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Siehst du dich veranlaßt, deinen Wortschatz, den du in dolschen Diskussionen einsetzt, auf den Prüfstand zu stellen? |
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12.08.2025 09:18 Uhr |
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| Warum? |
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12.08.2025 09:20 Uhr |
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*veranlasst
*Anlass |
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12.08.2025 09:20 Uhr |
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| Dazu sehe ich keinen Grund, da ich als sehr harmoniebedürftiger Mensch hier stets darauf achte, niemanden zu verletzen. Ich lächle in die Welt und hoffe, dass sie zurücklächelt. |
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12.08.2025 09:21 Uhr |
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| Nein. Ich bleibe, wie ich bin. |
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12.08.2025 09:26 Uhr |
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| Aus aktuellem Anlaß werde ich meine Wortwahl einer eingehenden Vorprüfung unterziehen bevor sie gegen diesen oder jenen zum Einsatz kommt, denn man muß ja zukünftig mit einigem rechnen, wenn z.B. das Adjektiv "eklig" schon beanstandet wird. |
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12.08.2025 09:48 Uhr |
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Weil es Juroren gibt, welche das Adjektiv "eklig" zur Beschreibung politischer Gegner für meistens ungeeignet halten. |
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12.08.2025 09:53 Uhr |
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| Der Begriff "ungeeignet" wäre ja im Vergleich zu dem eingesetzten Begriff nicht zu hinterfragen in einer Umfrage.@Zantafio |
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12.08.2025 09:55 Uhr |
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| Die Anzeige selbst wäre bei einem sich normalverhaltenden Doler ohne großen Provo und Pöbelbackground etwas, was man sehr milde behandeln könnte, sie wird erst zur Bombe durch das Gesamtbild, welches der Angeklagte abliefert. |
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12.08.2025 09:59 Uhr |
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@ Quercus crucis
Permanenter Wiederholungtäter?
(Ich sprach über das falsche Verfahren - zur Erläuterung - war noch nicht wach - gilt nicht für Mauli, der hier von der Umfragerin gemeint war) |
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Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 12.08.2025 10:05 Uhr. Frühere Versionen ansehen |
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12.08.2025 10:01 Uhr |
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Zitat:Zitat:@ Quercus crucis
Permanenter Wiederholungtäter?
Es geht um das "eklig" und das verfahren gegen PerFormance.
Wo ist dieser bitte ein permanenter Wiederholungstäter?
Ich bitte dich!
Den habe ich freigespochen 
Bin noch nicht ganz munter  |
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Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 12.08.2025 10:02 Uhr. Frühere Versionen ansehen |
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12.08.2025 10:02 Uhr |
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Freispruch im Fall der Äußerung über Klaus Lederer
Sachverhalt:
Am 28.07.2025 äußerte der Nutzer „PerFormance“ im Rahmen einer politischen Diskussion auf dol2day folgende Worte:
„Gott sei Dank ist der Lederer endlich weg, dieser eklige antideutsche Spinner.“
Diese Aussage wurde zur Anzeige gebracht mit dem Vorwurf der Beleidigung gemäß Doliquette Punkt 4 sowie Schiedsgerichtsregelung Punkt 2c.
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Juristische Bewertung
1. Meinungsfreiheit nach Art. 5 GG
• Die Äußerung fällt grundsätzlich unter den Schutzbereich der Meinungsfreiheit.
• Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat wiederholt betont, dass auch polemische, überspitzte und emotional gefärbte Aussagen im politischen Meinungskampf zulässig sind, solange sie nicht die Menschenwürde verletzen oder eine Schmähkritik darstellen.
2. Politiker als Personen des öffentlichen Lebens
• Politiker müssen eine höhere Toleranzgrenze gegenüber Kritik und auch polemischen Angriffen hinnehmen.
• Das BVerfG führt aus, dass „allgemeine, unsubstantiierte Formeln“ wie „Spinner“ oder „eklig“ im politischen Diskurs typischerweise als Werturteile gelten und nicht automatisch als strafbare Beleidigungen.
3. Keine Schmähkritik
• Schmähkritik liegt nur vor, wenn die Diffamierung im Vordergrund steht und keine sachliche Auseinandersetzung mehr erkennbar ist.
• Im vorliegenden Fall wurde die Äußerung eingebettet in eine politische Diskussion über die Haltung der Linkspartei zu Israel und den Austritt prominenter Mitglieder. Die Kritik an Lederer steht im Kontext dieser Debatte und ist somit nicht isoliert zu betrachten.
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Schlussfolgerung
Die Äußerung „ekliger antideutscher Spinner“ ist zweifellos scharf und emotional, jedoch im Rahmen des politischen Meinungskampfes und der Meinungsfreiheit zu tolerieren. Sie stellt keine strafbare Schmähung dar, sondern ein polemisches Werturteil im Kontext einer politischen Diskussion.
Daher erfolgt ein Freispruch.
Die Anzeige wird abgewiesen, da die Äußerung durch die Meinungsfreiheit gedeckt ist und keine Verletzung der Doliquette vorliegt.
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12.08.2025 10:05 Uhr |
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@Klingeling
Der benutzte Begriff "eklig" kann in diesem Fall nicht deine Schlüsse zum Gesamtverhalten eines Angeklagten zulassen.
Aber hier in dieser Umfrage wird von mir angeregt über gängige Begrifflichkeiten gemeinsam nachzudenken, da es mir scheint, dass zukünftig die harmlosesten Scherze, zu denen auch du neigst, tatsächlich zu einer Art Bombe, einer Aktivierung des SG werden könnten! |
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12.08.2025 10:06 Uhr |
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@Harzhexe
Ich war geistig im anderen Verfahren, das habe ich mit Freispruch abgehandelt |
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12.08.2025 10:19 Uhr |
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@Klingeling
Das war mir schon klar...nur bin ich nicht so schnell beim Tippen.
Meine Sorge bleibt jedoch, dass harmlose Wortfindungen wie auch "Freundeskreis" zu einer "Bombe" durch den Kläger genutzt werden und jeder auch scherzhafte Begriff dem SG zugeführt wird, was letztendlich bedeutet:
Diskussion finito!.... |
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Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 12.08.2025 10:23 Uhr. Frühere Versionen ansehen |
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12.08.2025 10:31 Uhr |
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Zitat:Zitat:Das mit dem "Freundeskreis" ist ein ganz anderes Kaliber.
Das wird von diesem Account permanent und systematisch genutzt, um eine Gruppe Doler in eine bestimmte Ecke zu stellen.
Sowas geht gar nicht!
Das ist schon richtig, aber dieser Begriff als Grundlage einer Anklage? Ich bin nicht überzeugt, dass das ausreicht.
Natürlich bist du nicht überzeugt. Du hast ja auch bereits dein Urteil gefällt.
Ich dagegen sehe darin eine extreme Kampagne, die dieser Doler fährt. Und das nicht erst seit den letzten Wochen. Das geht schon Jahre so.
Außerdem ist die Anklage sehr klar und strukturiert aufgebaut. Sie zeigt mir auf, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht. |
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12.08.2025 14:33 Uhr |
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Zitat:Zitat:Meine Sorge bleibt jedoch, dass harmlose Wortfindungen wie auch "Freundeskreis" zu einer "Bombe" genutzt werden
Das mit dem "Freundeskreis" ist ein ganz anderes Kaliber.
Das wird von diesem Account permanent und systematisch genutzt, um eine Gruppe Doler in eine bestimmte Ecke zu stellen.
Sowas geht gar nicht!
Man kann sich über den Begriff "Freundeskreis" gerne streiten.
Ich für meinen Teil, der ich hier weniger "Schreiber" und mehr "Mit-Leser" bin, stelle durchaus auch fest, daß es immer wieder mal ein gewisses Rudelverhalten gibt, wenn die "richtigen" DOLer anwesend sind, und sich dann - verbal gegenseitig auf die Schulter klopfend - das jeweilige Gegenüber massiv angehen.
Diese Beobachtung beschränke ich ausdrücklich NICHT auf den von @Pogo thematisierten "Freundeskreis". |
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GRUENE |
IDL |
SII, KSP |
FPi |
CKP, KDP |
UNION |
NIP |
PsA |
LPP |
Volk, Sonstige |
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