Thema: 11/12 Neues aus der SII&Ausgang US-WahlenNeuer Beitrag
Von: Parenthèse Das Volk 08.09.2013 03:02 Uhr
09.November 2012


Neues aus der SII und Statement zum Ausgang der US-Wahlen

Okay - vier weitere Jahre mit Barack Obama.
Auch wenn Obama die Umsetzung vieler Versprechen bisher schuldig geblieben ist, hätte man sich als Linke_R oder Sozialist_In kaum über ein Revival der Republikaner in den USA und einen Sieg Romneys freuen können.

Der Kandidat der Republikaner stand klar für gesellschaftlichen Rückschritt wie z.B. eine Rücknahme wichtiger Reformen im Gesundheitssystem oder ein einseitiges an den Interessen der Wohlhabenden ausgerichtetes Steuersystem. Traditionell wäre von einem Republikaner wie Romney auch wieder eine eher unilateral gestaltete Außenpolitik zu erwarten gewesen.

Insofern ist der Wahlausgang sowohl für die Mehrheit der US-Amerikaner_Innen als auch für Europa begrüßenswert. Dennoch muss Obama noch vieles leisten und sich vor allem deutlich stärker als bisher der Sozialpolitik zuwenden. Auch weitere Abrüstungsinitiativen und eine generelle Politik des Ausgleichs wären dringend von Nöten.

Derweil haben sich auch die Mehrheit der SIIler_Innen in einer Abstimmung für Obama als US-Präsident ausgeprochen. Er erhielt 71,4%. Die Präsidentschafts-Kandidat_In der US-Grünen, die links der deutschen Grünen anzusiedeln sind, kam auf 28,6%. Wäre das US-Wahlsystem nicht so stark auf zwei Parteien zugeschnitten, hätten dezidiert linke Kandidat_Innen sicherlich besser abgeschnitten.

Gleichzeitig stellten wir uns die klassische Sonntagsfrage. Alle abstimmenden Mitglieder der SII würden derzeit bei einer Bundestagswahl die LINKE wählen - und damit den Anspruch unterstreichen, dass die SII bei dol2day das inhaltliche Pendant zur realen Linkspartei ist.