Stellungnahme der SII zum bevorstehenden Osterfest
Das bevorstehende Osterfest ist traditionell eine Zeit der Hoffnung und des Neubeginns. Doch gerade in unserer gegenwärtigen Zeit, geprägt von globalen Krisen, sozialen Ungleichheiten und dem besorgniserregenden Aufwind rechter Ideologien, dürfen wir uns nicht auf rein besinnliche Momente beschränken. Ostern muss für uns alle auch Anlass sein, aktiv für eine gerechtere und friedlichere Welt einzutreten.
Wie in den vergangenen Jahrzehnten werden auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Menschen an den Ostermärschen teilnehmen.

Diese Friedensbewegung ist ein wichtiges Zeichen gegen Krieg, Gewalt und die damit einhergehende menschliche Not. Wir als SII solidarisieren uns mit den Zielen der Ostermärsche und rufen dazu auf, sich weiterhin lautstark für Abrüstung, Diplomatie und eine friedliche Konfliktlösung einzusetzen. Angesichts der aktuellen geopolitischen Spannungen ist es dringlicher denn je, Alternativen zur militärischen Eskalation zu fordern.

Der Ruf nach Frieden ist untrennbar verbunden mit dem Kampf für soziale Gerechtigkeit. Ungleichheit, Armut und Ausgrenzung sind Nährböden für Konflikte und gefährden den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir als SII sehen es als unsere Aufgabe, uns für eine solidarische Gesellschaft einzusetzen, in der alle Menschen die gleichen Chancen haben und in Würde leben können. Dies beinhaltet den Einsatz für faire Löhne, bezahlbaren Wohnraum, ein gerechtes Bildungssystem und die Bekämpfung jeglicher Form von Diskriminierung.

Ein zentrales Anliegen unserer Arbeit ist und bleibt der konsequente Antifaschismus. Die erschreckenden Entwicklungen der letzten Zeit zeigen auf, dass rechte Hetze, Rassismus und Antisemitismus weiterhin eine reale Bedrohung darstellen. Wir dürfen nicht zulassen, dass menschenverachtende Ideologien wieder Fuß fassen. Ostern, als Fest der Auferstehung und des Neubeginns, verpflichtet uns dazu, uns entschieden gegen jede Form von Faschismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit zu stellen. Wir rufen dazu auf, wachsam zu sein, Zivilcourage zu zeigen und aktiv antifaschistische Positionen zu vertreten.

Lasst uns das Osterfest nutzen, um Kraft zu schöpfen und uns gemeinsam für eine Welt einzusetzen, die von Frieden, sozialer Gerechtigkeit und Solidarität geprägt ist. Beteiligen wir uns an den Ostermärschen, engagieren wir uns in sozialen Bewegungen und stellen wir uns entschieden gegen jede Form von Ausgrenzung und Hass. Nur gemeinsam können wir eine Zukunft gestalten, in der Hoffnung und ein friedliches Miteinander für alleRealität werden.

Diese Stellungnahme wurde unter Verwendung von Gemini erstellt, der wunderbaren KI von Google.

Skippy, 16.04.2025



[16.04.2025 09:39]

Seit gestern läuft unsere Themenwoche Koalitionsvertrag. In einigen Umfragen holen wir ein Meinungsbild über einzelne Aspekte des Entwurfspapiers ein und wollen Chancen und Risiken dieser möglicherweise neuen Regierung diskutieren.

Mariacka
[11.04.2025 12:01]

Aufgrund einer finanziellen Schieflage ist die FPi gezwungen ihre Startseite meistbietend zu verhökern:

http://www.dol2day.com/index.php3?position=1900&partei_id=8


[01.04.2025 12:48]

Auf ihrer Partei - Startseite zeigt sich die FPi solidarisch mit den Protesten gegen die Verhaftung des Istanbuler Bürgermeisters...

http://www.dol2day.com/index.php3?position=1900&partei_id=8


[24.03.2025 20:57]

In der kommenden Woche soll es eine erneute Themenwoche zum Thema: "Neurobiologie und Sport" geben. Sie beginnt demnach am 31. März 2025 und enthält mindestens 2 Umfragen pro Tag verteilt auf 7 Tage.

mauli für dol2day


[24.03.2025 05:57]

Die heutige Abstimmung im Bundesrat macht wohl vor allem eins deutlich: es ist nicht damit getan, die herrschende Politik im Bundestag zu kritisieren und Hoffnungen in den Bundesrat zu setzen. Vom Bundesrat ist nichts zu erwarten. Der Bundesrat ist ein Organ, in dem Interessen von Landesregierungen eine Rolle spielen. Die artikulieren sich ganz offensichtlich nach dem Muster, dass eh alle Messen gesungen sind, wenn einmal im Bund irgendwas entschieden worden ist und dass es auf Länderebene nur darauf ankommt, die Krumen zu verteilen, die von dem im Bund gebackenen Kuchen anfallen. Der Bundesrat ist insofern wirklich keine zweite Parlamentskammer. Und als solche ist er auch nicht vorgesehen.

Denn wer dort sitzt, vertritt nicht die gewählte Legislative, sondern die Exekutive. Und die ist ja weder irgendeiner Partei, geschweige denn einem Wähler, sondern nur egoistisch sich selbst, soll heißen, dem "Interesse des Landes" verpflichtet. Der Bundesrat ist insofern ein Gremium, das in seiner ganzen gewissermaßen provinziellen Sichtweise überhaupt nicht mehr großen politischen Leitlinien, sondern eben nun mal der eigenen möglichst gefüllten Kasse verpflichtet ist.

Und so, wie ein Minister immer schon die Beschlüsse seiner Partei hinter sich gelassen hat, so hat der Bundesrat als ministerielle Veranstaltung natürlich in einer Art Länderkonsens eine Art überparteiliche Funktion, die heute im aller schlechtesten Sinne gewirkt hat. Es ist wieder ein Lehrbeispiel dafür, wie das politische System der Bundesrepublik funktioniert und das Bewusstsein der Akteure formt, die in dessen Institutionen agieren.

Es macht vor allem auch klar, welche Rolle Sachzwänge in Form von kaputt gesparten Länderhaushalten spielen und es zeigt auch, wie verschanzt das politische System Deutschlands gegen einen halbwegs radikalen Widerstand ist. Die Linien laufen hier nicht zwischen Staat einerseits zwischen Staat und politischer Partei, sondern wirklich quer durch eine politische Partei hindurch, insofern sie sich aufs Regieren einlässt. Regieren hat seinen elenden Preis.

Vielleicht hilft diese nüchterne Betrachtungsweise über das wirklich erbärmliche Bild hinweg, das die Länder Bremen und Mecklenburg-Vorpommern mit ihren linken Ministern heute geboten haben.

Aber hier sollte man nicht vergessen, dass auch die angeblich so aufrechten Typen vom BSW in Thüringen und Brandenburg von der Kohle profitieren, die nun über sie kommen wird. Verteilen und ausgeben werden sie die auf jeden Fall. Und es ist abzusehen, dass auch Sahra Wagenknecht auf die Erfolge ihrer Thüringer und Brandenburger Strohmänner verweisen wird, wenn dann mal wieder Landtagswahlen anstehen.

Skippy, 21. März 2025


[21.03.2025 18:53]

Die FPi veröffentlich ihre Sicht der Dinge auf ihrer Parteiseite:

http://www.dol2day.com/index.php3?position=1900&partei_id=8


[16.03.2025 14:46]

Liebe Doler,
die 10.000 sind vollbracht!
Euer
Lehmann


[14.03.2025 12:47]