In dieser Kategorie existieren keine Unterbereiche.
Unterkategorie vorschlagen
Hinweis für Gäste
Um an den Umfragen teilnehmen zu können, musst Du angemeldet sein.
Hier geht es zur Anmeldung.
Noch kein Mitglied? Starte hier!.
Anfang-5376 - 380 / 15505 Abstimmungen+5Ende
Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Buddha II  14.05.2024 07:45 Uhr
Findest Du es gut, dass Kanzler Scholz in der Haushaltsfrage und dem Sparkurs, Finanzminister Lindner den Rücken stärkt?
Scholz zeigt sich demonstrativ Seite an Seite mit dem FDP-Minister und appelliert an die Haushaltsdisziplin der einzelnen Ressorts.

Scholz am Mikrophon: "Ich setze darauf, dass sich alle ihrer Verantwortung bewusst sind und wir das gemeinsam hinkriegen."

Kurz darauf:

"Die finanziellen Folgen des Ukraine-Kriegs spürt doch jeder von uns, die Kosten für Flüchtlinge, Waffenlieferungen und Aufbauhilfen. Wer sagt, das mache sich im Haushalt kaum bemerkbar, irrt"

Relativierend merkte Scholz aber noch an:

"Wir dürfen uns weder am sozialen Zusammenhalt versündigen noch darauf verzichten, das Wachstum anzukurbeln."

Quelle:
https://www.tagesschau.de/inland/
scholz-lindner-haushaltsstreit-100.html
 Ich finde das absolut okay0,0%  (0)
 Eher schon16,7%  (1)
 In Teilen16,7%  (1)
 Ich weiß nicht wirklich33,3%  (2)
 Eher nicht16,7%  (1)
 Nein - dieses strikte Beharren aufs Sparen bricht uns das Genick16,7%  (1)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes0,0%  (0)
 
Diskutieren im ForumDiskutieren [3]   |   Ergebnis verfolgenFavoriten   |  Rezensionen verfolgenRezensionen
Von:  EvaHulzinger  13.05.2024 23:42 Uhr
Siehst Du es als legitim an, dass die Justiz nun die Klimakleber in die Mangel nimmt?
Wegen mehrerer Straßenblockaden der Klima-Protestgruppe „Letzte Generation“ in Berlin steht deren Mitgründerin und Sprecherin Carla Hinrichs erneut vor Gericht. Die 27-Jährige erklärte zu Prozessbeginn am Montag vor dem Amtsgericht Tiergarten, sie sei an den in den Anklagen genannten Tagen auf der Straße gewesen. „Mein Verhalten war von Vernunft geprägt und sollte nicht bestraft werden“, sagte die Klimademonstrantin in dem Verfahren wegen Nötigung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte.

Fünf Anklagen und ein Strafbefehl liegen gegen sie vor. Insgesamt geht es um elf Vorfälle in der Zeit von August 2021 bis Mai 2023. Hinrichs habe jeweils mit weiteren Klimademonstranten auf Fahrbahnen gesessen und erhebliche Beeinträchtigungen verursacht, so die Staatsanwaltschaft. In mehreren Fällen habe sie sich mit einer Hand an der Straße festgeklebt. Der Prozess war in einem ersten Anlauf im August 2023 wegen mehrerer Beweisanträge gescheitert.

https://www.welt.de/vermischtes/prominente/article251492286/Berlin-Sprecherin-der-Letzten-Generation-steht-erneut-vor-Gericht.html
 Ja30,8%  (4)
 Nein15,4%  (2)
 In Teilen38,5%  (5)
 Diskussion7,7%  (1)
 Bimbes7,7%  (1)
 
Diskutieren im ForumDiskutieren [8]   |   Ergebnis verfolgenFavoriten   |  Rezensionen verfolgenRezensionen
Von:  EvaHulzinger  13.05.2024 23:31 Uhr
Hilft gegen die AfD in Hinblick auf den Osten nur noch ein Verbotsverfahren?
Der frühere Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, will nach dem Gerichtsurteil zur Einstufung der AfD als Verdachtsfall ein Verbotsverfahren im Bundestag starten. „Mein Wunsch ist es, dass wir den Verbotsantrag noch vor der parlamentarischen Sommerpause einbringen“, sagte er „Zeit Online“. „Die AfD ist eine große Bedrohung. Man muss sich keine Illusionen machen. Gerade im Osten bekommt man die Partei auf politischem Weg nicht mehr klein“, fügte der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete hinzu.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article251486000/AfD-als-Verdachtsfall-Ex-Ostbeauftragter-fordert-Verbotsverfahren.html
 Ja10,0%  (1)
 Nein40,0%  (4)
 Das muss anders gehen20,0%  (2)
 In Teilen muss man das so sehen0,0%  (0)
 Ich weiß es nicht10,0%  (1)
 Diskussion20,0%  (2)
 Bimbes0,0%  (0)
 
Diskutieren im ForumDiskutieren [22]   |   Ergebnis verfolgenFavoriten   |  Rezensionen verfolgenRezensionen
Von:  EvaHulzinger  13.05.2024 23:27 Uhr
Haben wir als Westen zu wenig für die Ukraine gemacht, wie Habeck meint?
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat für eine stärkere Unterstützung der Ukraine durch den Westen bei der Verteidigung des Landes gegen den Angriff Russlands geworben. „Ich finde, wir haben nicht genug getan die letzten zwei Jahre, die Ukraine zu unterstützen“, sagte Habeck am Montag bei einer Rede an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Berlin. Mit „wir“ sei die westliche Allianz gemeint, fügte er hinzu.

https://www.welt.de/politik/ausland/article251497008/Habeck-plaediert-fuer-mehr-Ukraine-Hilfen-Haben-nicht-genug-getan.html
 Ja11,1%  (1)
 Nein44,4%  (4)
 In Teilen22,2%  (2)
 Anders0,0%  (0)
 Diskussion22,2%  (2)
 Bimbes0,0%  (0)
 
Diskutieren im ForumDiskutieren [5]   |   Ergebnis verfolgenFavoriten   |  Rezensionen verfolgenRezensionen
Von:  EvaHulzinger  13.05.2024 22:57 Uhr
Ist aktuell von einer gewissen Kampagne in Sachen Grabschändung auszugehen?
Auf einem Friedhof in Rom ist das Grab des italienischen Kommunistenchefs Enrico Berlinguer (1922–1984) geschändet worden – nach Angaben der Familie von heute bereits zum zweiten Mal binnen weniger Wochen. Die Tat wurde über die Parteigrenzen hinweg verurteilt.

Berlinguer gehörte zu den prägenden Figuren der italienischen Nachkriegspolitik. Mit seinem „Eurokommunismus“ gelang es ihm, die Kommunistische Partei (PCI) zur zweitstärksten Partei des Landes zu machen. Bei der Parlamentswahl 1976 holte er als Generalsekretär deren historisch bestes Ergebnis von annähernd 34 Prozent. Sein Einfluss reichte weit über Italiens Grenzen hinaus.

Nach Angaben seiner Tochter Bianca Berlinguer wurden auf dem Grab von einem oder mehreren Unbekannten mehrere Vasen zertrümmert und Blumen zertrampelt. Die Journalistin sprach von einem „beschämenden Akt“. Berlinguer starb im Juni 1984 an den Folgen eines Schlaganfalls. Zum 40. Jahrestag seines Todes wird derzeit mit Büchern, Artikeln und auch Ausstellungen an ihn erinnert.

https://orf.at/#/stories/3357588/
 Ja30,0%  (3)
 Nein10,0%  (1)
 In Teilen40,0%  (4)
 Diskussion20,0%  (2)
 Bimbes0,0%  (0)
 
Diskutieren im ForumDiskutieren [3]   |   Ergebnis verfolgenFavoriten   |  Rezensionen verfolgenRezensionen
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
» Starte Deine eigene Abstimmung in dieser Kategorie und verdiene 500 Bimbes! «
Anfang-5376 - 380 / 15505 Abstimmungen+5Ende