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Fragenübersicht Glaubst du das vom Entwurf des neuen Infektionsschutzgesetzes am Ende noch was übrig bleiben wird?
1 - 7 / 7 Meinungen
18.08.2022 10:48 Uhr
Boa echt jetzt? Ich kann dazu wirklich nichts mehr beitragen, außer Hass. Daher ende ich hier bzw. over!

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 18.08.2022 10:51 Uhr. Frühere Versionen ansehen
18.08.2022 11:42 Uhr
Die am lautesten geblökt haben, sie bräuchten ganz dringend einen "Instrumentenkasten" blöken jetzt am lautesten dagegen, dass sie bekommen sollen, was sie gefordert haben. Kindergarten.

Was die Gesetzgebung angeht wird man nicht umhinkommen, die Anordnung einer Maskenpflicht an Voraussetzungen zu knüpfen, sonst wird das Gesetzt vom nächstbesten Gericht kassiert.

Lauterbach und Buschmann haben hier grottenschlechte Arbeit abgeliefert. Ein Parlament ist allerdings dazu da, durch parlamentarische Beratung Änderungen zu beschließen und nicht einfach laut dagegen zu blöken.

Auch wenn die CDU/CSU das unter Opposition versteht.

Und Bayern sollte man endlich in die Unabhängigkeit entlassen. Die malträtieren uns seit jeher mit Partikularinteressen ihrer zerstrittenen Volksgruppen oder ihres Ministerpräsidenten. Natürlich wird Söder es diesmal laufen lassen, denn er hat eine Wahl zu verlieren.
18.08.2022 12:00 Uhr
Hoffentlich nicht.....
18.08.2022 12:00 Uhr
Könnt ihr nicht lieber Füßballumfagen stellen?
18.08.2022 18:58 Uhr
Hoffentlich nicht. Die Corona-Gesetzgebung gehört ersatzlos gestrichen.
18.08.2022 19:00 Uhr
Zitat:
Hoffentlich nicht. Die Corona-Gesetzgebung gehört ersatzlos gestrichen.


Das Corona-Regime gehört enteignet. ;)
18.08.2022 21:06 Uhr
Inhaltlich ist es natürlich richtig eine pauschale an Monaten gebundene anlasslose Maskenpflicht abzulehnen, leider spielt hier viel Opportunismus und Parteipolitik mit .
Gerade Länder wie Bayern haben im Frühjahr noch nach schärfen Massnahmen gerufen.
In der jetzigen Fassung wird das IFSG nicht durchgehen .
Eine allgemeine Maskenpflicht überall muss eine medinzinische Notlage vorrausetzen oder angespannte Lage in den Krankenhäusern vorrausetzen sonst wird das zurecht kassiert .

Was ich am Entwurf auch nicht verstanden hab warum der Bund die Maske im Fernverkehr vorschreibt aber die Länder das im Nahverkehr selber Regeln sollen das ist doch ziemlich unsinnig.
Hier rechne ich allerdings mit einem gemeinsamen Vorgehen der Länder .
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
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