Hinweis für Gäste
Um an den Diskussionen teilnehmen zu können, musst Du angemeldet sein.
Hier geht es zur Anmeldung.
Noch kein Mitglied? Starte hier!.
Fragenübersicht Was würdest du am Parteiprogrammpunkt Migrationspolitik der KSP geändert sehen wollen?
1 - 15 / 15 Meinungen
26.10.2013 15:04 Uhr
Der Programmpunkt ist mir deutlich zu liberal und freizügig. Wir sollten bei Einwanderen auf Fachkräfte setzen, aber daneben brauchen wir keine Erleichterungen.
26.10.2013 15:26 Uhr
Ein typisches Programm für eine linke Partei, viel fordern ohne die Folgen zu bedenken, klassische Klientelpolitik halt.
26.10.2013 15:34 Uhr
Ein Programmpunkt fernab jeglicher Realität. Ein Leben im Optativ, in einer Traumwelt.
26.10.2013 15:55 Uhr
Zitat:
Deutschland ist ein Einwanderungsland. Wir fordern eine schnelle Regelung des Zuzugs, die auch insbesondere humanitäre Kriterien berücksichtigt.



Mal davon abgesehen das sich der überwiegende Teil der Welt in einer permanenten humanitären Krise befindet, kommt Deutschland seiner Verantwortung jetzt schon nach, daher liegt es bisher WELTWEIT auf Platz 3 was die aufgenommen Flüchtlinge betrifft.


Zitat:
Eine Einbürgerung von Menschen ausländischer Herkunft sollte bei festem Wohnsitz und Vorstrafenfreiheit bereits ab 3 Jahren Aufenthalt möglich sein.


Einbürgerung muss auch von der Tatsache abhängig gemacht werden, für seinen Lebensunterhalt eigenverantwortlich aufzukommen, dieser wichtige Punkt fehlt vollkommen.

Davon abgesehen setzt selbst die USA eine Mindesfrist des ständigen Aufenthaltes von 5 Jahren bevor ein Einbürgerungsantrag gestellt werden kann.


Zitat:
Ausserdem sehen wir großen Bedarf für koordinierte Integrationsprogramme, in denen Neubürger die deutsche Sprache, das deutsche Rechtswesen und die deutsche Arbeitswelt garantiert und kostenfrei kennenlernen.


Ein Rundumsorglospaket also, sollte die Verantwortung sich in die Gepflogenheiten des Wunschlandes einzugliedern zuerst bei dem Zuwanderer liegen ?

Wenn ein Einwanderer erst Zeit und kostenintensiv im Land selbst auf die Teilhabe an der Gesellschaft hernageführt werden muss, stellt sich vielleicht die Frage welchen Sinn die Zuwanderung überhaupt hatte.

Davon mal abgesehen, bedeuten kostenfreie Leistungen für die Zuwanderer, das diese von der Mehrheitsgesellschaft finanziert werden müssen.
Also fordert die KSP auch hier wieder die Zuwanderung zu Lasten der deutschen Steuerzahler.


Zitat:
Die KSP spricht sich für eine generelle Anerkennung von Mehrfachstaatsbürgerschaften aus. In Deutschland geborene Kinder erhalten wie in Frankreich oder in den USA die deutsche Staatsbürgerschaft automatisch.



Zuerst muss die Zuwanderung geregelt werden, dann kann man vielleicht über eine Erleichterung des Erlangens der Staatsbürgerschaft nachdenken, aber nicht als ersten Schritt, sondern erst am Ende der Strukturierung der Zuwanderung.


Zitat:
Desweiteren fordert die Kernsozialistische Partei die vollständige Wiederherstellung des vom Grundgesetz ursprünglich garantierten Rechts auf politisches Asyl.



Das Recht besteht nach wie vor, allerdings beinhaltet der Anspruch auf Asyl nicht das Recht auf ein besseres Leben, oder freie Wohnortwahl bzw. Zugang zum Arbeitsmarkt.


Zitat:

Wir verurteilen nachdrücklich die Versuche der großen Bundestagsparteien, das Grundgesetz mehr und mehr auszuhöhlen, da die bisherigen Grundgesetzänderungen fast immer zu einer Beschneidung von Rechten und Freiheiten der Deutschen und der in Deutschland lebenden MigrantInnen geführt haben.



Da wäre erstmal eine nähere Erklärung nötig, welche Gesetze sollen zu welchem Zweck geändert werden ?

Dieser Passus ist völlig nichtssagend, er enthält einen Vorwurf, ohne diesen jedoch zu konkretisieren.


Zitat:
Das zur Zeit praktizierte "Flughafen-Verfahren", welches der Abschreckung potentiell in Deutschland asylsuchender Menschen dienen soll, betrachtet die KSP als einen barbarischen Akt, der sich gegen die Würde des Menschen richtet.



Wenn diese betroffene Person ein Anrecht auf Asyl hat, bekommt es in Deutschland auch ein Aufenthaltsrecht.
Das Flughafen-Verfahren schreckt nur die Personengruppe ab, die das Asylverfahren als Einwanderungsinstrument missbrauchen und daher ist diese Vorgehensweise vollkommen gerechtfertigt.




Fazit, die KSP hat einen Programmpunkt der vollkommen an den Realitäten und Bedürfnissen vorbeigeht und versucht sich damit einen humanistischen Anspruch zu verleihen.

Die Art und Weise der Zuwanderung die die KSP fordert, geht ausschließlich zu Lasten der Solidargemeinschaft und würde bei Umsetzung Kosten verursachen die den sozialen Frieden innerhalb der Gesellschaft nachhaltig gefähren würde.
26.10.2013 16:20 Uhr
Passt - kann man so lassen.
26.10.2013 16:22 Uhr
Zitat:
Passt - kann man so lassen.



Aber auch nur, weil es nie eine Bedeutung haben wird, was die ksp so schreibt.
26.10.2013 16:36 Uhr
Zitat:
Aber auch nur, weil es nie eine Bedeutung haben wird, was die ksp so schreibt.


Ein "Nie" beinhaltet einen Zeitraum, den du keinesfalls überschauen kannst.
26.10.2013 16:37 Uhr
Zitat:
Ein "Nie" beinhaltet einen Zeitraum, den du keinesfalls überschauen kannst.


Vollkommen richtig.
26.10.2013 17:20 Uhr
Die europäische Ebene würde ich zumindest noch erwähnen, Stichworte FRONTEX, Dubliner Abkommen usw.
26.10.2013 19:47 Uhr
Die beiden letzten Absätze könnte man konkreter fassen, ansonsten finde ich den Programmpunkt nach wie vor gut.
27.10.2013 01:58 Uhr
Zitat:
Deutschland ist ein Einwanderungsland. Wir fordern eine schnelle Regelung des Zuzugs, die auch insbesondere humanitäre Kriterien berücksichtigt.


Der Absatz will doch aussagen, dass nicht nur wirtschaftliche Gründe für Deutschland bei der Zulassung von Zuzug eine Rolle spielen sollten. Wieso können wir dies also nicht auch in deutlicher Wortwahl zu Papier bringen?

Auch wäre es von Vorteil, wenn wir genauer definieren könnten was wir eigentlich mit "humanitären Kriterien" meinen. Ist es beispielsweise ein humanitäres Kriterium, wenn Menschen aus ökonomischen Gründen nach Deutschland wollen, weil sie für sich und ihre Familie ein besseres Leben hier ermöglicht sehen wollen? Und dies obwohl in ihrer eigenen Heimat keine politische Verfolgung droht, sondern vielmehr eben ökonomische Gründe vorliegen, welche das Leben dort nicht grad lebenswert erscheinen lassen? Für mich zumindest ist dies sehr wohl schon ein legitimer Grund um den Zuzug aus wirtschaftlichen Gründen für die Menschen zu ermöglichen. Wenn wir uns dafür einsetzen würden könnte ich mich auch wieder damit anfreunden, wenn wir weiterhin stehen haben würden, dass nicht "nur" (volks-)wirtschaftliche Gründe eine Berücksichtigung finden sollten bei der Regelung von Zuzug.

Doch gehen wir ruhig weiter. Was sind weitere "humanitäre Kriterien" um einen Zuzug nach Deutschland zu ermöglichen?

Obwohl die Grenzen der EU frei sind und ein Zuzug aus den EU-Ländern möglich, haben wir keine Zuwanderungswellen aus den Ländern des ehemaligen Ostblocks erlebt. Die Ängste vor Überfremdung sind mehr als übertrieben und sollten aktiv thematisiert und mit Zahlenmaterial bekämpft werden. Deutschland wird so langsam vielmehr zu einem Auswanderungsland. Ganze Landstriche veröden, nicht nur in Ostdeutschland wegen der Abwandungerung in größere Städte und Metropolen. Platz ist also genug da in Deutschland, aber es fehlt der Wille endlich öffentlich damit die Bevölkerung aufzuklären, bei gleichzeitiger konsequenter Bekämpfung von rechtsradikalen Parolen und Parteien.

Zitat:
Eine Einbürgerung von Menschen ausländischer Herkunft sollte bei festem Wohnsitz und Vorstrafenfreiheit bereits ab 3 Jahren Aufenthalt möglich sein.


Wieso soll die Einbürgerung von Menschen mit ausländischer Herkunft an eine Vorstrafenfreiheit gekoppelt werden, wenn gleichzeitig kriminelle "Bio-Deutsche" nicht ausgebürgert werden können? So eine Regelung berücksichtigt weiterhin keine Einzelfallprüfung, bspw. geht nicht der Frage nach wieso jemand überhaupt mit einer Vorstrafe belastet ist. Dazu gerne ein Beispiel:

Aktuell erleben wir eine Welle von Flüchtlingsprotesten in der BRD. Viele der Menschen werden Vorstrafen wegen der Verletzung der Residenzpflicht bekommen, weil sie ihre/n Stadt/Landkreis/Bezirk verlassen haben. Nehmen wir nun mal an diese Menschen bekommen irgendwann einen unbegrenzten Aufenthaltstitel oder eine zeitlich begrenzte Duldung. Nach unserer Forderung können sie auch dann keine Einbürgerung beantragen. Sie werden also in der Zukunft für ihren jetzigen politischen Protest bestraft werden. Unsere Forderung diskriminiert aus meiner Sicht einbürgerungswillige Menschen, welche teilweise durch gesetzliche Verordnungen in die Kriminalität gezwungen werden. Dies widerspricht auch dem Resozialisierungsgedanken im Strafvollzug.

Auch die 3 Jahre sind wohl damals ohne große Diskussion von der KSP-Basis festgelegt worden. Statt stupide und ohne Begründung einfach nur 3 Jahre festzusetzen sollten wir doch lieber Bedingungen für eine Einbürgerung festlegen mit dem die 3 Jahre auch verkürzt werden können. Meinetwegen können wir dann auch gerne die 3 Jahre stehen lassen.

Zitat:
Ausserdem sehen wir großen Bedarf für koordinierte Integrationsprogramme, in denen Neubürger die deutsche Sprache, das deutsche Rechtswesen und die deutsche Arbeitswelt garantiert und kostenfrei kennenlernen.


Hier sollten wir beginnen eine andere Sprache zu verwenden. Es gibt keine deutsche Arbeitswelt, sondern vielmehr viele verschiedene Arbeitswelten innerhalb der BRD. Das "deutsche Rechtswesen" sagt mir leider auch nichts. Was soll darunter verstanden werden? Der Staatsaufbau? Eine Einweisung in das Strafgesetzbuch?

Ich überlege aktuell im nächsten Jahr die BRD zu verlassen. Diesbezüglich würde ich mir Unterweisungen in meine Rechte und Pflichten im neuen Land wünschen. Nichts ist doch schließlich schlimmer als in einem neuen Land völlig auf sich alleine gestellt zu sein und keine Ahnung zu haben von den Verordnungen und Gesetzen im neuen Land. Der Behördenwillkür ist man komplett alleine ausgesetzt.

Ich finde der Staat sollte die Aufgabe haben mündige Menschen auf seinem Staatsgebiet zu erziehen. Dies verstehe ich auch unter einer Willkommenskultur gegenüber Menschen aus anderen Teilen unserer gemeinsamen Welt, wenn ihnen nicht nur Pflichten und Verbote, sondern auch Rechte mitgeteilt werden, um den Menschen die Lebensgestaltung in einem erst einmal fremden Land zu erleichtern.

Zitat:
Die KSP spricht sich für eine generelle Anerkennung von Mehrfachstaatsbürgerschaften aus. In Deutschland geborene Kinder erhalten wie in Frankreich oder in den USA die deutsche Staatsbürgerschaft automatisch.


Hier könnte man theoretisch noch einmal das endgültige Ende der Blut-und-Boden-Ideologie betonen. Man kann es natürlich auch so belassen.

Zitat:
Desweiteren fordert die Kernsozialistische Partei die vollständige Wiederherstellung des vom Grundgesetz ursprünglich garantierten Rechts auf politisches Asyl.


Die Abwehrdiskussionen der letzten Jahrzehnte unterstreichen diese Forderung. Will man in die Offensive gehen sollten wir zusätzlich zum politischen Asyl auch weitere Fluchtgründe einfordern. Für mich sind beispielsweise ökonomische Gründe sehr wohl berechtigt. Siehe auch mein Posting weiter oben. Doch was ist bspw. die Flucht aus einem Land, weil man als Frau sich ansonsten beschneiden lassen muss, eine Zwangsheirat zu befürchten hat oder schwul/lesbisch ist. Bei diesen Gründen liegen keine Gründe der staatlichen politischen Verfolgung vor.

Zitat:
Wir verurteilen nachdrücklich die Versuche der großen Bundestagsparteien, das Grundgesetz mehr und mehr auszuhöhlen, da die bisherigen Grundgesetzänderungen fast immer zu einer Beschneidung von Rechten und Freiheiten der Deutschen und der in Deutschland lebenden MigrantInnen geführt haben.


Dieser Absatz würde wohl eher in den Bereich Innen- und Sicherheitspolitik oder/sowie Demokratie gehören. Ersetzen könnte es man es mit der Ablehnung von Sondergesetzen für Migranten wie das Asylbewerber*innenleistungsgesetz. Das Gesetz ist doch nur geschaffen worden um den Flüchtlingen das Leben so schwer als möglich zu machen um sie endlich zur Ausreise zu bewegen.

Zitat:
Das zur Zeit praktizierte "Flughafen-Verfahren", welches der Abschreckung potentiell in Deutschland asylsuchender Menschen dienen soll, betrachtet die KSP als einen barbarischen Akt, der sich gegen die Würde des Menschen richtet.


Zustimmung, aber die Kritik am "Flughafen-Verfahren" ist leider zu kurz gegriffen. Die deutschen Bundesregierungen haben es geschafft ihre rassistische und repressive Flüchtlingspolitik auf EU-Ebene zu hieven. Sie muss also ebenfalls in die Kritik einbezogen werden. Auch die Drittstaaten-Regelung, welche von Grund auf keine Einzelfallprüfung zulässt, sprich die BRD schiebt Menschen in die Ländern ab in denen sie zum ersten Mal EU-Boden betreten haben, geht gar nicht und sollte von uns verurteilt werden. Die Forderung nach Auflösung von paramilitärischen Privatarmeen a la Frontex zur Grenzsicherung sollte ebenfalls mit rein.
27.10.2013 10:31 Uhr
Zitat:
Obwohl die Grenzen der EU frei sind und ein Zuzug aus den EU-Ländern möglich, haben wir keine Zuwanderungswellen aus den Ländern des ehemaligen Ostblocks erlebt. Die Ängste vor Überfremdung sind mehr als übertrieben und sollten aktiv thematisiert und mit Zahlenmaterial bekämpft werden.



Wenn du anfängst Zahlemmaterial zu verwenden, könnte deine Position aber ernsthaft ins Wanken geraten.

Es gab die von dir negierte Auswandererungswelle durchaus, jedoch nach England, da Deutschland für polnische Zuwanderer eine längere Sperrfrist hat.

Es gibt momentan eine Einwanderung von jährlich etwa 1 Million Menschen und wen mag es überraschen, sie kommen überwiegend aus Polen, Rumänien, Bulgarien und Ungarn.

Allerdings haben diese wenig Interesse sich in Landstrichen niederzulassen, aus denen schon die Deutschen aus Arbeitsmangel und Perspektivlosigkeit gezogen sind.

Bisher hat sich der faktische Anteil der Zuwanderer an sozialversicherungspflichtungen Beschäftigen seit 1971 nicht nennenswert verändert, obwohl ihr reiner Bevölkerungsanteil stetig wächst.

Parallel dazu steigt der Anteil der Hatz4 Empfänger kontinuierlich und liegt aktuell schon bei über 40 Prozent.


Die Fakten der bisherigen Zuwanderung wirken ernüchternd und es darf weder ein weiter so, noch eine Erleichterung der Kriterien geben.
27.10.2013 10:35 Uhr
Zitat:

Wieso soll die Einbürgerung von Menschen mit ausländischer Herkunft an eine Vorstrafenfreiheit gekoppelt werden, wenn gleichzeitig kriminelle "Bio-Deutsche" nicht ausgebürgert werden können?


Weil man sich zu heimischen Problemen nicht noch zusätzlich welche importierten
muss.

Der rechtliche Status von Einheimischen unterscheidet sich von denen der Einwanderer, dieser Tatsache muss man auch Rechnung tragen.

Warum sollte man einem Zuwanderer volle staatsbürgerschaftliche Rechte gewähren, wenn er sie schon vor der eigentlichen Erlangung mit Füßen tritt ?
27.10.2013 10:45 Uhr
Die KSP sollten ihr Antisemitismus-Problem in den eigenen Reihen lösen bevor sie ernsthafte Auseinandersetzungen mit dem Programm versuchen. Das ist ein dringenderes Problem und weiterhin ein Beleg dafür, dass Sozialismus falsch und verachtenswert ist (unabhängig von der ökonomischen Betrachtung).

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 27.10.2013 11:51 Uhr. Frühere Versionen ansehen
27.10.2013 13:25 Uhr
Es ist ja nicht so, dass das (auch noch RL-bezogene) Parteiprogramm einer 2-Aktiven-Internetpartei irgendeine Relevanz hätte, aber:

Letztlich sind das Forderungen nach dauerhafter Masseneinwanderung von Armutsflüchtlingen. Das dürfte sogar für eine sehr migrantenfreundliche RL-Partei mit intelligentem Personal (wie z.B. der Linken) völlig absurd sein. Nicht tragbar, nicht vermittelbar und zu guter letzt wird damit auch das Ursprungsproblem der Armut in weiten Teilen der Welt überhaupt nicht angegangen.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
Fragenübersicht
1 - 15 / 15 Meinungen