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AfD und Linke überstimmen gemeinsam die Landesregierung - Was sagst Du zu diesem Vorfall im Landtag von Sachsen-Anhalt? |
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11.09.2020 15:26 Uhr |
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So was kann schon einmal passieren - das selbst die Linke in einer geheimen Abstimmung mit der AfD gemeinsam stimmt und damit die Abstimmung gewinnt.
Mit Sicherheit aber wird dies nicht einmal halb so dramatisch gesehen wie seinerzeit bei der Posse von Erfurt. |
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11.09.2020 16:21 Uhr |
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Hihi. Das finde ich lustig. Ihr aber solltet euch eigentlich empören. |
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11.09.2020 16:33 Uhr |
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Angesichts der Tatsache, dass wir da in Thüringen sehr streng waren, bin ich dafür, auch hier diese Strenge beizubehalten. Ich finde es nicht sehr gut, dass die PdL hier ein vermeintliches Zufallsbündnis in Kauf genommen hat. |
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11.09.2020 16:42 Uhr |
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Das kommt davon, wenn man nicht an seinem Arbeitsplatz anwesend ist. |
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11.09.2020 17:53 Uhr |
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Wenn die Koalition nicht als Mehrheit anwesend ist, dann kann soetwas passieren. Andernfalls dürfte DIE LINKE angesichts der AfD im Parlament überhaupt keine Anträge mehr stellen oder jeden zurückziehen, zu dem die AfD irgendwie Zustimmung signalisiert. Oder war das hier ein gemeinsam eingebrachter Antrag, ich denke und ich hoffe doch, dass das nicht so war. |
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11.09.2020 19:11 Uhr |
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@Ratio legis, du erwähnst hier eine PdL. Wer oder was ist das? Kenne ich nicht. |
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11.09.2020 20:31 Uhr |
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Ratio legis, ich gehe davon aus, dass mindestens die SPD in Berlin, Bremen und Thüringen die mit ihr koalierende Partei beim richtigen Namen anschreibt und anspricht. Aber ich gehe sogar davon aus, dass wirkliche Politikprofis der SPD auf Bundesebene das im Umgang auch tun, und nicht dieses alberne PdL benutzen. |
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11.09.2020 20:42 Uhr |
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Ich sehe absolut keinen Grund, warum AfD und Linke nicht gemeinsam gegen ein Vorhaben der Landesregierung stimmen sollten. Wenn beide Fraktionen das inhaltlich anders sehen als die Regierung ist das aus meiner Sicht das Normalste der Welt. |
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11.09.2020 20:58 Uhr |
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Es ist die grundsätzliche Haltung der LINKEN, keine gemeinsamen Anträge mit der AfD einzubringen. Was hier wohl auch nicht passiert ist, mystic. |
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11.09.2020 21:51 Uhr |
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Zitat:Zitat:Es ist die grundsätzliche Haltung der LINKEN, keine gemeinsamen Anträge mit der AfD einzubringen. Was hier wohl auch nicht passiert ist, mystic.
Die PdL hat sich auch in Thüringen nicht an ihre eigene Haltung gehalten.
Ist mir nicht bekannt, aber du wirst sicher gleich auflösen, Ratio legis. |
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Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 11.09.2020 21:54 Uhr. Frühere Versionen ansehen |
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14.09.2020 16:01 Uhr |
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die opposition ist ja kein zusammenhängender block, insofern klang da seitens der linken nichts nach gemeinsamer absprache oder planung oder in-kauf-nehmen, dass etwas mit direkter afd-unterstützung durchgesetzt würde.
ansonsten wäre die konsequenz, dass die linke dort überhaupt keine vorschläge mehr einbringt, weil immer die gefahr bestünde, dass aus irgendwelchen gründen etwas mit den afd-stimmen durchkommt. das kann ja auch nicht richtig sein. |
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14.09.2020 16:04 Uhr |
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Es ist normal, dass die Opposition pauschal gegen die Regierung stimmt. Zu Schröder-Zeiten hat auf diese Weise die FDP zusammen mit der Linkspartei gestimmt und hier haben afd und Linkspartei gegen die Regierung gestimmt. |
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GRUENE |
IDL |
SII, KSP |
FPi |
CKP, KDP |
UNION |
NIP |
PsA |
LPP |
Volk, Sonstige |
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