Thema: Kommunalpolitische LeitlinienNeuer Beitrag
Von: Parenthesis Das Volk 11.07.2016 18:54 Uhr
"In Leipzig einen Stadtrat aus der Fraktion werfen, weil er nicht findet, dass Merkel ein "Bollwerk der Menschlichkeit" ist."

Der Makel der LINKEN in Leipzig ist m.E., dass dieser Herr Danckwardt überhaupt auf ihre Liste zur Stadtratwahl kommen konnte. Habe mir in den letzten Monaten öfter mal seine Meinungen auf FB angesehen und bin froh, dass er nun auch nicht mehr Mitglied der LINKEN ist.

"In Haldensleben (Sachsen-Anhalt) mit CDU und SPD gegen eine parteilose linke Bürgermeisterin intrigieren."

Den Fall kenne ich nicht, gibt es da einen Link?

"In Lübeck mit der CDU Verhandlungen über einen gemeinsamen Gegenkandidaten gegen einen SPD-Bürgermeister führen."

Verhandlungen können mit Demokrat*innen schon geführt werden. Interessant ist, was inhaltlich dabei rauskommt. Also, was wurde aus diesen Verhandlungen?

"In Brandenburg (Stadt) ebenfalls gemeinsame Sache mit der CDU."

Auch hier stellt sich die Frage, ob eine gemeinsame Sache in einer Kommune soziale und demokratische Vorteile für die betroffenen Menschen vor Ort bringt oder nicht.

Das ließe sich zum Beispiel in einem Abgleich mit den kommunalpolitischen Leitlinien herausfinden und beurteilen.
Von: Compadre Das Volk 10.07.2016 19:17 Uhr
Kommunalpolitik der Linkspartei: In Leipzig einen Stadtrat aus der Fraktion werfen, weil er nicht findet, dass Merkel ein "Bollwerk der Menschlichkeit" ist. In Haldensleben (Sachsen-Anhalt) mit CDU und SPD gegen eine parteilose linke Bürgermeisterin intrigieren. In Lübeck mit der CDU Verhandlungen über einen gemeinsamen Gegenkandidaten gegen einen SPD-Bürgermeister führen. In Brandenburg (Stadt) ebenfalls gemeinsame Sache mit der CDU. Hmm, sehr sozialistisch....
Von: Parenthesis Das Volk 10.07.2016 19:05 Uhr
Die Verabschiedung ist zwar schon länger her, die Leitlinien geben allerdings viele interessante Anhaltspunkte für eine sozialistische Kommunalpolitik. Deshalb ziehe ich den Faden mal wieder hoch.
Von: Parenthesis (Bracket) Das Volk 16.06.2015 15:01 Uhr
Auf dem Bielefelder Bundesparteitag wurde Folgendes beschlossen:

http://www.die-linke.de/fileadmin/download/kommunal/leitlinien/kommunalpolitische_leitlinien_juni2015.pdf

Ein Ersetzungsantrag der AKL fand deutlich keine Mehrheit.