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Fragenübersicht Sollte das Wahlrecht erst am Ende eines gelungenen Integrationsweges stehen?
1 - 20 / 51 Meinungen+20Ende
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19.08.2022 09:40 Uhr
Auf diese Weise würden manche Einheimische nie das Wahlrecht bekommen...
19.08.2022 09:42 Uhr
Zitat:
Auf diese Weise würden manche Einheimische nie das Wahlrecht bekommen...


Auf deise Weise haette Sachslehner kein Wahlrecht.
19.08.2022 09:46 Uhr
Ja. Nur Staatsbürger des jeweiligen Landes sollten wählen dürfen. Sonst kann man gleich die ganze Welt zur Urne bitten.
19.08.2022 09:50 Uhr
Die österreichische Judikatur hat doch vor Jahren in einem Urteil festgestellt, dass das Ausländerwahlrecht gegen die Verfassung verstößt, weil dieses dem Bundesvolk vorbehalten ist.

Es gibt ein Homogenitätsprinzip der Bundesverfassung und es gibt einen
Inländervorbehalt gemäß Staatsgrundgesetz, wo öffentliche Ämter von der Staatsbürgerschaft abhängig sind.
19.08.2022 09:53 Uhr
Das Wahlrecht ist üblicherweise an die Staatsbürgerschaft gekoppelt, die einem Ausländer erst nach erfolgter Integration verliehen wird.
19.08.2022 10:00 Uhr
Übrigens ist es in einem Punkt durch den EU-Vertrag aufgeweicht und das genügt dann auch schon wieder im Rahmen des europäischen Prozesses. Es gibt ein EU-Bürgerwahlrecht auf Kommunalebene.

Und hier gibt es Funktionen, die nicht bekleidet werden dürfen. Ein Stadtrat/Bezirksvorsteher ist laut österreichischer Judikatur nicht möglich.
19.08.2022 10:04 Uhr
Wenn es nach mir geht, sollte das Wahlrecht an den Hauptwohnsitz gekoppelt sein.
Wer hier seinen Wohnsitz hat, darf auch wählen. So einfach könnte es sein.
19.08.2022 10:12 Uhr
Zitat:
Wenn es nach mir geht, sollte das Wahlrecht an den Hauptwohnsitz gekoppelt sein.
Wer hier seinen Wohnsitz hat, darf auch wählen. So einfach könnte es sein.


Ja, das unterstütze ich.

Wer irgendwo wohnt, soll auch da entscheiden dürfen und nicht dort, wo er nie oder nur kurz gelebt hat.

Es gab hier einen Mitspieler (evtl Minos), der zwar deutscher Staatsbürger ist, aber nie in Deutschland gelebt hat und trotzdem hier wählen darf.
Sowas ist einfach unsinnig.
19.08.2022 10:15 Uhr
Zitat:
Das Wahlrecht ist üblicherweise an die Staatsbürgerschaft gekoppelt, die einem Ausländer erst nach erfolgter Integration verliehen wird.


Nein, das stimmt nicht.

Es gibt Länder, in denen es für die Staatsbürgerschaft ausreicht, dass man im Land geboren ist, unabhängig davon, woher die Eltern stammen und was sie im Land machen.
19.08.2022 10:17 Uhr
Anubis, auch du musst hier nicht Tatsachen ablehnen, nur weil sie dir nicht gefallen.
19.08.2022 10:20 Uhr
Zitat:
Anubis, auch du musst hier nicht Tatsachen ablehnen, nur weil sie dir nicht gefallen.


Nicht, aber die Muppets dürfen das auch auch
19.08.2022 11:04 Uhr
Zitat:

Nein, das stimmt nicht.

Es gibt Länder, in denen es für die Staatsbürgerschaft ausreicht, dass man im Land geboren ist, unabhängig davon, woher die Eltern stammen und was sie im Land machen.


Hat Inspecteur etwas anderes behauptet? Hängt davon ab ob man jemanden der hier geboren ist als "Ausländer" bezeichnet. Seine Eltern ja, aber ihn auch?

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 19.08.2022 11:05 Uhr. Frühere Versionen ansehen
19.08.2022 11:06 Uhr
Zitat:
Zitat:

Nein, das stimmt nicht.

Es gibt Länder, in denen es für die Staatsbürgerschaft ausreicht, dass man im Land geboren ist, unabhängig davon, woher die Eltern stammen und was sie im Land machen.


Hat Inspecteur etwas anderes behauptet? Hängt davon ab ob man jemanden der hier geboren ist als "Ausländer" bezeichnet. Seine Eltern ja, aber ihn auch?


Wenn er ausländischer Staatsbürger ist, dann gehört er zur Bevölkerung, aber nicht zum Bundesvolk, wie das bei uns heißt. Ganz einfach.
19.08.2022 11:08 Uhr
Zitat:
Ja, das unterstütze ich.

Wer irgendwo wohnt, soll auch da entscheiden dürfen und nicht dort, wo er nie oder nur kurz gelebt hat.

Es gab hier einen Mitspieler (evtl Minos), der zwar deutscher Staatsbürger ist, aber nie in Deutschland gelebt hat und trotzdem hier wählen darf.
Sowas ist einfach unsinnig.


Ich finde beide Varianten unsinnig.

Wenn jemand hier lebt aber sich aus welchen Gründen auch immer nicht dafür entscheidet, deutscher Staatsbürger zu werden - warum sollte er dann wählen dürfen?
19.08.2022 11:11 Uhr
Zitat:
warum sollte er dann wählen dürfen?
Weil er hier lebt und weil es ihn hier betrifft, was auf politischer Ebene entschieden wird.
19.08.2022 11:13 Uhr
Zitat:
Hat Inspecteur etwas anderes behauptet?


ja, das hat er.

Seine Aussage war "...die einem Ausländer erst nach erfolgter Integration verliehen wird.".

Wenn er natürlich gemeint hat, dass die Geburt in einem Land diese erfolgte Integration darstellt, hat er natürlich recht. Aber der eigene Beitrag zur eigenen Geburt ist eher überschaubar ;-)
19.08.2022 11:13 Uhr
Zitat:
Zitat:
warum sollte er dann wählen dürfen?
Weil er hier lebt und weil es ihn hier betrifft, was auf politischer Ebene entschieden wird.


Er will aber offenbar nicht dazugehören, sonst würde er sich ja um die deutsche Staatsbürgerschaft bemühen.
Ein bisschen Identifikation mit dem Gebilde in dem man mitentscheiden möchte sollte aus meiner Sicht schon vorhanden sein.

Ein Verein lässt auch keine Nicht-Mitglieder mitentscheiden, die sich auf dem Vereinsgelände aufhalten.
19.08.2022 11:16 Uhr
Zitat:
Er will aber offenbar nicht dazugehören, sonst würde er sich ja um die deutsche Staatsbürgerschaft bemühen.


Was hat die Staatsangehörigkeit mit der Identifikation des Wohnortes zu tun?
Mein Nachbar z.B. ist Italiener, spricht aber kein Wort italienisch, sondern breites Schwäbisch und ist Mitglied im Heimatverein.
19.08.2022 11:16 Uhr
Zitat:
Er will aber offenbar nicht dazugehören, sonst würde er sich ja um die deutsche Staatsbürgerschaft bemühen.


Das ist deine Interpretation.

Er könnte sich auch denken "mir ist die Staatsbürgerschaft egal, das ist letztlich nur ein Dokument bzw. ein Eintrag in einem Register".

Gerade innerhalb der EU (mit ein paar Ausnahmen bzgl. der osteuropäischen Mitglieder) hat man kaum Nachteile, wenn man "nur" Staatsbürger eines anderen EU-Mitglieds ist aber nicht des Landes in dem man lebt, abgesehen vom Wahlrecht.
19.08.2022 11:19 Uhr
Jeder EU-Buerger hat in jenem EU-Land, in dem er lebt, das volle aktive und passive Wahlrecht zu haben.
Jedes Kind, dass in einem bestimmten Land geboren wurde hat automatisch die Staatsbuergerschaft dieses Landes zu erhalten.
Alles andere ist demokratiepolitischer Unsinn und Ideologie des 19. Jahrhunderts.
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