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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Anteros_II  18.06.2025 14:15 Uhr
Ist Hass gegen LGBTI einer der großen Türöffner für das Abgleiten in den Rechtsextremismus?
Eines muss man konstatieren: Glatze und Springerstiefel waren gestern. Zwar trifft man noch ab und zu auf dieser Stereotypen, die das gewaltbereite Klischee bedienen, aber heute gelten Instagram-Videos und Gaming-Plattformen als die Transporteure rechter Ideologie. Die rechtsextreme Szene wird immer jünger und moderner.

Sie firmieren unter Namen wie "Unitas Germanica", "Zollern-Jugend Aktiv", "Störtrupp Süd" oder "Pforzheim Revolte": In Baden-Württemberg sprießen immer mehr jugendliche rechtsextremistische Gruppierungen aus dem Boden.

Feindbilder sind etwa Menschen muslimischen Glaubens, Ausländer*innen oder Menschen aus dem linken politischen Spektrum. Besonders der Kampf gegen die LGBTI-Community sei "eine Art Türöffner", um sich der rechtsextremistischen Szene zuzuwenden, schreibt Innenminister Thomas Strobl (CDU) in einer Antwort auf eine Anfrage der SPD-Fraktion. Immer wieder riefen sie zu Störaktionen und Gegendemonstrationen zu Veranstaltungen im Kontext des Christopher Street Day (CSD) auf.

Quelle:
https://www.queer.de/detail.php?
article_id=53966
 Eindeutig5,9%  (1)
 Eher schon5,9%  (1)
 In Teilen29,4%  (5)
 Eher nicht0,0%  (0)
 Nein - das ist eher marginal zu sehen5,9%  (1)
 Im Gegenteil 11,8%  (2)
 Diskussion23,5%  (4)
 Bimbes17,6%  (3)
 
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Von:  Klingeling  18.06.2025 12:02 Uhr
Würdest Du Rechtspopulisten an der Regierung unterstellen, dass sie die Zuwanderung dann gar nicht runterkriegen, weil sie dann ihren Sponsoren aus der Wirtschaft im Wort sind?
Ein Blick auf den Zuwanderungssaldo unter Innenminister Kickl spricht hier doch Bände:

Zuwanderung blieb dennoch hoch:

2017: 64.200

2018: 53.100

2019: 44.700
 Ja11,1%  (1)
 Nein11,1%  (1)
 In Teilen33,3%  (3)
 Diskussion11,1%  (1)
 Bimbes33,3%  (3)
 
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Von:  skippy.  18.06.2025 09:38 Uhr
Jan Bollinger, AfD-Spitzenkandidat für Rheinland-Pfalz, kündigt im Falle eines Wahlsiegs "stündliche Abschiebeflüge" an. Wie realistisch ist dieses Vorhaben?
Laut dem Bericht bewarb sich Bollinger am Samstag in Idar-Oberstein mit einer Rede für die Spitzenkandidatur, in der im Falle eines Wahlsieges „stündliche Abschiebeflüge“ und die Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags angekündigt wurden.

AfD-Spitzenkandidat verspricht bei Wahlsieg „stündliche Abschiebeflüge“ – und attackiert Konkurrenz https://share.google/L5iTaOmQTPx84hDA0
 Wo ein Wille ist, findet Bollinger sicherlich auch Wege.25,0%  (3)
 Abwarten.0,0%  (0)
 Bollinger reist hier bloß sein Maul auf.50,0%  (6)
 Diskussion.8,3%  (1)
 Bimbes.16,7%  (2)
 
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Von:  Klingeling  18.06.2025 09:31 Uhr
Wie dämlich muss man sein, um als Abgeordnete eines Parlamentes einen solchen Zwischenruf zu tätigen, wenn jemand über den Besuch von Massengräbern in der Ukraine berichtet?
Zu der Aufregung gekommen war es nach einem Zwischenruf der Blauen. Die Freiheitlichen hatten eine „Dringliche Anfrage“ an Kanzler Christian Stocker (ÖVP) gestellt. Der Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskij, der am Montag in der Hofburg stattfand, war von der FPÖ schon im Vorfeld scharf kritisiert worden. So auch in der Debatte im Nationalrat. Als Neos-Klubobmann Yannick Shetty in dieser über einen Besuch in Butscha berichtete – jenem ukrainischen Ort, wo 2022 ukrainischen Angaben zufolge nach einem Massaker der russischen Streitkräfte 458 Leichen gefunden wurden –, fühlte sich Belakowitsch zu einem hämischen Zwischenruf veranlasst: Als Shetty vom Anblick der Massengräber und Gesprächen mit Angehörigen von Eltern, deren Kinder verschleppt wurden, berichtete, rief sie rein: „Da habt ihr viel Spaß gehabt, gell?“.


Die Presse vom 18.06.2025
 Ich möchte mich äußern25,0%  (2)
 Ich möchte mich nicht äußern25,0%  (2)
 Ich bin Putinversteherin und finde das gut12,5%  (1)
 Anders12,5%  (1)
 Diskussion25,0%  (2)
 Ist mir egal0,0%  (0)
 
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Von:  Klingeling  18.06.2025 07:10 Uhr
Sind die Ziele, die sich Israel laut Danny Orbach gestellt hat aus Deiner Sicht richtig?
Der israelische Militärhistoriker Danny Orbach beschreibt Israels drei Ziele im Konflikt mit dem Iran:

Kurzfristig soll die militärische Bedrohung durch den Iran neutralisiert werden. Israel greift dazu Nuklearanlagen, Generäle und Raketenlager an und hat nach eigenen Angaben bereits über ein Drittel der iranischen Raketenabschussrampen zerstört. Die iranische Fähigkeit zum Gegenangriff nimmt laut Orbach rapide ab.

Mittelfristig will Israel die sogenannte „Achse des Widerstands“ schwächen – ein Netzwerk iranisch unterstützter Akteure wie die Hisbollah, Hamas, Houthi-Miliz u. a. Der Iran wird dabei als „Kopf der Schlange“ ins Visier genommen.

Langfristig, so die Einschätzung von Orbach und anderen Analysten, könnte Israel einen Regimewechsel im Iran anstreben, obwohl Premier Netanjahu dies nicht offen als Kriegsziel formuliert hat. Ein direkter Umsturz durch israelisches Eingreifen wird jedoch als riskant betrachtet, da es die Legitimität möglicher Aufstände untergraben könnte.

Zusammenfassung eines Artikels in der heutigen Tageszeitung "Die Presse"
 Ja25,0%  (2)
 Nein12,5%  (1)
 In Teilen50,0%  (4)
 Diskussion12,5%  (1)
 Bimbes0,0%  (0)
 
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