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Fragenübersicht Glaubt ihr das Angela Merkel nochmal als Bundeskanzlerin kandidiert?
Anfang-202 - 21 / 21 Meinungen
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27.03.2020 22:42 Uhr
Ich denke, spätestens zu ihrem 120. Geburtstag wirft sie hin. Bis dahin könnte man über eine Amtszeitbegrenzung wie beim Bundespräsidenten (max. einmalige Wiederwahl) nachdenken.
27.03.2020 22:56 Uhr
Ich fürchte ja. Oder sieht irgendwer irgendjemanden in der CDU, dem man bei einer Pandemie eine ähnlich besonnene Art und ein ebenso besonnenes Krisenmanagement zutrauen würde, wie Merkel? Möchte jetzt wirklich jemand stattdessen Merz haben? Oder Leute wie Spahn, die Kontaktverbote nach Alter selektieren und die Intensivstationen mit einer unüberschaubaren Anzahl an Senioren fluten wollen? Oder möchte jemand ernsthaft das Schlafmittel Norbert Röttgen, der in dieser Krise völlig abgetaucht ist?

Ich denke, es wird, weil "alternativlos" noch mal auf Merkel hinauslaufen.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 27.03.2020 22:57 Uhr. Frühere Versionen ansehen
28.03.2020 12:56 Uhr
Vielleicht wird der Ruf in der CDU und darüber hinaus laut, aber, will sie noch mal?

Wie dem auch sei, ich hoffe, dass es im Herbst 21 bei der Bundestagswahl eine progressive Reformmehrheit ohne die Unionsparteien geben wird.
28.03.2020 12:57 Uhr
Zitat:
Vielleicht wird der Ruf in der CDU und darüber hinaus laut, aber, will sie noch mal?

Wie dem auch sei, ich hoffe, dass es im Herbst 21 bei der Bundestagswahl eine progressive Reformmehrheit ohne die Unionsparteien geben wird.


dazu muss die linskpartei dann aber dringend auch bissi das Verhältnis zu einigen ihrer Heinis klären die gerne revolutionär sein wollen statt zu regieren

aber ansonsten ja gute hoffnung

fürchte nur dass gerade deine partei der Flaschenhals ist

28.03.2020 12:59 Uhr
mein liebstes ist dass cdu csu mal nicht Kanzlerpartei ist um dieses monopolldingi mal zu beenden

bin aber ehrlich

in einer Welt in der von Theorie klar wäre dass nur cdu csu Kanzler stellen ist mir Merkel lieber als

Söder

laschet

Merz

Röttgen

die sind alle voll ungeeignet um unser landi seriös zu regieren
28.03.2020 13:07 Uhr
"fürchte nur dass gerade deine partei der Flaschenhals ist"

Auch bei den Grünen und der SPD gibt es Leute, die erstmal überzeugt oder überstimmt werden müßten.

Außerdem reicht eine parlamentarische Mehrheit nicht aus, es muss auch eine gesellschaftliche Mehrheit geben für einen deutlichen Kurswechsel.
28.03.2020 13:10 Uhr
Zitat:
"fürchte nur dass gerade deine partei der Flaschenhals ist"

Auch bei den Grünen und der SPD gibt es Leute, die erstmal überzeugt oder überstimmt werden müßten.

Außerdem reicht eine parlamentarische Mehrheit nicht aus, es muss auch eine gesellschaftliche Mehrheit geben für einen deutlichen Kurswechsel.


Stell das mal vom
Kopf auf die Füße

natürlich reicht eine parl Mehrheit aus für ein Regierungsbündnis

eine gesellschaftliche Mehrheit brauchst du für einen großen Umbau der Gesellschaft

gebt euch lieber zufrieden damit dass ihr überhaupt die Chance habt mal ein bisschen mitzuspielen im Bund

wandelbarkeit ist für Deutschland nur ein Traum mehr nicht

diese Gesellschaft ist selbst im progressivsein konservativ

von soher

und ja als spd oder grüne würde ich zb auch aufpassen ob ich mit einer Mehrheit regiere zu der zb komplett lächerliche Clowns gehören die die Kanzlerin „anzeigen“
28.03.2020 13:13 Uhr
"natürlich reicht eine parl Mehrheit aus für ein Regierungsbündnis"

Nein, nicht, wenn es um einen deutlichen Kurswechsel gehen soll, der manchen Interessen in der Gesellschaft auf die Füße treten müsste.
28.03.2020 13:19 Uhr
Zitat:
"natürlich reicht eine parl Mehrheit aus für ein Regierungsbündnis"

Nein, nicht, wenn es um einen deutlichen Kurswechsel gehen soll, der manchen Interessen in der Gesellschaft auf die Füße treten müsste.


auch hier liegst du wieder falsch

denn dafür gibt es dann ebenfalls keine PARL Mehrheit wenn es keinen bündnispartner gibt der die Mehrheit beschafft
28.03.2020 13:23 Uhr
Nein, Anubis_ formal reicht eine parlamentarische Mehrheit aus, aber nicht dafür, deutlichere gesellschaftliche Veränderungen einzuleiten, da muss sich vor der Wahl eine gesellschaftliche Mehrheit bilden, eine wirkliche Wechselstimmung, getragen von sozialen Bewegungen, von der vielfältigen Zivilgesellschaft (wofür es gewisse hoffnungsvolle Zeichen gibt). Sonst gäbe es dann eben keinen wirklichen Kurswechsel in der Politik, sondern nur einen Regierungswechsel - und das reicht eben nicht.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 28.03.2020 15:33 Uhr. Frühere Versionen ansehen
28.03.2020 13:25 Uhr
Zitat:
Außerdem reicht eine parlamentarische Mehrheit nicht aus, es muss auch eine gesellschaftliche Mehrheit geben für einen deutlichen Kurswechsel.


Das eine hängt mit dem anderen zusammen. Sobald sich bestimmte Parteien zu offensiv positionieren, sinkt ihr Rückhalt und damit die gesellschaftliche und parlamentarische Mehrheitsfähigkeit.

Man könnte es auch einfach hinnehmen, dass es den meisten Menschen (vor Corona) sehr gut ging und sie keinen grundlegenden Veränderungsbedarf sehen.

PS. Die Frage, ob das Rentensystem aus Beiträgen oder Steuern finanziert wird, ist für mich keine grundlegende Frage. Durch weiteres Aussitzen wird irgendwann die einzige Lösung alternativlos.
28.03.2020 15:52 Uhr
"PS. Die Frage, ob das Rentensystem aus Beiträgen oder Steuern finanziert wird, ist für mich keine grundlegende Frage. Durch weiteres Aussitzen wird irgendwann die einzige Lösung alternativlos.m"

Eine solidarische Bürgerversicherung wäre sicherlich ein Thema für eine wirkliche Reformregierung, aber nun bei weitem nicht das einzige gesamtgesellschaftliche und auch globale Thema, das grundsätzlicher angegangen werden müsste, J. Bercow.
28.03.2020 15:56 Uhr
Nein. Ich glaube, dass sie schon aus gesundheitlichen Gründen nicht wieder antritt. Ich habe dafür keine belastbaren Quellen, nur Indizien, aus denen ich schließe, dass sie deutlich angeschlagen ist.
28.03.2020 16:00 Uhr
Zitat:
"PS. Die Frage, ob das Rentensystem aus Beiträgen oder Steuern finanziert wird, ist für mich keine grundlegende Frage. Durch weiteres Aussitzen wird irgendwann die einzige Lösung alternativlos."

Eine Steuerfinanzierung würde endlich mit der Debatte aufräumen, wer die Beiträge zahlt und wieviel. Für kleine Selbstständige ist eine Eingliederung ins gesetzliche Rentensystem in der Form, dass sie den Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeitrag bezahlen, oft nicht tragbar. Zudem haben sie in der gegenwärtigen Form auch noch nichteinmal einen Schutz gegen Erwerbsunfähigkeit.

Das Rentensystem in Dänemark ist seit jeher steuerfinanziert; ehemalige Kollegen von mir an einem der führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute haben das auch vorgeschlagen. Dummerweise vertritt nun auch Meuthen diesen Vorschlag, so dass er schon deshalb nicht zur Debatte steht. Denn bekanntlich ist neuerdings 2+2=5, sobald die AfD behauptet, es sei 4.
29.03.2020 11:25 Uhr
Zitat:
Nein, Anubis_ formal reicht eine parlamentarische Mehrheit aus, aber nicht dafür, deutlichere gesellschaftliche Veränderungen einzuleiten, da muss sich vor der Wahl eine gesellschaftliche Mehrheit bilden, eine wirkliche Wechselstimmung, getragen von sozialen Bewegungen, von der vielfältigen Zivilgesellschaft (wofür es gewisse hoffnungsvolle Zeichen gibt). Sonst gäbe es dann eben keinen wirklichen Kurswechsel in der Politik, sondern nur einen Regierungswechsel - und das reicht eben nicht.


Darf ich mal an das letzte Mal erinnern, als so ein Kurswechsel möglich gewesen wäre? Was kam denn raus? Hartz IV, Abschaffung der Berufsunfähigekeitsrente, Wegfall der Anrechnungszeiten bei der Rente für Schulbesuch über das 18. Lebensjahr hinaus. Steuerfreiheit bei der Erbschaftssteuer für Firmenerben, Freigabe von Finanzinstrumenten, durch die diverse Banken später "notleidend" wurden und ein Rettungsschirm gespannt werden musste, Cum-Ex-Geschäfte und ein deutscher Gasmann beim "Lupenreinen Demokraten" Putin.

Derlei letztklassige Kurswechsel, die ins Verderben führen, sollte man sich schenken.

Dafür muss man noch nicht mal ein Freund der CDU sein, sondern nur mal schlicht die alternative Parteien und deren derzeitigen Zustand nüchtern betrachten.
29.03.2020 11:31 Uhr
Dänemark finanziert relativ viel über Verbrauchststeuern, deshalb ist da alles was mit Ernährung zu tun hat aus deutscher Sicht teuer. Und Autos im Vergleich zum Status quo sehr schwer erschwinglich.

Das Problem bei uns wäre: man müsste dann halt eine hohe Umsatzsteuer einführen und so was wie die Sektsteuer (wie gehts eigentlich der kaiserlichen Flotte, für deren Finanzierung sie eingeführt wurde?) und sonst viel Steuerbimbam eindampfen. DAS wird dann aber hier wieder vergessen. Was bleibt ist dann das Land mit dem größten Niedriglohnsektor in Europa, relativ hohen Preisen und ziemlich großer Armut.

Weil eben nur das abgekupfert würde, was einem gerade in den Kram passt und an dem Rest würde nichts geändert.
29.03.2020 14:40 Uhr
Hoffentlich nicht. Ihre Zeit ist schon lange vorüber; ihre Art Politik zu betreiben offenkundig nicht geeignet, Probleme nachhaltig zu lösen.
29.03.2020 15:12 Uhr
Zitat:
Dänemark finanziert relativ viel über Verbrauchststeuern, deshalb ist da alles was mit Ernährung zu tun hat aus deutscher Sicht teuer. Und Autos im Vergleich zum Status quo sehr schwer erschwinglich.

Das Problem bei uns wäre: man müsste dann halt eine hohe Umsatzsteuer einführen und so was wie die Sektsteuer (wie gehts eigentlich der kaiserlichen Flotte, für deren Finanzierung sie eingeführt wurde?) und sonst viel Steuerbimbam eindampfen. DAS wird dann aber hier wieder vergessen. Was bleibt ist dann das Land mit dem größten Niedriglohnsektor in Europa, relativ hohen Preisen und ziemlich großer Armut.

Weil eben nur das abgekupfert würde, was einem gerade in den Kram passt und an dem Rest würde nichts geändert.


um nur eine sache zu ergänzen

verbrauchssteuern sind die sozial ungerechtesten Steuern die in einem üblichen System denkbar sind

es gibt die Umsatzsteuer nicht weil sie als System so toll und ausgeklügelt ist

sondern weil sie mit relativ wenig erhebungsaufwand sehr stabil einen sehr großen Teil der steuereinnahmen sicherstellt

das ist also sinnvoll man muss es aber nicht noch weiter ausdehnen
29.03.2020 16:59 Uhr
Zitat:
um nur eine sache zu ergänzen

verbrauchssteuern sind die sozial ungerechtesten Steuern die in einem üblichen System denkbar sind

es gibt die Umsatzsteuer nicht weil sie als System so toll und ausgeklügelt ist

sondern weil sie mit relativ wenig erhebungsaufwand sehr stabil einen sehr großen Teil der steuereinnahmen sicherstellt

das ist also sinnvoll man muss es aber nicht noch weiter ausdehnen


Es ist immerhin sinniger über eine hhhe Umsatzsteuer alle an der Finanzierung von Sozialsystemen gemäß ihrem Konsum zu besteuern als Sozialversicherungsbeiträge dann bei der Beitragsbemessungsgrenze zu deckeln. Dann stimmt die Verhältnismäßigkeit zwischen dem, was einer im Niedriglohnsektor von seinem Gehalt bleibt und dem was einem Topverdiener bleibt nämlich nicht mehr.

Nur würde dieses Land hier ein solches System nicht vernünftig hinbekommen.
29.03.2020 19:47 Uhr
Zur sinnvollen und gerechten Finanzierung der Sozialkosten müßten zwei Schritte gegangen werden:
1. Umstellung des Steuersystems auf das Modell Kirchhof.

2. Finanzierung aller Sozialkosten durch Steuern.

So würde der Faktor Arbeit von den Sozialkosten entlastet, was für jeden mehr Netto vom Brutto zur Folge hätte und auch einfachere Arbeiten (z.B. in der Produktion oder Landwirtschaft in Deutschland bzw. für Deutsche) wieder attraktiv und insgesamt wirtschaftlich machen würde.

Außerdem würden alle Einkunftsarten (also auch Kapitaleinkünfte, Dividenden oder Einkünfte aus Vermietungen) angemessen an der Finanzierung der Sozialkosten beteiligt, was es für alle billiger machte.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
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