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30.07.2008 20:45 Uhr
 | Zur Feier des Tages:
Sondervotum des Richters Masing (Zusammenfassung)
Die angegriffenen Regelungen beruhen auf dem gesetzlichen Konzept eines anspruchsvollen, aber ausbalancierten Nichtraucherschutzes, das verfassungsrechtlich grundsätzlich tragfähig ist. Demgegenüber wäre ein ausnahmsloses Rauchverbot in Gaststätten unverhältnismäßig.
Die angegriffenen Regelungen beruhen auf dem Prinzip eines klaren Vorrangs des Nichtraucherschutzes. Sie statuieren die Pflicht einer jeden Gaststätte, das Angebot primär auf Nichtraucher auszurichten und erlauben Raucherräume nur ergänzend. Das ist grundsätzlich auch gegenüber Eckkneipen für den Gesundheitsschutz gerechtfertigt. Genauso wenig wie kleine Unternehmen von Schutzauflagen im Umweltrecht müssen Eckkneipen von Regelungen zum Gesundheitsschutz allgemein dispensiert werden, weil diese sie hart treffen. Verfassungsrechtlich ausreichend wären Härteregelungen zur Abmilderung des Übergangs. Nur insoweit, als auch solche fehlen, sind die angegriffenen Regelungen verfassungswidrig. Weitere Ausnahmen sind nicht geboten und entkräften das gesetzliche Schutzkonzept substantiell.
Verfassungswidrig wäre hingegen ein radikales Rauchverbot in Gaststätten ohne Ausnahme, worüber vorliegend nicht zu entscheiden war.
Für den Schutz von Nichtrauchern ist ein solches Verbot bei bestehenden Nichtraucherräumen nicht erforderlich, und der Schutz von Eckkneipen vor Abwanderung von Gästen rechtfertigt es grundsätzlich nicht. Auch das Ziel der Suchtprävention kann es nicht tragen. Zwar hat der Gesetzgeber hier erhebliche Gestaltungsspielräume. Der Gesetzgeber kann aber nicht im Verbotswege das gesellige Beisammensein und Feiern bei Tabak, Speise und Trank völlig aus dem öffentlichen Raum verbannen.
Eine solche kompromisslose Untersagung wäre unverhältnismäßig und trüge die Gefahr paternalistischer Bevormundung.
(komplett einsehbar unter: http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20080730_1bvr326207.html / ganz unten) | |
30.07.2008 17:45 Uhr
| Wo kämen wir hin, wenn jeder sagte wo kämen wir hin und niemand ginge um zu sehen wo wir hinkämen, wenn wir gingen. | |
29.07.2008 02:26 Uhr
| Paul Van Dyk - Wir Sind Wir (feat. Peter Heppner)
Tag um Tag, Jahr um Jahr, wenn ich durch diese Straßen geh.
Sehe ich wie die Ruinen dieser Stadt wieder zu Häusern auferstehen.
Doch bleiben viele Fenster leer, für viele gab es keine Wiederkehr.
Und über das was grad noch war spricht man heute lieber gar nicht mehr
doch ich frag ich frag mich wer wir sind
wir sind wir
wir stehen hier
aufgeteil besiegt und doch
schließlich leben wir ja noch
wir sind wir
wir stehen hier
das kanns doch nicht gewesen sein
keine Zeit zum traurig sein
wir sind wir
wir stehen hier
wir sind wir
Auferstanden aus Ruinen dachten wir wir hätten einen Traum vollbracht.
40 Jahre zogen wir an einem Strang aus Asche ham wir Gold gemacht.
Jetzt ist mal wieder alles anders
und was vorher war ist heute nichts mehr wert
Jetzt könn wir haben was wir woll´n
aber wollten wir nicht eigentlich viel mehr ?
Und ich frag
ich frag mich wo wir stehen
wir sind wir
wir stehn hier
wieder eins in einem Land
superreich und abgebrannt
Wir sind wir
wir stehn hier
so schnell kriegt man uns nicht klein
keine Zeit zum besser sein
Wir sind wir
wir Stehn hier
Wir sind wir !!
Wir sind wir
aufgeteilt besiegt und doch
schließlich gibt es uns ja immernoch
Wir sind wir
und wir werdens überstehen
denn das Leben muss ja weiter gehn
Wir sind wir
das ist doch nur ein schlechter Lauf
so schnell geben wir doch jetzt nicht auf. | |
23.07.2008 18:47 Uhr
| "Der höchste denkbare Grad der Gleichheit, der Kommunismus, ist, weil er die Unterdrückung aller natürlichen Neigungen voraussetzt, der höchste denkbare Grad der Knechtschaft."
(Heinrich von Treitschke) | |
23.07.2008 18:46 Uhr
| "Dem Kapitalismus wohnt ein Laster inne: die ungleichmäßige Verteilung der Güter. Dem Sozialismus wohnt eine Tugend inne: die gleichmäßige Verteilung des Elends."
(Winston Churchill) | |
23.07.2008 18:43 Uhr
| Betrachten wir Deutschland mal mit "kapitalistischen Augen":
"Wir erkennen ein Land mit einem staatlichen (sprich sozialistischen) Rentensystem, mit einem staatlichen Gesundheitssystem, einem staatlichen Bildungswesen, mit staatlich und gewerkschaftlich gefesselten Arbeitsmärkten, einem konfiskatorischen Steuersystem, einer Staatsquote am Sozialprodukt von 50%, mit einem erheblich regulierten Wohnungsmarkt, einem massiv subventionierten und regulierten Agrarsektor und einer in ein komplizierten Geflecht zwischen Markt und Staat eingebundenen Energiewirtschaft, mit mind. Hunderttausend Betrieben in "kommunalem Eigentum" (= Camouflage-Wort für Verstaatlichung) und einem staatlichen Papiergeldmonopol, ja sogar mit einem Staatsfernsehen samt Zwangsgebühren.
Wir erkennen ein Land, in dem fast 40% der Bevölkerung ganz oder überwiegend von Staatsleistungen lebt und in welchem das gesamte Leben der Bürger von staatlichen Regelungen überwuchert ist.
Wer diesen 80%-Sozialismus als Kapitalismus bezeichnet, muss mit ideologischer Blindheit geschlagen sein. Und wer gar von Turbo- oder Raubtierkapitalismus redet, den muss der Verstand ganz verlassen haben (oder die panische Angst vor dem Machtverlust zu verbalen Veitstänzen getrieben haben).
Wir haben es also bei dem, was hierzulande (und auch in anderen Ländern) als Kapitalismus bezeichnet wird, in Wirklichkeit mit einem staatsverkrüppelten Rumpfkapitalismus und mit einem vom Sozialismus durchseuchten Schein-Kapitalismus zu tun."
(Roland Baader) | |
23.07.2008 14:21 Uhr
| Heute Morgen war ich beim Bäcker. Ich war 5 Minuten im Laden drin. Als ich wieder raus kam, war da eine Politesse und schrieb gerade einen Strafzettel aus. Also ging ich zu ihr hin und sagte: "Hören Sie mal, ich war nur mal kurz beim Bäcker!" Sie ignorierte mich und füllte den Strafzettel weiter aus. Das machte mich etwas wütend und ich wurde etwas unbeherrschter: "Hallo? Sind Sie taub, ich war nur gerade beim Bäcker!" Sie sah mich an und sagte: "Dafür kann ich nichts. Sie dürfen hier nicht parken und außerdem sollten Sie sich etwas zurückhalten!" So langsam ging mir das auf den Zeiger... Also nannte ich sie eine blöde Schlampe und sagte ihr noch, wo sie sich ihren beschissenen Strafzettel hin stecken könnte. Da wurde die auf einmal richtig stinkig und faselte etwas von Anzeige und Nachspiel für mich. Ich habe ihr dann noch gesagt, "Sie sei die Prostituierte der Straßenverkehrsordnung und könne, wenn sie woanders anschaffen ginge, wesentlich mehr verdienen." Sie zog dann mit dem Hinweis auf die nun folgende Anzeige wegen Beleidigung von dannen.
Mir war das egal...ich war ja zu Fuß da. | |
18.07.2008 09:15 Uhr
| "Wer in der Herde läuft, muss Ärschen folgen."
(Karl Kraus) | |
18.07.2008 09:10 Uhr
| Harald Schmidt auf einer Pressekonferenz auf die Frage, ob sein Zynismus und seine Witze auf Kosten der schwächsten Glieder der Gesellschaft nicht manchmal ein bisschen zu weit gehen:
"Wissen Sie, früher habe ich öfter Witze über Michael Schumacher gemacht. Da haben die Leute dann immer gesagt: Der leistet doch soviel für Deutschland, wie kannst du dich über den lustig machen? Und irgendwann habe ich dann auch kapiert, dass deutsche Millionäre, die ihr Vermögen in der Schweiz bunkern, schützenswert sind. Seitdem mache ich eben Witze über die faulen deutschen Arbeitslosen, die es verdient haben." | |
17.07.2008 01:17 Uhr
| Notiz an mich selbst:
Manche Doler nehmen sich viel zu wichtig, verkennen die Lage und können nichts als pöbeln und stänkern. Und unsachlich sind sie auch noch. Das sie dann auch noch persönlich beleidigend werden muss ich ja nicht mehr erwähnen, oder?
Mein Gästebuch ist mal wieder der beste Beweis dafür.
Manchmal frag ich mich, wieso ich mir das hier eigentlich alles noch antue. Oder wieso diejenigen Doler überhaupt nch hier sind, wo dol doch eh scheiße und verkommen ist... | |
16.07.2008 02:20 Uhr
| "Ich träume von einem vollbesetzten Bundestag (wohl nur bei Abstimmung über Diäten-Erhöhung möglich). Plötzlich erhebt sich einer der Abgeordneten, allen anderen als aufrechtes Mannsbild bekannt, und tritt ans Mikrofon. Lange schaut er schweigend ins Hohe Haus, bis gespannte Stille eingetreten ist. Dann sagt er:
"Meine Damen und Herren:
Ich bin ein glühender Anhänger des demokratischen Rechtsstaats; ich bekenne mich zur freiheitlichen, individualistischen und christlichen Kultur, Tradition und Zivilisation des Abendlandes und der freien westlichen Welt.
Und genau aus diesem ernsten Grund sage ich allen hier versammelten Volksvertretern, allen Parteien, Politikern und Regierungsmitgliedern: Ich brauche Eure Subventionen und Transferzahlungen nicht; ich will nicht Euer Kinder-, Mutterschafts- und Sterbegeld, nicht Eure tausend Almosen und milden Gaben, die Ihr mir vorher aus der Tasche gezogen habt - und mir und meinen Kindern noch in fünfzig Jahren aus der Tasche ziehen werdet. Ich brauche keine subventionierte Butter, kein Quoten-Rindfleisch und keine preisgarantierte Milch, keine EG-genormten Planwirtschafts-Erbsen und keine ministergelisteten Medikamente; ich brauche keinen Schwerbeschädigten-Ausweis für meine Plattfüße und keinen Almosen-Freibetrag für meine pflegebedürftige Großmutter, auch keine Kilometerpauschale und keinen Kantinen-Essensbon über eine Markdreißig.
All Eure Wahlfang-Pfennige und -Scheine könnt Ihr Euch an den Hut stecken. Aber: Laßt mich dafür auch in Frieden. Ich bin nicht Euer Buchhalter, Statistiker und Belegsammler, der die Hälfte seiner Lebenszeit damit zubringt, Eure Schnüffel-Bürokratie zu befriedigen, der von einem Paragraphen-Knäuel zum anderen taumelt und sich wie eine gehetzte Ratte durch alle Kanalwindungen Eurer kranken Steuergehirne windet. Schickt Euer Millionenheer von Faulärschen und parasitären Umverteilern nach Hause, Eure Vor- und Nachdenker moderner Wegelagerei und Strauchdiebeskunst, Eure Bataillone von Steuerfilz-Produzenten, Labyrinth-Pfadfindern und Paragraphen-Desperados, Eure Funktionärs-Brigaden von Verordnungs-Guerilleros und Stempelfuchsern, all' die nutzlosen Formularzähler und Arbeitsverhinderungs-Fürsten.
Laßt mich einen festen, eindeutigen und ein-für-alle-mal fixierten Steuersatz zahlen, und bezahlt damit eine angemessene Verteidigungs-Armee und ein verläßliches Rechtswesen, aber haltet Euch ansonsten heraus aus meinem Leben. Dies ist mein Leben; ich habe nur eines, und dieses eine soll mir gehören. Ich bin niemandes Sklave, niemandes Kriecher und niemandes Liebediener.
Ich bin ein freier Mann, der für sein Schicksal selbst und allein verantwortlich ist, der sich in die Gemeinschaft einfügt und die Rechte anderer genauso respektiert wie er seinen eigenen Pflichten nachkommt, der aber keine selbsternannten Ammen und scheinheilige Gute Onkels, keine ausbeuterischen Wohltäter und von mir bezahlte Paradiesverkünder braucht.
Was ich brauche, das sind: Freunde, Familie und rechtschaffene Christenmenschen, in guten und in schlechten Zeiten; und ich bin Freund, Familienglied und Christ, auch dann, wenn es anderen schlecht geht; aber dazu brauche ich keine Funktionäre und Schmarotzer, keine bezahlten Schergen und staatsversorgte Wohltäter. Dazu brauch ich nur die mir Nahestehenden und den Herrgott.
Hier stehe ich. Gott helfe mir! Ich kann nicht anders!"
(Roland Baader - aus "Kreide für den Wolf") | |
14.07.2008 18:47 Uhr
| "Set 1: Die Erforschung von Interventionen sieht sich der Problematik gegenüber, dass Interventionen heute nicht mehr ins Marktgeschehen, sondern in eine bereits durch (ältere) Interventionen formierte Wirklichkeit eingreifen.
Set 2: Die privaten Antworten auf Probleme der öffentlichen Ordnung versuchen, eine Lösung für eine Situation zu schaffen, die eine voraufgegangene staatliche Formierung erfahren hat. Angesichts der "Schulmisere" greifen immer mehr Eltern auf private Alternativen zurück (von Nachhilfe bis Privatschulen). Aber dass die Schule - eine Schule - die Schulnote - das Schulzeugnis - den Zugangscode für (beruflich) erfolgreiche Lebensbewältigung ausgibt, ist ja nun nicht naturwüchsig oder marktmäßig entstanden, sondern Folge präzise zu benennender staatlicher Interventionen.
Der Boden, auf dem wir gehen, ist staatlich formiert.
Die Luft, die wir atmen, unterliegt der öffentlichen Verwaltung.
Alternativen sind literarisch.
Nicht politisch.
Und vor allem: nicht praktisch."
http://blog.freiheitsfabrik.de/?p=1156
(Stefan Blankertz) | |
14.07.2008 02:24 Uhr
| "Der Wille zum System ist ein Mangel an Rechtschaffenheit"
(Friedrich Nietzsche ) | |
14.07.2008 02:03 Uhr
| Aufklärung ist jeder Gedanke (jede Behauptung, jede Feststellung, jede Hypothese, jede Vision, jede Analyse, jede Theorie, auch jede Gaukelei), die einem dabei hilft, die subjektive Kosten-Ertrag-Bilanz im Sinne des subjektiven Bilanzüberschusses auch tatsächlich zu verbessern. Wobei auch die Tatsächlichkeit des Gewinns ein subjektives Wägen ist.
Mehr nicht. Kein Weltgeist, kein Imperativ, keine Objektivität. Einfach: Hilfe zur Selbsthilfe.
(Stefan Blankertz) | |
13.07.2008 15:57 Uhr
| Typ A - Sie können loslassen
Wenn es die Situation erfordert und Ihnen danach ist, können Sie ohne große Probleme einen Schlussstrich ziehen. Sie erkennen, wenn eine Beziehung mehr Unglück als Zufriedenheit bringt oder ein Projekt mehr Kosten als Nutzen verursacht. Sie entscheiden, wann es sinnvoll und vernünftig ist, etwas zu beenden, um nicht länger darunter zu leiden. Weil Sie bisher immer die Erfahrung gemacht haben, dass sich dann etwas Neues auftut, haben Sie keine Angst, etwas Altes aufzugeben. Frei nach dem Motto "Wenn eine Tür sich schließt, tun zwei neue sich auf". Sie sind bereit, etwas zu riskieren und sich auf neue Herausforderungen einzulassen und suchen deshalb auch aktiv nach Veränderungen in Ihrem Leben. Nur wer etwas loslässt, hat beide Hände frei, um etwas Neues anzufangen. Auch die nötige Entscheidungsstärke ist bei Ihnen reichlich vorhanden. Außerdem können Sie sich meist auf Ihre Entscheidungen verlassen - die Sie in der Regel aus dem Bauch heraus und ohne lange zu zögern und abzuwägen treffen.
Manchmal ist nicht ganz klar, ob Sie etwas aufgeben, weil es sich überlebt hat oder weil Ihre buchstäbliche Neugier - Ihre Gier auf Neues - Sie vorantreibt. Denn auch das ist bei Ihnen ein Motor für Trennungen und Abschiede: Ihr hungriger kreativer Geist ist ständig offen für neue Nahrung, braucht neue Impulse. Das hat auch Auswirkungen auf Ihre Beziehung: Solange der Partner mit Ihrem Tempo Schritt halten kann und Ihnen immer wieder neue Anregungen in der Beziehung bietet - wunderbar. Bei zu viel Stillstand können Sie allerdings unruhig werden und von sich aus Bewegung in die Partnerschaft bringen - zur Not auch mit einer Affäre.
Manchmal fehlt Ihnen die Ausdauer, die es braucht, auch schwierige Aufgaben erfolgreich zu Ende zu bringen. Oder in Beziehungen langweilige Phasen zu überstehen, ohne aufzugeben oder sich gleich neu zu orientieren. Dabei bringt es durchaus Befriedigung, etwas gegen Widerstände durchgehalten zu haben. Das stärkt das Selbstwertgefühl oft mehr als manche schnelle Entscheidung.
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man man... Psycho-Tests sind schon manchmal ein echter Erkenntnisgewinn  | |
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