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Fragenübersicht Sollten für die Oppositionsrechte die Inanspruchnahmeregeln geändert werden?
1 - 20 / 51 Meinungen+20Ende
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12.10.2022 19:26 Uhr
Es sollte erst mal jemanden geben, der diese Rechte in Anspruch nehmen möchte.
Das war bisher nie der Fall.
12.10.2022 19:28 Uhr
Der Zweitplatzierte könnte sich ja auch einfach mal nicht löschen, dann könnte er auch opponieren ;)

Im Ernst: es will ja auch irgendwie keiner.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 12.10.2022 19:36 Uhr. Frühere Versionen ansehen
12.10.2022 19:50 Uhr
Ich würde vorschlagen, dass einfach mal jemand die Rechte nutzt.

Und so exorbitant ist der Aufwand für den Zweitplatzierten nicht, bis nach der Wahl den Account zu behalten, um die Ini einrichten zu lassen.
12.10.2022 19:55 Uhr
Zitat:
Es sollte erst mal jemanden geben, der diese Rechte in Anspruch nehmen möchte.
Das war bisher nie der Fall.


Dafür kommt derzeit nur Minga infrage.
12.10.2022 21:13 Uhr
Zitat:
Zitat:
Es sollte erst mal jemanden geben, der diese Rechte in Anspruch nehmen möchte.
Das war bisher nie der Fall.


Dafür kommt derzeit nur Minga infrage.


Wieso, Minga ist dritter. Die Frage ist, ob du, mauli mit deinem Nachfolgeaccount nun das Prozedere initiieren kannst?
12.10.2022 21:16 Uhr
Zitat:
Zitat:
Zitat:
Es sollte erst mal jemanden geben, der diese Rechte in Anspruch nehmen möchte.
Das war bisher nie der Fall.


Dafür kommt derzeit nur Minga infrage.


Wieso, Minga ist dritter. Die Frage ist, ob du, mauli mit deinem Nachfolgeaccount nun das Prozedere initiieren kannst?

Ich hab mir die Regeln zur Opposition jetzt 3 Mal durchgelesen.
Es steht zumindest mal nicht explizit drin, dass sein Recht mit der Selbstlöschung erlischt.
12.10.2022 21:21 Uhr
Zitat:
Zitat:
Zitat:
Es sollte erst mal jemanden geben, der diese Rechte in Anspruch nehmen möchte.
Das war bisher nie der Fall.


Dafür kommt derzeit nur Minga infrage.


Wieso, Minga ist dritter. Die Frage ist, ob du, mauli mit deinem Nachfolgeaccount nun das Prozedere initiieren kannst?


Ok, ich hab nochmal nachgesehen: laut Regelwerk kann Wandelbar die Oppositionsrechte übernehmen und die Ini kann dann auch einen neuen Stellvertreter wählen. Mauli ist durch Löschung ausgeschieden.


"Wenn der Oppositionssprecher ausscheidet (z.B. durch Inaktivierung, Löschung, Rücktritt, Wechsel in die Regierung), rückt sein Stellvertreter als Sprecher nach. Die Oppositionsinitiative kann sich in diesem Fall auf einen neuen Stellvertreter einigen."
12.10.2022 21:21 Uhr
Zitat:
Dafür kommt derzeit nur Minga infrage.


Minga ist mit allem überfordert und muss sich selbst erstmal in den Griff bekommen. Momentan ist er rund um die Uhr damit beschäftigt, seine Schuhe zuzubinden.
12.10.2022 21:22 Uhr
Zitat:
Zitat:
Zitat:
Zitat:
Es sollte erst mal jemanden geben, der diese Rechte in Anspruch nehmen möchte.
Das war bisher nie der Fall.


Dafür kommt derzeit nur Minga infrage.


Wieso, Minga ist dritter. Die Frage ist, ob du, mauli mit deinem Nachfolgeaccount nun das Prozedere initiieren kannst?

Ich hab mir die Regeln zur Opposition jetzt 3 Mal durchgelesen.
Es steht zumindest mal nicht explizit drin, dass sein Recht mit der Selbstlöschung erlischt.


Korrekt. Das Recht auf die Oppo hat nur der Zweitplatzierte.
Eine Weitergabe ist nicht vorgesehen.
Somit hat Minga kein Recht auf Oppo.
12.10.2022 21:24 Uhr
Zitat:
Zitat:
Zitat:
Zitat:
Es sollte erst mal jemanden geben, der diese Rechte in Anspruch nehmen möchte.
Das war bisher nie der Fall.


Dafür kommt derzeit nur Minga infrage.


Wieso, Minga ist dritter. Die Frage ist, ob du, mauli mit deinem Nachfolgeaccount nun das Prozedere initiieren kannst?


Ok, ich hab nochmal nachgesehen: laut Regelwerk kann Wandelbar die Oppositionsrechte übernehmen und die Ini kann dann auch einen neuen Stellvertreter wählen. Mauli ist durch Löschung ausgeschieden.


"Wenn der Oppositionssprecher ausscheidet (z.B. durch Inaktivierung, Löschung, Rücktritt, Wechsel in die Regierung), rückt sein Stellvertreter als Sprecher nach. Die Oppositionsinitiative kann sich in diesem Fall auf einen neuen Stellvertreter einigen."


Wobei an dem zitierten Punkt die Opposition ja bereits besteht. Insofern sehe ich das als für den Fall nicht gültig an. Der Zweitplatzierte bist du. Die eigentliche Frage bliebe also, ob das zwingend du mit dem Account m_auli sein musst im Sinne der Regeln, oder ob auch du mit dem Account solidarios reichst.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 12.10.2022 21:25 Uhr. Frühere Versionen ansehen
12.10.2022 21:25 Uhr
Zitat:
Zitat:
Zitat:
Zitat:
Es sollte erst mal jemanden geben, der diese Rechte in Anspruch nehmen möchte.
Das war bisher nie der Fall.


Dafür kommt derzeit nur Minga infrage.


Wieso, Minga ist dritter. Die Frage ist, ob du, mauli mit deinem Nachfolgeaccount nun das Prozedere initiieren kannst?

Ich hab mir die Regeln zur Opposition jetzt 3 Mal durchgelesen.
Es steht zumindest mal nicht explizit drin, dass sein Recht mit der Selbstlöschung erlischt.


Ja, sorry für die Ablehnung. Deshalb denke ich macht es Sinn über ein Basisdoliszit die Regeln anzupassen. Ich würde das auch übernehmen.
12.10.2022 21:26 Uhr
Wenn man es haarspalterisch betrachtet, ist der Zug abgefahren, da der "stimmenstärkste unterlegene Kandidat" nicht mehr existiert und der hätte zumindest die Ini beantragen müssen.

Fragt sich, ob der NA dieses Kandidaten oder der Vizekandidat (der im Oppositionsspiel keine Rolle hat) das übernehmen darf.
12.10.2022 21:28 Uhr
Zitat:


Deshalb denke ich macht es Sinn über ein Basisdoliszit die Regeln anzupassen. Ich würde das auch übernehmen.



Vielleicht lässt sich die Regierung überzeugen, das per Verordnung zu ändern. Es ist m.E. ein Detail und keine grundlegende Änderung, was auch für überzeugte Basisdemokraten passen sollte.
12.10.2022 21:29 Uhr
Zitat:
Deshalb denke ich macht es Sinn über ein Basisdoliszit die Regeln anzupassen. Ich würde das auch übernehmen.


Musst du sogar, wenns ein Basisdoliszit werden soll ;)

Aber dazu habe ich dir auf die Anfrage im KAF bereits geantwortet ;)
12.10.2022 21:30 Uhr
Zitat:
Wenn man es haarspalterisch betrachtet, ist der Zug abgefahren, da der "stimmenstärkste unterlegene Kandidat" nicht mehr existiert und der hätte zumindest die Ini beantragen müssen.

Fragt sich, ob der NA dieses Kandidaten oder der Vizekandidat (der im Oppositionsspiel keine Rolle hat) das übernehmen darf.


Rein rechtlich gibt es durch die Löschung keine Opposition.
Das ist sehr schade, aber leider Fakt.
12.10.2022 21:31 Uhr
Zitat:
Wenn man es haarspalterisch betrachtet, ist der Zug abgefahren, da der "stimmenstärkste unterlegene Kandidat" nicht mehr existiert und der hätte zumindest die Ini beantragen müssen.

Fragt sich, ob der NA dieses Kandidaten oder der Vizekandidat (der im Oppositionsspiel keine Rolle hat) das übernehmen darf.


Nein. Ich hab die entsprechende Passage zitiert. Demnach ist der Nachfolgende "Stellvertreter" Wandelbar, da er VKK des Zweiten ist und sich die Passage in ihrem Kontext auf die Ini des Zweitplatzierten bezieht.
12.10.2022 21:33 Uhr
Zitat:
Zitat:
Wenn man es haarspalterisch betrachtet, ist der Zug abgefahren, da der "stimmenstärkste unterlegene Kandidat" nicht mehr existiert und der hätte zumindest die Ini beantragen müssen.

Fragt sich, ob der NA dieses Kandidaten oder der Vizekandidat (der im Oppositionsspiel keine Rolle hat) das übernehmen darf.


Rein rechtlich gibt es durch die Löschung keine Opposition.
Das ist sehr schade, aber leider Fakt.

Man kann die Regeln so lesen, denke ich, ja.
To be honest...bin mir nicht sicher, wie sehr wie hier Korinthen kacken wollen. Er war ja keine 3 Tage weg. Aber ja, streng genommen ist der Account, der als Zweiter aus der Wahl hervorging, weg und damit das Ding mit Opposition für diese Periode an sich durch, das ist wohl vermutlich die richtige Lesart.

Bezüglich von Melnyk angesprochenen Verordnung: m_auli kann gerne einen entsprechenden Vorschlag einreichen, den Kreuzi und ich uns dann anschauen und wenn wir den gut finden, können wir gern über eine Verordnung dazu reden.
12.10.2022 21:33 Uhr
Zitat:
Zitat:


Deshalb denke ich macht es Sinn über ein Basisdoliszit die Regeln anzupassen. Ich würde das auch übernehmen.



Vielleicht lässt sich die Regierung überzeugen, das per Verordnung zu ändern. Es ist m.E. ein Detail und keine grundlegende Änderung, was auch für überzeugte Basisdemokraten passen sollte.


Mir geht's auch um die benötigten 20% Mitglieder der Ini. Das wären 9,4 Mitglieder, also abgerundet 9. Ich finde das zu hoch bei so wenigen Wählern. Und von diesen Wählern ist auch noch ein Teil mehr oder weniger inaktiv.
12.10.2022 21:36 Uhr
Zitat:
Zitat:
Wenn man es haarspalterisch betrachtet, ist der Zug abgefahren, da der "stimmenstärkste unterlegene Kandidat" nicht mehr existiert und der hätte zumindest die Ini beantragen müssen.

Fragt sich, ob der NA dieses Kandidaten oder der Vizekandidat (der im Oppositionsspiel keine Rolle hat) das übernehmen darf.


Nein. Ich hab die entsprechende Passage zitiert. Demnach ist der Nachfolgende "Stellvertreter" Wandelbar, da er VKK des Zweiten ist und sich die Passage in ihrem Kontext auf die Ini des Zweitplatzierten bezieht.


Leider nicht. Der Vizekandidat ist in den Regeln zur Opposition gar nicht genannt.

Der unterlegene Kandidat(!) muss die Ini einrichten lassen. Dann müssen die Unterstützer gefunden werden und erst dann ist der unterlegene Kandidat der Oppositionssprecher. Dieser organisiert dann die Wahl seines Stellvertreters. Das kann der Vize -Kandidat werden, muss es aber nicht.
12.10.2022 21:36 Uhr
Zitat:
Zitat:
Zitat:
Wenn man es haarspalterisch betrachtet, ist der Zug abgefahren, da der "stimmenstärkste unterlegene Kandidat" nicht mehr existiert und der hätte zumindest die Ini beantragen müssen.

Fragt sich, ob der NA dieses Kandidaten oder der Vizekandidat (der im Oppositionsspiel keine Rolle hat) das übernehmen darf.


Rein rechtlich gibt es durch die Löschung keine Opposition.
Das ist sehr schade, aber leider Fakt.

Man kann die Regeln so lesen, denke ich, ja.
To be honest...bin mir nicht sicher, wie sehr wie hier Korinthen kacken wollen. Er war ja keine 3 Tage weg. Aber ja, streng genommen ist der Account, der als Zweiter aus der Wahl hervorging, weg und damit das Ding mit Opposition für diese Periode an sich durch, das ist wohl vermutlich die richtige Lesart.

Bezüglich von Melnyk angesprochenen Verordnung: m_auli kann gerne einen entsprechenden Vorschlag einreichen, den Kreuzi und ich uns dann anschauen und wenn wir den gut finden, können wir gern über eine Verordnung dazu reden.


Wenn ein klar zuzuordneter Folgeaccount die Rolle übernimmt, dann sollte das möglich sein.
Aber im Endeffekt muss das die Redax entscheiden.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   LPP
  Volk, Sonstige
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