Nicht links genug, in dem Sinne, daß sie die Interessen der von Lohn, Gehalt, Rente, Sozialhilfe, Arbeitslosengeld usw. Abhängigen den Interessen des Staates, der Reichen und der Unternehmer unterordnet? Ja, eindeutig. Aber so ist die SPD schon seit mehr als 100 Jahren.

Wenn es darum ginge, sowohl links als auch rechts Stimmen zu fischen, wird die SPD das letzte bisschen Reputation auch noch verspielen.
Ansonsten hilft m.M.n. - aber das habe ich schon so oft gesagt - der Partei m E. nur noch ein glaubwürdiges und ernsthaftes "Back to the roots".

Das trifft ja dann auf alle großen Parteien in Deutschland zu, auch die Linkspartei nimmt in ihren realpolitischen Handlungen das System als gegeben hin und versucht es zu verbessern. Das ist ja dann auch eine „Wirtschaftspartei“. Sorry, aber das ist mir so einfach zu plump.

als die SPD das letzte mal erfolgreich war, ging sie mit Schröders bürgerlicher Politik auf Stimmenfang, das überzeugte offenbar. Dieses Anbiedern an Linksaußen verschreckt hingegen das Klientel, denn das können die Genossen um Gysi besser.

Das ist mir zu platt.

Das Problem ist zudem, daß die SPD nicht konsequent genug ist gegenüber der CDU/CSU in der großen Koalition. Noch weniger traut sich die SPD klar zu sagen, daß diese oder jene sozialpolitische Forderung nicht verhandelbar ist und die Partei lieber in die Opposition geht, statt darauf zu verzichten.

Was die SPD tatsächlich braucht ist eine langfristige Strategie, die auch einen Verzicht auf die Regierungsbeteiligung beinhaltet/beinhalten kann, in deren Rahmen sich sozialpolitisch profiliert und komplett von der Agenda 2010 verabschiedet. Mit einem neuen sozialpolitischen Programm könnte die Partei zu neuen Mehrheiten aufbrechen unter Einbeziehung der Linkspartei. Dies erfodert natürlich einen längeren Atem und könnte bedeuten, daß die Menschen eine oder zwei Wahlperioden schwarz-gelb zu ertragen hätte, aber am Ende könnte dies zu einem neuen sozialdemokratischen Zeitalter in Deutschland führen.

@ r.legis

Man darf naütlich nicht übersehen, daß sich die Mitgliedschaft während der Regierungszeit Schröders auch gewandelt hat. Linke sind ausgetreten oder in die neu gegründete Linkspartei übergetreten, Menschen, die den neoliberalen Kurs Schröders gut fanden, sind eingetreten und auch innerhalb der Partei aufgestiegen. Während der Schröder-Jahre sind viele Leute in Amt und Würden gekommen, die einen neoliberalen Kurs gutheißen und jetzt auch alles daransetzen, daß das Erbe der Agenda 2010 erhalten bleibt. Dieser radikale Kurswechsel, von dem ich schreibe, wurde ja durch die Schröder-Leute seinerzeit ebenfalls vollzogen und durchgesetzt - zum Schaden der Partei, wie wir heute wissen.

Natürlich würde ein klarer Kurswechsel und eine Abkehr von der Agenda 2010 zu Austritten führen, auf der anderen Seite aber auch zu Eintritten. Einhergehen müßte dies allerdings auch mit einer gewissen personellen Kontinuität, die in der Vergangenheit ebenfalls nicht gegeben war. Mit anderen Worten: Man muß seitens der Partei einem Kanzlerkandidaten auch mal verziehen, wenn er die Wahl im ersten Anlauf nicht gewinnt, statt ihn nach eimem Wahlverlust sogleich in die Wüste zu schicken. Auch müßte die Partei die innerparteilichen Debatten, die mit der Entmachtung der Agenda-Fraktion einhergingen, ertragen und durchstehen. Dazu bedarf es, wie oben erwähnt, einen langen Atem.

Franziska Giffey ist die Letzte, die der SPD helfen kann, jedenfalls wenn es darum geht, wieder die Partei der sozialen Gerechtigkeit zu werden. Sie ist total konservativ, eine Anhängerin des Agenda-Kurses und darüber hinaus dürfte eine rot-rot-grüne Koalition unter ihrer Führung - möglicherweise demnächst in Berlin - ausgeschlossen sein.

Teile der Partei waren schon immer gegen die Agenda 2010 gewesen. Die Entscheidung der Parteibasis für Esken/Walter-Borjans darf getrost auch so gewertet werden, daß es erhebliche Teile in der Parteibasis gibt, die sich einen neuen Kurs wünschen.

Teile der Partei waren schon immer gegen die Agenda 2010 gewesen.