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 |  | 5106 - 5110 / 21510 Abstimmungen |  |  |
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| Wird Trump in seinem Wahlkampf so bald wieder tritt finden? |
Das alles ist nicht das, was sich Trump und sein Team von der verhältnismäßig spontanen Aktion am Montag erhofft haben. Seitdem nicht mehr Präsident Joe Biden, sondern Vizepräsidentin Kamala Harris auf dem Präsidentschaftsticket der Demokraten steht, ist Trumps Kampagne in Schieflage. Der Ex-Präsident, der sonst die Schlagzeilen beherrscht, hat plötzlich das Momentum verloren. Und sieht sich mit einer Kandidatin konfrontiert, die in den Umfragen nicht nur immer beliebter wird, sondern ihn selbst in den Swing States überholen könnte.
Trump hatte zuletzt das Wahlkämpfen seinem Vizekandidaten, Senator J. D. Vance, überlassen. Er selbst verbrachte die vergangene Woche abgeschottet in seinem Wohnsitz in Florida, dem Golfklub Mar-a-Lago – und beschwerte sich bei Vertrauten über die Lage seiner Kampagne.
Später dann auch öffentlich: Er lud am vergangenen Donnerstag spontan Journalisten zu einer Pressekonferenz in den goldenen Ballsaal seiner Residenz und machte seinem Ärger über den Ausstieg Bidens aus dem Rennen Luft. Gegen den 81-jährigen Amtsinhaber hätte er gewinnen können, ohne viel tun zu müssen – mit Harris als Gegnerin ist 2024 plötzlich zu einem Präzisionswahlkampf geworden. Nicht ganz das, worauf sich Trump eingestellt hat.
Die Presse vom 14.07.2024 |
 | Ja | 22,2% |   (2) | | | Nein | 22,2% |  (2) | | | In Teilen | 33,3% |    (3) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 22,2% | (2) | | | |  |
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| Wird der Iran mit seiner Psychoangstmasche gegen Israel Erfolg haben? |
Wenn man der iranischen Revolutionsgarde glauben kann, herrscht in Israel blanke Panik. Die Furcht vor dem iranischen Vergeltungsschlag habe ganz Israel erfasst, behauptete der Sprecher der iranischen Elitetruppe, Ali Mohammed Naeini, laut Staatsmedien. Die Revolutionsgarde startete im Westen des Landes ein Militärmanöver – so nah an Israel, wie es im Iran geht. Die Drohkulisse gehörte zum Psychokrieg im Nahen Osten, der schon vor dem erwarteten Militärschlag begonnen hat.
Der Revolutionsführer des Iran, Ali Khamenei, kündigte nach dem israelischen Attentat auf Hamas-Chef Ismail Hanijeh vor zwei Wochen an, Teheran werde Israel „hart beÂstraÂfen“. Und innerhalb des Regimes gab es Forderungen, dass nach der Demütigung durch den Anschlag auf den Staatsgast Hanijeh mitten in Teheran der Vergeltungsschlag größer ausfallen müsse als der erste Raketenangriff auf Israel im April. Damals schickte der Iran rund 300 Drohnen und Raketen nach Israel, die jedoch kaum Schaden anrichteten.
Der türkische Iran-Experte Arif Keskin sah am Dienstag mehrere Gründe dafür, dass der Iran bisher zögerte. Ein Faktor sei, dass die Regierung des neuen Präsidenten, Massud Peseschkian, noch nicht gebildet ist, sagte Keskin der „Presse“. Zudem brauche die Vorbereitung des Militärschlages eine gewisse Zeit.
Die Presse vom 14.08.2024 |
| | Ja | 0,0% | (0) | | | Nein | 42,9% | (3) | | | In Teilen | 14,3% | (1) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 42,9% | (3) | | | | |
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| Ist Kursk für Putin sowas wie ein negatives Omen?
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Die zweieinhalb Jahre seit Putin den Marschbefehl zum Ãœberfall der Ukraine gab, den er nach wie vor „militärische Spezialoperation“ nennt – in russischer Abkürzung SWO –, haben den meisten Menschen im Land den Alarmismus genommen. Sie haben sich – auch wegen all der Zensurgesetze – an das „neue NorÂmal“, wie sie die Zeiten bezeichnen, angepasst. Sie leben. Und sie tanzen. Sie reisen. Sie wollen vergessen. Verdrängen. Doch das Desaster, das jeder Krieg auslöst, ist nicht weg. In der Ukraine schon gar nicht. Und auch in Russland nicht. Es kommt Moskau immer näher. Kursk liegt 500 Kilometer entfernt, im russischen Distanzverständnis ist das um die Ecke. Viele Russen reagieren dabei genauso gleichgültig wie bereits am Anfang der Katastrophe. Sie tun das aus dem Gefühl heraus, nichts dagegen ausrichten zu können. „Von mir hängt nichts ab“, lernen sie bereits als Kind.
Selbst Putin tut in diesen Tagen so, als sei irgendwo ein Fluss über seine Ufer getreten. Die nächste Überschwemmung, irgendwo weit weg. Eine solche Zurückhaltung ist nicht neu. Die Erstarrung ist stets die erste Reaktion, die auf überraschende Herausforderungen folgt.
Bereits bei seiner ersten Bewährungsprobe als Präsident hatte sich Putin Zeit gelassen. Es war ausgerechnet das Atom-U-Boot namens Kursk, das am 12. August 2000 in der Barentssee gesunken war. Die Menschen erfuhren davon nur scheibchenweise. Der neue Kreml-Herrscher ließ sich tagelang nicht sehen. Auch nun, da die Souveränität Russlands – mit dieser rechtfertigt der Kreml seine „Spezialoperation“ in der Ukraine – angegriffen wird, hat Putin mehrere Tage verstreichen lassen, bevor er sich am Montagnachmittag in einer Sitzung mit Gouverneuren der Grenzgebiete sowie den Verantwortlichen aus der Regierung und den Sicherheitsbehörden traf.
Die Presse vom 14.08.2024 |
| | Ja | 33,3% | (2) | | | Nein | 16,7% | (1) | | | In Teilen | 0,0% | (0) | | | Diskussion | 16,7% | (1) | | | Bimbes | 33,3% | (2) | | | | |
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| Denkst Du auch, dass die Bekämpfung des Islamismus eine Kombinaton aus Verschärfung des Strafrechtes und Integration ist? |
Die Antwort darauf kann nur sein: die Integration der muslimischen Bürger in die bestehenden Parteien bzw. jene liberal-demokratischen, die noch hinzukommen mögen. Und eine wirklich konsequente Begrenzung weiterer Zuwanderung aus Ländern, in denen die Religion für viele Menschen über dem Gesetz steht bzw. alles eins ist.
Sonst muss man mit den realen Gegebenheiten zurande kommen. Ein Verbotsgesetz kann man diskutieren. Ziel sei eine „abschreckende Wirkung“ durch einen Strafrahmen von mehreren Jahren Haft, wie Sven Hergovich meint. Bei NS-Delikten habe sich das in der Vergangenheit bewährt. Die Frage ist aber, ob nicht auch die bisherigen zur Verfügung stehenden Hebel ausreichen (müssen). Denn Juristen halten die Frage eines Verbotsgesetzes für den Politischen Islam für komplex und auch kompliziert.
Ebenso diskutieren kann man die nun vorgelegten Pläne der ÖVP: Sie reichen von einer Verschärfung des Vereins- und Versammlungsrechts bei problematischen Organisationen bis zu einer Ausweitung der Untersuchungshaft bei Terrorismusgefahr.
Man ist fast geneigt zu sagen: Hauptsache, es passiert etwas. Ein parteiübergreifender Konsens. Maßnahmen, die jede für sich dazu beitragen zu verhindern, dass wir unser eigenes Grab schaufeln. Im Hinblick auf Demokratie, Rechtsstaat und eine selbstbestimmte Lebensweise. Wo jedenfalls nachgeschärft werden könnte: Bisher ist der VfGH von sich aus nicht in der Lage, Parteien zu verbieten, die demokratische Standards unterlaufen.
Dass die zum Teil unkontrollierte, illegale Migration unter dem Asyl-Deckmantel keine gute Idee war, dürfte sich mittlerweile herumgesprochen haben. Aber es gibt, wie man sieht, auch mehr oder weniger hausgemachte Probleme. Der Innenstadt-Attentäter von 2020 und der mutmaßliche Konzert-Attentatsplaner von 2024 haben beide nordmazedonische Wurzeln und sich hier in Österreich radikalisiert. Das Internet kennt keine Grenzen. Der Islamismus auch nicht.
Die Presse vom 14.08.2024 |
| | Ja | 20,0% | (1) | | | Nein | 40,0% | (2) | | | In Teilen | 40,0% | (2) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 0,0% | (0) | | | | |
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| Donald Trump und Elon Musk: Eine wahlentscheidende Männerfreundschaft? |
Gestern kam es auf der Plattform X zu einem Gespräch zwischen Unterstützer (Musk) und dem republikanischen Kandidaten (Trump).
Und Trump hatte viel zu sagen. Per E-Mail hatte der republikanische Präsidentschaftskandidat das auf Musks Onlineplattform X live übertragene Gespräch als "Interview des Jahrhunderts" ankündigen lassen. Trump erklärte in den mehr als zwei Stunden, er werde die Zahl illegaler Migranten reduzieren, er werde dafür sorgen, dass es den Leuten finanziell besser gehe, dass Amerika sicherer sei. Mit anderen Worten seine ganzen Thesen nochmal auf der reichweiten Plattform X.
Elon Musk spielte dabei den Steigbügelhalter, der Trump jeweils bei den Themen bequem in den Sattel half. Unwahrheiten und Fake News von Trump ließ Musk unwidersprochen.
Musk hofft als Chef von X, SpaceX und Tesla von einem Wahlsieg Trumps zu profitieren. Die Anbiederung, als Berater in einer Trump-Regierung zu agieren, z.B. in einer Kommission, die darauf schaue, dass das Geld der Steuerzahler sinnvoll ausgegeben werde, kommentierte Trump sogleich mit: "Id love it".
Quelle:
https://www.tagesschau.de/ausland/uswahl/
usa-wahlkampf-trump-musk-100.html
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| | Ja, das wird wahlentscheidend sein | 14,3% | (1) | | | Eher schon | 0,0% | (0) | | | In Teilen | 42,9% | (3) | | | Eher nicht | 28,6% | (2) | | | Nein, diese Männerfreundschaft entscheidet die Wahlen eindeutig nicht | 14,3% |  (1) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 0,0% | (0) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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| | 5106 - 5110 / 21510 Abstimmungen | | |
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20.01.2026 23:59
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01.02.2026 20:00 - 08.02.2026 20:00
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