Chat-Transkript vom 13.04.2005

Lars Harms, stv. SSW-Gruppenleiter im Landtag

Thema: Politische Lage in Schleswig-Holstein

Moderator: Noch einmal ein herzliches Willkommen Herr Harms! Die Moderation wird gleich durch einen Kollegen übernommen, ich wollte Sie nur - als Moderator des letzten Chats - schonmal begrüßen.
Moderator: <-- geht dann jetzt.
: Moderator hat den Raum verlassen
: Moderator hat den Raum betreten
Moderator: Guten abend Herr Hams
Moderator: Ups, Harms meine ich
Lars_Harms: Moin Moin
Moderator: Ich begrüße sie zum Politik Chat bei dol2day. Ich bin Bartosz aus der Redaktion und Moderiere den Chat
Moderator: AM besten ist, sie stellen sich ersmal vor ...
Lars_Harms: Meine name ist Lars harms. Ich bin Abgeordneter des SSW im Schleswig-Holsteinischen Landtag und gehöre der friesischen Minderheit an.
Moderator: Dann kommt schon die erste Frage
Moderator: Frage von rJe an Lars Harms:    "Wie sieht der SSW jetzt seine Rolle im Kieler Landtag?"
Lars_Harms: Wir werden jetzt konstruktive Oppositionsarbeit leisten, wie man es von uns gewohnt ist.
Moderator: Frage von rJe an Lars Harms:    "Werden Sie auch weiterhin, wie nach der geänderten Geschäftsordnung, in allen Ausschüssen vertreten sein?"
Lars_Harms: derzeit sieht es noch so aus, aber man weiß nie was in den großen Parteien so vor sich geht.
Moderator: Frage von MFriedman an Lars Harms:    "Wieviel Prozent der Gesamtbevölkerung machen in Schlewsig-Holstein die Dänen aus?"
Lars_Harms: Insgesamt hat S-H 2,7 mio einwohner. die dänische minderheit wird auf 50.000 und die friesische minderheit auf 10.000 menschen geschätzt.
Lars_Harms: dazu kommen noch 5.000 sinti und roma
Moderator: Frage von rJe an Lars Harms:    "Ist die Bevorteilung der dänischen Minderheit nicht anachronistisch in einem vereinten Europa?"
Lars_Harms: es gibt keine bevorteilung, sondern durch die sonderregelungen wird ermöglicht, dass minderheiten an der gescellschaftlichen diskussion teilnehmen können und sich mit einbringen können. das ist eigentlich europäischer standard. solche regelungen gibt es überall in europa.
Moderator: Frage von Favre an Lars Harms:    "Ist es überhaupt möglich, mit nur 2 Abgeordneten in allen Ausschüssen ernsthaft mitzuarbeiten ?"
Lars_Harms: wir haben das vorher mit drei abgeordneten praktiziert und es geschafft und wir werden das auch mit zweien schaffen. aber natürlich hat eine fraktion von 30 oder 29 abgeordneten hier viel bessere möglichkeiten. wichtiger ist aber, ob eine opposition von 10 abgeordneten eine große koalition aus 59 abgeorneten kontrollieren kann. da wird es schwieriger, einfluß zu nehmen.
Moderator: Frage von Karl V. an Lars Harms:    "Nach der angekündigten Koalition mit der SPD gab es ja zum Teil großen Aufrunr in Deutschland. Ist das Verhältnis zur dänischen Minderheit jetzt gespannter in Deutschland?"
Lars_Harms: ich glaube, die die sich vorher massiv gegen uns gewandt haben mit drohungen und schlimmen e-mails hatten schon vorher eine recht merkwürdige meinung in bezug auf minderheiten. in sofern hat sich nichts geändert, sondern diese haltungen sind jetzt nur wieder öffentlich georden und das kann auch eine gute seite haben, weil man jetzt wieder weiß, wo man steht. - trotzdem hätte ich mir diese schlimmen erfahrungen gerne erspart.
Moderator: Frage von rJe an Lars Harms:    "Bekommt der SSW immer noch Drohbriefe?"
Lars_Harms: Es ist wesentlich ruhiger geworden. aber die haltungen, die bei diesen menschen dahinter stecken, sind natürlich immer noch da.
Moderator: Frage von Anares an Lars Harms:    "Wie sehen Sie auch unter Berücksichtigung des Grundsatzes des "freien Mandats" die Enthaltung des/der Abgeordneten aus dem SPD/Grünen/SSW Lager bei der Nichtwahl von Heide Simonis?"
Lars_Harms: freies mandat ist gut - aber man kann ja auch öffentlich zu seiner haltung stehen. das fehlte bei dieser person leider. Hier wurde rücksichtslos und hinterhältig eine person regelrecht vorgeführt und in menschlich zutieft verabscheuungswürdiger weise behandelt. das hat niemand verdient.
Moderator: Frage von ragamuffin an Lars Harms:    "Sie sagen es gibt keine Bevorteilung der dänischen Minderheit - nur müssen sich andere Minderheiten in Deutschland doch auch der 5%-Hürde stellen. Wieso soll man "nationale" Minderheiten anders behandeln als Interessensgemeinschaften die sich ebenfalls in der Minderheit befinden?"
: mirOslav_(ba) hat den Raum betreten
mirOslav_(ba): Entschuldigung meine Verspätung. Hatte bis eben ein Telefonat beruflich bedingt.
Moderator: Hallo Mirco, kein Problem
Lars_Harms: es geht hierbei nicht um interessengemeinschaften, sondern um nicht-deutsche bevölkerungsgruppen, die seit jahrhunderten hier beheimatet sind. In deutschland sind dies die dänische, die friesische und die sorbische Minderheit, sowie die Sinti und Roma deutscher Staatsangehörigkeit. solche regelungen zugunsten heimischer minderheiten gibt es überall und sie tragen zu einem friedlichen mineinander bei. unser vorbild im deutsch-dänischen grenzland trägt dazu bei, dass andere minderheiten im ausland ebenfalls gute bedingungen erhalten, um an der weiterentwicklung ihres landes teilhaben zu können.
Moderator: Ups, Mirko , heute hab ichs mit den Namen :)
mirOslav_(ba): Kein Problem :-)))
Moderator: Frage von Tindrum an Lars Harms:    "Es gibt in anderen Ländern ähnliche Minderheiten, z. B. Die Sorben in Sachsen und Brandenburg. Sie organisieren sich in den bestehenden Parteien! Ist das für sie nicht auch eine Option?"
Lars_Harms: wir haben bei uns seit ende des 19. / anfang des 20. jahrhunderts andere traditionen. wir wollen selbst mit am tisch sitzen und uns nicht durch andere vertreten lassen. inzwischen hat sich kürzlich auch eine sorbische partei nach vorbild des ssw gegründet.
mirOslav_(ba): Würden Sie sagen, dass Heide Simonis mit dem 4. Wahlgang der SPD und auch der gesamten Politik geschadet hat. Besonders auch ihrem Ansehen nach den 12 Jahren?
Moderator: Frage von ThomasD an Lars Harms:    "@Tindrum: das stimmt nicht. Die sorben haben gleich zwei politische vertretungen..."
Lars_Harms: nicht Heide Simonis hat dem ansehen geschadet, sondern die person, die sich so hinterhältig verhalten hat. warum ist man nicht in der lage, zu sagen, wenn man mit etwas unzufrieden ist und jemanden nicht wählen will? jemanden zum vierten mal auflaufen zu lassen, nachdem man in einer fraktionsinternen geheimen probeabstimmung noch " ja" zu Heide Simonis gesagt hat, ist nicht in Ordnung und ist das was eigentlich abstößt.
Moderator: Frage von Rollenspieler an Lars Harms:    "Hat diese sorbische Partei die gleichen " Privilegen" wie die ihre ?"
Lars_Harms: in brandenburg und sachsen und auch auf bundesebene sind parteien der nationalen minderheiten von der 5%-klausel befreit.
Moderator: Frage von rJe an Lars Harms:    "Befürchten Sie, dass die CDU und SPD ein schleswig-holsteinisches Verfassungsgericht schaffen werden (bisher gibt's ja keines), welches in Bezug auf die SSW-Klausel sich eher am OLG Schleswig-Holstein (das für eine Abschaffung plädiert) orientiert?"
Moderator: Frage von Tindrum an Lars Harms:    "@ThoamsD, du ahst Recht, aber sie haben keine Sonderrechte und ihre Vertrtung ist wirklich über ihre Mitarbeit in den bestehenden Parteien möglich."
Lars_Harms: das bundesverfassungsgericht hat deutlich gesagt, dass die befreiung des ssw rechtens ist.
Moderator: Frage von Anares an Lars Harms:    "Wie stehen sie allgemein zur 5% Hürde, ist die noch zeitgemäß?"
Lars_Harms: ich glaube nicht , dass die CDU oder die SPD von der haltung des bundesverfassungsgerichtes abweichen wollen.
Moderator: Frage von Tindrum an Lars Harms:    "Heide Simonis hat versucht gegen die stärkste Partei eine REgierung zu bilden! Das ist ihr aus der eigenen Partei heraus untersagt worden!"
Moderator: Frage von Favre an Lars Harms:    "Hätte die SPD nicht von sich aus auf die Idee kommen können, Frau Simonis wenigstens den 4. Wahlgang zu ersparen ?"
mirOslav_(ba): Was mich ja auch noch interessiert ist die Frage, warum der SSW Frau Simonis nicht im 4. Wahlgang die Unterstützung verweigert hat?
Moderator: :)
Lars_Harms: was die 5%-hürde angeht, glaube ich persönlich, dass wir sie senken oder abschaffen sollten. sie dient eigentlich nur dazu, radikale parteien aus den parlamenten fern zu halten. das kann man aber auch regeln, in dem man diese konsepquent verbietet.
Lars_Harms: nicht di9e stärkste partei zaählt, sondern mehrheiten zählen. und rechnerisch hatten SPD, grüne und SSW die mehrheit. - leider hat da einer quergeschossen - die SPD hatte vorher auf einem parteitag der Tolerierung mit 1000% zugestimmt. diese eine person hat sich also alleine gegen die eigene partei gestellt.
Lars_Harms: wir hätten Frau Simonis gerne den 4. wahlgang erspart. aber wenn ihre eigenen leiute sagen, beim 4. mal klappt es, dass muss es auch klappen. - aber wie man sieht kann man sich nicht immer auf alle verlassen.
Lars_Harms: wir haben Frau Simonis 4 x unterstützt, weil das was wir ausgehandelt hatten und für S-H umsetzen wollen richtig und gut war.
Moderator: Frage von Favre an Lars Harms:    "1000% ? Solche Ergebnisse hatte ja nicht mal die SED ? ;-)"
Moderator: Frage von Landvoigt an Lars Harms:    "Was wäre gewesen hätte in der Probeabstimmung einer gegen Simonis gestimmt? Hätte es nicht gewaltigen Zoff in der Fraktion gegen, den sich einer ersparen wollte, der von seiner Haltung nicht abzubringen war?"
Lars_Harms: zu schnell getippt. es waren bloß 100%
Lars_Harms: dann hätte es keinen 4,. wahlgang gegeben. der zoff ist auch jetzt da.
mirOslav_(ba): Wenn CDU und FDP nicht so auf den SSW geschossen hätten, wäre man dann auch der SPD so die Treue gehalten?
Moderator: Frage von rJe an Lars Harms:    "Halten Sie es eigentlich noch für zeitgemäß wenn man sagt, dass die stärkste Partei den Regierungschef stellen MUSS? Beispiele wie in Hamburg (Ole von Beust) oder auch international (Wolfgang Schüssel, Österreich) haben es ja gezeigt, dass man auch aus der zweit- oder gar drittgrößten Partei kommen kann."
Lars_Harms: wir haben einetolle vereinbarung mit SPD und den Grünen abgeschlossen. warum sollten wir davon abweichen? mit CDU und FDP hatte das nichts zu tun.
Lars_Harms: mehrheiten ergeben sich durch koalitionen. wie sie sich zahlenmäßig zusammensetzen ist dabei egal. allerdings spielen inhalte eine rolle - Schill hätte es mit uns niemals gegeben.
Moderator: Frage von rJe an Lars Harms:    "Glauben Sie, dass es in 10 Jahren noch die Sonderregelung des SSW gibt?"
Lars_Harms: mit sicherheit. und diese regelung wird weiter modell für andere sein. die deutsche minderheit in polen hat dadurch 2 mandate im Sejm in Warschau. und viele andere Minderheiten haben ähnliche regelungen.
Moderator: Frage von Landvoigt an Lars Harms:    "Würden Sie sich der Forderung von Olaf Scholz (SPD) anschließen und auch fordern, dass Personenwahlen zukünftig offen abzustimmen sind? Wenn nein, warum nicht?"
Lars_Harms: man hat natürlich den hang dazu nach den jetzigen erfahrungen. wichtig ist aber, dass auch bei geheimen wahlen menschen manns und frau genug sind intern mitzuteilen, wenn sie sich anders verhalten wollen als die eigenen fraktionskollegen.
Moderator: Frage von Anares an Lars Harms:    "Gibt es Überlegungen als SSW auch für den Bundestag zu kandidieren?"
Lars_Harms: in den 50er jahren hatten wir einen bundestagsabgeordneten. seit 1969 kandidieren wir nuicht mehr auf bundesebene. vor den letzten beiden wahlen gab es 3/4 und 2/3 -mehrheiten gegen eine teilnahme. mit der verkleinerung des bundestages ist das bundestagsmandat aber teurer geworden. letztes mal hätte rund 55.000 stimmen gereicht, heute kostet das mandat warscheinlich 70.000 bis 80.000 stimmen.
Moderator: Frage von horXd3.532 an Lars Harms:    "Gilt die Koalitionsvereinbarung mit den Grünen und der SPD nicht weiterhin, auch wenn es keine Regierungsbildung zwischen diesen und dem SSW gab?"
mirOslav_(ba): Wieviel Prozentpunkte würde der SSW in Schleswig-Holstein erhalten und würden Sie dann bundesweit antreten?
Lars_Harms: nein die vereinbarung galt nur für den fall, dass gemeinsam die regierung getragen wird. nun bekommen wir warscheinlich eine andere kostellation und alle beginnt von vorne.
Lars_Harms: der SSW hatte 3,6% bei der letzten landtagswahl. bei bundestagswahlen würde er nur im Wahlgebiet Schleswig-Holstein antreten. in HH oder bayern könnte man den SSW weiterhin nicht wählen, selbst wenn er zur bundestagswahl antreten würde.
mirOslav_(ba): Ist es nicht verlockend einen Antrag zu stellen, bei dem die SPD zustimmen und gegen den Willen der CDU razfiziert werden muß?
Lars_Harms: na logo,. Das ist teil der oppositionsarbeit. aber wie ich am anfang sagte, wollen wir eine konstruktive oppositionsarbeit leisten. das heißt einen konflikt zwischen SPD und CDU künstlich schüren ist nicht unser Ding., aber wenn die beiden sich aufgrund eines SSW-Antrages einmal nicht einig sind, hätte ich sicherlich auch meinen Spaß daran.
Moderator: Frage von Tindrum an Lars Harms:    "Ist es nicht so, dass wenn die Wähler einer Partei die Merhheit geben, dass damit auch ein REgierungsbildungsauftrag verbunden ist."
Lars_Harms: nur wenn diese partei alleine über die absolute mehrheit im parlament verfügt. sind mehr als zwei parteien für die regierungsbildung notwendig, so müssen sich mehrheiten finden und dass kann auch die größte einzelpartei durchaus ausschließen. sonst müsste man ja der logik folgen: erst kommt die größte, dann die zweitgrößte, ... partei. dann würden FDP und grüne wohl niemals regieren.
Moderator: Mirko, hst du noch eine Frage? Die Zeit ist nähmlich gleich schon um. Ich habe hier sonst noch genug ...
Lars_Harms: wir können gerne ein paar minuten überziehen.
mirOslav_(ba): Stell noch hier die Fragen. Ich hab meine nur zur Ergänzung genutzt.
Moderator: ok, können wir gerne machen
mirOslav_(ba): Super. Ich darf bereits jetzt anmerken, dass es mit Ihnen genau so angenehm ist wie mit Frau Spoorendonk.
Moderator: Frage von Landvoigt an Lars Harms:    "Zeichnen sich geheime Wahlen nicht dadurch aus, dass sie geheim sind, auch geheim gegenüber Fraktionskollegen?"
Lars_Harms: danke
Lars_Harms: richtig. aber wenn man wochenlang verhandelt und jeder weiß, worauf es zulaufen kann, dannmuss man auch rechtzeitig bescheid geben, wenn man nicht mitziehen will. das gebührt die fairness gegenüber allen beteiligten.
Moderator: Frage von rJe an Lars Harms:    "Was halten Sie von Aktionen wie von der Jungen Union, die vorgeschlagen hat, den "Deutschland schickt ein Paket kostenlos"-Aktionstag der Deutschen Post zu nutzen, um dem SSW in einem Paket mit Müll die Meinung zur Tolerierung mitzuteilen?"
Lars_Harms: ätzend und fies
Moderator: Frage von Favre an Lars Harms:    "Glauben sie nicht, daß ein riesiger Druck auf den "Abweichler" ausgeübt würde, wenn er sich dazu bekennen würde ?"
Lars_Harms: natürlich. aber der druck ist nicht so groß, wie der der auf Anke Spoorendonk und mir gelastet hat. der oder die betreffende wäre aber politisch wohl am ende der karriere angelangt.
Moderator: SO, da ich aber gleich weg muss kommt jetzt hier die letzte Frage ...
mirOslav_(ba): Ich finde diese Kampagne auch nicht richtig. Immerhin hat man bei Kohl ja auch nichts für sein Ehrenwort geschickt und dies schweigt die JU gerne aus.
Moderator: Frage von Karl V. an Lars Harms:    "Gibt es eigentlich auch Nichtdänen, die die SSW wählen?"
mirOslav_(ba): Ich würde auch als Nicht-Däne den SSW wählen. :-)))
Lars_Harms: wir haben freie, gleiche und geheime wahlen. nachweisen kann ich also nichts, aber die warscheinlichkeit ist natürlich hoch, dass wir auch stimmen aus der mehrheitsbevölkerung bekommen haben. genauso warscheinlich ist aber auch, dass durchaus auch minderheitenangehörige andere parteien gewählt haben könnten (find ich nicht gut, kann aber sein).
Moderator: Frage von Favre an Lars Harms:    "Ich denke, der Druck wäre bedeutend größer."
Moderator: Frage von Favre an Lars Harms:    "@miroslav: Ich denke gegenüber Kohl gab es genug fiese Aktionen. Ich erinnere da nur an eierwerfende Jusos."
Moderator: Danke für den sehr interessanten Chat. Hoffe ihnen hat es auch Spaß gemacht. Danke auch an Marko, der alles organisiert hat.
Moderator: an Mirko, tsts
Moderator: ist nicht mein tag :)
Lars_Harms: meine erfahrung ist, dass der parteiinterne druck auf einen abweichler sicherlich freundschaften kostet und viel ärger mit sich bringen kann. aber , dass was wir erlebt haben, ist schon außergewöhnlich gewesen. ich bin mir nicht sicher, ob der abweichler nicht auch aus dem anderen politischen lager unterstützung erhalten würde. die unterstützung für uns hat sich zwischen dem 20.02. und 17.03. doch sehr in grenzen gehalten. - dass soll nicht bedeuten, das ich verärgert über meine mitmenschen bin, sondern soll nur darstellen, dass ich wenig mitleird mit dem abweichler hätte. er oder sie hätte es einfacher haben können (falls es jemals rauskommt), aber wir konnten dem ärger nicht ausweichen.
mirOslav_(ba): Mir hat er auch Spaß gemacht und ich freue mich auf den nächsten Chat mit dir rBA und deine Schreibvielfalt *sfg*
Lars_Harms: Vielen Dank, mange tak (dänisch), foole tunk (friesisch). ich bin gerne einmal wieder dabei
Moderator: dann wünsch ich allen noch einen schönen Abend, und bis zu nächsten Mal.
: Lars_Harms hat den Raum verlassen
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