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 |  | 11 - 15 / 27 Abstimmungen |  |  |
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| Wie gefällt Dir das Zitat der Woche der KSP, zu finden im Roten Salon? |
„Die Herren machen das selber, dass ihnen der arme Mann feind wird. Die Ursache des Aufruhrs wollen sie nicht wegtun. Wie kann es die Länge gut werden? So ich das sage, muss ich aufrührerisch sein.“ — Thomas Müntzer, Hochverursachte Schutzrede, 1524.
Referenz: https://beruhmte-zitate.de/zitate/123805-thomas-muntzer-die-herren-machen-das-selber-dass-ihnen-der-arme/ |
 | Sehr gute Wahl. | 30,8% |    (4) | | | Gute Wahl. | 23,1% |  (3) | | | Hmm... | 7,7% |  (1) | | | Nicht so gut. | 7,7% | (1) | | | Sehr schlecht. | 23,1% |  (3) | | | Meine Meinung dazu ist folgende... | 7,7% | (1) | | | |  |
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| Wie beurteilst Du das Wort zum Montag der KSP? |
Frewillige Selbstverpflichtung oder: Wie Politik auf ihren gesetzgeberischen Auftrag verzichtet, um Lobbys zu gefallen.
In der letzten Zeit war in der Presse desöfteren von „freiwilligen Selbstverpflichtungen“ zu lesen, so z.B. allein in den letzten beiden Wochen in den Bereichen Deklarierung von Schweinefleisch, Reduktion des Anteils von Zucker, Fett und Salz in Fertiggerichten oder auch bei Kleidung. Und davor u.a. im Bereich von Plastiktüten.
Fangen wir mal mit den letztgenannten an. Die Weltmeere sind voll mit Plastikmüll und die Auswirkungen auf das Ökosystem unabsehbar. 2016 meinte der Gesetzgeber Handlungsbedarf zu erkennen. Dabei ging es aber nicht darum, sich dem Problem „Verpackung“ und deren Vermeidung anzunehmen, sondern um Symbolpolitik. Während im Handel viele Sachen mehrfach und auch zu groß verpackt- oder völlig unnötig, wie z:B. Cellophan um eine Gurke, Obst in Kartons und Cellophan um nur 2 Beispiele zu nennen- beschränkte man das Problem einzig und allein auf Plastiktüten. So weit, so schlecht. Gesetzgebungstechnisch wäre es ein leichtes gewesen, Plastiktüten zu einem Stichtag zu verbieten. Stattdessen einigte man sich 2017 mit den Mitgliedsunternehmen des Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE) auf eine „freiwillige Selbstverpflichtung“, Plastiktüten zum einen kostenpflichtig zu machen und zum anderen deren Verbrauch zu reduzieren. Allerdings gilt diese „freiwillige Selbstverpflichtung“ nur für Mitgliedsunternehmen des HDE. Alle anderen dürfen sich zu nichts verpflichtet fühlen. Warum? Weil der Gesetzgeber vor der Lobby kuscht, statt durch Gesetze durchzuregieren.
Ein Einzelfall? Mitnichten.
Als es vor einigen Jahren in Bangladesch zum Brand in einer großen Textilfabrik kam und die dortigen Produktionsbedingungen auch für den Letzten offen zutage traten rief das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung das sog. „Bündnis für nachhaltige Textilien“ ins Leben. (https://www.bmz.de/de/mediathek/publikationen/reihen/infobroschueren_flyer/flyer/textilbuendnis.pdf). Dieses Bündnis war wiederum so erfolglos, dass Minister Müller voriges Wochenende für Schlagzeilen sorgte, als er die deutsche Textilwirtschaft mit einem Gesetzentwurf zu einem Wertschöpfungskettengesetzt wohl eher kalt erwischte. Die taz fasst den Sinn des Gesetzes so zusammen; „Der Entwurf enthält ein neues Gesetz für die Sorgfaltspflichten von Unternehmen sowie geplante Änderungen unter anderem im Handelsgesetzbuch. Es wird genauer definiert, welche Pflichten hiesige Firmen für ihre Ableger und Auftragnehmer im Ausland haben. Dabei geht es um soziale und ökologische Standards, die in diversen internationalen Abkommen niedergelegt sind, aber heute oft nicht durchgesetzt werden Grundsätzlich müssten Unternehmen mit Sitz in der Bundesrepublik dann stärker darauf achten, dass beispielsweise die Fabrikgebäude in Ostasien sicher gebaut sind und nicht zusammenbrechen, die Beschäftigten dort existenzsichernde Löhne erhalten, die maximal zulässige Arbeitszeit nicht überschritten und die Umgebung nicht durch giftige Chemikalien verseucht wird.“ Ob der Minister wirklich ernst macht mit einem derartigen Gesetz? Wir sind gespannt. Allerdings steht zu befürchten, dass die bestehende „freiwillige Selbstverpflichtung“ nur etwas leicht überarbeitet wird und sich dann alle zufrieden auf die Schulter klopfen. Womit keinem Beschätigten in z.B. Bangladesh gedient ist.
Ein letztes Beispiel für freiwillige Selbstverpflichtungen und wie man verhindert, dass Experten in einer Expertenkommission sitzen lieferte vorige Woche die Ministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner. Konkrekt ging es um die Gesundheit der Bevölkerung und das Ziel, Zucker, Salz und Fette in Fertiggerichten zu reduzieren. Hierzu berief Julia Klöckner ein sogenanntes „Expertengremium“. Die Deutsche Diabetesgesellschaft (DDG) sah jedoch von einer Teilnahme ab, als klar war, dass es nicht um gesetgeberische Maßnahmen, sondern um eine freiwillige Selbstverpflichtung geht, bei der nur mitmachen muss, wer Lust hat. Wer keine Lust hat, muss auch keine Zucker, Salze und Fette in Fertiggerichten reduzieren. Wer nachlesen will, wie Klöckner ihre Aufgabe sieht, dem sei
https://www.deutschlandfunk.de/lebensmittelhersteller-und-zuckerreduktion-kloeckner.1766.de.html?dram:article_id=436445
empfohlen. Last but not leas erdreiste sich Klöckner bezüglich der Nicht-Teilnahme der DDG das folgende Statement abzugeben, das wir der pharmazeutisichen Zeitung entnommen haben:
„Klöckner bedauerte die Absage. Wer nicht mitmache, nehme sich die Möglichkeit, sich konstruktiv einzubringen, sagte sie. Aus ihrem Ministerium hieß es, der Prozess werde »auch weiterhin mit einem engen wissenschaftlich fundierten Monitoring begleitet« und sei transparent und überprüfbar. Die externe Beteiligung sei »ausdrücklich erwünscht«, der Deutschen Diabetes Gesellschaft stünden die Türen weiter offen.“
Wir fragen uns, ob Klöckner, unter „wissenschaftlich fundierten Monitoring“ versteht, wenn die Industrie dieses selbst liefert.
Alle geschilderten Fälle zeigen, zu wessen Wohl hier regiert wird. Zum Wohl dessen, der die Regierung und die Amtsinhaber legitimiert- eindeutig nicht.. Das muss dringend geändert werden. Nehmen wir als WählerInnen und Verbraucher die Politik in die Pflicht und fordern verbindliche und sinnvolle Regelungen, die wissenschaftlich fundiert sind und keine freiwilligen unverbindlichen Selbstverpflichtungen!
http://www.dol2day.com/index.php3?position=2215&typ=partei_id&typ_id=11&thread_id=248846&forum_id=8386 |
| | Sehr gut. | 46,2% | (6) | | | Gut. | 7,7% | (1) | | | Geht so. | 15,4% | (2) | | | Schlecht. | 0,0% | (0) | | | Sehr schlecht. | 15,4% | (2) | | | noch anders. | 15,4% | (2) | | | | |
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| Welchen Dokumentarfilm von Dirk Pohlmann, anzuschauen im OF der KSP, findest Du am interessantesten? |
Dirk Pohlmann (* 11. August 1959) ist ein deutscher Drehbuchautor und Filmregisseur von Dokumentarfilmen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Dirk_Pohlmann
Anzuschauen im "Roten Salon".
http://www.dol2day.com/index.php3?thread_id=248758&position=2215&referrer=2205&typ=partei_id&typ_id=11&forum_id=8386 |
| | Transportgiganten – Das Comeback der Luftschiffe (Neue technische Entwicklungen aber z.B. auch über merkwürdige Umstände beim Scheitern des Projekts CargoLifter.) | 0,0% | (0) | | | Täuschung – Die Methode Reagan (Konspiration amerikanischer und schwedischer Hardliner gegen die Friedenspolitik von Olof Palme.) | 25,0% | (2) | | | Dienstbereit – Nazis und Faschisten im Dienste der CIA (Faschisten auf den Lohnlisten der CIA. Auch in Deutschland.) | 0,0% | (0) | | | Israel und die Bombe – Ein radioaktives Tabu (Wie Israel die Atombombe erhielt.) | 0,0% | (0) | | | Tod in der Tiefe – Schlagabtausch der Supermächte (Im Jahr 1968 verschwinden auf mysteriöse Weise kurz hintereinander ein amerikanisches und ein sowjetisches U-Boot. Die Dokumentation rekonstruiert das Verschwinden der beiden U-Boote und die Geschichte seiner Vertuschung.) | 0,0% | (0) | | | Mengeles Erben – Menschenexperimente im kalten Krieg ("Mengeles Erben" haben den Zweiten Weltkrieg überlebt, indem sie neuen Herren dienten. Sie waren weiter im Staatsauftrag aktiv.) | 0,0% | (0) | | | Geheimnis Area 51 – MiGs im Sperrgebiet (Der militärische Sperrbezirk Area 51 in der Wüste von Nevada bot jahrzehntelang Anlass zu Spekulationen. Doch das Gelände diente in Wahrheit seit den 50er Jahren der Erprobung und Auswertung moderner feindlicher Waffen. Sogar sowjetische Kampfflugzeuge vom Typ MiG wurden hier getestet.) | 12,5% | (1) | | | Der Zuckercode – Geheimwaffe gegen Krebs und Malaria? (Obwohl viele Mediziner noch skeptisch sind, glauben Glykol-Wissenschaftler, also diejenigen, die sich mit verschiedenen Zuckern auf und in Körperzellen befassen, dass sie im Kampf gegen einige der gefürchtetsten Krankheiten vor dem Durchbruch stehen - oder ihn bereits geschafft haben. Die Dokumentation fragt, ob ihr Optimismus berechtigt ist.) | 0,0% | (0) | | | einen anderen | 12,5% | (1) | | | keinen | 50,0% | (4) | | | | |
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Von: Türkis  | 14.02.2019 21:24 Uhr |
| Wie ist eine Partei einzustufen, welche als News eine Erklärung Kubas veröffentlicht? |
Zitat:
Die Revolutionäre Regierung der Republik Kuba verurteilt die Eskalation des Drucks und der Maßnahmen der Regierung der Vereinigten Staaten zur Vorbereitung eines militärischen, als „humanitäre Intervention“ verkleideten, Abenteuers in der Bolivarischen Republik Venezuela und fordert die internationale Gemeinschaft auf, sich zu mobilisieren, damit es nicht dazu kommt.
Zwischen dem 6. und 10. Februar 2019 wurden Flüge mit militärischen Transportflugzeugen zum Rafael Miranda Airport in Puerto Rico, zum Luftwaffenstützpunkt San Isidro in der Dominikanischen Republik und zu anderen strategisch günstig gelegenen Karibikinseln durchgeführt, wahrscheinlich ohne Kenntnis der Regierungen dieser Nationen. Die Ausgangspunkte der Flüge waren US-amerikanische Militäreinrichtungen, von denen aus Einheiten des Kommandos für Spezialoperationenund des Marine Corps operieren, die für verdeckte Aktionen verwendet werden, auch gegen Führer anderer Länder...
http://de.granma.cu/cuba/2019-02-14/erklarung-der-revolutionaren-regierung-vom-1322019
http://www.dol2day.com/index.php3?thread_id=248776&position=2215&referrer=2205&typ=partei_id&typ_id=11&forum_id=8386
Vgl auch Startseite von dol2day/News |
| | Das ist in Ordnung. | 61,1% |   (11) | | | Das ist für mich sehr fragwürdig. | 0,0% | (0) | | | Das ist eigentlich für mich nicht anderes als die FUN von links. | 11,1% |  (2) | | | Das ist ein Fall für den VS. | 5,6% | (1) | | | Diskussion | 11,1% | (2) | | | Bimbes | 11,1% | (2) | | | | |
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| Welchen Dokumentarfilm von Gaby Weber, anzuschauen in OF der KSP, findest du am interessantesten? |
Die Journalistin Gaby Weber ist Mitbegründerin der taz. Sie lebt heute in Argentinien und ist als freie Korrespondentin für ARD-Rundfunkanstalten tätig. Sie hat Dokumentarfilme u.a. zu den deutsch-lateinamerikanischen Beziehungen veröffentlicht.
https://de.wikipedia.org/wiki/Gaby_Weber
Anzuschauen sind ihre Filme im OF der KSP.
http://www.dol2day.com/index.php3?thread_id=248758&position=2215&referrer=2205&typ=partei_id&typ_id=11&forum_id=8386 |
| | Dimona - Geheime Kommandosache (Am 13. Dezember 1960 alarmierte die „Time“ die Weltöffentlichkeit: Israel baue heimlich an der Atombombe. Wie war dem jungen Staat der Bau einer Atombombe gelungen?) | 0,0% | (0) | | | Die parallele Verwaltung - Das Modell Stiftungen 6 1 (Bis heute werden amtliche Unterlagen in parteinahen Stiftungen gelagert, und die lassen nur die hinein, die sie reinlassen wollen. So werden die Gesetze zur Presse- und Informationsfreiheit umgangen und Historiker ausgetrickst.) | 0,0% | (0) | | | Marsch in den Sarg (Rudi Dutschke hatte Ende der 60er Jahre die Parole „Marsch durch die Institutionen“ ausgegeben. Er meinte damit nicht den Marsch IN die Institutionen sondern die Zerschlagung der Institutionen der kapitalistischen Gesellschaft. Was ist heute, nach über 50 Jahren daraus geworden?) | 10,0% | (1) | | | Unser deutscher Diktator in Paraguay (In Paraguay hatte sich 1954 General Alfredo Stroessner an die Macht geputscht. Sein Vater war aus dem bayerischen Hof eingewandert, und Alfredo bewunderte die deutsche Kriegskunst. 35 Jahre lang ließ er zehntausende foltern, Hunderttausende flohen. Dies war möglich, weil der deutsche Bundessicherheitsrat die Exportanträge für Mordgeräte made in Germany genehmigte.) | 0,0% | (0) | | | Wie Monsanto seine Risiken auf Bayer abwälzte (Im Juni 2018 wurde die Bayer AG Eigentümerin von Monsanto. Und offensichtlich waren die deutschen Manager stolz wie Bolle. Doch: war das wirklich ein gutes Geschäft? Wenn ja, für wen?) | 10,0% | (1) | | | Lumpensammler (Früher nannte man sie “cirujas”, Lumpensammler, schmutzige Streuner, die im Müll rumwühlten. Heute sind sie Recycler. Sie bevölkern die Straßen von Buenos Aires, holen Pappe, Papier, Metalle, Glas und Plastik aus den Müllcontainern oder vom Bürgersteig und liefern es in den „grünen Zentren“ ab. Dort wird das Material sortiert und als Rohstoff zur Wiederverwertung verkauft. Jetzt protestieren sie gegen einen Gesetzesvorschlag der konservativen Regierung von Mauricio Macri, teure Müllverbrennungsanlagen im Ausland einzukaufen, statt Abfall wiederzuverwerten.) | 0,0% | (0) | | | Eine argentinische Illusion - Der Traum von der Ersten Welt (Zu Wort kommen der frühere Wirtschaftsminister Roberto Lavagna, der Vize-Außenminister von Carlos Menem, Fernando Petrella, der Diplomat Juan Pablo Lohle, aber auch Vertreter der sozialen Bewegungen, darunter Attac Argentinien, die Müllsammler aus einem Slum, Priester, die sich an der Befreiungs-Theologie orientieren, und frühere Guerilleros.) | 0,0% | (0) | | | Der Jahrhundertraub - Der Preis des roten Goldes (Wichtigster Anbieter von Kupfer war schon immer Chile. Wichtigster Abnehmer ist heute China, mit 55 Prozent der Weltproduktion. Seit den 60er Jahren versucht der Andenstaat, seine Bodenschätze möglichst vorteilhaft zu vermarkten – so wie es alle Länder der Dritten Welt mit ihren natürlichen Reichtümer getan haben und immer noch tun. In den 1970er Jahren war die Bewegung bündnisfreier Staaten die Stimme der Dritten Welt, die eine Neue Weltwirtschaftsordnung auf die Agenda der Vereinten Nationen gesetzt hat. Sie forderte gerechte Preise für die Rohstoffe und Weiterverarbeitung vor Ort. Doch nur ein Kartell war erfolgreich, die OPEC.) | 10,0% | (1) | | | ein anderer | 0,0% | (0) | | | keiner | 70,0% | (7) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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Wahl zum/zur 76. Internet-Kanzler/-in
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