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 |  | 466 - 470 / 21515 Abstimmungen |  |  |
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| Der Schal der Ines Schwerdtner (Linke) - für Dich ein Aufreger? |
"Im Mai dieses Jahres fasste der Bundesvorstand der Linkspartei einen eindeutigen Beschluss. „Der Parteivorstand distanziert sich von jedem Aufruf, jedem Statement und jedweder bildlichen Darstellung, die unter dem Deckmantel der Solidarität mit der palästinensischen Bevölkerung die Existenz Israels negiert oder die Auslöschung Israels propagiert“, heißt es darin. „Wir fordern die Mitglieder unserer Partei auf, derartige Darstellungen nicht zu veröffentlichen. Das Existenzrecht des Staates Israel ist für uns nicht verhandelbar.“
Nun ist es ausgerechnet die Bundesvorsitzende Ines Schwerdtner, die ein entsprechendes Symbol getragen hat. Am Sonntag zeigte sich Schwerdtner mit einem Schal, auf dem die Landkarte Israels und der palästinensischen Gebiete abgebildet ist – allerdings sämtliche Städtenamen auf Arabisch bezeichnet sind. Darunter sind etwa die Namen al-Quds (Jerusalem), an-Nāṣira (Nazareth) Biʾr as-Sabʿ (Beʾer Scheva) und Ṭabariyya. "
https://www.welt.de/politik/deutschland/article68c7ac3dc1416d3286d7c805/antizionismus-abgebildetes-motiv-ist-klar-antisemitisch-scharfe-kritik-aus-linkspartei-an-chefin-schwerdtner.html |
 | Ja, absolut. | 15,4% |   (2) | | | Eher ja. | 15,4% |  (2) | | | Teilweise. | 0,0% | (0) | | | Eher nein. | 15,4% |  (2) | | | Nein, überhaupt nicht. | 23,1% |  (3) | | | Darüber möchte ich diskutieren. | 15,4% |   (2) | | | Das ist mir egal. | 15,4% | (2) | | | Bimbes | 0,0% | (0) | | | |  |
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| Wirst Du das neue Buch von Frederik Schindler über Björn Höcke lesen? |
"Berlin – Die Ansichten von AfD-Rechtsaußen Björn Höcke, Thüringen-Chef seiner Partei, waren in seiner Zeit als Sport- und Geschichtslehrer (1999 bis 2014) offenbar schon sichtbarer als bisher bekannt.
Das enthüllt WELT-Journalist Frederik Schindler
in seinem Buch „Höcke – Ein Rechtsextremist auf dem Weg zur Macht – Die AfD und ihr gefährlichster Vordenker“ (Herder-Verlag, 272 Seiten, 22 Euro), das am Montag erschien."
https://www.bild.de/politik/inland/afd-rechtsextremist-buch-enthuellt-wie-hoecke-als-lehrer-war-68c7bf60b5c73b556635e112 |
| | Habe ich schon. | 0,0% | (0) | | | Ja, natürlich. | 0,0% | (0) | | | Eher ja. | 9,1% | (1) | | | Teilweise. | 9,1% | (1) | | | Eher nein. | 0,0% | (0) | | | Nein, sicher nicht. | 45,5% | (5) | | | Darüber möchte ich diskutieren. | 0,0% | (0) | | | Das ist mir egal. | 27,3% | (3) | | | Bimbes | 9,1% | (1) | | | | |
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| Pauschale Ablehnung von Richterkandidaten nur aufgrund der Parteizugehörigkeit nicht rechtens - begrüßt Du dieses Urteil? |
"Ehrenamtliche Richter dürfen nicht alleine deshalb abgelehnt werden, weil sie der AfD angehören. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss eine Vorschlagsliste des Kreistags Heilbronn für nicht rechtmäßig erklärt, weil dort AfD-Kandidaten pauschal gestrichen worden seien. Die Richter beanstandeten dieses Auswahlverfahren als willkürlich, weil nicht über einzelne Kandidaten, sondern über die gesamte Liste einer Fraktion abgestimmt wurde."
https://www.welt.de/politik/deutschland/article68c96bea677ecd71371044c0/Verwaltungsgericht-Stuttgart-AfD-Richterkandidaten-duerfen-nicht-pauschal-abgelehnt-werden.html |
| | Ja, durchaus. | 37,5% | (3) | | | Eher ja. | 37,5% | (3) | | | Teilweise. | 0,0% | (0) | | | Eher nein. | 0,0% | (0) | | | Nein, überhaupt nicht. | 0,0% | (0) | | | Darüber möchte ich diskutieren. | 0,0% | (0) | | | Das ist mir egal. | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 25,0% | (2) | | | | |
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| Deutschland lehnt Reparationsforderungen an Polen erneut ab, bleiben wir in der Frage standhaft? |
Der Antrittsbesuch von Polens Präsident Nawrocki in Berlin hatte es in sich. Im Raum steht weiterhin die Forderung nach Reparationszahlungen in Höhe von 1,3 Billionen Euro. Kanzler Merz wurde deutlich und lehnt das unter Verweis auf alte Verträge ab.
Der polnische Präsident ist aber weiterhin "fest davon überzeugt, dass wir mit dem Bundeskanzler und mit Herrn Bundespräsidenten zu einer Einigung kommen werden". Droht uns da noch finanzielles Ungemach?
Quelle:
https://www.tagesschau.de/inland/
innenpolitik/merz-steinmeier-polen-
reparationen-100.html |
| | Davon weichen wir nicht ab | 12,5% | (1) | | | Zumindest in absehbarer Zeit wird es da keine Veränderung der deutschen Position geben | 37,5% | (3) | | | Ich bin mir inzwischen etwas unsicher | 0,0% | (0) | | | Eher nicht - da bröckelt schon der Widerstand | 0,0% | (0) | | | Nein, wir werden schon in Kürze dem Druck aus Polen nachgeben | 12,5% | (1) | | | Andere Meinung / Diskussion | 12,5% | (1) | | | Bimbes | 25,0% | (2) | | | | |
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| Gaza brennt - Ist die jüngste Offensive der israelischen Armee geeignet, um das Leben der verbliebenen Geiseln zu retten? |
"Das israelische Militär hat seine Angriffe auf die Stadt Gaza offenbar massiv intensiviert. Kampfflugzeuge flogen in der Nacht laut der palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa nahezu ununterbrochen heftige Attacken auf die im Norden des Gazastreifens gelegene Stadt, begleitet von Artilleriebeschuss. Unbestätigten palästinensischen Medienberichten zufolge drangen daraufhin Panzer in die Stadt ein. (...)
Das Forum der Angehörigen der von der islamistischen Terrororganisation Hamas festgehaltenen Geiseln äußerte große Besorgnis angesichts der Berichte über die in der Nacht begonnene Einnahme der Stadt Gaza. Nach 710 Nächten in der Gewalt von Terroristen »könnte heute Nacht die letzte Nacht für die Geiseln sein«, hieß es in einer Erklärung.
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu entscheide sich bewusst dafür, »sie aus politischen Erwägungen zu opfern«. Er ignoriere dabei völlig die Einschätzungen des Generalstabschefs und der Sicherheitsbehörden.(...)
https://www.spiegel.de/ausland/israel-militaer-soll-einnahme-von-gaza-gestartet-haben-a-ddbc0d03-d954-4c42-b8c6-0b487fa7b3d0 |
| | Ja, die Offensive wird das Leben der verbliebenen Geiseln retten. | 16,7% | (2) | | | Nein, die jüngste Offensive wird viele Menschenleben kosten; auch der verbliebenen Geiseln. | 33,3% | (4) | | | Ich habe dazu eine diffenzierte Meinung. | 25,0% | (3) | | | Ich habe dazu keine Meinung. | 25,0% | (3) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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