDL-Vorsitzende der Meinung zu sein, einige seiner Parteifreunde seien in der falschen Partei.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
Fragenübersicht
Anfang-2056 - 75 / 75 Meinungen