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Fragenübersicht Könntet ihr euch Frank Rennicke als Bundespräsidenten vorstellen?
Anfang-2064 - 83 / 83 Meinungen
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12.02.2013 19:56 Uhr
Zitat:
Das Ergebnis hätte doch auch nicht anders ausgesehen, wenn man ihn gleich behandelt hätte - oder?


Ja wenn man ihn gleich nach der Geburt behandelt hätte.....
12.02.2013 19:58 Uhr
Andere Frage an die Tilias dieser Welt: warum soll ich Zeitungen mit Infos über jemanden zuscheissen, der eh keine Chance hat gewählt zu werden und sich als reiner Provo-Kandidat der Demokratie präsentiert?
12.02.2013 20:10 Uhr
@ foreverdol:

Du gestehst mir sicher zu, daß ich auf DEM Niveau nicht diskutieren möchte.
12.02.2013 20:13 Uhr
Tilia,

Rennicke wurde in Nachrichten und Vorberichterstattungen erwähnt, nicht nur auf Seiten wie Endstation rechts. Er wurde natürlich auch bei der Bundesversammlung vom Bundestagspräsidenten erwähnt, er stand auf den Wahlzetteln usw. Ansonsten wird die Wahl ohne Aussprache durchgeführt, Reden der Kandidaten gab es noch nie in den Bundesversammlungen, hier wurde also niemand benachteiligt.
12.02.2013 20:14 Uhr
Nein. Noch setzt die bürgerliche Klasse nicht auf den Faschismus.
Sie kann ihre Herrschaft noch mit weniger gewaltsamen, parlamentarischen und demokratischen Mitteln ausüben.

Momentan reicht ihr als Bundespräsident ein Mann aus, der unentwegt von "Freiheit" faselt und damit Sozialabbau und Krieg meint. Ein Mann, der antikapitalistische soziale Protestbewegungen nur verspottet und für "lächerlich" erklärt, anstatt sie mit Terror und Gewalt zerschlagen zu lassen.

Rennickes Kandidaturen haben nur Symbolcharakter und drücken -wenngleich chancenlos- den Anspruch der NPD aus, Fundamentalopposition zu sein.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 13.02.2013 06:35 Uhr. Frühere Versionen ansehen
12.02.2013 20:40 Uhr
Zitat:
Demokraten können nicht einfach aufhören, demokratisch zu handeln, wenn ihnen die Ansichten nicht passen


Doch, doch. Das nennt sich dann "wehrhafte Demokratie".

Zur Frage: *lol*
12.02.2013 20:45 Uhr
Wehrhafte Demokratie ist allenfalls eine Ausrede, sich undemokratisch verhalten zu dürfen.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 12.02.2013 21:50 Uhr. Frühere Versionen ansehen
12.02.2013 20:56 Uhr
Nein. Eine Conditio sine qua non.

Eine Demokratie ist nicht dazu da, die Mittel für ihre eigene Abschaffung jenen bereitzustellen, die Freiheit und Recht vielen anderen vorenthalten wollen. Entgegen deiner Interpretation ist das dann kein Mangel an Demokratie, sondern letztlich die Gewährleistung eben jener.

Aber da kommen wir -Ãœberraschung!- sicher mal wieder nicht weiter. Auch mit Latein nicht. ;-)
12.02.2013 20:59 Uhr
Zitat:
Aber da kommen wir -Ãœberraschung!- sicher mal wieder nicht weiter. Auch mit Latein nicht. ;-)


Stimmt.
12.02.2013 22:53 Uhr
Zitat:
@ foreverdol:

Du gestehst mir sicher zu, daß ich auf DEM Niveau nicht diskutieren möchte


Ich nehme gerne zur Kenntnis, dass Du einem inakzeptablen Kandidaten kein Forum bieten willst, wenn man die Diskussion richtig führt.
12.02.2013 23:22 Uhr
Falsche Kategorie!

Die Umfrage gehört eindeutig in "Dunkle Gedanken".
12.02.2013 23:26 Uhr
@ .Tilia.

Der Artikel aus der Süddeutschen ist beispielhaft für die Ungleichbehandlung von Kandidaten, da er beschreibt, wie Rennicke im Gegensatz zu den anderen Kandidaten kein Raum zur Selbstdarstellung eingeräumt wurde.

Die Teilnehmer der Bundesversammlung sind namentlich bekannt und konnten von der NPD angeschrieben werden.

Zu dumm nur, daß sie alle einen Papierkorb besitzen...
13.02.2013 05:44 Uhr
@Delarue
Zitat:
Eine Demokratie ist nicht dazu da, die Mittel für ihre eigene Abschaffung jenen bereitzustellen, die Freiheit und Recht vielen anderen vorenthalten wollen. Entgegen deiner Interpretation ist das dann kein Mangel an Demokratie, sondern letztlich die Gewährleistung eben jener.

Demokratien haben keinen "höheren Sinn"! Das Mehrheitsprinzip lässt die Möglichkeit ihrer Beseitigung durch den Mehrheitswillen offen. Natürlich kann das keine erstrebenswerte oder nur tolerierbare Perspektive sein. Die Abwehr der Beseitigung jeder Demokratie durch den Faschismus ist allein schon ein Gebot bloßer Selbsterhaltung. Weshalb ich selbstverständlich dagegen bin, Faschisten - die eben jede Demokratie beseitigen wollen - demokratische Rechte zu gewähren.

Ansonsten ist es eine simple Tatsache, dass Diktaturen wie Militärjuntas und selbst die des NS sich formal auf demokratische Verfassungen gründen können bzw. auf deren Grundlage die Demokratie aushöhlen bis komplett beseitigen konnten und können. Hitlers legale Notstandsdiktatur im Rahmen der Weimarer Verfassung. Und wir sollten nie vergessen, dass auch das Grundgesetz den Fall des Staatsnotstands kennt.

Zur Klarstellung: Die Nennung dieser Möglichkeit heißt eben nicht, dass ich diese Perspektive in der momentanen Situation für wahrscheinlich halte. Aber das habe ich ja oben schon ausgeführt.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 13.02.2013 06:48 Uhr. Frühere Versionen ansehen
13.02.2013 07:22 Uhr
Ich finde es bizarr, dass hier ein Beitrag von mir mit Zitaten aus einem älteren Rennicke-Song gelöscht wurde. Sicher war es starker Tobak (was mit "Türkenfrauen" und "Schmutz"), aber warum soll hier nicht erkennbar sein, was der vertritt oder zumindest vor einiger Zeit vertreten hat?

Ich hatte mich ja nun wirklich nicht hinter diese Ansichten gestellt. Das sieht mir nach gekünstelter, sauberer Fassade aus, wenn man nicht mal darstellen kann, wie jemand Schmutz produziert, indem er von "Schmutz" singt.
13.02.2013 08:53 Uhr
Zitat:
Die Teilnehmer der Bundesversammlung sind namentlich bekannt und konnten von der NPD angeschrieben werden.

Zu dumm nur, daß sie alle einen Papierkorb besitzen...


Ist Dir das Argument nicht selber peinlich?
13.02.2013 09:05 Uhr
Warum haben nur sogenannte Demokraten ein Recht auf Abwehr?Ihren Gegnern sprechen sie es aber ab.

Und wie diese Abwehr der Demokraten aussehen kann, sehen wir in Gunantanamo und dem Einsatz von Mörderdrohnen.
13.02.2013 09:54 Uhr
Zitat:
Ich nehme gerne zur Kenntnis, dass Du einem inakzeptablen Kandidaten kein Forum bieten willst, wenn man die Diskussion richtig führt.


Nein. Ich habe nichts gegen eine Diskussion, aber ich hätte gern einen zivilisierten Ton dabei.
Ich gehe übrigens davon aus, daß Rennicke auch zu zivilisierten Tönen in der Lage ist, genauso wie Du.
Als Bundespräsidenten würde ich ihn trotzdem nicht sehen wollen.
Mir geht es ums Prinzip.
13.02.2013 11:24 Uhr
@ .Tilia.

Ist Dir das Argument nicht selber peinlich?

Nein.

Es beruht nämlich darauf, wie der Bundespräsident gewählt wird:

Zitat:
Art 54

(1) Der Bundespräsident wird ohne Aussprache von der Bundesversammlung gewählt. Wählbar ist jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestage besitzt und das vierzigste Lebensjahr vollendet hat.
(2) Das Amt des Bundespräsidenten dauert fünf Jahre. Anschließende Wiederwahl ist nur einmal zulässig.
(3) Die Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Bundestages und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt werden.
(4) Die Bundesversammlung tritt spätestens dreißig Tage vor Ablauf der Amtszeit des Bundespräsidenten, bei vorzeitiger Beendigung spätestens dreißig Tage nach diesem Zeitpunkt zusammen. Sie wird von dem Präsidenten des Bundestages einberufen.
(5) Nach Ablauf der Wahlperiode beginnt die Frist des Absatzes 4 Satz 1 mit dem ersten Zusammentritt des Bundestages.
(6) Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder der Bundesversammlung erhält. Wird diese Mehrheit in zwei Wahlgängen von keinem Bewerber erreicht, so ist gewählt, wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinigt.
(7) Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.


(meine Hervorhebungen)
13.02.2013 11:43 Uhr
Zitat:
Warum haben nur sogenannte Demokraten ein Recht auf Abwehr?Ihren Gegnern sprechen sie es aber ab.

Und wie diese Abwehr der Demokraten aussehen kann, sehen wir in Gunantanamo und dem Einsatz von Mörderdrohnen.


Weil die Demokratie sich als die beste, bzw am wenigsten schlechte Staatsform erwiesen hat.
Und ich halte wenig von Neutralität und dem oftmals damit verbundenen Werterelativismus. Eine funktionierende Demokratie mit freiheitlicher Grundordnung ist jedenfalls erhaltens- und schützenswert, eine Despotie ist dies nicht.

Und ich würde auf einen islamistischen Terroranschlag auch nicht mit einer Einladung auf Kaffe und Kuchen reagieren.
13.02.2013 11:48 Uhr
Zitat:

Demokratien haben keinen "höheren Sinn"! Das Mehrheitsprinzip lässt die Möglichkeit ihrer Beseitigung durch den Mehrheitswillen offen. Natürlich kann das keine erstrebenswerte oder nur tolerierbare Perspektive sein. Die Abwehr der Beseitigung jeder Demokratie durch den Faschismus ist allein schon ein Gebot bloßer Selbsterhaltung. Weshalb ich selbstverständlich dagegen bin, Faschisten - die eben jede Demokratie beseitigen wollen - demokratische Rechte zu gewähren.


Wenn wir von Demokratie reden, so meinen wir in der Regel die liberale bzw. westliche Demokratie, in welchen die Freiheits- und Grundrechte im Mittelpunkt stehen.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
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