Login
Chatevents
Im Moment sind keine Chats geplant.
Die Transkripte der bisherigen Chats findet Ihr im Chat Gästebuch
News

12.12.2018 ksp

Erdogan will neuen Krieg

"Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat angekündigt, den Norden Syriens durch einen weiteren Angriff auf das dortige Selbstverwaltungsgebiet zu »retten«. Die Militäroffensive werde in einigen Tagen beginnen, sagte Erdogan laut einem Bericht der Deutschen Presseagentur am Mittwoch während einer Rede vor Vertretern der Rüstungsindustrie in Ankara. Erdogan zufolge soll die türkische Armee nun auch östlich des Euphrat aktiv werden, um dort die Menschen »vor der separatistischen Terrororganisation« YPG zu »retten«. So spricht er von einem wichtigen Partner der Internationalen Allianz gegen den »Islamischen Staat« (IS), der auch die USA angehören. Die auch in Nordsyrien stationierte US-Armee hat nach eigenen Angaben an der Grenze zum NATO-Partnerland Türkei Beobachtungsposten errichtet. Erfahrungsgemäß könnten sie die Invasion dulden."

https://www.jungewelt.de/artikel/345327.feuerzeug-am-pulverfass-erdogan-will-neuen-krieg.html

ksp
[12.12.2018 22:29]

21.11.2018 ksp

Peter Wolter

Wie die Zeitung "junge Welt" mitteilt, ist in den frühen Morgenstunden des heutigen Tages nach langer und schwerer Krankheit der langjährige Kollege Peter Wolter verstorben. Er leitete nacheinander die Ressorts Interview und Innenpolitik. "1991 wurde er als »Kundschafter des Friedens« – Mitarbeiter der Hauptverwaltung Aufklärung, dem Auslandsnachrichtendienst der DDR – enttarnt und zu einer Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt." Die KSP wird ihm ein ehrendes Andenken bewahren.

ksp
[21.11.2018 20:22]

15.11.2018 fpi

Totalüberwachung unter dem Deckmantel des Umweltschutzes?

Bundesregierung plant offenbar Massenüberwachung bei Diesel-Fahrverboten

Die Überwachung von Diesel-Fahrverboten sind personalintensiv und teuer. Eine automatisierte Überwachung mit Kameras soll preiswerter sein, birgt aber Risiken.


https://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundesregierung-plant-offenbar-Massenueberwachung-bei-Diesel-Fahrverboten-4221457.html

fpi
[15.11.2018 19:36]

30.10.2018 François

Das "Volk" verliert erneut

Nach der LTW in Bayern erleidet die sog. afd auch in Hessen eine Niederlage.

Ihr Gegenpol, die Grünen, erreichen mit fast 20% ungeahnte Höhen.

François
[30.10.2018 17:24]

29.10.2018 ksp

Faschist Bolsonaro

Faschist Bolsonaro - der Trump Brasiliens - wurde zum Präsidenten gewählt.

Aus diesem traurigen Anlass hat die KSP ihre Startseite aktualisiert.

ksp
[29.10.2018 22:42]

29.10.2018 ksp

Merkel ist (demnächst) weg

So, Merkel ist (demnächst) weg. Und nun? Quandt und Klatten sind noch da! Was haben wir gewonnen?

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-angela-merkel-will-nicht-mehr-fuer-parteivorsitz-kandidieren-a-1235646.html

ksp
[29.10.2018 10:53]

22.10.2018 ksp

Das war’s für 2018

Bei angemessener Besetzung der Schichten in den Krankenhäusern wäre ab heute kein Personal mehr da.

https://www.jungewelt.de/artikel/342122.mangel-im-gesundheitswesen-das-war-s-f%C3%BCr-2018.html

ksp
[22.10.2018 22:10]

22.10.2018 ksp

Trump will INF-Vertrag kündigen

"Mit dem Abkommen aus dem Jahre 1987 hatten die Vereinigten Staaten und die damalige Sowjetunion die Bereitschaft erklärt, ihre nuklear einsetzbaren Kurz- und Mittelstreckenraketen mit Reichweiten zwischen 500 und 5.500 Kilometern zu verschrotten und keine neuen zu beschaffen... Das Abkommen wurde ordnungsgemäß unter gegenseitiger Kontrolle umgesetzt. 1.846 sowjetische und 846 US-amerikanische Raketen wurden zerstört."

https://www.jungewelt.de/artikel/342041.usa-gegen-russland-spiel-mit-dem-feuer.html

Der Ausstieg aus dem Vertrag wird der Rüstungsindustrie gewaltige Profite sichern. Er wird gleichzeitig jedoch die ohnehin angespannte Sicherheitslage verschärfen. Die Kriegsgefahr würde sich erhöhen. Hände weg vom INF-Vertrag, Herr Trump!

ksp
[22.10.2018 05:28]
Ältere News ...

Nachricht erstellen ...
Überschrift


Newstext

Quelle:
Kanzler
RL-Treffen
Im Moment sind keine Treffen geplant.

(Moderatoren, Regierung, und Redax können Termine editieren)
Neueste Meinungen und Umfragen
Kanzleramt
Kanzler-Foto
Kanzler: Gast
Partei:

Kanzleramt
internet-kanzler.de

[Bild ändern]
Gesetzgebung

  Doliszite (Volksabstimmungen)
  Mitgliederbefragungen

Regierungsforen

  Kanzleramtsforum

  Kanzleramtsarchiv

Kanzlerumfragen

Stimmst du der Einschätzung von Elmar Theveßen zum Rechtspopulismus zu, dass die Rechtspopulisten eine Kategorisierung der Gesellschaft fordern? (22.07.2018)

Wie bewertest Du das Regierungsstatement zum Streit in der Bundesregierung? (03.07.2018)

19.04.2018 Kanzleramt

Statement des Kanzlers

Die 57. Regierung hat am 19. April 2018 ihren geschlossenen Rücktritt eingereicht und ist aus dem Amt geschieden.

Per Rundmail an die Community wurde neben einer ausführlichen Bilanz der Regierungsarbeit die folgende Erklärung verbreitet.



Liebe Community,

die Regierung um den gewählten Kanzler hat den Auftrag, Motor der Community zu sein und die Entwicklung von dol2day voranzutreiben. Hierzu geht eine Regierung zunächst mit eigenem konzeptionellen und gegebenenfalls technischen Engagement in Vorleistung, ehe der Hauptteil ihrer Arbeit im heutigen dol2day meist darin besteht, die Redaktion in einem mehrwöchigen oder mehrmonatigen Prozess der wiederholten Kontaktaufnahme um die Verwirklichung des geleisteten Einsatzes zu bitten. Die 56. und die 57. Regierung haben dieses Prinzip seit November 2017 durchgängig angewandt und verschiedene Veränderungen erzielt, die in den Bilanzen vom 28. Februar sowie vom 19. April nachzulesen sind.

Der entscheidende Faktor für die Funktionsfähigkeit dieses Systems der Projektentwicklung sind Vertrauen und gegenseitige Verlässlichkeit in der Zusammenarbeit von Regierung und Redaktion.

Im Zusammenhang mit einem von der Regierung angekündigten, konzipierten und produzierten Paket technischer Änderungen hatte die Redaktion im Sinne der Regierung angekündigt, dass eine Abstimmung über Bestandteile dieses Pakets erst in Frage käme, sofern sich nach einer angemessenen Erprobungszeit deren „ernsthaft abträglich[e]“ Wirkung erwiesen haben sollte.

Kaum mehr als eine Woche später wurde diese Zusage am vergangenen Wochenende von der Redaktion gebrochen, ohne dass die Regierung zuvor über diese Absicht informiert worden wäre. Nachdem wir erst auf Nachfrage bei einem der beiden Redakteure davon erfuhren, folgte ein Austausch des Kanzlers mit dem anderen Redakteur, der wiederum die Einhaltung der genannten Zusage in Aussicht stellte, eine gemeinsame Redaktionsentscheidung ankündigte und darum bat, eine Klärung mit dem erstgenannten Redakteur anzustreben. Alle daraufhin intern wie extern unternommenen Versuche der Kontaktaufnahme mit dem entsprechenden Redakteur blieben über mehrere Tage unbeantwortet, bis die Redaktion mit der Einleitung der Abstimmungsdiskussion vollendete Tatsachen geschaffen hatte.

Nachdem die Redaktion zuletzt gegenüber dem Kanzler von sich aus den Willen bekundet hatte, die Regierung stärken und ihre Beiträge würdigen zu wollen, hatten wir die selbstverständliche Einhaltung der gegebenen Zusage rechtzeitig als spürbare Anerkennung der Regierungsarbeit eingefordert. Auch über die Bedeutung eines Wortbruchs und die Folgen eines Vertrauensverlustes mit Blick auf die Motivation einer Regierung hatte der Kanzler die Redakteure informiert.

Die Regierung hat in gemeinsamer Beratung am 18. April einstimmig festgestellt, dass die Grundlage für eine vertrauensvolle und verlässliche Zusammenarbeit mit der Redaktion nicht länger vorhanden und der Regierungsauftrag damit nicht fortsetzbar ist. Am heutigen 19. April haben wir daher mit sofortiger Wirkung unseren geschlossenen Rücktritt eingereicht.

Nach den letztlich erfolglosen Versuchen der vergangenen Tage streben wir eine nachträgliche, ergebnisorientierte Aussprache mit beiden Redakteuren an, um einen Beitrag zu leisten, dass künftigen gestaltenden Regierungen eine planvoll handelnde, ansprechbare und zuverlässige Redax als Partner zur Verfügung steht.

Wir wünschen euch und uns weiterhin ein lebendiges, kontroverses und interessantes dol2day.


SineLaude – LordFred – Botsaris™ (edit)
Community
Parteien (Top5) Institutionen
alle 13 Parteien >>