Monti: “Ich kann verstehen, dass sie [u.a. meint er wohl die Finnen; unklar bleibt, ob er auch die Deutschen einbezieht] auf ihre Parlamente Rücksicht nehmen müssen. Aber ein Parlament und ein Verfassungsgericht gibt es schließlich in jedem Land der Europäischen Union. Und natürlich muss sich jede Regierung nach den Entscheidungen des Parlamentes richten. Aber jede Regierung hat auch die Pflicht, das Parlament zu erziehen. Hätte ich mich ganz mechanisch an die Vorgaben meines Parlamentes gehalten, hätte ich den Beschlüssen des jüngsten Brüsseler Gipfels nicht zustimmen können.�

Spiegel: “Warum nicht?�

Monti: “Ich hatte den Auftrag erhalten, auf dem Gipfel Euro-Bonds durchzusetzen. Wenn sich Regierungen vollständig durch die Entscheidungen ihrer Parlamente binden ließen, ohne einen eigenen Verhandlungsspielraum zu bewahren, wäre das Auseinanderbrechen Europas wahrscheinlicher als eine enge Integration.�

Monti hat eigentlich nur beschrieben, wie die Eurozone zu Kompromissen findet. Die Länder haben unterschiedliche Interessen und Vorstellungen – und am Ende steht eine gemeinsame Vereinbarung, die von den Regierungen einstimmig getragen wird. Italien wollte Eurobonds, hat aber keine Eurobonds bekommen, weil die Deutschen dagegen sind. Dies muss Monti nun seinem Parlament erklären. Umgekehrt verlangt er aber, dass sich auch die Finnen und Deutschen an die Absprachen halten.

Nirgendwo steht, dass er die Abgeordneten entmachten will. Monti stellt nur fest, dass die Eurozone nicht funktionieren kann, wenn sich die Regierungen von gemeinsamen Beschlüssen hinterher distanzieren.

Nirgendwo steht, dass er die Abgeordneten entmachten will. Monti stellt nur fest, dass die Eurozone nicht funktionieren kann, wenn sich die Regierungen von gemeinsamen Beschlüssen hinterher distanzieren.