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»Für die Linke
Begrüßung des Parteivorsitzenden - 19. August 2005

Liebe FreundInnen und Freunde der SII,

Willkommen auf der Startseite der Initiative SII&Friends. Diese Ini richtet dich an alle, die die SII näher kennenlernen wollen, sich für sie interessieren, ihr freundschaftlich verbunden sind, einen Eintritt erwägen, an alle, die Informationen aus erster Hand über die SII bekommen wollen, ebenso wie an diejenigen DolerInnen, die einmal SII-Mitglieder waren und den Kontakt zu ihrer "alten" Partei wahren wollen. Deshalb lade ich gerne jede/n Interessierte/n ein, sich in dieser Ini etwas mehr mit der SII und ihren Mitgliedern bekannt zu machen.

Die SII ist sozialistisch-linkspluralistische Partei, will heißen: Jeder Linke, sei es nun Sozialist, Kommunist, Anarchist, linke Grüne oder linke Sozialdemokraten, oder auch solche, die sich in keines dieser Schematas einordnen will, ist in der SII gerne gesehenes Mitglied, kann und wird zu fruchtbaren Diskussionen beitragen. Ihr seid also herzlich eingeladen, euch selbst von der SII, im Inneren, zu überzeugen. Unser Aufnahmeverfahren ist, versprochen, demokratisch und die Mitgliederschaft entscheidet gemeinsam über neue Anträge. Deshalb: Wagt den nächsten Schritt.

Bis dahin mit rotem Gruß,

ThomasD






PV ThomasD

»Sozialistisch mit aller Kraft
Das Selbstverständnis der SII

Die SII sieht sich als die demokratisch-sozialistische Kraft bei dol2day.

Uns eint das Streben nach einer Welt in der alle Menschen unabhängig ihrer sozialen Herkunft, ihrer Nationalität oder ihres Geschlechts in Frieden und in sozialer Sicherheit leben können und in der Armut, soziale Unsicherheit, Ausbeutung, Kriege und die Zerstörung der Umwelt der Vergangenheit angehören. Wir streben eine sozialistische Gesellschaft an in der der Mensch und die Umwelt im Mittelpunkt stehen und nicht wie bisher die Interessen der Wirtschaft.

Diskussionen über den richtigen Weg und ein faires Miteinander untereinander zeichnen uns dabei aus, gleichzeitig treten wir nach aussen hin geschlossen auf.

Wir wenden uns gegen jede Versuche mit Mitteln der Diktatur Fortschritte zu erreichen. Gesellschaftliche Veränderungen und sozialer Fortschritt können nur mit demokratischen Mitteln erreicht werden. Daher bekennen wir uns auch uneingeschränkt zur Demokratie und allen Freiheits- und Menschenrechten. Für die SII sind bürgerliche und soziale Menschenrechte untrennbar miteinander verbunden.

Wir glauben dabei nicht an die Allmacht der Parlamente; Parlamentarische Demokratie ist erst dann wirklich demokratisch, wenn sie um mehr direkte Demokratie und gesellschaftliche Mitbestimmung ergänzt wird. Freiheit ist für uns als Linke aber auch die Freiheit von Ausbeutung und Armut, daher sind wir uns einig das die gesellschaftliche Dominanz des Kapitals überwunden werden muss und der neoliberale Kapitalismus gescheitert ist, in diesem Sinne sind wir konsequent antikapitalistisch.

Divergierende Auffassungen gibt es dahingehend ob sich eine gerechte und solidarische Gesellschaft eher mit Hilfe des Wohlfahrtsstaates und einer wirklich sozial-ökologischen Marktwirtschaft oder eher in einer selbstverwalteten sozialistischen Demokratie erreichen lässt. Die Zukunft erfordert Alternativen jenseits kapitalistischer Denkmuster.

Die SII bekennt sich zu einer gleichberechtigten Zusammenarbeit mit anderen linken und demokratischen Parteien bei dol2day. Die SII lehnt sich ganz bewusst an keine RL-Partei an, da unsere Mitglieder im RL in verschiedenen linken Parteien aktiv, parteilos oder in sozialen, ökologischen oder anderen progressiven Bewegungen Mitglied sind.

Als Linke sehen wir uns dabei in der Tradition jener historischen Bewegungen die für eine bessere Welt kämpften, der sozialistischen Arbeiterbewegung und der Sozialdemokratie, der Ökologiebewegung, der Friedensbewegung, antikolonialer Gruppen, der Frauenbewegung sowie anderen fortschrittlichen Kräften. Wir sagen gemeinsam mit den globalen kapitalismus- und globalisierungskritischen Bewegungen: Die Welt ist keine Ware. Eine andere Welt ist möglich.

In der SII wirken unterschiedliche demokratische linke Kräfte gleichberechtigt und solidarisch auf der Grundlage unseres Selbstverständnisses, unseres Programms und unseres Statuts. Unser eintreten für einen demokratischen Sozialismus ist an keine bestimmte Weltanschaung oder Ideologie gebunden. Als demokratisch-sozialistische Partei will die SII vor allem Heimat für SozialistInnen, linke SozialdemokratInnen und linke Grüne sein, ist aber ebenso offen für demokratische KommunistInnen, wie auch für fortschrittliche Linksliberale die sich noch für die Freiheit des Menschen und nicht irgendwelcher Märkte einsetzen.

Kurz gesagt, mitmachen kann bei uns jeder der mit uns für linke Ideale wie soziale Gerechtigkeit, Ökologie, Frieden, Gleichberechtigung, gesellschaftliche Liberalität oder Antifaschismus kämpfen will. Bestrebungen die dem neoliberalen Zeitgeist entspringen erteilen wir eine klare Absage. Dem Antifaschismus verpflichtet, leisten wir Widerstand gegen Rassismus, Neofaschismus, Sexismus und Diskriminierung von Minderheiten.

Bei aller Unterschiedlichkeit im Detail, eint uns doch das Motto:
Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!






Nie wieder Krieg!

»Menschen achten!
Erklärung gegen Antisemitismus bei dol2day

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, Artikel 1 (1)

Die Regierung fühlt sich, wie die große Mehrheit der Community, weiterhin der "Erklärung gegen Antisemitismus bei dol2day" vom Jahre 2001 verpflichtet. In letzter Zeit häufen sich begründete Beschwerden über offen antisemitische Initiativen (wie z.B. die kürzlich gelöschte "Großisrael"). An die täglichen antisemitischen Umfragen und Meinungen werden wir uns nicht gewöhnen. Wir können es auch nicht akzeptieren, wenn in DOL-Umfragen der Geburtstag Hitlers gefeiert wird.

Die kürzlich von der Redaktion gelöschte Initiative "Großisrael" war zum Beispiel keineswegs eine Initiative zur Kritik an der derzeitigen israelischen Regierung, noch zu deren Rechtfertigung, sondern eine "Satire", die lediglich als Aushängeschild für diejenigen diente, welche "die Juden" in antisemitischer Manier als aggressive und alles beherrschende Gruppe darstellen wollte - in volksverhetzender Art.

Wir sind uns sehr wohl bewusst, dass das Thema des Nahostkonflikts hier in der demokratischen Öffentlichkeit kontrovers diskutiert wird, und, dass es auch so sein muss. Antisemitische Erklärungsmuster aus der Mottenkiste des Nationalsozialismus und ein daraus resultierendes Verächtlichmachen des Judentums anhand dieser vielschichtigen Problematik können wir jedoch niemals akzeptieren.

Wir möchten hiermit zu Solidarität mit den jüdischen Mitgliedern bei dol2day aufrufen und gleichzeitig alle demokratischen Parteien auffordern, sich weiterhin mit Zivilcourage einzumischen und in den Diskussionen nicht zu schweigen. Es kann nicht alleine Sache des Gremiums und der Redaktion sein, auf solche Vorfälle zu reagieren. Zivilcourage bedeutet auch in dieser virtuellen Welt, über ideologische und persönliche Gräben hinweg Gesicht zu zeigen.

Antisemitische und rassistische Umfragen, Diskussionsbeiträge und Initiativen dürfen auch bei dol2day niemals Normalität werden.

Der Kampf einiger Kräfte gegen die vermeintliche "Political Correctness" bedeutet in diesem Falle einen Angriff auf die Würde des Menschen und darf keinesfalls mit einem legitimen Anspruch auf Meinungsfreiheit verwechselt werden. Wer glaubt, auch aggressiv vorgetragener Antisemitismus wäre durch die Meinungsfreiheit gedeckt, dem sei ein Blick in die Artikel 1-3 und 5 Abs. 2 des Grundgesetzes anempfohlen.





»Aufnahmekriterien der SII

Solltest du Interesse an der Mitgliedschaft in der SII haben, so musst du die folgenden Bedingungen erfüllen:

- mindestens 10 möglichst politisch aussagekräftige Meinungen

- mindestens 7 Tage Mitgliedschaft bei dol2day

- ein aussagekräftiges Profil

- ausgefüllter Fragebogen

Wenn du diese Bedingungen erfüllst, dann dürfen wir dich schon bald als neues Mitglied begrüßen.