Satzung der FCP

(1) Mitgliedschaft

1.1 Aufnahmebedingungen

FCP Mitglied kann werden wer folgende Bedingungen erfüllt: a) min. 14 Tage Mitglied b) min. 10 Meinungen zu politisch verfassten Themen. c) min. 3 Vertrauen aus der Partei. d) Das Mitglied verpflichtet sich Fragen des Aufnahmegremiums zu beantworten. e) Das Mitglied muss folgende Daten bei einen Mandatsträger bekanntgeben: - Vor und Zunahme - Anschrift eines angemelden Wohnsitzes - Telefonnummer. Diese Daten werden dann von demjenigen Mandatsträger überprüft. f) $1.1 a), b), e) treten außer Kraft wenn es sich bei dem Account um einen legalen Nachfolgeaccount handelt. g) Punkt e) tritt außer Kraft wenn dieses Mitglied von mehreren FCP Mitgliedern im RL bekannt ist, oder auf DOL Photos existiert.

1.2 Aufnahmeverfahren

a) Über die Aufnahme entscheidet das Aufnahmegremium b) Stimmberechtigt sind die 3 Aufnahmegremiumsmitglieder. Andere Vorstandsmitglieder, der PV und seine Stelv., der Generalsekretär und sein Stelv. sind nicht Stimmberechtigt. c) Wenn 3 AFG Mitglieder für die Aufnahme sind wird der Antrag angenommen und das Mitglied wird als Vollmitglied aufgenommen d) Wenn 2 AFG Mitglieder für die Aufnahme sind wird das Mitglied als Probemitglied aufgenommen. e) Wenn 1 AFG Mitglied, oder kein AFG Mitglied für die Aufnahme stimmt gilt der Antrag als abgelehnt. f) Nach einen abgelehnten Antrag besteht eine Sperrfrist von 2 Monaten, nach diesen 2 Monaten darf das abgelehnte Mitglied einen neuen Antrag stellen. g) Eine Probemitgliedschaft wandelt sich automatisch nach 2 Monaten in eine Vollmitgliedschaft um.

1.3 Ausschlussverfahren

a) Ein Mitglied das sich Parteischädigend verhält oder nicht in die Partei passt kann ausgeschlossen werden. b) Das Ausschlussverfahren kann von jeden beantragt werden und muss in einen Theard des internen FCP Forums gepostet werden. Das Ausschlussverfahren muss begründet sein. c) Wenn innerhalb von 3 Tagen sich 3 Unterstützer finden wird abgestimmt. d) Die Abstimmung über den Ausschluss dauert 3 Tage. e) Aufbau der Abstimmung: Frage: Stimmt ihr für den Ausschluss des FCP Mitglieds xxx Hintergrund: Begründung Antwortoptionen: ja, nein, Enthaltung f) Das Mitglied wird ausgeschlossen wenn 51% mit ja gestimmt haben. Stimmen weniger als 51% mit ja, aber die Mehrheit dann bekommt das Mitglied eine Verwarnung. Bei 3 Verwarnungen wird es Ausgeschlossen.

1.4 Rechte und Pflichten der Mitglieder

a) Jedes Mitglied verpflichtet sich für die FCP soweit seine Freizeit das zulässt sich einzusetzen. b) Probemitglieder haben die selben Rechten und Pflichten wie Vollmitglieder, allerdings wird ihnen verwehrt sich an Abstimmungen zu beteiligen.

1.5 Ende der Mitgliedschaft

a) Die Mitgliedschaft endet mit dem Tod b) Die Mitgliedschaft endet mit dem Ausschluss c) Die Mitgliedschaft endet mit der Inaktivierung, Löschung, Sperrung des Mitglieds d) Die Mitgliedschaft endet mit dem Austritt des Mitglieds

(2) Ämter der FCP

2.1. Machtteilung

a) Jedes Mitglied darf max. nur einen Posten der FCP vertreten.

2.2. Wahlen

a) Die Wahlen finden immer 3 Wochen nach den Kanzlerwahlen statt und werden vom Wahlausschuss eingeleitet. b) Der Wahlausschuss besteht aus 2 Mitgliedern die folgende Bedinungen erfüllen müssen: Der Wahlausschuss besteht aus 2 Mitgliedern der FCP und diese dürfen ebenso an der Wahl teilnehmen. Ihre Aufgaben sind:

- Bewerbungsthread posten - Abstimmungen starten - den alten Vorstand entlasten

c) Alle Wahlen finden hintereinander statt und dauern jeweils 7 Tage. Form: geheime Abstimmung. d) Die Wahlen fangen mit der PV Wahl an dann folgt die stelv. PV Wahl, Generalsekretärswahl, stelv. Generalsekretärswahl, Wahl des Aufnahmegremiums.

2.2.1 Aufnahmegremiumswahlen

a) Jeder kann sich zur Aufnahmegremiumswahl aufstellen lassen b) Als gewählt gelten die 3 Mitglieder die am meisten stimmen bekommen haben.

2.2.2 Wahl des Vorstizenden.

a) Jeder kann sich zur Wahl des Vorsitzenden aufstellen lassen b) Als gewählt gilt wer die meisten Stimmen bekommen hat.

2.2.3 Wahl der stelv. Vorsitzenden

a) Jeder kann sich zur Wahl des stelv. Vorsitzenden aufstellen lassen b) Als gewählt gelten die 2 Mitglieder die am meisten stimmen bekommen haben.

2.2.4 Wahl des Generalsekretärs

a) Jeder kann sich zur Wahl des Generalsekretärs aufstellen lassen b) Als gewählt gilt wer die meisten Stimmen bekommen hat.

2.2.5 Wahl des stelv. Generalsekretärs

a) Jeder kann sich zur Wahl des stelv. Generalsekretärs aufstellen lassen b) Als gewählt gelten die 2 Mitglieder die am meisten stimmen bekommen haben.

2.3 Legislative

a) Die Mitglieder entscheiden über die Änderung der Satzung, Regelungen, Eintritt in Wahlbündnisse und andere Gesetzgebende Entscheidungen. b) Der Beschluss ist gültig wenn die Mehrheit der Mitglieder dafür sind (außnahmen Satzungsänderungen)

2.4 Exekutive

a) Die Exekutive wird vom Vorstand und seinen beiden stelv. gebildet. b) Die Exekutive fürt Entscheidungen durch die von der Legislative getroffen wurden, oder Ausschlüsse die von der Judikative getroffen wurden. c) Der Vorsitzende und die beiden stelv. bekommen die Adminrechte. d) Der Vorstand muss die Anweisungen des AFGs befolgen (Aufnahme oder nicht Aufnahme eines DOL Mitgliedes) d) Der Generalskretär vertritt die FCP in der Öffentlichkeit e) Der stelv. Generalsekretärt übernimmt die Aufgabe des Generalsekretärs falls dieser verhindert ist.

2.4 Judikative

a) Die Judikative wird von den Mitgliedern gebildet b) Die Judikative entscheidet über Verwarnungen und Ausschlüsse c) näheres regelt hierzu §1.3

(III) Gesonderte Anträge

3.1 Name der Partei

a) Die Partei heißt Freiheitliche Christliche Partei und trägt das Kürzel FCP b) Jedes Mitglied ist dazu berechtig einen begründeten Antrag zur Umbennenung der Partei zu stellen. Dieser wird in das Parteiforum gepostet. Wenn sich innerhalb von 7 Tagen 5 Mitglieder gefunden sind die das unterstüzen kommt es zur Abstimmung. c) Die Abstimmung muss wie folgt aussehen: Frage: Stimmt ihr der Änderung des Parteinames zu? Hintergrund: Begründung Antwortmöglichkeiten: ja, nein, Enthaltung d) Die Abstimmung dauert 7 Tage. e) Der Parteinamen gilt als geändert wenn 2/3 der Mitglieder mit ja gestimmt haben.

3.2 Fusion

a) Die FCP kann mit anderen Parteien Fusionieren b) Jedes Mitglied ist dazu berechtig einen begründeten Vorschlag zu einer Fusion zu stellen. Dieser Vorschlag wird ins Parteiforum gepostet. Wenn sich innerhalb von 7 Tage 5 Befürworter gefunden haben dann kommt es zu einer Abstimmung. c) Die Abstimmung muss wie folgt aussehen: Frage: Stimmt ihr den Vorschlag einer Fusion zwischen der FCP und der xxx zu? Hintergrund: Begründung Antwortmöglichkeiten: ja, nein, Enthaltung d) Die Abstimmung dauert 7 Tage. e) Das JA Veto für die Fusion von seiten der FCP gilt wenn 51%der Mitglieder für eine Fusion sind.

3.3 Auflösung der FCP

a) Es besteht die Möglichkeit einer Auflösung. b) Jedes Mitglied ist dazu berechtig einen begründeten Antrag zur Auflösung der Partei zu stellen. Dieser wird in das Parteiforum gepostet. Wenn sich innerhalb von 7 Tagen 5 Mitglieder gefunden sind die das unterstüzen kommt es zur Abstimmung. c) Die Abstimmung muss wie folgt aussehen: Frage: Stimmt ihr der Auflösung der FCP zu? Hintergrund: Begründung Antwortmöglichkeiten: ja, nein, Enthaltung d) Die Abstimmung dauert 7 Tage. e) Die Partei gilt als aufgelöst wenn 75% der Mitglieder mit ja gestimmt haben.

(IV) Satzung

4.1 Annehmen der Satzung

a) Diese Satzung gilt als angenommen wenn 75% der Mitglieder mit ja stimmen. b) Die Abstimmung der Satzung muss wie folgt erfolgen. c) Frage: Stimmt ihr der Satzung zu? Hintergrund: Satzungstext Antwortoptionen: Ja, Nein, Enthaltung

4.2 Änderung der Satzung.

a) Es besteht die Möglichkeit das die Satzung geändert wird. b) Änderungsvorschläge über die Satzung kann von jedem Mitglied eingebracht werden. Das Mitglied muss den Änderungsvorschlag in das Parteiforum posten finden sich innerhalb von 7 Tage 3 Mitgelider die das Unterstützen kommt es zur Abstimmung. c) Die Abstimmung über die Satzungsänderung muss wie folg aussehen: Frage: Stimmt ihr der Satzungsänderung zu? Hintergrund: Änderungsvorschlag (jetzige Fassung, geplant) Antwortoptionen: Ja, Nein, Enthaltung

4.3 Ersatz durch eine neue Satzung

a) Jedes Mitglied kann eine Komplett neue Fassung fordern. b) Der Vorschlag zur neuen Verfassung muss in das Parteiforum gepostet werden, wenn innerhalb von 7 Tagen 5 Unterstützer gefunden werden kommt es zur Abstimmung. c) Die neue Satzung tritt in Kraft wenn 75% mit ja stimmen. d) Das Wahlverfahren muss wie folgt aussehen: Frage: Wollt ihr die alte Satzung durch die neue Ersetzen? Hintergrund: Satzungstext Antwortmöglichkeiten: Ja, Nein, Enthaltung

Schiedsgericht

1) Das Schiedsgericht agiert unabhängig vom Vorstand. Es wird direkt nach den Vorstandswahlen gewählt. Die ersten 3 Bewerber, kommen in das Schiedsgericht. Es gilt das Prinzip Primus inter Pares. Der Erste der Wahlen wir zum Verwalter (erstes Ansprechpartner). Das Schiedsgericht entscheidet mit einfacher Mehrheit (bei einem Pat entscheidet die Basis per Abstimmung).

2)Zuständigkeit:

- Satzungsverstöße - Verstöße gegenüber den Dol-Regeln - Verstöße gegen die FDGO und des GG

3)Mögliche Maßnahmen:

- Ausschluss aus der Partei - Parteisperrung für einen bestimmten Zeitraum - Verwarnungen - Weiterleitung an die Redaktion

4) Jedes Mitglied kann ein anderes vor das Schiedsgericht bringen. Es wir erst entschieden vom SG entschieden ob es zu einer Anklage kommt (um Lapalien zu vermeiden). Wenn nicht, ist das Verfahren abgelehnt, wenn ja muss erst eine Stellungnahme des Anklägers und dann die Stellungnahme des Angeklagten angefordert werden.

5) Es wird ein Schiedsforum eingerichtet, das nur den Beteiligten den Zugang gewehrt (Schiedsgerichtsmitglieder, Ankläger, Angeklagte). Einsicht haben alle Mitglieder, Schreibrechte nur die Beteiligten.

6) Ist ein Mitglied des Schiedsgerichts in einem Verfahren befangen, so rückt für die Dauer des Verfahrens der 4. der letzten Wahl des Schiedsgerichts nach.