Steuern AKWA

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AKWA befürwortet die Schrittweise Einführung eines gläsernen Steuersystems. Das heißt, dass Steuern zweckgebunden erhoben werden.

Aus dem, für den Bürger undurchsichtigen Berg von Lohnsteuer, Mehrwertsteuer etc. wird ein Steuersystem, dass die Ausgaben die der Staat mit den eingenommenen Geldern tätigt ersichtlich wird. Das heißt, dass zukünftig eine Bildungssteuer, eine Verwaltungssteuer, eine Kultursteuer, eine Straßenbausteuer, eine Wirtschaftsförderungssteuer, eine Arbeitslosensteuer, eine Sozialsteuer etc. erhoben wird. Wir sind uns darüber im Klaren, dass dies eine sehr umfangreiche und weitgehende Forderung ist, die mit Sicherheit viel Aufwand erfordert.

Die Stückweise Einführung allerdings ist schon heute möglich. Die Mineralölsteuer zum Beispiel könnte aufgeteilt werden in Forschungssteuer, Naturerhaltungssteuer und Ökosteuer. Dadurch würde für den Verbraucher deutlich ersichtbar, für welche staatliche Leistungen er wieviel Geld bezahlt. Aus AKWAs Sichtweise wird so eine transparente Gestaltung des Bundeshaushaltes ersichtlich. Bei Wahlkämpfen könnten die zu wählenden Parteien offensiv Unterschiede ihrer Politik verdeutlichen.

Um zeitnahe Entscheidungen treffen zu können, müßte natürlich ein Teil der Steuer zweckungebunden erhoben werden. Dazu würde sich die Mehrwertsteuer eignen. Da sie eine reine Verbrauchssteuer ist, und die größte Flexibilität in ihrer Erhebung gewährleistet. Die Diskussion über die "zu hohen Steuern" würde auf diesem Weg objektiv und inhaltlich fundiert geführt. Politiker hätten keine Chancen mehr, kleine Haushaltsposten für große Haushaltslöcher verantwortlich zu machen. AKWA ist der festen Überzeugung, dass auf diesem Wege politische Randgebiete wie Jugendarbeit, Kultur und Sportförderung in ihrem langfristigen Bestand gesichert wären.

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