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 |  | 5121 - 5125 / 21510 Abstimmungen |  |  |
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| Kommt nun im Nahen Osten der direkte Krieg zwischen Iran und Israel oder doch nicht? |
Die Hisbollah und Irans Regime drohen Israel mit Rache: für die Tötung des Hisbollah-Militärchefs Fuad Shukr und des Hamas-Anführers Ismail Hanijeh in Teheran. Seit Tagen beschäftigte nun Israel, seine westlichen Verbündeten, aber auch seine arabischen Nachbarn die Frage: Wann starten der Iran und seine Verbündeten diese Attacke, und wie massiv fällt sie aus? Medienberichten zufolge gab es in der iranischen Führung Unstimmigkeiten über die Art und das Ausmaß der Vergeltung. Irans neuer Präsident Massud Peseschkian soll für eine begrenzte Antwort eingetreten sein, um die Lage nicht völlig eskalieren zu lassen. Hardliner innerhalb der Revolutionsgarden drängten jedoch auf einen massiven und direkten Militärschlag gegen Israel – einen, der auf alle Fälle härter ausfallen soll als die iranischen Drohnen- und Raketenangriffe im April. Damals hatte der Iran rund 300 Flugkörper Richtung Israel geschickt, die so gut wie alle von Israel und seinen Verbündeten abgefangen werden konnten.
Das Regime in Teheran bezeichnete die Attacke damals als „Strafe“ für einen israelischen Luftangriff auf das Gelände seines Konsulats in der syrischen Hauptstadt Damaskus. Die iranische Drohnen- und Raketenattacke richtete keinen großen Schaden an. Auch Israels Gegenangriff im Iran eine Woche später war begrenzt. Ein großer Waffengang blieb aus. Das könnte dieses Mal aber anders sein, sollten Irans Regime und die Hisbollah tatsächlich einen massiven Schlag ausführen.
Die Presse vom 13.082.2024 |
 | Ja | 12,5% |  (1) | | | Nein | 12,5% | (1) | | | In Teilen | 25,0% |  (2) | | | Diskussion | 37,5% |   (3) | | | Bimbes | 12,5% |  (1) | | | |  |
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| Waren die medial gepflegten Hoffnungen hinsichtlich des Irans eine Seifenblase?
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Doch Araghchi, Sadegh und der reformorientierte Wirtschaftsminister Abdolnaser Hemmati sind Ausnahmen in einem Kabinett aus Konservativen. Der prominenteste Berater von Peseschkian, Vizepräsident Jawad Sarif, trat wegen der Kabinettspläne nach nur zwei Wochen im Amt frustriert zurück.
Peseschkian legte seine Vorschläge für eine Regierung aus 19 Ministerien dem iranischen Parlament vor, in dem die Hardliner die Mehrheit haben und das die Kabinettsmitglieder bestätigen muss. Zum Entsetzen des Reformlagers wählte Peseschkian viele altgediente Regime-Loyalisten und schiitische Männer für Ministerposten aus, obwohl er ein jüngeres, weiblicheres und multikonfessionelles Kabinett versprochen hatte. Peseschkian beugte sich nach Medienberichten bei der Kandidatenauswahl den Wünschen von Regimechef Ali Khamenei.
Zwei Hoffnungsträger
Die 47-jährige Sadegh ist die einzige Frau auf Peseschkians Wunschzettel. Ihre Kandidatur als Verkehrsministerin ist bemerkenswert; sie wäre nach Gesundheitsministerin Marsieh Wahid Dastdscherdi im Jahr 2009 erst die zweite Ministerin in der Geschichte der Islamischen Republik.
Auch Araghchi, der Außenminister in spe, steht für einen neuen Kurs. Er diente als Botschafter in westlichen Ländern und war Chefunterhändler bei den Gesprächen über den Atomvertrag mit dem Westen von 2015. Wirtschaftsminister Hemmati sei der wichtigste Reformer im Kabinett, sagt der amerikanische Iran-Experte Arash Azizi der „Presse“.
Diese Botschaften von Reform und Neuanfang verblassen aber gegen die anderen Personalentscheidungen des Präsidenten. Viele Iraner, die Peseschkian ins Amt verholfen hätten, lehnten die Kabinettsliste ganz oder in Teilen ab, kommentierte „Shargh“, eine Zeitung des Reformlagers. Alle Kabinettsaspiranten wurden vor der Revolution von 1979 geboren – Peseschkian vergibt nach Ansicht seiner Wähler damit die Chance auf einen Generationswechsel.
Zudem will Peseschkian drei Minister aus dem Hardliner-Kabinett seines Vorgängers Ebrahim Raisi in ihren Schlüsselpositionen belassen. Zu ihnen zählt der Khamenei-Vertraute und Geheimdienstminister Esmail Khatib, obwohl er Mitschuld am Versagen des Sicherheitsapparates beim israelischen Anschlag auf Hamas-Chef Ismail Hanijeh vor zwei Wochen trägt. Justizminister Amin-Hossein Rahimi war an der Niederschlagung der Proteste vor zwei Jahren beteiligt, soll aber ebenfalls bleiben dürfen. Raisis Industrieminister Abbas Aliabadi soll als Energieminister weitermachen. Es sei kein Wunder, dass viele Iraner desillusioniert seien, meint Iran-Experte Azizi.
Die Presse vom 13.08.2024 |
| | Ja | 50,0% | (3) | | | Nein | 16,7% | (1) | | | In Teilen | 16,7% | (1) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 16,7% | (1) | | | | |
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| Müssen wir uns mehr der Kinder und ihrer Plattformen annehmen, wenn wir verstehen wollen, was um uns passiert? |
Es gibt wenig, wovor es die Österreicher so sehr gruselt wie vor dem Wort „Parallelwelt“. Parallelwelten, die sich Migranten bilden. Politiker, die in Parallelwelten leben. Ein Skandal! Da gehört doch etwas getan.
Nur wenn es um Social Media geht, verhalten sich die meisten so, als würde es sich um Kinderspielzeug handeln – ein zeitweise gefährliches Werkzeug der Jüngeren, dessen Regeln und Welten man ungefähr, aber nicht genau kennt. Die Älteren verstehen es nicht, die Mittelalten kommen bei Entwicklungen wie TikTok oder Instagram oft nicht mehr mit. „Das ist nichts für mich“, heißt es dann. Zusätzlich zu: „Diese App lad’ ich mir nicht runter, weil da lesen die Chinesen oder die Amerikaner mit.“ Diese Angst ist nicht unberechtigt, aber man muss sich mit TikTok und Co. trotzdem beschäftigen. Wie auch der Fall rund um das vereitelte Swift-Konzert-Attentat zeigt. Der Verdächtige soll sich unter anderem durch Videos eines Hasspredigers in Berlin auf TikTok radikalisiert haben.
Denn dort hat sich vor unser aller Augen ein Paralleluniversum aufgetan, das ein Großteil der Menschheit nicht versteht, aber das alle gefährdet. Alle staatlichen Institutionen hätten das Internet, insbesondere TikTok, „verschlafen“, kritisierte Sozialarbeiter Fabian Reicher unlängst im Investigativ-Podcast „Die Dunkelkammer“ klug und selbstkritisch. Heißt übersetzt: Polizei, Sozialarbeiter, Schulen, Politiker, Medien etc. und – man muss hinzufügen – wohl auch Eltern.
Niemand schickt seine Kinder oder Schutzbefohlene gern allein und ohne Wegweiser in eine fremde Stadt. Im Internet, vor allem auf Social Media, tun wir es, ohne mit der Wimper zu zucken. Die wenigsten wissen genau, wen die Kinder und Jugendlichen dort treffen, wen sie toll finden, wo sie verkehren, wer sie zu einem Gespräch einlädt und mit welchen Häschern sie ihre Zeit verbringen: Die Polizei, weil sie oft nicht darf. Lehrer, weil sie ohnehin schon überlastet sind. Politiker, weil ihnen vielfach das Verständnis fehlt. Sozialarbeiter, Medien und Eltern, weil sie oft glauben, dass es noch anders geht.
Die Presse vom 13.08.2024 |
| | Ja | 42,9% | (3) | | | Nein | 14,3% | (1) | | | In Teilen | 28,6% | (2) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 14,3% | (1) | | | | |
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| Findest Du es gut, dass sich schwarz und rot ablehnend zu Wagenknechts Raketenverbotsforderungen stellen? |
Sahra Wagenknecht will die Ablehnung der geplanten Stationierung von US-Raketen zur Bedingung für Koalitionen auf Landesebene machen. Bei SPD und CDU stößt sie damit auf Ablehnung. Der thüringische Innenminister wirft ihr „persönliche Machtinteressen“ vor.
Drei Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben Politiker von SPD und CDU Bedingungen Sahra Wagenknechts für Koalitionen mit dem BSW zurückgewiesen. „Wagenknecht schert sich nicht um das Wohl der ostdeutschen Länder, sondern ihr geht es um die Bundestagswahl und persönliche Machtinteressen“, warf ihr der thüringische Innenminister und SPD-Spitzenkandidat Georg Maier im „Tagesspiegel“ vom Sonntag vor.
Wagenknecht hatte als Bedingung für eine Koalition auf Landesebene im Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) eine Ablehnung der Pläne genannt, neue Mittelstreckenraketen der USA in Deutschland zu stationieren. Das BSW werde sich nur an einer Landesregierung beteiligen, welche „die US-Raketenpläne, die die Kriegsgefahr für Deutschland massiv erhöhen, klar ablehnt“, sagte sie dem RND.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article252952720/Sahra-Wagenknecht-SPD-und-CDU-lehnen-Bedingung-fuer-Koalition-ab.html |
| | Ja | 37,5% | (3) | | | Nein | 0,0% | (0) | | | In Teilen | 12,5% | (1) | | | Diskussion | 25,0% | (2) | | | Bimbes | 25,0% | (2) | | | | |
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| Wird es zu einer Novellierung des Rechtes in Hinblick auf Messer und deren Mitführung kommen? |
Die Zahl der Messerangriffe in Deutschland steigt, gerade auch an Bahnhöfen. Innenministerin Faeser will mit einer Verschärfung des Waffenrechts dagegen vorgehen. Von den Kommunen forderte sie eine bessere Umsetzung von Verboten.Bundesinnnenministerin Nancy Faeser will den Umgang mit Messern im öffentlichen Raum weiter einschränken. Dafür soll das Waffenrecht verschärft werden. Ein Grund für die Pläne ist eine Zunahme von Messerangriffen, vor allem in Bahnhofsgegenden.In der Öffentlichkeit sollen Messer demnach nur noch bis zu einer Klingenlänge von sechs Zentimetern statt bisher zwölf Zentimetern mitgeführt werden dürfen. Für Haushaltsmesser, die eben gekauft und in einer geschlossenen Verpackung transportiert werden, soll es Ausnahmen geben.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/faeser-messer-verbot-100.html |
| | Ja | 33,3% |  (3) | | | Nein | 0,0% | (0) | | | In Teilen | 22,2% | (2) | | | Diskussion | 44,4% | (4) | | | Bimbes | 0,0% | (0) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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