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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Milly Tand  02.02.2023 12:01 Uhr
Die Bundeswehr gibt 14 Leopard 2 A6 an die Ukraine ab. Pistorius will zügig durch nachgekaufte, modernere Leopard 2 A7 ersetzen. Ein Zeichen dafür, dass das Ministerium nun in besseren Händen ist?
"14 "Leopard"-Kampfpanzer hat Deutschland der Ukraine zugesagt. Am Bundeswehrstandort Augustdorf hat Verteidigungsminister Pistorius nun raschen Ersatz versprochen - Gespräche mit der Rüstungsindustrie liefen bereits."

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/pistorius-augustdorf-panzer-ersatz-101.html
 Nein. Versprechen kann man viel, hat Lambrecht auch. Mal schauen, ob er auch liefert.18,8%  (3)
 Ja, das ist ein gutes Zeichen und ich traue ihm zu, da auch Druck zu machen.31,3%  (5)
 Ich möchte darüber reden.12,5%  (2)
 Ich halte das mit dem Militär eh für falsch und bin dagegen, neue Waffen zu besorgen!6,3%  (1)
 Bimbes / Nur Ergebnisse gucken31,3%  (5)
 
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Von:  Prienchen  02.02.2023 08:24 Uhr
Das Bundesverfassungsgericht hat das neue Polizeigesetz von Mecklenburg / Vorpommern teilweise für verfassungswidrig erklärt. Siehst du das auch so?
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/polizeigesetz-mecklenburg-vorpommern-bundesverfassungsgericht-101.html
 Wenn das BundesVerfGericht das so sieht, dann hat das auch seine Berechtigung.25,0%  (3)
 Die Entscheidung des BundesVerfGerichtes zeigt einmal mehr, in Deutschland gilt: Datenschutz = Täterschutz16,7%  (2)
 Möglicherweise wurden im Polizeigesetz tatsächlich einige Befugnisse der Polizei zu weit ausgedehnt.25,0%  (3)
 Bimbes / Diskussion33,3%  (4)
 
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Von:  .Compadre.  01.02.2023 18:28 Uhr
Brasilien: Notstand im Gebiet der Yanomami wegen humanitärer Krise ausgerufen. Wird sich jetzt etwas zum Besseren wenden?
Das brasilianische Gesundheitsministerium hat für das Gebiet der Yanomami den Notstand ausgerufen. 53 Yanomami-Kinder befinden sich im Krankenhaus des Bundesstaats Roraima, alle von ihnen sind stark untergewichtig. Die Luftwaffe liefert seit Montag Lebensmittel in die Region...

Die Regierung muss dem Bundesgerichtshof (STF) nun binnen 30 Tagen einen Plan zum Schutz der isoliert lebenden, indigenen Bevölkerung vorlegen. Zudem hat die Polizei Ermittlungen aufgenommen, Justizminister Flávio Dino hatte sie angeordnet. Im Raum stehen die Vorwürfe des mutmaßlichen Genozids, unterlassener Hilfeleistung und Umweltschäden. Die Aufsichtsbehörde von Roraima fordert zudem die Offenlegung der Finanzierung des Bergbaus.

https://amerika21.de/2023/01/262429/humanitaere-katastrophe-bras-yanomami
 Ja, jetzt wird die Situation endlich besser werden.0,0%  (0)
 Ich kann es nur hoffen.33,3%  (4)
 Weiß ich nicht.16,7%  (2)
 Ich bin skeptisch.0,0%  (0)
 Es wird bei Ankündigungen bleiben.0,0%  (0)
 Ich kenne mich mit Brasilien nicht aus.8,3%  (1)
 andere Meinung0,0%  (0)
 keine Meinung0,0%  (0)
 Bimbes41,7%  (5)
 
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Von:  Tom Sawyer  01.02.2023 15:33 Uhr
Deutschlandweit: Ab Morgen endet die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen. - Wirst du weiterhin eine Maske im ÖPNV tragen?
Die einen sind erleichtert, weil sie sie lästig finden, andere bleiben vorsichtig und wollen sie auch weiterhin tragen. Die Entscheidung liegt nun bei jedem selbst. Ab diesem Donnerstag ist die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen im ganzen Land Geschichte.(https://www.sueddeutsche.de/panorama/deutschlandweit-ende-der-maskenpflicht-in-bussen-und-bahnen-1.5743286)
 Ja28,6%  (4)
 Teilweise,je nach Situation.7,1%  (1)
 Nein35,7%  (5)
 Ich nutze keinen ÖPNV.7,1%  (1)
 Diskussion7,1%  (1)
 Bimbespflicht14,3%  (2)
 
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Von:  Anteros  01.02.2023 11:03 Uhr
Wie geeignet ist Brasiliens Präsident Lula als Vermittler im Ukraine-Konflikt?
Der brasilianische Präsident hat angeboten zu vermitteln. Und das obwohl Brasiliens Position bislang eher zu einer "Nichteinmischung" tendierte. Aber vielleicht ist das ja gerade das Plus in einer eventuellen Intervention.

Dem Wunsch Deutschlands, Brasilien möge Panzermunition liefern, erteilte Lula eine klare Absage. Was ihn in den Augen der Russen wohl als Vermittler akzeptabler machen könnte.

Nachdem er im Westen Unverständnis geerntet hatte, als er in einem Interview der NATO und der Ukraine eine Teilschuld am Krieg zuwies, ist er inzwischen zurückgerudert und machte klar dass es ihm an Bemühungen für eine Verhandlungslösung fehle.

In gleichem Atemzug brachte er sich als Vermittler ins Spiel...

Quelle:
https://www.tagesschau.de/ausland/lula-
brasilien-vermittler-ukraine-krieg-101.html
 Ja - absolut10,0%  (1)
 Eher schon20,0%  (2)
 Ich weiß nicht recht20,0%  (2)
 Eher nicht0,0%  (0)
 Absolut nicht10,0%  (1)
 Diskussion10,0%  (1)
 Bimbes30,0%  (3)
 
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