Thema: KSP zum KoalitionsvertragNeuer Beitrag
Von: Demirtas (LinkerSozi) Sozialist*innen im Internet 07.12.2013 15:42 Uhr
Ich fürchte nur das dürfte der SPD-Spitze egal sein...

die SPD beweist immer wieder das sie lieber mit der CDU als mit der Linken koaliert. Ernsthaften Widerspruch zu dem Kurs kann ich in der SPD nicht wirklich sehen, bis vielleicht auf ein paar Jusos.
Das Nahles als Symbolfigur der sogenannten SPD-Linken gilt erklärt eigentlich alles, oder?

Allerdings sehe ich in der großen Koalition jetzt auch keinen Weltuntergang schlimmer als Schröder/Fischer oder Merkel/Westerwelle wird die Koalition nicht werden.

Man muss fairerweise sagen es gibt in der Bevölkerung derzeit keine Mehrheitliche Stimmung für Rot-Rot-Grün es bleibt also eine rein kosmetische parlamentarische Mehrheit durch Addition der sitze
Von: Hutch Sozialist*innen im Internet 06.12.2013 23:24 Uhr
Oder, wie 2009, zur Linken ;)
Von: Hutch Sozialist*innen im Internet 06.12.2013 23:23 Uhr
Das hoffe ich, dass sie sich daran erinnern, Wähler sind da oftmals sehr vergesslich, dass die SPD ein ganz anderes Programm hatte...und laufen schnurstracks zu unserer Angie.
Von: Egil Das Volk 06.12.2013 11:20 Uhr
vermutlich wird sie das.
und die SPD wird daran zu knabbern haben. bei der nächsten Wahl sind dann 18% schon gut, denn die Wähler erinnern sich tatsächlich an gebrochene Versprechen.
Von: Demirtas (LinkerSozi) Sozialist*innen im Internet 06.12.2013 10:29 Uhr
Natürlich wird die SPD-Basis mit 70% + X dem Koalitionsvertrag zustimmen
Von: Demirtas (LinkerSozi) Sozialist*innen im Internet 06.12.2013 10:26 Uhr
Inhaltlich habt ihr natürlich weitgehend recht.
Der Koalitionsvertrag ist nicht sozialdemokratisch, kann er aber auch nicht sein da er von 2 bürgerlich-liberalen Parteien ausgehandelt wurde, und für diese Tatsache geht der Koalitionsvertrag OK und ist nicht schlechter als seiner Zeit der rot-grüne.
Die Illusionen in eine linke SPD-Basis teile ich nicht wirklich die SPD ist heute eine ganz andere Partei als vor 20 Jahren was aber aufgrund von hunderttausenden Austritten und einer komplett veränderten Mitgliederstruktur auch nicht verwunderlich ist.
Die einstigen einflussreichen Arbeitgsgemeinschften AfA, Jusos sind nur noch ein Schatten ihrer selbst.

Auch die einfache Addition LINKE+SPD und Grüne ergibt noch kleine andere Politik wenn sie nicht inhaltlich auf eine klare Grundlage gestellt wird und von einer Massenbasis in der Bevölkerung getragen wird.
Von: Egil Das Volk 06.12.2013 07:36 Uhr
SPD lehnt den Koalitionsvertrag ab... Oder startet das Projekt 20 Prozent minus X

Erneut einmal hat es die SPD-Führung geschafft, die Menschen an der Nase herum zu führen. Doch was soll man noch erwarten von dieser Partei, welche einen Genossen des Kapitals zu ihrem Kanzlerkandidaten aufgestellt hatte und in einem nur halbherzigen Wahlkampf in jedes angebotene Fettnäpfchen getreten ist.

Die Möglichkeit, jetzt zusammen mit der LINKEN und den Grünen einen Politikwechsel durchzuführen, möchte man natürlich nicht ergreifen, denn es ging der SPD-Führung von Anfang an doch nur um einen Machtwechsel zu eigenen Gunsten.

Die Hand der SPD soll im Koalitionsvertrag erkennbar sein, doch in einer linken Mehrheit - die es im Parlament gibt - wäre diese Handschrift noch eine viel deutlichere geworden. Nun steht die SPD da mit Verhandlungsgewinnen, die sich bei genauer Betrachtung als Lippenbekenntnisse entlarven lassen. Ein Mindestlohn, der erstmal nicht kommt und für den noch viele Ausnahmen ausgehandelt werden oder eine doppelte Staatsbürgerschaft, die es nicht für die erste und zweite Generation gibt, die Deutschland wirtschaftlich mit aufgebaut haben, das waren mal elementare Forderungen der SPD. Dazu haben sich die Verhandlungsführer der SPD aber auch noch erniedrigen lassen, die Energiewende zurückzuschrauben, Ganztagsschulen auszubremsen und die Bürger weiter für die Eurokrise zahlen zu lassen. Und das größte Problem, die Rentenversicherung, wird gar nicht erst groß angegangen.

Fazit: In einer Großen Koalition, wie sie im vorliegenden Koalitionsvertrag vereinbart wurde, ist kein ernsthafter Politikwechsel erkennbar, den die SPD im Wahlkampf versprochen hat. Bei den nächsten Wahlen wird es deshalb für die mangelhafte Durchsetzung wohl die Quittung dermaßen geben, dass die SPD unter 20% rutschen wird - wenn der Koalitionsvertrag angenommen wird.

Daher rufen wir die Genossen von der SPD-Basis auf, gegen den Koalitionsvertrag zu stimmen und so für eine linke Regierung mit linker Politik und einer Sozialdemokratischen Partei mit Zukunftschance zu stimmen.