Herzlich Wilkommen auf neuen Wegen,  Gast!

 

Wir gehen neue Wege - und wollen dir diese ohne Umwege und Ablenkung vorstellen.

 

Gemeinsam mit unserem Kanzlerkandidaten Mauli und unserem Vizekanzler Mummy Dust bieten wir euch unser Wahlprogramm zur 62. Internetkanzlerwahl an. 

 

Unser dol-Programm - novus via. für die Wiedererweckung dieser Plattform

Analysen über den Zustand unserer Plattform gibt es inzwischen zuhauf. Die Einschätzung, dol sei eine langsam einschlafende, nicht mehr zeitgemäße Plattform, die nicht mehr sinnvoll weiterentwickelt werden könne, sind schon fast Folklore.

Wir widersprechen dieser Einschätzung!

Wir werden die vier Monate der Kanzlerschaft nutzen, um Weiterentwicklungsschritte in Angriff zu nehmen – der allererste Schritt ist dabei nicht, konkrete Veränderungen in Gang zu setzen, sondern dol endlich wieder wach zu küssen. Denn es lohnt sich: Dol ist keineswegs eine Plattform, die zum langsamen Tode verurteilt ist. Das Gegenteil ist der Fall.

Sie hat Alleinstellungsmerkmale, die das Potenzial haben, dol2day wieder größer werden zu lassen: Die Fixierung auf gesellschaftliche und politische Diskussion bei weitgehender Abwesenheit von anderen Medienbeiträgen ist ein maximaler Kontrast zu den großen Social-Media-Plattformen, in denen Diskussionen mit Tiefgang kaum bis gar nicht geführt werden. Und in Zeiten, in denen Retro und Einfachheit zum Trend werden, kann sogar die technisch eher einfache Grundlage, auf deren Basis dol2day funktioniert, zum Alleinstellungsmerkmal werden.
Dennoch ist es erforderlich, sich über die weitere Zukunft der Plattform Gedanken zu machen. Wir verfolgen einen basisdemokratischen Ansatz, hierbei alle dolerinnen und doler einzubinden, die interessiert an der Weiterentwicklung sein. Wir werden daher die vier Monate der Kanzlerschaft dazu nutzen, einen öffentlichen Dialog über verschiedene Weiterentwicklungsmöglichkeiten anzuschieben – damit es eine Perspektive gibt, ganz gleich ob sie später verfolgt werden kann, oder nicht. Da wir offen in diese Diskussion gehen wollen, machen wir mit diesem Programm zwar Vorschläge – die sich gegenseitig jedoch nicht ausschließen, keine abschließende Präferenz darstellen und als Vision zur Weiterentwicklung, nicht als feststehende und en detail durchgeprüfte Idee zu verstehen sind:

- Kann der Gedanke, dass dol2day eine sich selbst verwaltende Plattform ist, weiter gestärkt werden? Unabhängig von der rechtlichen Erforderlichkeit einer Betreiberschaft stellt sich so etwa die Frage, welche Rolle die Moderation eigentlich bei dol2day spielt und spielen sollte – könnte es Moderationsrechte für alle geben, wenn die entsprechenden Bedingungen geschaffen werden?

- Wer übernimmt persönliche und finanzielle Verantwortung für dol2day? Diese Plattform ist heute ein weitgehend unkommerzielles Modell – und soll das aus unserer Sicht soweit wie möglich auch bleiben. Könnte dol2day als Genossenschaftsmodell betrieben werden, in welchem diejenigen, die sich besonders engagieren wollen, Genossenschaftsanteile erwerben und Verantwortung für die Plattform übernehmen?

Diese zwei Ideen werden wir unter anderem zur Basis für eine Weiterentwicklungsdiskussion machen und alle anderen Ideen ebenfalls aufnehmen und aktiv mit euch diskutieren. Unsere Hoffnung: Wir schaffen Mut, neue Wege zu gehen!

Dol2day auch anhand kleiner Entwicklungen fortschreiben

Neben diesen großen Fragen gibt es jedoch auch Einzelaspekte, die zur Weiterentwicklung dols beitragen werden. Wir setzen uns zusätzlich diese Ziele für die nächste Wahlperiode:

Die Institutionalisierung der Oppositionsrechte bei dol voranzutreiben: Wir wollen ein Fragerecht für die dol-Opposition einführen und dafür Sorge tragen, dass neben dem Spielelement des Kanzlers auch die der Opposition eine deutliche Aufwertung erfährt

- Wir wollen überprüfen, ob die derzeitige Aufteilung der Umfragekategorien noch den Bedürfnissen der Gegenwart entspricht und ggf. Vorschläge machen, sie neu zu strukturieren
- Wir wollen auch die kleinen Parteien dols stärken und sie wieder sichtbarer machen, indem sie alle im Dropdownmenü "Parteien" angezeigt werden. dol2day - das ist eine Mischung aus RL-Pendants und dol-Originalen!
- Wir werden wieder Themenwochen anbieten - und dieses Element weiter demokratisieren: Denn wir werden nicht nur an die erfolgreiche Tradition der Themenwochen anknüpfen, sondern mit euch im Vorfeld besprechen, welche Themen besonders interessant sind. Wir werden verstärkt darauf achten, interessierte dolerinnen und doler auch bei der Durchführung der Themenwochen einzubinden
- Wir regieren transparent: Neben der Benennung eines Kanzlerkandidaten und eines Vizekanzlerkandidaten verzichten wir auf die Bildung eines darüber hinausgehenden Kabinetts - denn dieses Kabinett wird dol2day insgesamt sein; unsere Arbeit werden wir öffentlich, transparent und offen für die Diskussion mit allen dolerinnen und doler im Kanzleramtsforum organisieren


Unsere RL-politischen Überzeugungen - novus via. für eine neue Politik

TNeue Wege müssen wir auch in der Politik des realen Lebens gehen. Das Ende des kalten Krieges markierte auch eine zunehmende Entpolitisierung der Gesellschaft, fehlte doch auf beiden Seiten plötzlich der Systemkonkurrent. Für Deutschland und viele andere Teile der Welt war die globale und politische Entwicklung der letzten Jahrzehnte von Wachstum geprägt und brachte viele Gewinner hervor - wo Licht ist, ist jedoch auch Schatten. Denn seit geraumer Zeit können wir beobachten, dass nicht nur in Deutschland, sondern auch weltweit alte Grundsätze und Überzeugungen ins Wanken geraten. In immer mehr Staaten auf der Welt werden Rechtspopulisten ins Amt gewählt, die Ängste und Sorgen der Bevölkerung geschickt für sich ausnutzen: Die Bolsaneros, Trumps, Johnsons, Orbans und nicht zuletzt Kaczynski in Polen treiben eine Politik voran, die Lösungen vortäuscht, in Wahrheit jedoch Gesellschaften spaltet und den Nährboden für neue Konflikte sät. Das Wohlstandsgefälle wächst, immer mehr Menschen werden oder bleiben arm, während der Reichtum für einen kleinen Teil der globalen Gesellschaft nahezu unaufhörlich wächst. Nicht zuletzt wird es auf der Erde immer wärmer - doch scheint, dass wir immer noch nicht verstanden haben, wie das Klimaproblem gelöst werden könnte. So abstrakt dies alles klingen mag, bekommen wir diese Entwicklungen doch immer deutlicher zu spüren: Wenn immer mehr Menschen glauben, sie hätten ohnehin keine Aufstiegschance mehr. Wenn immer mehr Menschen auf der Welt sich auf den Weg machen, an einem ganz anderen Ort ein neues Leben zu beginnen, weil sie verfolgt werden und sonst keine Chance auf ein menschenwürdiges Leben haben. Wenn immer mehr Staaten auf der Welt sich gegenseitig bedrohen und die Sorge vor neuen Kriegen plötzlich ganz real ist. Wenn immer mehr Menschen wegen einer immer schnelleren technischen Entwicklung nicht mehr wissen, wie sie morgen noch ihr Geld verdienen werden.

Ein neuer Weg - das ist für uns zunächst die Repolitisierung der Gesellschaft. Die Zeit der großen Koalitionen neigt sich ebenso zu Ende wie die Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners. Die Antwort auf die großen Entwicklungen dieser Zeit können nicht kleine Korrekturen - sondern müssen große Konzepte sein.

Wir wissen, dass von dol2day nicht der entscheidende Impuls dafür ausgehen wird, einen politischen Wandel herbeizuführen. Aber wir glauben fest daran, dass ein Bewusstsein für Lösungsansätze geschaffen werden muss und mit jeder klaren Forderung geschaffen wird. Dies sind unsere Ansätze:


- Soziale Spaltung überwinden und stark machen, wer schwach ist: Wer hierzulande in einer sozialen Schicht angekommen ist, kann sie häufig nur schwer wieder verlassen. Schlimmer noch: Er oder sie gibt sie nicht selten an Kinder und Kindeskinder weiter. Unsere Gesellschaft ist sozial undurchlässig geworden. Hierfür gibt es Gründe. Ein großer Niedriglohnsektor und die Hartz-Gesetze begünstigen die Entstehung und Verfestigung zunehmender Parallelgesellschaften. Ausgrenzung ist das Resultat. Und wer heute arbeitslos wird, muss sich ernsthafte Sorgen um einen gesellschaftlichen Abstieg machen. Wir wollen deshalb

- die Überwindung der Hartz-Gesetze zu Gunsten einer menschenwürdigen Grundsicherung, die Menschen nicht zu Bittstellern macht. Ein solches System soll Menschen dabei helfen, persönliche Schieflagen zu überwinden und sie dazu ermächtigen, sich entfalten zu können - das nutzt unserer gesamten Gesellschaft langfristig viel mehr, als es Kosten verursachen würde.

- Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerrechte deutlich stärken. Prekärer Beschäftigung muss noch viel deutlicher als bisher der Kampf angesagt werden. Mindestlöhne müssen steigen, Scheinselbstständigkeit und andere Modelle, mit denen Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerrechte ausgehöhlt werden, müssen konsequent bekämpft werden. Wir brauchen ein Arbeitsrecht, dass die neuen Erscheinungsformen von Arbeit so regelt, dass sie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern nützen und ihnen nicht schaden.

- Eine friedensfähige globale Gesellschaft gestalten: Die globale Gesellschaft ist, was Entwicklungsperspektiven, Wohlstand und Infrastruktur angeht, von erheblichen Gefällen geprägt. Während Teile der Welt arm bleiben, werden andere Teile immer reicher - auch auf Kosten anderer Weltregionen. Unnötige Kriege belasten zudem Teile dieser Welt. Wir wollen

- eine Perspektive zur Überwindung der NATO. Deutschland soll nach unserer Auffassung ein Modell vorantreiben, dass die nationale Selbstverteidigung in eine Selbstverteidigung durch die Vereinten Nationen aufgehen lässt. Hierzu bedarf es einer Reform der Vereinten Nationen, die langfristig zudem über eigene Streitkräfte verfügen muss. Wir wollen eine Welt, in der keine Kriege aus nationalen Interessen heraus geführt werden.

- globale Nachhaltigkeit sichern: Jede wirtschaftliche Entscheidung soll auch nach der Maßgabe getroffen werden, ob hierdurch Ressourcen anderer Staaten und Kontinente belastet werden, ohne dass dies für die Betroffenen einen entsprechenden Gegenwert hat

- einen humanen Umgang mit Flucht und Migration: Kein Mensch flüchtet aus Spaß; kein Mensch migriert zu Zwecken der Unterhaltung. Wer sich zu einem solch schwerwiegenden Schritt entscheidet, hat zumeist auch schwerwiegende Gründe dafür. Gründe, für die wir gesellschaftlich häufig mitverantwortlich sind. Zu einer humanen Fluchtpolitik gehört für uns deshalb, dass kein Schiff mit Flüchtenden zurückgehalten werden darf, dass in Kriegsstaaten wie Afghanistan nicht abgeschoben werden darf - und wir ein liberales Migrations- und Asylrecht brauchen.

- Klimapolitik und öffentliche Infrastruktur sind zwei Seiten derselben Medaille: Viel wird derzeit darüber diskutiert, wie Klimaziele erreicht werden sollen und wie der Klimawandel aufgehalten werden soll. Vor allem im Bereich der Verkehrspolitik und beim Energieverbrauch von Gebäuden wird es zwangsläufig zu Einsparungen kommen müssen. Der von vielen geforderte CO2-Preis kann dabei keine eigenständige Lösung für Klimaprobleme sein. Gerade mit Blick auf den Verkehrssektor geht Klimapolitik mit öffentlicher Infrastruktur Hand in Hand. Wir fordern deshalb

- ein umfangreiches Infrastrukturprogramm, dass vor allem in großen Städten zu einem erheblichen Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs führt: Engere Takte, dichtere Netze, mehr und besser ausgestattete Fahrzeuge sowie günstige Fahrpreise sind der Schlüssel dazu, den Individualverkehr einzudämmen und den CO2-Ausstoß zu reduzieren.

- eine gerechte Verteilung des öffentlichen Verkehrsraums: Dass große Teile dieses Raums dem motorisierten Autoverkehr zur Verfügung stehen, ist kein Naturgesetz. Sollen mehr Menschen davon überzeugt werden, neben dem ÖPNV auch das Fahrrad zu benutzen, so ist vor allem der Auf- und Ausbau hinreichend breiter, baulich klar abgetrennter Fahrradwege mit intelligenten Ampelschaltungen erforderlich.

- Lösungen auch für den ländlichen Raum: Auch wenn in absehbarer Zeit das Auto im ländlichen Raum eine größere Rolle spielen muss, als in Großstädten, entbindet uns dies nicht davon, auch hier nach Lösungen zu suchen: Carpooling, die verstärkte Förderung autonom fahrender Kleinbusse und die Reaktivierung von längst stillgelegten Nebenbahnen können hier eine Lösung sein.

- Wohlstand fair verteilen: Dass Wohlstand immer ungleicher verteilt ist, liegt auch daran, dass Staat und Gesellschaft sich in der Vergangenheit nicht getraut haben, dieser Entwicklung entgegenzutreten. Dabei ist das Instrumentarium, mit dem die Schere zwischen arm und reich geschlossen werden kann, hinlänglich bekannt. Wir fordern

- die Einführung einer Vermögenssteuer auf besonders hohe Vermögen
- die Verschiebung des Einkommensteuertarifs zu Gunsten kleinerer Einkommen
- eine Anzeigepflicht auch für innerstaatliche Steuergestaltungsmodelle, mit denen die Steuerbelastung minimiert bzw. eine Besteuerung umgangen wird
- eine globale Mindestbesteuerung, um ein "race to the bottom" effektiv zu vermeiden
- eine Veränderung des Steuerrechts, die dazu führt, dass Unternehmen dort steuerpflichtig sind, wo sie eine signifikante digitale Präsenz aufweisen (sg. "Digitalsteuer")
- die Stärkung der Finanzverwaltungen zur effektiven Bekämpfung von Steuerhinterziehung

Wir gehen neue Wege - novus via. für eine gerechte, globale Gesellschaft.