Hinweis für Gäste
Um an den Diskussionen teilnehmen zu können, musst Du angemeldet sein.
Hier geht es zur Anmeldung.
Noch kein Mitglied? Starte hier!.
Fragenübersicht Nimmst Du der Politik auch Anlassgesetzgebung übel?
1 - 4 / 4 Meinungen
31.05.2023 16:28 Uhr
Die Umfrage hat natürlich keine Chance gegen die Bratwürstel mit Adolf...
31.05.2023 16:34 Uhr
Ich denke hier z.b an die Senkung der Alkoholgrenze von 0,8 auf 0,5 in Österreich. Wo man sich immer dagegen wehrte, bis mal ein tödlicher Verkehrsunfall mit Schülern war. Dann ging das schnell durchs Parlament.

31.05.2023 17:47 Uhr
Viele Gesetze, Regelungen und Verordnungen sind aufgrund irgendwelcher Vorfälle erst zustande gekommen.
Nimmt man zum Beispiel die Ausgestaltung des Arbeitsschutzes. Vieles ist dort es geregt worden, weil mal irgendetwas passiert ist und Defizite erkannt wurden, die einer Korrektur bedurften.
Ich alles erscheint einem auf den ersten Blick als sinnvoll.
31.05.2023 21:59 Uhr
Kommt drauf an. Manchmal gibt es ja Sachen, die neu zu regeln sind. Ohne Internet gab es keine Internetkriminalität. Also: schafft das Internet ab! Oder Tatbestände, die bisher gesellschaftliche hingenommen wurden und dann nicht mehr (Vergewaltigung in der Ehe war so was) und so weiter.

Wenn das gut und in Ruhe gemacht und beraten wird, habe ich da nichts gegen. Wenn es die Qualität habeckscher Gesetzesvorschläge hätte, weil der auf einmal ins Justizressort gewechselt sein sollte, dann wäre es billiger Aktionismus und ich würde es von der Form her ablehnen, aber nicht in der Sache.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
Fragenübersicht
1 - 4 / 4 Meinungen